Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 119
Anzeige durch Aufbereitung: 119
 
 

Vorgänge

16. Wahlperiode

Flüchtlingsunterbringung
 
Mobile Unterkünfte für Flüchtlinge und Betreuung für Flüchtlinge auf dem Gelände des Flughafens Zweibrücken
Gesamtkosten, alternative Unterbringungsmöglichekeiten, Prüfung alternativer Einsatzmöglichkeiten und des Verkaufs mobiler Wohneinheiten, Eigentümer des Geländes, Dauer des Mietvertrags, Betreuung und Verwaltung durch das DRK, Weiterverwendung der Beschäftigten nach Schließung der Einrichtung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4163 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 17.05.2016 Drucksache 16/6343 (2 S.)

Flüchtlingsunterbringung
 
Flüchtlingsunterkunft in der Planiger Straße, Bad Kreuznach
Medienberichte über eine geplante Schließung der Flüchtlingsunterkunft in Bad Kreuznach; Höhe der Mietkosten für die Unterkunft bis 2018, Kosten für Umbaumaßnahmen, monatliche Betriebskosten und Bewachungskosten, bestehende Arbeitsverträge und Personalkosten, Perspektive für Mitarbeiter, Ersatz der Delegationskosten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4149 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 03.05.2016 Drucksache 16/6327 (3 S.)

Flüchtlingsunterbringung
 
Schließung der Erstaufnahmeeinrichtung Stegskopf
Höhe der bisherigen Investitionen für die Errichtung der Aufnahmeeinrichtung, Verwendung der dort beschäftigen Mitarbeiter, Vertragsbeendigung mit den Verpflegungs- und Reinigungsfirmen, mögliche Aufenthaltsverlängerung zwecks Entlastung der Kommunen, laufende Kosten für den Stand-by-Betrieb der Einrichtung und die Betreuung der Liegenschaft, Kosten der Verträglichkeitsstudie, Bekanntgabe der Schließung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4141 Matthias Lammert (CDU), Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 29.04.2016 Drucksache 16/6318 (3 S.)

Flüchtlingsunterbringung
 
Belegung der Erstaufnahmeeinrichtung in der ehemaligen Hundeschule der Bundeswehr in Koblenz-Bubenheim II
Straftaten seitens der Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtung, Angriffe auf die Einrichtung, Gehweg zur Einrichtung und Beleuchtung des Wegs, Kosten der Stadt Koblenz durch Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung, Anzahl der untergebrachten Personen, Antwort auf Schreiben an die Ministerpräsidentin sowie an die Ministerin für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen vom 8. und 9. Oktober 2015, Informations- und Fragerecht der Abgeordneten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4075 Andreas Biebricher (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 09.03.2016 Drucksache 16/6249 (2 S.)

Personalbedarf
 
AfA Diez Stellenbesetzung
Zahl der zu besetzenden Stellen in den Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA) in Diez, Trier und Ingelheim, Zahl der Bewerber, Höhergruppierung von Bediensteten im Geschäftsbereich Flüchtlingswesen, Prüfung des Einsatzes von dienstuntauglichen Beamten, Ausschreibung von Stellen für Tarifbeschäftigte in den Ermittlungsgruppen Migration, Verwendung der Mitarbeiter der Agentur für Qualitätssicherung, Evaluation und Selbstständigkeit von Schulen (AQS)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4076 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 09.03.2016 Drucksache 16/6250 (2 S.)

Flüchtlingsunterbringung
 
Belegung der Erstaufnahmeeinrichtung in der ehemaligen Hundeschule der Bundeswehr in Koblenz-Bubenheim I
Beteiligung der zuständigen Stellen sowie der Bürger bei der Entscheidung zur Nutzung der ehemaligen Hundeschule als Erstaufnahmeeinrichtung, Investitionskosten, Belegungszahl, benötigtes Personal, polizeiliche Schutzmaßnahmen im Rahmen des Raumschutzkonzepts der Polizei
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4067 Andreas Biebricher (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 07.03.2016 Drucksache 16/6241 (2 S.)

Flüchtlingsunterbringung
 
Rolle der Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e. V. bei der Flüchtlingsaufnahme
Aufgaben, Aufgabenerfüllung, Finanzierung, Abschluss von Verträgen im Zusammenhang mit Erstaufnahmeeinrichtungen durch die ADD, Kosten der Entwicklungsagentur für externe Aufträge
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4010 Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.02.2016 Drucksache 16/6151 (2 S.)

Medizinische Versorgung
 
Gesundheitliche Versorgung der Flüchtlinge auf dem Stegskopf
Bewertung der ärztlichen Versorgung in der Erstaufnahmeeinrichtung, Kritik des Leiters des Ärzteteams u. a. an der Verpflegung, eingesetzte Ärzte, davon ehrenamtlich bzw. gegen Entgelt Arbeitende, Medikamentenversorgung; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 05.02.2016 Vorlage 16/6404
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/51 16.02.2016 S. 24-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtlingsunterbringung
 
Neustrukturierung der Erstaufnahmeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz
Umstrukturierung nach dem kurzfristigen Aufbau notwendiger Kapazitäten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.02.2016 Vorlage 16/6412
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 11.03.2016 Vorlage 16/6519
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 22.03.2016 Vorlage 16/6529 (Anzahl der Entscheiderinnen und Entscheider des BAMF)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/47 18.02.2016 S. 9-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtlingsunterbringung
 
Ausgaben für Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende
Ausgaben der Titelgruppe 73 "Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (inklusive Notunterkünfte für Kommunen" im Kapitel 07 82 "Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion" im Jahr 2015, Zweckbestimmung, Differenzierung nach Aufnahmeeinrichtungen nicht möglich, Pro-Kopf-Ausgaben aufgrund der unterschiedlichen Unterbringungs- und Angebotsstruktur nicht ermitelbar
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4001 Dr. Peter Enders (CDU), Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 04.02.2016 Drucksache 16/6136 (3 S.)

Polizeieinsatz
 
Polizeieinsatz Erstaufnahmeeinrichtung in Rheinland-Pfalz
Polizeieinsatz in der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber auf dem Stegskopf (Westerwald) am 23. Dezember 2015; Zahl der Polizeibeamten, Verletzte, Unterstützung durch Bundespolizei und Polizei benachbarter Bundesländer, eingeleitete Ermittlungsverfahren, Gefahrenzulage für Landesbedienstete, Alkoholverbot in den Aufnahmeeinrichtungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3996 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.02.2016 Drucksache 16/6130 (2 S.)

Gewaltschutz
 
Gewaltschutzkonzept für weibliche Flüchtlinge in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes
Rückzugs- und Schutzräume für Frauen in den Erstaufnahmeeinrichtungen, Konzept zum Schutz der Frauen vor Gewalt; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 01.02.2016 Vorlage 16/6380
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/34 11.02.2016 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flughafen
 
Preise von Verkauf und teilweise Rückmietung von Flächen des Flughafens Zweibrücken
Höhe des Verkaufserlöses, Verbuchung dieser Einnahmen, begutachteter Wert des Geländes, Auflagen für den Käufer, Rückvermietung von Teilen des Geländesim Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen (Fläche, Mitpreis, Mietdauer), Folgen der Vermietung für die gewerbliche Entwicklung des Geländes; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finazausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 29.01.2016 Vorlage 16/6353
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/81 18.02.2016 S. 21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtlingspolitik
 
Unionschaos in der Flüchtlingspolitik
Unterbringung von Flüchtlingen in Erstaufnahmeeinrichtungen, Registrierung und Identifizierung, Integration und Sprachförderung, Leistung von ehrenamtlichen Helfern, Rückführungen und Verminderung von Zuzug, Bekämpfung von Fluchtursachen, Sachleistungen statt Bargeld, subsidiärer Schutz für Flüchtlinge aus Syrien, Bearbeitung von Anträgen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Zahl der Entscheider, Tunesien, Marokko und Algerien als sichere Herkunftsländer
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde SPD 26.01.2016 Drucksache 16/6111 (1 S.)
Plenarsitzung 16/111 (Teil II) 27.01.2016 S. 7422-7432
Redner...


