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Vorgänge

12. Wahlperiode

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Gewährleistung der Sicherheitsstandards bei Landerechten für Hahn
- Möglichkeiten der Gewährleistung und Überprüfung von Sicherheitsstandards für Fluggeräte und Besatzung -
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MdlAnfr Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE 13.02.1996 Drs 12/8175
Antw MWVLW PlPr 12/129 29.02.1996 S.10198-10200
Redner...


Zweibrücken, Stadt
 
Risiken der Vermarktung des Flughafens Zweibrücken
- Vertragspartner bei der Veräußerung von Teilen des Flughafens, Beteiligung des Landes, Umfang der erworbenen Fläche, Kaufpreis, Option für weitere Teilkäufe, Wert des Geländes, Höhe der geplanten Investitionen, vereinbarte Anzahl der zu schaffenden Arbeitsplätze, Größe des geplanten Einkaufszentrums, finanzielle Aufwendungen für die Durchführung des zivilen Luftfahrtbetriebes auf dem Flughafen -
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GrAnfr CDU 06.02.1996 Drs 12/8133
Antw MWVLW -im Einvernehmen mit ISM- 22.03.1996 Drs 12/8349

Unterrichtung des LT in Bundesratsangelegenheiten
 
Antr des Bundesministeriums der Finanzen - Veräußerung des bundeseigenen Flugplatzes Hahn (BR-Drs 396/95)
- an die von der Wayss & Freytag zu 74,9 % und vom Land zu 25,1 % getragenen "Holding Unternehmen Hahn GmbH & Co. KG"; Unterrichtung über die Behandlung der Vorlage 12/3704 -
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Unterrichtung LTPräs gem § 64 GOLT (bis 31.12.1991: § 52 Vorläufige GOLT) 05.10.1995 Drs 12/7390

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Vereinbarungen zwischen dem Land RPF und den Firmen Wayss & Freytag und Hortana
- über Investitionen auf dem Flugplatz Hahn zur Schaffung ca 1000 neuer Arbeitsplätze, Pachtzahlungen der Flughafen Hahn GmbH an die Holding Hahn GmbH für die Flugplatznutzung, geleistete Zahlungen seitens der LReg an die Firma Wayss & Freytag und die Hahn-Holding, u.a. für den Bau der Polizeischule -
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KlAnfr 3897 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 28.09.1995 Drs 12/7355

Berufsförderung
 
Europäisches Berufsförderungszentrum
- Stand der Planungen für die Errichtung am Standort Bitburg, interessierte europäische Staaten, Verträglichkeit mit einer weiteren fliegerischen Nutzung -
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MdlAnfr Rösch SPD 20.09.1995 Drs 12/7295
Antw MASG PlPr 12/118 28.09.1995 S.9132-9133

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Arbeitsplatzzählung beim Projekt Flughafen Hahn
- Angesiedelte Arbeitsplätze beim Flughafen Hahn, unterteilt in öffentliche und private Bereiche, ausgehandelte Arbeitsplatzgarantien durch die LReg bei privaten Investoren, u.a. der Holding Hahn Unternehmen GmbH & Co. KG -
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MdlAnfr Licht CDU 09.08.1995 Drs 12/7040
Antw MWVLW PlPr 12/114 30.08.1995 S.8826-8828
Redner...


Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Hahn und Schengener Abkommen
- Gewährleistung der erforderlichen grenzpolizeilichen Maßnahmen beim Flughafen Hahn -
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KlAnfr 3428 Neubauer, Licht CDU und Antw ISM -im Einvernehmen mit MWVLW- 20.04.1995 Drs 12/6487

