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Vorgänge

12. Wahlperiode

Zweibrücken, Stadt
 
Stand der Planungen für die L 700 insbesondere im Bereich des Flugplatzes Zweibrücken
- Notwendigkeit eines Planfeststellungsverfahrens einschließlich einer Umweltverträglichkeitsprüfung iRd Bebauungsplanes "Flugplatz Süd" -
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KlAnfr 4354 Seibel BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 26.02.1996 Drs 12/8246

Speyer, Stadt
 
Drohende Schließung des DASA-Werkes Speyer infolge der Konzernstrategie "Dolores"
- Kauf des DASA-Werksflugplatzes unter Beteiligung des Landes und der Stadt Speyer, Vereinbarungen über Arbeitsplatzgarantien und den Erhalt des Betriebsstandortes Speyer, mögliche Annullierung des Vertrages bei Nichterfüllung von Vertragsbestandteilen -
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KlAnfr 3791 Rieth, Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 07.09.1995 Drs 12/7176

Speyer, Stadt
 
Wirtschaftliche Situation des derzeitigen Werkflugplatzes der DASA in Speyer
- Anzahl der im DASA-Werk Speyer Beschäftigten, davon für den Betrieb des Werksflughafens zuständige Mitarbeiter, geplante Veräußerung des Verkehrslandeplatzes, Klärung hinsichtlich der Haftung für Altlasten -
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KlAnfr 2964 Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 29.11.1994 Drs 12/5708

Speyer, Stadt
 
Beteiligung des Landes am derzeitigen Werkflugplatz der DASA in Speyer
- Abschluß eines Vertrages mit der Deutschen Aerospace Airbus GmbH und der durch die Investitions- und Strukturbank des Landes RPF gemeinsam mit der Stadt Speyer neu zu gründenden FSG Flugplatz Speyer Grundstücksverwaltungsgesellschaft mbH über den Erwerb des Flugplatzgeländes und anschließenden Verpachtung an die ebenfalls noch zu gründende Betriebsgesellschaft Flugplatz Speyer/Ludwigshafen GmbH, Gesellschafter der Betreibergesellschaft -
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KlAnfr 2963 Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 28.11.1994 Drs 12/5690

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Vermarktung der ehemaligen Air Base Hahn durch Frankfurter Bauunternehmen und Beratungstätigkeit eines ehemaligen hohen Ministerialbeamten für dieses Unternehmen
- Beeinträchtigung der Landesinteressen bei der Vermarktung des Flughafens durch die Beratung des Bauunternehmens Wayss & Freitag durch einen ehemaligen Beamten des Wirtschaftsministeriums und gleichzeitigem ehemaligen Mitglied des Aufsichtsrates der Entwicklungs- und Betriebsgesellschaft Hahn -
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KlAnfr 2437 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWV 06.04.1994 Drs 12/4613

Ramstein-Miesenbach, Stadt Krs Kaiserslautern
 
Mögliche zivile Mitbenutzung des US-Flugplatzes Ramstein
- Bisherige Gespräche über eine zivile Mitbenutzung, Zeitpunkt, Bedingungen, Haltung der LReg -
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MdlAnfr Henke GRÜNE 22.04.1993 Drs 12/2964
Antw MWV PlPr 12/49 28.04.1993 S.3889 ff
Redner...


Bitburg, Stadt Krs Bitburg-Prüm
 
Gegenwärtiger Stand der Nutzungskonzepte für die zivile Entwicklung des Flugplatzes Bitburg
- Berichterstattung über den Stand der jeweiligen Projektentwicklung, einerseits betr Errichtung eines Modellprojekts zur Aus- und Weiterbildung behinderter Menschen, andererseits betr Weiternutzung des Flugplatzes als Frachtflughafen; Behandlung im InnA, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 17.02.1995 Vorlage 12/3124
InnA 46.Sitzg 11.05.1995 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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