Flüchtling
 
Ärztliche Betreuung von Flüchtlingen
Unterschiedliche Honorare für ärztliche Sprechstunden in den Erstaufnahmeeinrichtungen; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 13.01.2016 Vorlage 16/6299
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 22.03.2016 Vorlage 16/6528 (Sprechvermerk sowie Informationen über Leistungsumfang und Zahlungsmodalitäten in den Erstaufnahmeeinrichtungen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/51 16.02.2016 S. 18-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtlingsunterbringung
 
Aktuelle Situation in der Fluchtaufnahme in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die Situation der Erstaufnahmeeinrichtungen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.01.2016 Vorlage 16/6272
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 10.02.2016 Vorlage 16/6442
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 15.02.2016 Vorlage 16/6458 (Aufstellung Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: Zahl der Asylantragsverfahren, Ablehnungen und Anerkennungen)
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 27.04.2016 Vorlage 16/6561 (Zahl der Frauen und Familien unter den Flüchtlingen in Rheinland-Pfalz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/46 21.01.2016 S. 6-16
* Für erledigt erklärt
     

Polizei
 
Tarifbeschäftigte bei der EG Migration
Zusätzliche Einstellungsmöglichkeiten für Tarifbeschäftigte zur Unterstützung in den Ermittlungsgruppen Migration, keine Möglichkeit zur Besetzung der Stellen mit Verwaltungsbeamten, Eingruppierung, bedarfsweise Ausschreibung und Einstellung, Standorte der Einsatzgruppen Migration, Zahl der derzeit dort tätigen Landesbediensteten, erstattete Strafanzeigen in den Jahren 2011 bis 2015
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3970 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.01.2016 Drucksache 16/6075 (3 S.)

Flüchtling
 
Zuteilung von Flüchtlingen auf die Kommunen während der Weihnachtszeit
In der Regel an zwei Tagen Transfer von Asylbegehrenden aus den Erstaufnahmeeinrichtungen in die Kommunen, Angebot auf Verzicht der Zuteilung in der 52. Kalenderwoche, Transfers nach konkreter Absprache im Einvernehmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3968 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 08.01.2016 Drucksache 16/6063 (1 S.)

Polizei
 
Polizeipräsenz im Landkreis Kusel
Auswirkungen des neuen polizeilichen Raumschutzkonzepts auf die Polizeidienststellen im Landkreis, Aufgaben im Umfeld der Flüchtlingsunterkünfte, Maßnahmen in Bezug auf Einbruchsdelikte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3958 Marlies Kohnle-Gros (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.01.2016 Drucksache 16/6058 (2 S.)

Sicherheitsgewerbe
 
Überprüfung aller in den Erstaufnahmeeinrichtungen beschäftigten Sicherheitsleute
Rechtsextremistischer Hintergrund bei zwei Security-Mitarbeitern in Trier, Überprüfung aller weiteren Beschäftigten, Zahl der privaten Sicherheitsleute, Sicherheitsunternehmen und Subunternehmen im Einsatz, überprüfte Delikte, Zeitpunkt des Ergebnisses der Überprüfung, Auswahl von Bewachungsunternehmen, Sensibilisierung des Wachpersonals im Umgang mit Flüchtlingen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3952 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Anne Spiegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 28.12.2015 Drucksache 16/6049 (2 S.)

Bürgerbeteiligung
 
Bürgerinformation zur Umsetzung von Flüchtlingsaufnahmeeinrichtungen
Auflistung von und Beteiligung an Bürgerversammlungen und Informationsveranstaltungen, Ziele der und Erfahrung mit den Veranstaltungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3961 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Anne Spiegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 23.12.2015 Drucksache 16/6045 (3 S.)

Kriminalität
 
Kriminalitätsentwicklung im Zusammenhang mit der Flüchtlingssituation
Erkenntnisse zur Kriminalität gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte in Rheinland-Pfalz sowie in den Unterkünften und in deren Umfeld, Sicherheitsmaßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3913 Wolfgang Schwarz (SPD), Hans Jürgen Noss (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.12.2015 Drucksache 16/5908 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5802 (Nr. 15)

Flüchtlingsunterbringung
 
Holzbauweise für Flüchtlingsunterkünfte
Zahl der Wohneinheiten (Angabe in Quadratmetern und Kubikmeter umbauter Raum), Zeitpunkt der Fertigstellung, Kosten, Planung weiterer Unterkünfte in dieser Bauweise
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3918 Adolf Kessel (CDU), Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 02.12.2015 Drucksache 16/5898 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5802 (Nr. 20)

Flüchtlingsunterbringung
 
Erstaufnahmeeinrichtungen Rheinland-Pfalz
Standorte und Betreuer von Erstaufnahmeeinrichtungen, Zahl und Besoldungsgruppen der Landesbediensteten sowie Kosten der gemeinnützigen Organisationen in der Betreuung, Bewerber für Leitungsstellen in Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende, geplante weitere Standorte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3893 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 01.12.2015 Drucksache 16/5890 (3 S.)

Polizeieinsatz
 
Vorfall in der AfA Ingelheim
Auseinandersetzung zwischen Asylbewerbern, am Einsatz beteiligte Polizeibeamte, Zusammenarbeitsvereinbarung hinsichtlich gegenseitiger Unterstützung mit der Bundespolizei, Einsatzfähigkeit der rheinland-pfälzischen Polizei vor dem Hintergrund der wachsenden Zahl von Flüchtlingen, eingeleitete Ermittlungsverfahren, Maßnahmen zur Verhinderung von Ausschreitungen, u. a. Deeskalationstraining für die Beschäftigten der Erstaufnahmeeinrichtung, Gewährung finanzieller Zulagen auf Grundlage des Beamten- bzw. Tarifrechts
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3889 Dorothea Schäfer (CDU), Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.11.2015 Drucksache 16/5874 (2 S.)

Flüchtling
 
Flüchtlinge im Kreis Bad Kreuznach
Aus der Erstaufnahme in die Gemeinden des Kreises verteilte Flüchtlinge, Belegung der drei Außenstellen der Erstaufnahmeeinrichtung Ingelheim im Landkreis Bad Kreuznach jeweils in den Monaten September und Oktober 2015, Registrierung aller Asylbegehrender, Verteilung der in den Außenstellen untergebrachten Personen über die Transferbüros der Erstaufnahmeeinrichtungen, Erstuntersuchung durch das Gesundheitsamt, Personen, die die Erstaufnahmestellen mit unbekanntem Ziel verlassen haben, Planungen zur Einrichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung in Langenlonsheim
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3879 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 25.11.2015 Drucksache 16/5871 (2 S.)

Flüchtling
 
Aktuelle Situation in der Fluchtaufnahme in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zur Situation der Aufnahmeeinrichtungen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.11.2015 Vorlage 16/6121
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 18.12.2015 Vorlage 16/6222
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/45 03.12.2015 S. 13-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtlingsunterbringung
 
AfA/Notunterkunft Diez
Zahl der in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Diez untergebrachten Flüchtlinge, Herkunftsländer, Registrierung der Flüchtlinge, Überprüfungen bei fehlenden Unterlagen zur Person, Förderung und Unterstützung der Stadt Diez durch das Land, zuständige Ausländerbehörde, Personalbedarf, Duldungsinhaber im Rhein-Lahn-Kreis jeweils zum 31. Dezember seit 2012
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3863 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 18.11.2015 Drucksache 16/5842 (2 S.)