Bitburg-Prüm, Landkreis
 
Konversionsprogramm für die Region Bitburg
- Wirtschaftliche und arbeitsmarktpolitische Bedeutung des Militärs für die Region, Umfang des Truppenabbaus durch die US-Streitkräfte, zivile Nutzungen der freiwerdenden militärischen Liegenschaften durch die Wirtschaft sowie für Ansiedlungen öffentlicher Einrichtungen, Beteiligung des Landes an den Kosten der Bauleitplanungsverfahren, Beschäftigungs- und Qualifizierungsprojekte für entlassene Zivilbeschäftigte, Förderung der Entwicklung der Infra- und Verkehrsstruktur, Nutzung erstellter Vermarktungskonzepte sowie der Mittel aus dem Landeskonversionsprogramm, Umwandlung des Flughafens in einen internationalen Verkehrsflughafen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/4943 23.03.1995 Drs 12/6394

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Genehmigung von Einkaufsflügen aus Baku (Aserbaidschan) auf den Flugplatz Hahn durch das Wirtschaftsministerium
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MdlAnfr Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE 17.11.1994 Drs 12/5674
Antw MWVLW PlPr 12/96 07.12.1994 S.7467 f
Redner...


Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Umwandlung des Militärflugplatzes Hahn in einen Zivilflughafen
- Nutzung des Flughafens für Touristikflüge nach Mallorca und Kreta, Verlegung der Landespolizeischule von Koblenz und des Fachbereichs Polizei der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung auf den Flugplatz Hahn, Nutzung und Vermarktung des Flughafengebäudes durch die Entwicklungs- und Betriebsgesellschaft Flugplatz Hahn mbH -
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KlAnfr 2611 Neubauer CDU und Antw MWV 23.06.1994 Drs 12/5046

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Erteilung einer Genehmigung für den durchgehenden Flugbetrieb - Zukunftsperspektiven für den Flughafen Hahn
- Umwandlung des ehemaligen Militärflughafens in einen internationalen Fracht- und Charterflughafen als eine Voraussetzung für den Aufbau einer zivilen Wirtschaftsstruktur -
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Aktuelle Stunde Antr FDP
Unterrichtung LTPräs 19.04.1994 Drs 12/4689
PlPr 12/79 22.04.1994 S.6328 ff
Redner...


Asylrecht
 
Einstweilige Anordnungen des Bundesverfassungsgerichts zum neuen Asylrecht und mögliche Auswirkungen auf RPF
- Anzahl der Eilverfahren auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung, Ablehnungen, Entwicklung der Asylantragstellungen an Flughäfen seit Inkrafttreten des Asylverfahrensgesetzes, Anzahl der Asylbewerber 1992 im Vergleich zu 1993 -
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KlAnfr 2049 Bruch SPD und Antw ISM 17.12.1993 Drs 12/3978

Zweibrücken, Stadt
 
Zukünftige Nutzung des ehemaligen Militärflugplatzes Zweibrücken
- Ansiedlungsinteressenten auf dem ehemaligen Militärflugplatz Zweibrücken, dadurch entstehende Arbeitsplätze, Branchenschwerpunkte, Bewertung des von Camar Finance vorgelegten Konzepts "Aeroville Zweibrücken", u.a. auch in bezug auf die räumliche Nähe zum Flughafen Saarbrücken-Ensheim -
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KlAnfr 2006 Rieth, Henke, Seibel GRÜNE und Antw MWV 26.11.1993 Drs 12/3874

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Stopp der Nutzung des Flughafens Hahn für Charterflüge durch das Oberverwaltungsgericht RPF
- wegen Rechtswidrigkeit der vom MWV erteilten Sondergenehmigung für den zivilen Flugbetrieb vor Abschluß der entspr Genehmigungsverfahren -
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Aktuelle Stunde Antr GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 17.06.1993 Drs 12/3234
PlPr 12/55 30.06.1993 S.4350 ff
Redner...


Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Informationspolitik der LReg im Zusammenhang mit den Rechtsgrundlagen des geplanten Betriebs eines Zivilflughafens Hahn
- Ergebnis eines vom MWV in Auftrag gegebenen Gutachtens zur planungsrechtlichen Genehmigung des Zivilflughafens Hahn, Gutachter, Konsequenzen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Rieth GRÜNE 25.05.1993 Drs 12/3140
Antw MWV PlPr 12/54 28.05.1993 S.4284 f
Redner...


Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Zukunft des zivilen Fracht- und Charterflughafens Hahn nach Ausbleiben des Nachtpoststerns
- Förderung der Ansiedlung mittelständischer Unternehmen, Ausbau der Infrastruktur, Anbindung an bestehende Autobahnen, Ausbau des Güterschienenverkehrsnetzes, Weiterentwicklung des Fracht- und Charterluftverkehrs -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr CDU
Unterrichtung LTPräs 19.05.1993 Drs 12/3096
PlPr 12/52 26.05.1993 S.4132 ff
Redner...


Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Unterstützung Hessens für den geplanten Nachtflughafen Hahn?
- Chancen des Nachtflughafens Hahn bei ablehnender Haltung der hessischen LReg zur Verlagerung bestimmter Luftfahrtbereiche, u.a. wegen der Sicherung der Arbeitsplätze am Frankfurter Flughafen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Rieth GRÜNE 27.04.1993 Drs 12/2991
Antw MWV PlPr 12/50 29.04.1993 S.3954
Redner...


Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Sondergenehmigung für Charterflüge von Condor und TUI ab 15.05.1993 vom Flugplatz Hahn
- nach Mallorca, Umgehung der Bestimmungen des Luftverkehrsgesetzes, Verstoß gegen den Grundsatz des Flugplatzzwanges -
Weitere Themen...

MdlAnfr Henke GRÜNE 27.04.1993 Drs 12/2995
Antw MWV PlPr 12/51 30.04.1993 S.4058 f
Redner...


Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz auf und um den Flugplatz Hahn
- Vorlage der Alarm- und Einsatzpläne, Sicherstellung der entspr rechtzeitigen Ausbildung der Rettungskräfte für etwaige Katastrophenfälle -
Weitere Themen...

MdlAnfr Rieth GRÜNE 26.04.1993 Drs 12/2986
Antw MWV PlPr 12/50 29.04.1993 S.3952 f
Redner...


Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Condor-Chartermaschinen ab Mai 1993 vom Flugplatz Hahn?
- Geplante Zivilflüge eines Touristikunternehmens vom Flugplatz Hahn nach Mallorca, Rechtsgrundlage zur Genehmigung des zivilen Flugbetriebs -
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KlAnfr 1393 Henke GRÜNE und Antw MWV 08.03.1993 Drs 12/2738

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Zweifel an den wirtschaftlichen Perspektiven für den geplanten Zivilflughafen Hahn
- Berücksichtigung entspr Äußerungen verschiedener Wirtschaftsexperten durch die LReg bei ihren Planungen für den Ausbau zu einem Frachtflug- und Personenflughafen auch mit Nachtflugbetrieb -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 04.02.1993 Drs 12/2586
PlPr 12/44 11.02.1993 S.3536 ff
Redner...


Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Aktuelle Situation zum Frachtflughafen Hahn
- Verlagerung des Lufthansafrachtbetriebes und Versetzung der Mitarbeiter nach Hahn, entspr Vereinbarungen zwischen der Entwicklungs- und Betriebsgesellschaft, der LReg und der Lufthansa AG, Auswirkungen auf die Arbeitsplatzsituation im Hunsrück -
Weitere Themen...

MdlAnfr Rieth, Henke GRÜNE 09.09.1992 Drs 12/1921
Antw MWV PlPr 12/32 17.09.1992 S.2517 ff
Redner...


Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Werbekampagne der LReg zur "Umwandlung des Fliegerhorstes Hahn in einen zivilen Flughafen"
- Zeitpunkt der künftigen Alleinnutzung des Flughafens für den zivilen Luftbetrieb, Belastungen durch verbleibenden militärischen Flugverkehr, Unterstützung der zivilen Arbeitnehmer bei der Schaffung künftiger Arbeitsplätze durch die LReg, Beteiligung des Landes an der Entwicklungs- und Betriebsgesellschaft Flugplatz Hahn mbH -
Weitere Themen...

