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Vorgänge

11. Wahlperiode

Fluglärm
 
Fluglärm durch Privatflieger
- in der Nähe der Landeplätze, insbes an Wochenenden, Einschränkungen und einschlägige Vorschriften zur Minderung der Fluglärms beim privaten Flugverkehr, Kontrollen zur Einhaltung luftverkehrsrechtlicher Bestimmungen sowie örtlicher Betriebsbeschränkungen -
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KlAnfr 2663 Lais SPD und Antw MinfWiV 16.11.1990 Drs 11/4809

Herforst Krs Bitburg-Prüm
 
Fluglärmbelastung der Gde Herforst (Krs Bitburg-Prüm)
- Einstufung der im Einzugsbereich des Flugplatzes Spangdahlem liegenden Gemeinde in die Lärmschutzzone II -
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KlAnfr 2646 Heinz FDP und Antw MinfUG 12.11.1990 Drs 11/4778

Lärmschutz
 
Lärmschutz als umweltpolitische Zukunftsaufgabe
- Weiterentwicklung von Bewertungs- und Erhebungsverfahren und der Erforschung der Auswirkungen von Lärm auf Mensch und Umwelt, Schaffung entsprechender lärmschutzbezogener Rechtsvorschriften, Maßnahmen zur Verringerung von Straßenverkehrs-, Bahn-, Flug-, Bau- und Freizeitlärm und Lärm am Arbeitsplatz -
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Antr CDU 30.10.1990 Drs 11/4708

Entschädigung
 
Anträge auf Entschädigung für Wertminderung von Grundstücken durch Fluglärm
- Entschädigungsansprüche der durch Fluglärm betroffenen Grundeigentümer im Bereich des Militärflugplatzes Hahn -
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KlAnfr 2475 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdI 06.09.1990 Drs 11/4483

Fremdenverkehr
 
Beeinträchtigung des Fremdenverkehrs durch Tieffluglärm
- in der Verbandsgde Kell am 05.06.1990, Vorzeitige Abreise von Feriengästen -
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KlAnfr 2401 Heinz FDP und Antw MdIfSp 17.07.1990 Drs 11/4326

Kaiserslautern, Landkreis
 
Geringere Grundsteuern für Gemeinden in Lärmschutzzonen im Landkreis Kaiserslautern
- Ermäßigung für in Lärmschutzbereichen belegene Grundstücke bei der Einheitsbewertung des Grundbesitzes, betroffene Gemeinden im Einflußbereich von Militärflugplätzen, Höhe der Steuermindereinnahmen -
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KlAnfr 2264 Lang (Roland) SPD und Antw MdF 25.04.1990 Drs 11/4007

Bernkastel-Wittlich, Landkreis
 
Geringere Grundsteuern für Gemeinden in Lärmschutzzonen im Landkreis Bernkastel-Wittlich
- Ermäßigung für in Lärmschutzbereichen belegene Grundstücke bei der Einheitsbewertung des Grundbesitzes, betroffene Gemeinden im Einflußbereich der Militärflugplätze Spangdahlem und Hahn, Höhe der Steuermindereinnahmen -
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KlAnfr 2247 Rösch SPD und Antw MdF 25.04.1990 Drs 11/4008

Lärmschutz
 
Lärmschutz als umweltpolitisches Zukunftsthema
- Erfassung und Bewertung der Lärmentwicklung und deren Auswirkungen auf die Gesundheit, Schwerpunkte der Lärmbelastung in RPF, Forschungsprojekte zur Lärmbekämpfung, Wirksamkeit der lärmschutzbezogenen Rechtsvorschriften, EG-Regelungen zur Lärmbekämpfung, Maßnahmen zur Verringerung des Straßenverkehrslärms, des Flug- und Schienenverkehrs-, des Bau-, Industrie- und Gewerbe- sowie Freizeitlärms -
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GrAnfr CDU 17.01.1990 Drs 11/3520
Antw MinfUG 09.07.1990 Drs 11/4298
dazu: Vorlage 11/1833 (MinfWiV, Lärmschutzmaßnahmen an Straßen 1986 - 1990)
Antr CDU auf Besprechung im AfUG
Unterrichtung LTPräs 08.08.1990 Drs 11/4386
AfUG 43.Sitzg 07.03.1991 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Flughafen
 