Asylbewerber
 
Leistungen für Asylbewerber in der Erstaufnahmeeinrichtung
Einführung von Sach- statt Barleistungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3844 Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 11.11.2015 Drucksache 16/5827 (1 S.)

Flüchtling
 
Zuzug steuern, damit wir weiter helfen können und Kommunen nicht überlasten
Zuweisung von Flüchtlingen an die Kommunen, Einrichtung von Registrierzentren, keine Zuweisung von Personen ohne Bleibeperspektive, Lösungsansätze zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen, Haltung zum Familiennachzug, sichere Herkunftsstaaten
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde CDU 10.11.2015 Drucksache 16/5810 (1 S.)
Plenarsitzung 16/107 11.11.2015 S. 7073-7080
     
Redner...


Flüchtlingsunterbringung
 
Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Langenlonsheim
Anzahl aufzunehmender Personen, Sicherstellung der Registrierung, Stand der Mehrarbeitsstunden und Personalsituation bei der Polizeiinspektion Bad Kreuznach
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3838 Julia Klöckner (CDU), Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 09.11.2015 Drucksache 16/5798 (2 S.)

Medizinische Versorgung
 
Medizinische Versorgung von Flüchtlingen
Aufruf des Sozialministeriums an Ärzte zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung von Flüchtlingen, Rückmeldungen, Fachrichtungen, ehrenamtlich bzw. gegen Honorar tätige Ärzte, davon im Ruhestand, Art der ärztlichen Tätigkeit in Erstaufnahmeeinrichtungen, Bewertung des ärztlichen Engagements, Ansprechpartner
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3832 Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Ingeborg Sahler-Fesel (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 27.10.2015 Drucksache 16/5743 (2 S.)

Flüchtlingsunterbringung
 
Sachstand Erstaufnahmeeinrichtungen
Anzahl, Orte, bis zum Jahresende geplante zusätzliche Einrichtungen, Kapazität und Belegung der einzelnen Einrichtungen, durchschnittliche Verweildauer der Asylsuchenden; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die aktuelle Situation in den Aufnahmeeinrichtungen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.10.2015 Vorlage 16/5953
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 16.11.2015 Vorlage 16/6041 (Anlage: Übersicht zu den Flüchtlingszahlen aus den Westbalkanstaaten)
Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 09.11.2015 Vorlage 16/6050
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 25.11.2015 Vorlage 16/6133 (ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/43 05.11.2015 S. 3 7-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtling
 
Bund-Länder Flüchtlingsgipfel
Weitergabe der Bundesmittel für Asylbewerber an die Kommunen, Verwendung der durch den Wegfall des Betreuungsgeldes freiwerdenden Mittel, Zustimmung zum Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz im Bundesrat, Auswirkungen der Verlängerung der Verweildauer in Erstaufnahmeeinrichtungen, Neueinstellung von Personal für die geplante Erstaufnahmeeinrichtung in Diez
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3796 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 25.10.2015 Drucksache 16/5739 (2 S.)

Asylbewerber
 
Aktuelle Situation der Erstaufnahme von Asylsuchenden
Aktuelle Verweildauer in der Erstaufnahme des Landes, Verteilung von Asylsuchenden aus sicheren Herkunftsstaaten auf die Kommunen, Plätze in der Erstaufnahme insgesamt, davon Plätze in Zelten, Dauer des Registrierungsverfahrens, gesundheitliche Überprüfung, Vorteile durch die Neustrukturierung der Organisation der Erstaufnahme; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 21.10.2015 Vorlage 16/5950
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 16.11.2015 Vorlage 16/6041 (Anlage: Übersicht zu den Flüchtlingszahlen aus den Westbalkanstaaten)
Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 09.11.2015 Vorlage 16/6050
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 25.11.2015 Vorlage 16/6133 (ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/43 05.11.2015 S. 3 7-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Asylrecht
 
Umsetzung der jüngsten Asylrechtsänderungen in Rheinland-Pfalz
Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen zur beschleunigten und vereinfachten Rückführung und zur ausgeweiteten Verweildauer in der Erstaufnahme, mögliche Außerkraftsetzung ministerieller Schreiben zur Umsetzung des Asyl- und Aufenthaltsrechts, ausreisepflichtige Personen in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 21.10.2015 Vorlage 16/5951
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 16.11.2015 Vorlage 16/6041 (Anlage: Übersicht zu den Flüchtlingszahlen aus den Westbalkanstaaten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/43 05.11.2015 S. 21-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Polizeiausbildung
 
Einsatz von Polizeikommissar-Anwärtern/-innen an der Hochschule der Polizei
Heranziehen für den Schutz der Asylbewerberunterkunft auf dem Gelände der Hochschule, Auswirkungen des zusätzlichen Dienstes, Erhalt von Freizeitausgleich und Mehrarbeitsvergütung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3790 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 19.10.2015 Drucksache 16/5717 (2 S.)

Flüchtling
 
Neue Wege der Flüchtlingsunterbringung - Unterkünfte aus Holz
Möglichkeit zum Bau winterfester Unterkünfte, kurze Bauzeiten durch modulare Vorfertigung, Planung und Fertigung eines Unterkunftsgebäudes in Holzrahmenbauweise als Pilotprojekt, Umfang des Einsatzes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3761 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Anna Neuhof (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Wolfgang Schlagwein (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Anne Spiegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium der Finanzen 15.10.2015 Drucksache 16/5703 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5599 (Nr. 7)

Asylbewerber
 
Aktuelle Situation der Erstaufnahme von Asylsuchenden
Anzahl der bis Jahresende einzurichtenden Erstaufnahmeplätze, personelle Ausstattung der Außenstellen der Erstaufnahmeeinrichtungen, Verzug der Erstregistrierung, Verlassen der Erstaufnahmeeinrichtungen ohne Registrierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3772 Adolf Kessel (CDU), Andreas Biebricher (CDU), Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 15.10.2015 Drucksache 16/5707 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5599 (Nr. 18)

Bundeswehreinsatz im Inland
 
Unterstützung durch die Bundeswehr
Unterstützung durch die Bundeswehr bei der Erstaufnahme von Flüchtlingen, Aufgaben und Einsatz in den Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA), Bundeswehrpersonal zur Unterstützung für Ausländerbehörden und Polizei, Überlassung von Materialien, Unterbringung von Flüchtlingen bei der Landesmusikakademie Rheinland-Pfalz in Neuwied und im Gästehaus der Vertretung des Landes in Berlin, Einstellung von Deutsch-Lehrkräften
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3734 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 09.10.2015 Drucksache 16/5669 (2 S.)

Asylbewerber
 
Unterbringung von Asylbewerbern in der Heinrich-Hertz-Kaserne in Idar-Oberstein/Unterbringung der Kriminalinspektion Idar-Oberstein
Unterbringung von Asylbewerbern in der Heinrich-Hertz-Kaserne in Birkenfeld, Dienstbetrieb der ebenfalls auf dem Gelände der Kaserne untergebrachten Kriminalinspektion Idar-Oberstein, Nutzung der Kriminalinspektion für Erstattung von Anzeigen durch Asylbewerber, Möglichkeiten der Verlegung der Kriminalinspektion in andere Räumlichkeiten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3721 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.10.2015 Drucksache 16/5648 (2 S.)