KlAnfr 797 Henke GRÜNE und Antw MWV 19.06.1992 Drs 12/1652

Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz
 
Zustimmung der LReg zum Bundesbeschleunigungsgesetz im Zusammenhang mit der zivilen Umwidmung von Militärflugplätzen und dem Abbau von Beteiligungsrechten
- Anwendung des Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes bei der zivilen Nutzung von Militärflugplätzen nach deren Aufgabe iRd Truppenverminderungen, u.a. bei der zivilen Umgestaltung des Flugplatzes Hahn; Auswirkungen des Gesetzes auf die Bürgerbeteiligung an den Genehmigungsververfahren -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 17.12.1991 Drs 12/747
PlPr 12/13 18.12.1991 S.864 ff
Redner...


Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Zivile Umnutzung des Militärflughafens Hahn zu einem Frachtflughafen mit komplettem Nachtflugbetrieb
- nach der Einstellung des militärischen Flugbetriebs durch die US-Streitkräfte, entspr Pläne der LReg -
Weitere Themen...

MdlAnfr Henke GRÜNE 09.12.1991 Drs 12/696
Antw MWV PlPr 12/15 20.12.1991 S.1030 f
Redner...


Saarburg, Stadt Krs Trier-Saarburg
 
Bodenaufbereitung des Instituts für Molekularbiologie und Analytik (IMA) in Saarburg
- Anlieferung harnstoffbelasteter Sande aus dem Gelände des Frankfurter Flughafens beim Institut für Molekularbiologie und Analytik (IMA); Erfahrungen hinsichtlich der Dekontaminierung von harnstoff- und ölverseuchten Böden, Kenntnisse über eine Aufbereitung von Böden aus militärischen Liegenschaften, wasserrechtliche Genehmigung für beim Dekontaminierungsprozeß anfallende Abwässer -
Weitere Themen...

KlAnfr 122 Henke GRÜNE und Antw MU 13.09.1991 Drs 12/291

Flughafen
 
Geplanter Ausbau des Siegerlandflughafens
- Ausweitung des Flughafens auf rheinland-pfälzisches Gebiet zur Vorbereitung der Ansiedlung luftfahrtbezogener Industrie- und Gewerbebetriebe, Prüfung möglicher Beeinträchtigung ökologisch wichtiger und naturschutzwürdiger Flächen -
Weitere Themen...

KlAnfr 29 Fritsche, Dr. Dörr GRÜNE und Antw MU 17.07.1991 Drs 12/84

Zweibrücken, Stadt
 
Neuer Investor für den Flughafen Zweibrücken
- Eckdaten für einen möglichen Verkauf des früher von der US-Luftwaffe genutzten Flughafens, Verwirklichung des ursprünglichen Konzepts Aeroville (Flugbetrieb, Wohnen und Arbeiten); Behandlung im InnA, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 25.10.1995 Vorlage 12/3807
InnA 52.Sitzg 06.11.1995 Teil I (öffentlich)
InnA 53.Sitzg 30.11.1995 Teil IV (vertraulich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Unterrichtung des LT in Bundesratsangelegenheiten
 
Antrag des Bundesministeriums der Finanzen - Veräußerung des bundeseigenen Flugplatzes Hahn (BR-Drs 396/95)
- an die von der Wayss & Freytag AG zu 74,9 % und vom Land zu 25,1 % getragenen "Holding Unternehmen Hahn GmbH & Co. KG" -
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Unterrichtung StK gem § 64 GOLT (bis 31.12.1991: § 52 Vorläufige GOLT) 22.09.1995 Vorlage 12/3704
dazu: Vorlage 12/4125 (FM, Liste über den Kauf ehemals militärisch genutzter Liegenschaften vom Bund durch das Land RPF und kommunale Gebietskörperschaften)
HuFA 62.Sitzg 05.10.1995
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Interregionaler Parlamentarier-Rat
 
