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Vorgänge

14. Wahlperiode

Rückführung von Flüchtlingen
 
Landesinitiative Rückkehr 2005
- Bereitstellung von zusätzlich 5 Millionen Euro für die Rückkehrförderung, insbesondere für ausreisepflichtige Asylbewerber; BE LReg im InnenA, u. a. über Fallzahlen, bisherige Leistungen und konkrete Maßnahmen zur Durchführung der Rückkehrförderung -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 02.11.2005 Vorlage 14/4812
InnenA 40. Sitzg 24.11.2005 S. 33-34 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Abschiebungshaft
 
Situation der Flüchtlingsfrauen in der Abschiebehaftanstalt Ingelheim
- Anzahl untergebrachter weiblicher Ausreisepflichtige, Unterbringungsbedingungen, Sicherheitskonzept, schwangere Flüchtlingsfrauen, Konzept der ADD für die Unterbringung weiblicher Flüchtlinge in der Gewahrsamseinrichtung -
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Kleine Anfrage 2663 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort ISM 02.09.2005 Drs 14/4447

Flüchtling
 
Widerrufsverfahren zur Aberkennung des Asylstatus für Flüchtlinge aus dem Irak und Afghanistan
- beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, betroffene Flüchtlinge in RPF, Altersstufe, Geschlecht, Aufenthaltsdauer in Deutschland; BE LReg im InnenA -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 05.11.2004 Vorlage 14/3716
dazu: Vorlage 14/3903 (ISM, Rundschreiben vom 07.05.2004)
InnenA 30. Sitzg 16.11.2004 S. 21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Flüchtling
 
Vorführung ausländischer Flüchtlinge aus Rheinland-Pfalz zur Identitätsfeststellung
- Auflistung der Sammelvorführungen in Trier und Einzelvorführungen zu Botschaften und Konsulaten im Zeitraum 2002-2004, gegliedert nach Anzahl der Personen, vermuteter Staatsangehörigkeit sowie Anwesenheit von Behördenvertretern, Vorschläge der LReg auf Bundesebene in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe hinsichtlich unzulässiger Fragen an die Asylbewerber -
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Kleine Anfrage 1889 Marz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort ISM 16.07.2004 Drs 14/3288

Abschiebung
 
Medizinische Begutachtung der Rückführungsfähigkeit von Flüchtlingen
- über die Feststellung einer reinen Reisefähigkeit hinausgehend; BE LReg im InnenA über Empfehlungen der Bundesärztekammer zur Erstellung entsprechender Gutachten und über die Schaffung der Grundlagen für eine zu jeder Zeit sichergestellte umfassende Begutachtung -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 16.06.2004 Vorlage 14/3400
dazu: Vorlage 14/3599 (ISM, BE)
InnenA 29. Sitzg 16.09.2004 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Kulturgut
 
Pflege des Kulturgutes der Vertriebenen und Flüchtlinge und Förderung der wissenschaftlichen Forschung
- Finanzielle Förderung seit 2000 -
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Kleine Anfrage 1320 Schneider CDU und Antwort ISM 07.07.2003 Drs 14/2337

Irak
 
Humanitäre Hilfe für Kriegsflüchtlinge aus dem Irak
- Beteiligung seitens der LReg, Zusammenarbeit mit Hilfsorganisationen -
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Mündliche Anfrage Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE 02.04.2003 Drs 14/2094 (Nr. 3)
Antwort ISM PlPr 14/45 04.04.2003 S. 2991-2992
Redner...


Flüchtling
 
Geplante Einsparungen im Einzelplan 03 in den Bereichen der Aufnahme von Flüchtlingen und der Ausreisepflichtigen
- u.a. bei Erstattungen an Gemeinden nach dem Landesaufnahmegesetz und bei der Zahlung von Taschengeld nach dem Asylbewerberleistungsgesetz; BE LReg im InnenA -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 30.01.2003 Vorlage 14/1867
InnenA 18. Sitzg 20.03.2003 Teil I S. 57 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

EURODAC
 
Die Einrichtung von "Eurodac" für den Vergleich von Fingerabdrücken von Flüchtlingen und illegalen Einwanderern und ihre Umsetzung in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im InnenA über die Einrichtung von "Eurodac", einzelne Regelungen und ungelöste Probleme -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 16.01.2003 Vorlage 14/1800
InnenA 18. Sitzg 20.03.2003 Teil I S. 51-52 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Flüchtling
 
Situation der Flüchtlinge mit einer Duldung in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im InnenA, insbes. zum Wegfall der Duldung durch Aufenthaltserlaubnis oder "Bescheinigung" -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 31.10.2002 Vorlage 14/1583
InnenA 15. Sitzg 14.11.2002 Teil I S. 9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Flüchtling
 
Zugang von Flüchtlingen und Ausländerinnen/Ausländern mit Duldung zum Arbeitsmarkt
- BE LReg im InnenA, u.a. über den Umfang der Arbeitsaufnahme -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 21.11.2001 Vorlage 14/493
dazu: Vorlage 14/770 (MASFG, BE)
InnenA 6. Sitzg 06.12.2001 Teil I S. 3 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Rückführung von Flüchtlingen
 
Information des Petitionsausschusses über die kommunale Beteiligung am Rückkehrprojekt des Landes im Jahr 2000
- Förderung der freiwilligen Rückkehr in das Kosovo; ergänzende BE zu PetA 44. Sitzg 05.09.2000 -
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ISM 15.05.2001 Vorlage 14/3

 
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