Flüchtlingsunterbringung
 
Erstaufnahmeeinrichtung auf dem Layenhof in Mainz
Zeitpunkt der Planung der Einrichtung, Art der Unterkünfte, Zeitpunkte der Bestellung und Errichtung der Wohncontainer
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3709 Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 28.09.2015 Drucksache 16/5628 (2 S.)

Polizeieinsatz
 
Vorfall in der AfA Trier am 28. August 2015
Auseinandersetzung zwischen Flüchtlingen und dem Wachdienst, Polizeieinsatz, eingesetzte Polizeibeamte, Unterstützungsmaßnahmen durch die Bundespolizei, Bewertung der Einsatzfähigkeit der Polizei vor dem Hintergrund wachsender Aufgaben, keine Versetzungen, Abordnungen oder Umsetzungen zu Erstaufnahmeeinrichtungen gegen den Willen von Bediensteten, Wach. und Sicherheitsdienst, Würdigung der Tätigkeit der Bediensteten der ADD in Erstaufnahmeeinrichtungen im Rahmen der tarif-/ bzw. beamtenrechtlichen Voraussetzung beim Auswahlverfahren über eine Höhergruppierung/Beförderung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3707 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.09.2015 Drucksache 16/5633 (2 S.)

Flüchtlingsunterbringung
 
Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Diez
Unterrichtung der kommunalen Behörden, Informationsveranstaltung für die Bürger, Notbelegung, bis zum Jahresende Betrieb als eigenständige Erstaufnahmeeinrichtung, Mehrbelastungen und Personalbedarf beim Gesundheitsamt, bei der Ausländerbehörde und der Polizei, Eröffnung einer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Personalbedarf an den Schulen, Personalbedarf der Erstaufnahmeeinrichtung selbst
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3703 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 24.09.2015 Drucksache 16/5623 (2 S.)

Flüchtlingsunterbringung
 
Registrierungen in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes
Dauer des Registrierungsverfahrens, Personalsituation, Verfahrensgang, biometrische Erfassung in Rheinland-Pfalz und anderen Bundesländern; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 21.09.2015 Vorlage 16/5791
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 18.11.2015 Vorlage 16/6136
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/58 01.10.2015 S. 36-40
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtlingsunterbringung
 
Neue Erstaufnahmeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz
Erstaufnahmeeinrichtung auf dem Layenhof in Mainz-Finthen, Beteiligung der Anwohner und der Kommune bei der Neuerrichtung von Erstaufnahmeeinrichtungen, Prüfung weiterer Standorte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3691 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 18.09.2015 Drucksache 16/5589 (2 S.)

Flüchtlingsunterbringung
 
Situation in den Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylsuchende
Übernachtungen von Asylsuchenden in den Gängen der Erstaufnahmeeinrichtung Trier, Erweiterung der Aufnahmekapazitäten, Brandschutz, aktuell vorgehaltene Plätze in allen Erstaufnahmeeinrichtungen, Zeltunterbringung, Entwicklung der durchschnittlichen Verweildauer in den Erstaufnahmeeinrichtungen, Maßnahmen der Landesregierung zur Bewältigung der steigenden Flüchtlingszahlen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3685 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 15.09.2015 Drucksache 16/5564 (2 S.)

Immobilien
 
Liegenschaften zur Unterbringung von Asylsuchenden
Zeitpunkt des Beschlusses für weitere Erstaufnahmeeinrichtungen sowie deren Standorte, Planungsstand und beteiligte Personen, Zeitpunkt der Eröffnung, Bundesliegenschaften in Rheinland-Pfalz mit Eignung für die Unterbringung von Asylsuchenden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3681 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 14.09.2015 Drucksache 16/5559 (2 S.)

Nachtragshaushaltsgesetz 2015 (Rheinland-Pfalz)
 
Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015)
25 Änderungsanträge zum Nachtragshaushaltsgesetz Epl 03, 07 und 20 betreffend, u. a. Mittel für den flächendeckenden Breitbandausbau, Personal für die zusätzlichen Aufnahmeeinrichtungen in Birkenfeld und Diez, Aufstockung der Erstattungen an Kommunen nach dem Landesaufnahmegesetz sowie Kostentragung für die Aufnahme und Unterbringung von ausländischen Personen, Erhöhung der Ansätze im Zusammenhang mit dem Betrieb der Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende aufgrund des Anstiegs der Flüchtlingszahlen
Weitere Themen...

Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.09.2015 Vorlage 16/5748

Ausländerbehörde
 
Aufenthaltsbeendigung in der Erstaufnahme; hier: Kostenerstattung durch das Land
Erweiterung der ausländerbehördlichen Aufgaben aufgrund der beschleunigten Bearbeitung der Asylverfahren von Antragstellerinnen und Antragstellern aus dem Westbalkan in den Erstaufnahmeeinrichtungen, Erstattung der Personal- und Sachkosten der Ausländerbehörden durch das Land; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 07.09.2015 Vorlage 16/5730
Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 12.11.2015 Vorlage 16/6051
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/42 17.09.2015 S. 3 18-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Asylbewerber
 
Situation der Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylsuchende
Einbindung der kommunal Verantwortlichen vor Ort in die Entscheidungsfindung für eine neue Erstaufnahmeeinrichtung, Verweildauer der Asylsuchenden in den Einrichtungen, Unterbringung in Zelten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 07.09.2015 Vorlage 16/5737
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/42 17.09.2015 S. 4-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtlingsunterbringung
 
Unterbringung von Flüchtlingen in der Sporthalle der Landespolizeischule
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss, auch über die Anzahl der derzeit dort untergebrachten Personen, die Dauer der Unterbringung, sicherheitsrelevante Fragen sowie zur Vereinbarkeit mit dem Alltag der Polizeischüler
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 03.09.2015 Vorlage 16/5716
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/57 (Teil 2) 10.09.2015 S. 11-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtlingsunterbringung
 
Genehmigung und Bau von Flüchtlingsunterkünften
Maßnahmen zur Beschleunigung von Genehmigung und Bau von Flüchtlingsunterkünften, vereinfachtes Vergabeverfahren für den Umbau bestehender Gebäude und für den Aufbau von modularen Wohngebäuden, Information an die Kommunen, weitere Maßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3676 Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 03.09.2015 Drucksache 16/5539 (3 S.)

Flüchtlingsunterbringung
 
Kapazitäten in den Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende - Planungen der Landesregierung
Aktuelle Situation, Kapazitätserweiterung durch Schaffung weiterer Erstaufnahmeeinrichtungen, Gründe für das Nichtzustandekommen der Nutzung einer Liegenschaft als Flüchtlingsunterkunft
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3673 Ingeborg Sahler-Fesel (SPD) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 02.09.2015 Drucksache 16/5538 (2 S.)

Ärztlicher Notdienst
 
Zusammenlegung der Bereitschaftsdienstzentralen von Ingelheim und Bingen durch die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz (Teil II)
Sicherstellung der ambulanten ärztlichen Versorgung für Bewohner der Landeseinrichtung für Asylbegehrende und Ausreisepflichtige in Ingelheim
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3672 Dorothea Schäfer (CDU), Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 01.09.2015 Drucksache 16/5535 (1 S.)

Flüchtling
 
Unterbringung von Flüchtlingen an der Landespolizeischule Hahn
Sporthalle als vorübergehende Unterkunft für Asylbegehrende, Gründe für die Entscheidung, Bereithaltung als Notunterkunft ergänzend zu bestehenden Unterkunftsmöglichkeiten, bauliche Maßnahmen, Kriterien bei der Unterbringung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3662 Anke Beilstein (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 31.08.2015 Drucksache 16/5522 (2 S.)