Flughafenplanungen in der Großregion Saarland / Lothringen / Luxemburg / Rheinland-Pfalz und Wallonien
- Entschließung der Kommission 3 "Transport und Kommunikation" des IPR vom 16.06.1995 in Namur zu: Flughafenplanungen in der Großregion; Entwicklung eines abgestimmten Konzepts für die Nutzung der Flughäfen in der Großregion -
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Landtag RPF 20.06.1995 Vorlage 12/3466
dazu: Vorlage 12/3611
AfE 30.Sitzg 29.08.1995
AfWiV 40.Sitzg 21.09.1995
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Interregionaler Parlamentarier-Rat
 
Flughafenplanungen in der Großregion Lothringen - Luxemburg - RPF - Saarland - Wallonie
- Entw einer Entschließung der Kommission 3 des Interregionalen Parlamentarier-Rates am 11.05.1995 zu der Thematik "Flughafenplanungen in der Großregion"; Entwicklung eines abgestimmten Konzepts für die Nutzung der Flughäfen in der Großregion -
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Landtag RPF 22.05.1995 Vorlage 12/3367
AfE 29.Sitzg 30.05.1995
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Möglicher Konflikt zwischen der Fa. Wayss & Freytag AG und der Entwicklungs- und Betriebsgesellschaft Hahn mbH wegen der Pläne zur Einrichtung eines Shopping- und Freizeitzentrums auf dem Hahn für "Einkaufstouristen" aus Aserbaidschan und anderen Turkrepubliken der GUS
- Behandlung im AfWiV, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 30.12.1994 Vorlage 12/2992
AfWiV 33.Sitzg 31.01.1995 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Luxemburg
 
Vorbereitung der Plenarsitzung des Interregionalen Parlamentarier-Rates am 22.04.1994 in Luxemburg
- Aktueller Stand und Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Interregion Rhein-Saar-Lor-Lux, Übereinkommen zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen, Auswirkungen der GATT-Verhandlungen auf die Landwirtschaft der Großregion, Flughafenplanung in der Großregion, Rechnungs- und Haushaltssachen -
Weitere Themen...

Kommission IPR 4.Sitzg 12.04.1994 S.1-2

Ramstein-Miesenbach, Stadt Krs Kaiserslautern
 
Inhalt der Vereinbarungen über die Verlegung von Einrichtungen der Rhein-Main Air Base nach Ramstein Air Base
- Beteiligung der Flughafen AG Frankfurt als Gegenleistung für den Teilabzug an den Umzugskosten der nach Ramstein verlagerten Luftwaffeneinheiten, Umfang der erforderlichen Baumaßnahmen, Träger der Verlegungs- und Baukosten sowie Angaben über mögliche zusätzliche Flugbewegungen; Behandlung im InnA, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 01.03.1994 Vorlage 12/2200
dazu: Vorlage 12/2466 (BE ISM)
InnA 34.Sitzg 14.04.1994 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Neue Beschäftigungsstruktur am Flugplatz Hahn
- BE über die bisherigen Ergebnisse der Bemühungen zur Schaffung neuer Arbeitsplätze im Zuge der Überführung des US-Flugplatzes von der militärischen in zivile Nutzung sowie über die weiteren geplanten Maßnahmen; Behandlung im AfWIV -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 08.10.1993 Vorlage 12/1782
AfWiV 22.Sitzg 25.11.1993 Teil I
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Bedrohung von Mitgliedern der Bürgerinitiative gegen den Flugplatz Hahn
- Behandlung im RA, BE LReg -
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Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 14.09.1993 Vorlage 12/1671
RA 26.Sitzg 07.10.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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