Entlastung des Flughafens Rhein-Main; Umwandlung der Nutzung eines Militärflughafens in RPF
- Abwicklung des Frachtaufkommens über andere Länder, insbes Luxemburg, wegen angeblicher Überlastung der Flughafens Frankfurt/Main, Umwandlung des von den US-Streitkräften genutzten Flugplatzes Sembach, Lärmentwicklung von Zivil- und Militärflugzeugen -
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KlAnfr 1972 Beck, Dr. Schmidt SPD und Antw MinfWiV 28.12.1989 Drs 11/3438

Entschädigung
 
Entschädigung wegen Wertminderung von Hausgrundstücken im Nahbereich militärischer Flugplätze
- Entschädigungsansprüche der durch Fluglärm betroffenen Grundeigentümer im Bereich der Flugplätze Bitburg und Spangendahlem -
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KlAnfr 1929 Rösch SPD und Antw MdIfSp 13.12.1989 Drs 11/3377

Tiefflug
 
Beratungen der Bund-Länder-Kommission zur weiteren Reduzierung des Tieffluglärms
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Aktuelle Stunde Antr CDU
Unterrichtung LTPräs 04.12.1989 Drs 11/3325
PlPr 11/68 08.12.1989 S.4742, 4750 ff
Redner...


Fluglärm
 
Nächtlicher Fluglärm im Einzugsbereich des Frankfurter Flughafens
- Lärmbelastungen der Mainzer Bevölkerung von in Frankfurt landenden Düsenflugzeugen -
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KlAnfr 1638 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MinfWiV 31.07.1989 Drs 11/2840

Tiefflug
 
Umsetzung des Beschlusses des LT vom 06.07.1988 zu Drs 11/1372 betr "Weitere Verminderung von Tieffluglärm und Gefährdung durch militärische Tiefflüge"
- Unterlassung der Tiefflüge im Raum der Landesnervenklinik Alzey, Verletzung der Beteiligungsrechte des Landes bei der Festsetzung von Tiefflügen unter 300 Metern, Einstellung von Tiefflügen bis zur tatsächlichen Durchsetzung des zu achtenden Rechts (NATO-Truppenstatut) -
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Antr GRÜNE 04.07.1989 Drs 11/2787
Antr (Alternativantrag) CDU, FDP Drs 11/3515,
Antr (Alternativantrag) SPD Drs 11/4240,
Antr (Alternativantrag) CDU, FDP Drs 11/4244 (s. nachfolgend)

Tiefflug
 
Lärmbelastung durch zusätzlichen Tiefflug im Hunsrück
- Angeblich zusätzlicher Nachttiefflug durch mit LANTIRN (Low Altitude Navigation and Targeting Infrared for Night) ausgerüstete, auf dem Flugplatz Hahn stationierte F-16 -
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KlAnfr 1472 Mertes SPD und Antw MdIfSp 05.05.1989 Drs 11/2562

Fluglärm
 
Änderung des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm
- Ausdehnung des Anspruchs auf Erstattung von Aufwendungen für bauliche Schallschutzmaßnahmen für Eigentümer mit Grundstücken in der Schutzzone 2, Stand des Gesetzgebungsverfahrens, Messung der Lärmbelastung in der Nähe des NATO-Flugplatzes Pferdsfeld, Untersuchung gesundheitsschädigender Auswirkungen des militärischen Fluglärms -
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KlAnfr 1181 Reichenbecher SPD und Antw MinfUG 11.01.1989 Drs 11/2036