Flüchtlingsunterbringung
 
Unterbringung von Flüchtlingen an der Landespolizeischule Hahn - Auswirkungen auf den Studienbetrieb
Wegfall der Sporthalle, alternative Sportstätten, Zeitpunkt der Wiederinbetriebnahme, Sicherungsmaßnahmen, weitere Einschränkungen im Studienbetrieb, erkennungsdienstliche Behandlung der Flüchtlinge
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3663 Anke Beilstein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 31.08.2015 Drucksache 16/5527 (2 S.)

Asylbewerber
 
Situation von Asylsuchenden aus den Westbalkanstaaten
Zahl der Asylanträge 2014 bis Juni 2015 von Personen aus Albanien, Montenegro, Mazedonien, Bosnien-Herzegowina, Serbien und dem Kosovo, Rückführung von Ausreisepflichtigen aus den Balkanstaaten, Zahl der geduldeten Personen, Verweildauer in den Erstaufnahmeeinrichtungen, Dauer der Asylverfahren
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3616 Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 17.08.2015 Drucksache 16/5485 (2 S.)

Bereitschaftspolizei
 
Abordnung von Beamtinnen und Beamten der Bereitschaftspolizei zur Bewachung der Asylbewerberunterkünfte
Zahl der abgeordneten Beamten, prozentualer Anteil an der Verfügungsstärke, Belastungssituation sowie Einsatzfähigkeit der Bereitschaftspolizei
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3594 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.08.2015 Drucksache 16/5458 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5310 (Nr. 10)

Asylbewerber
 
Schlägerei zwischen Asylbewerbern in der Erstaufnahmeeinrichtung Trier
Vorfälle im Rahmen eines Fußballspiels zwischen den Bewohnern, Einsatz von 50 Polizeibeamten, Maßnahmen zur Verhinderung ähnlicher Situationen, Rolle der Überbelegung, Freizeitmöglichkeiten; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 06.08.2015 Vorlage 16/5654
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 08.10.2015 Vorlage 16/5893
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/57 (Teil 2) 10.09.2015 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
 
Unterstützung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge durch Rheinland-Pfalz
Bewertung des Vorschlags des Landes Nordrhein-Westfalen zum Einsatz pensionierter Beamter zur Beschleunigung von Asylverfahren, Unterstützung des Landes Rheinland-Pfalz für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Interessenabfrage in der Landesverwaltung, Möglichkeit der Abordnung, geplante Erstaufnahmeeinrichtungen, personelle Ausstattung der für Asylrecht zuständigen Kammer beim Verwaltungsgericht Trier
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3506 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 23.07.2015 Drucksache 16/5363 (2 S.)

Flüchtlingsunterbringung
 
Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Meisenheim III
Bürgerbeteiligung und Informationsveranstaltungen, Zeitpunkt der Inbetriebnahme, soziale Betreuung der Kinder und Jugendlichen, Nahrungsmittelversorgung, sanitäre Anlagen, Außengelände
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3491 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 21.07.2015 Drucksache 16/5336 (2 S.)

Flüchtlingsunterbringung
 
Kapazitäten der Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylsuchende
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zur Belegung bzw. Überbelegung der Unterkünfte, zur durchschnittlichen Verweildauer der Asylsuchenden sowie zu den zukünftig zur Verfügung stehenden Plätzen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 09.07.2015 Vorlage 16/5567
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 23.12.2015 Vorlage 16/6238 (Anzahl unbegleiteter Minderjähriger und alleinreisender Frauen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/41 16.07.2015 S. 2 10-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtlingsunterbringung
 
Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Meisenheim I
Gespräche zur Errichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Meisenheim, kommunale Teilnehmer an den Geprächen, Entscheidungsprozess und Beginn der Aufnahme, Status der Einrichtung, Mehrbelastung für Gesundheitsamt und Ausländerbehörde, personelle Aufstockung der Polizeiinspektion Lauterecken
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3451 Bettina Dickes (CDU), Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 02.07.2015 Drucksache 16/5239 (2 S.)

Flüchtlingsunterbringung
 
Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Meisenheim II
Zahl Plätze für Flüchtlinge in der Einrichtung, zentrale Lage des Gebäudes sowie unmittelbare Nachbarschaft zu einem Seniorenwohnheim, Bildungs- und Freizeitangebote sowie sonstige Angebote für Flüchtlinge in Meisenheim, Brandschutz in der Liegenschaft, Bürgerbeteiligung am Entscheidungsprozess
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3452 Bettina Dickes (CDU), Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 02.07.2015 Drucksache 16/5240 (2 S.)

Ärztliche Versorgung
 
Ärztliche Versorgung der Flüchtlinge/Asylbewerber in der geplanten Erstaufnahmeeinrichtung in Kusel
Medizinische Erstuntersuchung durch das Gesundheitsamt, hausärztliche Versorgung in der Erstaufnahmeeinrichtung, MEDEUS-Programm, fachärztliche Versorgung, Bereitschaftsdienst, Krankenhausbehandlung, Personalbedarf, Stellenbesetzung, Übernahme der Personalkosten, mögliche Auswirkungen auf die medizinische Versorgung im Landkreis Kusel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3455 Marlies Kohnle-Gros (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 02.07.2015 Drucksache 16/5243 (2 S.)

Asylbewerber
 
AfA Ingelheim wird selbständige Erstaufnahmeeinrichtung
aufgrund anhaltend hoher Asylbewerberzahlen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zu den strukturellen Veränderungen in der Erstaufnahme in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 02.07.2015 Vorlage 16/5517
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/41 16.07.2015 S. 2 10-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtling
 
Flüchtlingen eine Perspektive bieten - Verantwortung zwischen Bund, Ländern und Kommunen fair verteilen
Einrichtung eines festen Ansprechpartners für Kommunen, Einsatz für die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes auf Bundesebene, Gefährdungsanalyse und Schutz von Unterkünften durch die Polizei, strukturelle Entlastungen von Land und Kommunen, Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge, Fortsetzung der Landesinitiative Rückkehr, stärkeres Engagement des Bundes bei Sprachkursen, schnellere und bessere Integration gemeinsam mit Partnern aus Wirtschaft und Gesellschaft u. a. durch Erleichterung der Vorrangprüfung, Einsatz für ein modernes Einwanderungsgesetz auf Bundesebene, Schaffung legaler Fluchtwege nach Europa für Flüchtlinge aus Krisenregionen, Ausweitung von Seenotrettungsprogrammen
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.06.2015 Drucksache 16/5203 (5 S.)
Alternativantrag CDU 01.07.2015 Drucksache 16/5228 (4 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/99 02.07.2015 S. 6565-6569
* Annahme
     
Redner...


Rückführung ausreisepflichtiger Personen
 
Ergebnisse der Unterarbeitsgruppe "Vollzugsdefizite"
Dienststellen der in der AG mitarbeitenden Experten aus Rheinland-Pfalz, Bewertung des Zwischenberichts sowie des Vorschlags einer Zentralisierung des Rückführungsverfahrens, Zurverfügungstellung von medizinischem Personal in Erstaufnahmeeinrichtungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3413 Adolf Kessel (CDU), Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 18.06.2015 Drucksache 16/5165 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5060 (Nr. 18)

Polizeibeamter
 
Personelle Situation der Polizeiinspektion Lauterecken
Aktueller Personalbestand, Entwicklung seit 2010 jeweils aufgeschlüsslt nach Soll-/Ist- und Verfügungsstärke sowie Abordnungen, Personelle Besetzung im Nachtdienst seit 2010, Einzugsbereich des Dienstbezirks, Vergleich mit anderen Polizeidienststellen, künftige Personalausstattung vor dem Hintergrund der geplanten Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Meisenheim
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3396 Bettina Dickes (CDU), Marlies Kohnle-Gros (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.06.2015 Drucksache 16/5135 (5 S.)

Brandstiftung
 
Sachstand nach Brandanschlag in Worms
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über den Brand einer Lagerhalle neben einem Asylbewerberheim in Worms
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.06.2015 Vorlage 16/5419
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/39 25.06.2015 S. 15-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtlingspolitik
 
Projekt zur Kompetenzerfassung von Flüchtlingen von Landesregierung und Bundesagentur für Arbeit
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über das neue Projekt zur Kompetenzerfassung in der Erstaufnahmeeinrichtung in Trier
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 12.06.2015 Vorlage 16/5407
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.07.2015 Vorlage 16/5558
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/39 25.06.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Rechtsextremismus
 
Rechtsextremismus in Rheinland-Pfalz: Gefahren ernst nehmen! Ursachenbekämpfung bleibt Schwerpunkt!
Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Limburgerhof, präventive Maßnahmen, Ermittlungen der Sicherheitsbehörden, Äußerungen der Partei "Der III. Weg", Fremdenfeindlichkeit
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde SPD 22.05.2015 Drucksache 16/5056 (1 S.)
Plenarsitzung 16/96 27.05.2015 S. 6328-6334
     
Redner...


Flüchtlingsunterbringung
 
Zusammenarbeit mit der Kommune bei der neuen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Kusel
Maßnahmen zur Integration der Flüchtlinge in bestehenden Erstaufnahmeeinrichtungen in die jeweilige Kommune, Netzwerke und Arbeitskreise, Erfahrungsaustausch mit der geplanten Einrichtung in Kusel, frühzeitige Einbindung von Bürgern und politischen Akteuren, Transparenz, Effekte bei Errichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung u. a. hinsichtlich Arbeitsplätzen und Wertschöpfung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3317 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Anne Spiegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 20.05.2015 Drucksache 16/5036 (3 S.)

Flüchtling
 
Situation der Flüchtlingsarbeit in den Kommunen
Gemeinschaftsunterkünfte aufgeschlüsselt nach Kommunen, Platzkapazität, untergebrachten Personengruppen, Gebäudetyp und Lage innerhalb/außerhalb von Ortschaften, Kommunen mit Runden Tischen zur Flüchtlingspolitik, Sprachförderangebote, soziale Beratung und Finanzierung dieser Angebote, ehrenamtliche Initiativen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3310 Anne Spiegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Gunther Heinisch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 18.05.2015 Drucksache 16/5019 (23 S.)

Flüchtlingsunterbringung
 
Neue Erstaufnahmeeinrichtung in Hermeskeil
Entscheidung des Stadtrats vom 5. Mai 2015, weitere Schritte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 11.05.2015 Vorlage 16/5270
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 28.01.2016 Vorlage 16/6351 (Sprechvermerk, Bericht zum aktuellen Sachstand)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/37 21.05.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Brandstiftung
 
Brandanschlag auf die im Bau befindliche Flüchtlingsunterkunft in Limburgerhof
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zum Sachstand
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.05.2015 Vorlage 16/5280
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/37 21.05.2015 S. 3 4-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Brandstiftung
 
Brandanschlag auf geplante Asylbewerberunterkunft in Limburgerhof
Erste Erkenntnisse zum Tatablauf und zu den Hintergründen, mögliche Verbindung zur Partei "Der Dritte Weg", entstandener Sachschaden, Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 06.05.2015 Vorlage 16/5244
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/53 (Teil 1) 07.05.2015 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/53 (Teil 2) 07.05.2015 S. 3-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Brandstiftung
 
Brandstiftung in der geplanten Asylbewerberunterkunft in Limburgerhof
Erste Erkenntnisse zum Tatablauf und zu den Hintergründen, mögliche Verbindung zur Partei "Der Dritte Weg", entstandener Sachschaden, Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.05.2015 Vorlage 16/5245
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.06.2015 Vorlage 16/5389 (weitere Erkenntnisse zur Partei "Der III: Weg")
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/53 (Teil 1) 07.05.2015 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/53 (Teil 2) 07.05.2015 S. 3-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Asylbewerber
 
Asylbewerberinnen und -bewerber in der kreisfreien Stadt Landau, dem Landkreis Südliche Weinstraße und der Verbandsgemeinde Lingenfeld, II
Anzahl aufgenommener Asylbewerber im Jahr 2014, Kapazität der einzelnen Unterkünfte, noch benötigter Wohnraum, Altersstruktur und Familienstatus, keine Angabe zur Anzahl der eine Kindertagesstätte oder Schule besuchenden Flüchtlingskinder möglich, Angebot an Sprachfördermaßnahmen und -kursen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3259 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 23.04.2015 Drucksache 16/4937 (4 S.)

Flüchtling
 
Entwicklung der Flüchtlingszahlen in 2015 und aktuelle Situation in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes
in Trier und Ingelheim; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 09.04.2015 Vorlage 16/5147
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 20.05.2015 Vorlage 16/5307 (und weitere ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/36 23.04.2015 S. 2 16-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtlingsunterbringung
 
Brandschutzbestimmungen bei der Einrichtung von Asylbewerberunterkünften
Rechtsvorschriften, Überprüfung der Brandschutzauflagen (Zuständigkeit, Zeitabstände)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3187 Ingeborg Sahler-Fesel (SPD), Nico Steinbach (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 08.04.2015 Drucksache 16/4836 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4748 (Nr. 11)

Asylbewerber
 
Asylbewerber in der Stadt Kaiserslautern und Kreis Kaiserslautern
Im Jahr 2014 aufgenommene Asylbewerber und Flüchtlinge insgesamt, Geschlecht, Altersstruktur, Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften bzw. dezentral, Wohnungsbedarf, Kinder in Kindertagesstätten, Grundschulen und weiterführenden Schulen, Kosten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3174 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 07.04.2015 Drucksache 16/4834 (3 S.)
Antwort (Ergänzung) Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 27.04.2015 Drucksache 16/4941 (1 S.)

Flüchtlingsunterbringung
 
Brandschutzbestimmungen bei der Einrichtung von Asylbewerberunterkünften
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Ingeborg Sahler-Fesel (SPD), Nico Steinbach (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 17.03.2015 Drucksache 16/4748 (Nr. 11)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/4836

Flüchtlingspolitik
 
Verfehlte Flüchtlingspolitik der rot-grünen Landesregierung
Überlastung der Erstaufnahmeeinrichtungen in Trier und Ingelheim, Verkürzung der Bearbeitungszeiten von Asylverfahren, Rückführung von Flüchtlingen
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde CDU 24.02.2015 Drucksache 16/4636 (1 S.)
Plenarsitzung 16/89 25.02.2015 S. 5869-5873
     
Redner...


Asylbewerber
 
Flüchtlinge und Asylbewerberinnen und Bewerber im Kreis Neuwied
Menschen mit dem Status "Flüchtling" und mit dem Status "Asylbewerber" im Kreis Neuwied, Altersstruktur, Herkunftsländer, Asylbewerberunterkunft Hafenstraße der Stadt Neuwied, Zahl der für 2015 erwarteten Personen, Verteilungsschlüssel, Integrationsmaßnahmen, Arbeitsgelegenheiten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3022 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 23.02.2015 Drucksache 16/4640 (3 S.)