Mainz, Stadt
 
Flugplatz Finthen, Baumaßnahme Hubschrauber-Hangar mit Unterkunft, Treibstofflager und Tankanlage
- Mögliche Steigerung des Fluglärms infolge der Stationierung zusätzlicher Hubschrauber in Finthen, Anwendung gesetzlicher Vorschriften über die Vermeidung von Umweltverschmutzungen auf Tankanlagen amerikanischer Streitkräfte -
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KlAnfr 954 Dr. Rotter, Bill GRÜNE und Antw MdF -im Einvernehmen mit MdIfSp- 26.10.1988 Drs 11/1711

Spangdahlem Krs Bitburg-Prüm
 
Dritte Rollbahn für Spangdahlem
- Auftragshöhe, Vergabe, Verbesserung des Flugzeugrollverkehrs, Nutzung als Not-Start- und Landebahn, Frage nach erhöhtem Nachtfluglärm -
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KlAnfr 938 Linnerth SPD und Antw MdF 03.10.1988 Drs 11/1641

Tiefflug
 
Weitere Verminderung von Tieffluglärm und Gefährdungen durch militärische Tiefflüge
- Einstellung aller Tiefflüge unter 300 m und über Wohnsiedlungen, künftiger Verzicht auf Tiefflüge durch Entwicklung verteidigungspolitischer Alternativen, verstärkte Ausbildung an Flugsimulatoren, verstärkte Kontrolle von Tiefflügen auf Einhaltung der Tiefflugregeln -
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Antr (EntschlAntr) CDU, SPD, FDP, GRÜNE 06.07.1988 Drs 11/1372
PlPr 11/31 06.07.1988 S.2188 ff
*Annahme (einstimmig) S.2193
Redner...


Fluglärm
 
Tieffluglärm
- Angebliche Sonderbehandlung des Saarlandes bezüglich der Tiefflüge -
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KlAnfr 680 Hörner CDU und Antw MdIfSp 25.05.1988 Drs 11/1200

Föhren Krs Trier-Saarburg
 
Neuansiedlung einer amerikanischen Elektronikfirma in Föhren
- Produktionsplanung von Wartungs- und Reparaturaufgaben an elektronischen Systemen an bzw auf dem Flugplatz Föhren, evtl Lärmbelastungen durch höhere Flugaufkommen -
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KlAnfr 458 Steffny GRÜNE und Antw MinfWiV 01.01.1988 Drs 11/765

Fluglärm
 
Tierschäden durch Tieffluglärm
- Negative Auswirkungen auf die Gesundheit von Tieren durch militärischen Tiefflug; Ergebnis einer Studie des Instituts für Tierhygiene, Hannover -
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KlAnfr 161 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp 26.08.1987 Drs 11/256

Fluglärm
 
Auflassen von Protestballons gegen Fluglärm
- Erlaubnispflicht für das Auflassen von Fesselballonen nach § 16 (2) der Luftverkehrs-Ordnung ohne Rücksicht auf Gewicht, Volumen oder Durchmesser der Ballone -
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KlAnfr 127 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MinfWiV 13.08.1987 Drs 11/222

Fluglärm
 
Tieffluglärm in RPF
- Tiefflug-Aufkommen im Vergleich zum Vorjahr -
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KlAnfr 5 Nagel SPD und Antw MdIfSp 23.06.1987 Drs 11/43

Militärische Anlage
 
Einstellung sämtlicher Werbeaktionen für militärische Einrichtungen
- Maßnahmen zur Unterbindung von militärischen Flugschauen, des Zurschaustellens von militärischem Gerät und der Selbstdarstellung der Bundeswehr in den Schulen, Unterstützung von Ballonaktionen gegen militärischen Fluglärm -
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Antr GRÜNE 05.06.1987 Drs 11/24
PlPr 11/25 27.04.1988 S.1755 ff (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.1766
Redner...


 
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