Flüchtlingsunterbringung
 
Hotel Eifelstern als Außenstelle der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende Trier
Kurzfristige Feststellung der Untauglichkeit des Hotels aufgrund von Mängeln beim Brandschutz; Anbieter des Hotels und Zeitpunkt des Angebots, Fortschritt der Vorbereitungsarbeiten, Teilnehmer an der Begehung, bei der die Mängel festgestellt wurden, vorherige Begehungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3041 Ingeborg Sahler-Fesel (SPD), Nico Steinbach (SPD) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 23.02.2015 Drucksache 16/4658 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4525 (Nr. 8)

Asylbewerber
 
Asylsuchende Frauen und Kinder in Rheinland-Pfalz
Anzahl der in den Flüchtlingsunterkünften in Rheinland-Pfalz untergebrachten alleinstehenden Frauen und Frauen mit Kindern sowie der vom Jugendamt in Obhut genommenen Kinder und Jugendlichen, Beratungsangebote
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3048 Petra Elsner (SPD), Ingeborg Sahler-Fesel (SPD) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 23.02.2015 Drucksache 16/4662 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4525 (Nr. 15)

Ausländerintegration
 
Sprache als Schlüssel zur Integration für neu ankommende Flüchtlinge und Asylbewerber
Kursangebot zum Erwerb der deutschen Sprache für Schulkinder und Erwachsene bereits in den Erstaufnahmeeinrichtungen, frühzeitige Erhebung der vorhandenen schulischen und beruflichen Qualifikationen, Schaffung zuverlässiger Strukturen für den Abruf von Stellen und Mitteln für Sprachförderung und Integration, Förderung und Vernetzung ehrenamtlich Tätiger
Weitere Themen...

Antrag CDU 19.02.2015 Drucksache 16/4619
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.02.2015 Drucksache 16/4676 (4 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/90 26.02.2015 S. 5972-5977 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Asylbewerber
 
Maßnahmen des Landes zur Unterstützung der Kommunen bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 09.02.2015 Vorlage 16/4891
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/34 19.02.2015 S. 9-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtling
 
Maßnahmen des Finanzministeriums zur Verbesserung der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss über die geplanten Maßnahmen und Vorhaben
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 09.02.2015 Vorlage 16/4890
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/60 19.02.2015 S. 19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtlingsunterbringung
 
Hotel Eifelstern als Außenstelle der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende Trier
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Ingeborg Sahler-Fesel (SPD), Nico Steinbach (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 28.01.2015 Drucksache 16/4525 (8 S.) (Nr. 8)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/4658

Asylbewerber
 
Unterbringung von Asylsuchenden in Rheinland-Pfalz
Benötigte Kapazitäten, hygienische, sicherheitstechnische und bauliche Mängel, Kostenerstattung pro Person für Unterbringung, Kleidung und Verpflegung, Übernahme der Krankenkosten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2831 Adolf Kessel (CDU), Dorothea Schäfer (CDU), Marlies Kohnle-Gros (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 11.12.2014 Drucksache 16/4371 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4248 (Nr. 9)

Flüchtling
 
Gemeinsam für Flüchtlinge Verantwortung tragen
Stärkeres finanzielles Engagement des Bundes, Aufstockung des Personals im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, schnellere Bearbeitung von Asylanträgen, Beseitigung von Mängeln in den Erstaufnahmeeinrichtungen, Erweiterung der Kapazität der Erstaufnahmeeinrichtungen, Durchsetzung der Rückführung abgelehnter Asylbewerber, Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements, Integration der Flüchtlinge, Sprachförderung
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.11.2014 Drucksache 16/4256 (1 S.)
Plenarsitzung 16/83 20.11.2014 S. 5499-5505
     
Redner...


Asylbewerber
 
Suche für Asylunterkünfte
Derzeit ungenutzte Immobilien des Landes und des Bundes in Rheinland-Pfalz, Prüfung der Eignung als Erstaufnahmeeinrichtung, prognostizierter zusätzlicher Bedarf an Unterkunftsplätzen für das Jahr 2015
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2774 Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 19.11.2014 Drucksache 16/4266 (4 S.)

Asylbewerber
 
Entscheidung für einen dritten Standort als Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in Rheinland-Pfalz
Weiterer Ausbau der Kapazitäten aufgrund steigender Flüchtlingszahlen erforderlich; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über den Sachstand
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.11.2014 Vorlage 16/4585
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/33 22.01.2015 S. 13-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Asylbewerber
 
Situation der Asylbewerber in Rheinland-Pfalz
Situation in Rheinland-Pfalz, Forderung des Städtetags nach Verkürzung der Asylverfahren, finanzielle Hilfe für Kommunen, Erhöhung der Aufnahmekapazitäten in den Aufnahmeeinrichtungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2739 Anke Beilstein (CDU), Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 05.11.2014 Drucksache 16/4191 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4070 (Nr. 18)

Asylbewerber
 
Sicherheit in und für Unterkünfte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber in der rheinland-pfälzischen Erstaufnahmeeinrichtung
Sicherheit von Asylbewerbern in den Landesunterkünften, Einsatz von privaten Sicherheitsfirmen, Vorgaben für das eingesetzte Personal
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2729 Ingeborg Sahler-Fesel (SPD), Dieter Klöckner (SPD) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 05.11.2014 Drucksache 16/4188 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4070 (Nr. 8)

Asylverfahren
 
Aktuelle Situation in Aufnahmeeinrichtungen für Asylsuchende in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 31.10.2014 Vorlage 16/4532
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/32 04.11.2014 S. 21-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Asylbewerber
 
Situation in den Asylunterkünften in Rheinland-Pfalz
Unterbringungssituation in Rheinland-Pfalz, Beschäftigung privater Sicherheitsfirmen, Kontrolle der Firmen; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 21.10.2014 Vorlage 16/4491
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 13.02.2015 Vorlage 16/4943
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/45 13.11.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Asylrecht
 
Steigende Antragszahlen auf Asyl
Anzahl der Asylanträge von Menschen aus Bosnien-Herzegowina, Serbien und Mazedonien seit 2013, Bewertung des Asylkompromisses im Bundesrat, Zeitpunkt der Eröffnung einer dritten Erstaufnahmeeinrichtung in Rheinland-Pfalz, Maßnahmen zur Gewährleistung von angemessenem Wohnraum
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2663 Adolf Kessel (CDU), Marlies Kohnle-Gros (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 15.10.2014 Drucksache 16/4105 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3984 (Nr. 16)

Flüchtling
 
Aktuelle Entwicklungen zur Erstaufnahme von Flüchtlingen in Ingelheim und Trier
Erweiterung der Aufnahmekapazitäten, Suche nach einer weiteren Erstaufnahmeeinrichtung,Eignungsprüfung in Abstimmung mit den Kommunen, erwartete Verringerung von Asylanträgen durch Einstufung der drei Westbalkanstaaten als sichere Herkunftsstaaten, Verweildauer in der Aufnahmeeinrichtung, gesundheitliche Versorgung u. a. mit Hilfe des sogenannten MEDEUS-Programms
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.10.2014 Drucksache 16/4071 (1 S.)
Plenarsitzung 16/79 14.10.2014 S. 5243-5248
     
Redner...


Flüchtlingsunterbringung
 
Aktueller Stand der geplanten Erstaufnahmeeinrichtungen in Hermeskeil und in Kusel
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 09.10.2014 Vorlage 16/5148
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 20.05.2015 Vorlage 16/5307 (und weitere ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/36 23.04.2015 S. 2 16-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Asylbewerber
 
Qualitätsstandards bei der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in rheinland-pfälzischen Kommunen
Zunehmende Zahl von Flüchtlingen in Rheinland-Pfalz, Qualitätsstandards bei der Unterbringung von Asylbewerbern, Sicherung der Qualität bei steigender Zahl der Asylsuchenden; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 29.08.2014 Vorlage 16/4313
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/30 09.09.2014 S. 18-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Asylbewerber
 
Zusätzliche Kapazitäten zur Aufnahme von Asylbewerbern
Standortsuche für weitere Aufnahmeeinrichtungen neben der in Trier bestehenden, benötigte zusätzliche Plätze bei Anhalten der aktuellen Entwicklungen der Zahl der Asylsuchenden, aktueller Sachstand
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1993 Adolf Kessel (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 28.11.2013 Drucksache 16/3013 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2954 (Nr. 10)

Flüchtling
 
Aktuelle Situation der Aufnahme von Flüchtlingen in Rheinland-Pfalz
Aufstockung der Kapazitäten der Aufnahmeeinrichtung Trier, Wiederherstellung der Aufnahmeeinrichtung in Ingelheim, Steigerung der Zahl von Asylsuchenden aus den Balkanstaaten, Beschleunigung der Verfahrensdauer
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.12.2012 Drucksache 16/1891 (1 S.)
Plenarsitzung 16/39 13.12.2012 S. 2476-2481
     
Redner...


Asylbewerber
 
Aufnahmeeinrichtung für Asylsuchende
Überlastung der Einrichtung in Trier durch die seit Monaten steigenden Zahlen von Asylsuchenden, Verbesserung der Situation durch das Aufstellen von Wohncontainern in Trier und durch die Wiedereröffnung der Einrichtung in Ingelheim, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 11.12.2012 Vorlage 16/2014
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/16 17.01.2013 S. 21-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Internet
 
Bürgernetze in Rheinland-Pfalz stärken
Vernetzung ehrenamtlicher Freifunk-Initiativen mit den Aktivitäten kommunal orientierter IT-Netzwerke, Initiierung von Initiativen der Wirtschaft und Wissenschaft, Zurverfügungstellung von Landesliegenschaften zur Aufstellung von Freifunk-Routern und -Antennen, Einrichtung von WLAN-Hotspots in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes, Einsatz für die vollständige Abschaffung der Störerhaftung im Telemediengesetz
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5968 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung CDU) S. 7390
     

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Überplanmäßige Ausgaben in Kapitel 07 82, Titelgruppe 73 - Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (inklusive Notunterkünfte für Kommunen) sowie bei Titel 07 82 - 518 73 (Mieten, Nutzungsentgelte und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume sowie Maschinen und Geräte)
Weitere Themen...

Unterrichtung Ministerium der Finanzen 30.11.2015 Drucksache 16/5883 (2 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/79 03.12.2015 S. 9
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Flüchtlingsunterbringung
 
Holzbauweise für Flüchtlingsunterkünfte
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Adolf Kessel (CDU), Gerd Schreiner (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 11.11.2015 Drucksache 16/5802 (8 S.) (Nr. 20)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/5898

Asylrecht
 
Asylrecht konsequent umsetzen - Fehlanreize vermeiden
Anerkennung von Kosovo, Albanien und Montenegro als sichere Herkunftsstaaten, Ausweitung der Höchstdauer des Aufenthalts in Erstaufnahmeeinrichtungen auf sechs Monate, Unterbringung wiedereingereister Folgeantragsteller in Erstaufnahmeeinrichtungen, Ersatz von Bargeldleistungen durch Sachleistungen, Bündelung der Rückführung abgelehnter Asylsuchender, Reduzierung der Höchstdauer zur Aussetzung von Abschiebungen auf drei Monate, Entfallen des Leiharbeitsverbots für Asylbewerber und Geduldete nach drei Monaten, Unterstützung der Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen u. a.
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU 23.09.2015 Drucksache 16/5615 (2 S.)
Plenarsitzung 16/103 23.09.2015 S. 6823-6831 (Regierungserklärung) 6832-6856 (Aussprache)
* Ablehnung
     
Redner...


Rassismus
 
Rassistische Hetze im Internet und fremdenfeindliche Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte/Haltung der Landesregierung zu einem Verbot der Sympathiewerbung
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Christian Baldauf (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 22.09.2015 Drucksache 16/5599 (7 S.) (Nr. 2)
Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz in Plenarsitzung 16/104 24.09.2015 S. 6876-6878
     
Redner...


Rassismus
 
Zunahme rechter Hetze und Übergriffe gegen Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Nils Wiechmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 22.09.2015 Drucksache 16/5599 (7 S.) (Nr. 3)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur in Plenarsitzung 16/104 24.09.2015 S. 6878-6883
     
Redner...


Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
 
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen, Stellungnahme zu TOP 3 der 33. Sitzung vom 4. März 2015
Weitere Themen...

Stellungnahme Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 01.07.2015 EK-Vorlage 16/1-206

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Überplanmäßige Ausgaben aufgrund des deutlichen Anstiegs der Flüchtlingzahlen in Kapitel 07 82 Titelgruppe 73 - Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) , Kapitel 07 04 Titel 633 06 - Kostenbeteiligung an den Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfe für seelisch behinderte junge Menschen, Jugendhilfe für Leistungsberechtigte ohne gewöhnlichen Aufenthalt, Kapitel 07 02 Titel 633 22 - Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände nach dem Landesaufnahmegesetz sowie Kostentragung für die Aufnahme und Unterbringung von ausländischen Personen u. a., außerplanmäßige Ausgabe in Kapitel 07 03 Titel 684 16 Zuschüsse an Wohlfahrtsverbände für die Versorgung und Betreuung traumatisierter Flüchtlinge und Asylbewerber
Weitere Themen...

Unterrichtung Ministerium der Finanzen 15.06.2015 Drucksache 16/5147 (2 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/64 (Teil 2) 25.06.2015 S. 4-6
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Flüchtling
 
Kostenbelastung der Kommunen aus der Aufnahme, Unterbringung, Versorgung, Sprachförderung und Betreuung von Bürgerkriegsflüchtlingen und Asylsuchenden
Anhörverfahren
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 27.01.2015 EK-Vorlage 16/1-185
Stellungnahme 02.02.2015 EK-Vorlage 16/1-188
Stellungnahme 02.02.2015 EK-Vorlage 16/1-191
Stellungnahme 03.02.2015 EK-Vorlage 16/1-192
Stellungnahme 03.02.2015 EK-Vorlage 16/1-195
Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 23.02.2015 EK-Vorlage 16/1-201
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 23.02.2015 EK-Vorlage 16/1-202
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/31 21.01.2015 S. 3-4 33 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/32 04.02.2015 S. 37-52 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/33 04.03.2015 S. 12-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Asylbewerber
 
Vorfälle in einer Notaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge im nordrhein-westfälischen Burbach
Misshandlung von dort untergebrachten Personen durch Mitarbeiter einer privaten Sicherheitsfirma, Einleitung eines Disziplinarverfahrens wegen möglicher dienstrechtlicher Verstöße gegen einen rheinland-pfälzischen Polizeibeamten; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/44 (Teil 2) 02.10.2014 S. 3-4 (öffentlich)
     

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung
(§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Kapitel 07 82 u. a. Titelgruppe 72 Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Trier und Ingelheim, um die verstärkte Zuweisung von Asylbegehrenden im laufenden Jahr unterbringen zu können
Weitere Themen...

Unterrichtung Ministerium der Finanzen 02.07.2014 Drucksache 16/3693 (4 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/53 03.07.2014 S. 37 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/56 06.11.2014 S. 25 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/57 (Teil 1) 27.11.2014 S. 23-27
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung
(§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Kapitel 07 82 - Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion bei Titelgruppe 73 - Aufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in Trier und Ingelheim
Weitere Themen...

Unterrichtung Ministerium der Finanzen 20.09.2013 Drucksache 16/2787 (2 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/39 (Teil 3) 24.10.2013 S. 14-16
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben