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Vorgänge

15. Wahlperiode

Feuerwehr
 
Fahrberechtigung zum Führen von Einsatzfahrzeugen der freiwilligen Feuerwehren u. a.
- Ausbildung und Prüfung auf der Grundlage der Fahrberechtigungsverordnung, organisationsinterne Ausbildung erst nach Auswertung der geänderten bundesgesetzlichen Regelungen, Einhaltung von Mindestanforderungen an die Vereinfachung im Hinblick auf die Verkehrssicherheit -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3489 Henter CDU und Antwort ISM 29.04.2011 Drs 15/5529

Feuerwehr
 
Berufsfeuerwehr Trier
- Rechtliche Bedenken bez. neu ausgewiesener Planstellen, Genehmigung des Stellenplans 2010, Auswirkungen auf den Stellenplan 2011, Anerkennung der Notwendigkeit 25 neuer Stellen im Bereich der Feuerwehr, Ausräumung der Bedenken hinsichtlich zehn neuer Stellen für den Rettungsdienst -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3346 Adams CDU und Antwort ISM 30.12.2010 Drs 15/5289

Feuerwehr
 
Förderung der Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz
- Verweis auf Drs 15/5122 -
Kleine Anfrage 3341 Bracht CDU und Antwort ISM 16.12.2010 Drs 15/5266

Ganztagsschule
 
Auswirkungen des Ausbaus der Ganztagsschulen auf das Vereinsleben insbesondere der Sportvereine, auf Jugendfreizeitangebote insbesondere der kirchlichen Jugendarbeit und der Jugendfeuerwehren
- Zusammenarbeit mit den Vereinen an Ganztagsschulen in Angebotsform, Rahmenvereinbarungen -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag CDU
Unterrichtung LTPräs 16.11.2010 Drs 15/5142
PlPr 15/101 17.11.2010 S. 5890-5896
Redner...


Feuerwehrausrüstung
 
Antragsstau bei den freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz
- hinsichtlich Fahrzeugen, feuerwehrtechnischem Gerät und Gebäuden, Zahl der in 2009 und 2010 bewilligten Anträge, Summe und Zeitpunkt der Auszahlung sowie Grund der Verteilung über bis zu vier Jahre, Vorfinanzierung durch die Kommunen und damit einhergehende Zinsbelastung, Maßnahmen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3286 Seekatz CDU und Antwort ISM 09.11.2010 Drs 15/5122

Fahrerlaubnis
 
Unterrichtung des Landtags gemäß Abschnitt IV Nr. 1 der Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung gemäß Artikel 89b der Landesverfassung Entwurf einer Landesverordnung über die Erteilung von Fahrberechtigungen zum Führen von Einsatzfahrzeugen der Freiwilligen Feuerwehren, der nach Landesrecht anerkannten Rettungsdienste und der technischen Hilfsdienste (Fahrberechtigungsverordnung - FbVO -)
Weitere Themen...

Unterrichtung ISM gem. Art. 89 b LV 05.11.2010 Vorlage 15/5644
dazu: Vorlage 15/5941 (ISM, ergänzende BE)
InnenA 42. Sitzg 02.12.2010 S. 13 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 02.12.2010 Drs 15/5188
*Kenntnisnahme

Katastrophenschutz
 
Projekt "SAFER - Simulation in der Ausbildung für Einsatzkräfte in Rheinland-Pfalz"
- Virtuelles Katastropheneinsatztraining zur realitätsnahen Übung von Entscheidungskompetenz, Orientierungsfähigkeiten und Orientierung vor Ort, Gewinn des Publikumspreises beim E-Government-Wettbewerb; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 24.09.2010 Vorlage 15/5483
dazu: Vorlage 15/5868 (ISM, BE)
InnenA 42. Sitzg 02.12.2010 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Feuerwehrausrüstung
 
Landesbeschaffungsaktionen für die Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehren
- Zahl und Kosten neu beschaffter Feuerwehrfahrzeuge und feuerwehrtechnischer Ausstattung im Jahr 2009, keine Einsparmöglichkeiten durch zentrale Beschaffungsmaßnahmen, daher keine Landesbeschaffungsaktionen in Rheinland-Pfalz, Betrachtung der Situation im Land Hessen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3025 Seekatz CDU und Antwort ISM 17.06.2010 Drs 15/4704

Feuerwehr
 
Feuerwehrführerschein
- Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen Rechtsverordnung, Aufnahme von Ausnahmeregelungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3010 Seekatz CDU und Antwort ISM 15.06.2010 Drs 15/4675

Feuerwehr
 
Feuerwehrehrenzeichen für aktive, pflichttreue Tätigkeit bei der Feuerwehr
- Veröffentlichung der neuen Verwaltungsvorschrift im Juni 2010, Ehrung für 45-jährige aktive Tätigkeit damit möglich -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3009 Seekatz CDU und Antwort ISM 08.06.2010 Drs 15/4652

Feuerwehr
 
Landesregelung zur Führung von Feuerwehrfahrzeugen
- Verbot des Führens von Feuerwehrfahrzeugen ab einer bestimmten Größe für Feuerwehrleute mit Führerschein Klasse B, Änderung durch eine Landesverordnung voraussichtlich Mitte 2010 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2953 Schmidt CDU und Antwort ISM 28.05.2010 Drs 15/4619

Feuerwehr
 
Gesetzesinitiative des Freistaates Bayern zur Erweiterung des Feuerwehrführerscheins
- auf Fahrzeuge bis zu 7,5 Tonnen und Fahrzeuge mit Anhängern, BE LReg im InnenA über ihre Haltung zur bayerischen Initiative -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 23.04.2010 Vorlage 15/4972
dazu: Vorlage 15/5101 (ISM, BE)
InnenA 35. Sitzg 06.05.2010 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Feuerwehr
 
Förderungen für die Feuerwehren
- im Jahr 2009, u. a. mit Mitteln aus dem Feuerschutzsteueraufkommen, mit Haushaltsmitteln und Mitteln aus dem Sonderförderprogramm Konjunkturpaket II; BE LReg im InnenA -
Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 22.04.2010 Vorlae 15/4962
dazu: Vorlage 15/5116 (ISM, BE)
InnenA 35. Sitzg 06.05.2010 S. 17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Feuerwehr
 
Feuerwehrführerschein erweitern
- Mangel an Fahrzeugführern bei den freiwilligen Feuerwehren, Ausnahmeregelung zum Führen von Einsatzfahrzeugen, derzeit Erarbeitung einer entsprechenden Rechtsverordnung, Prüfung einer entsprechenden bayerischen Gesetzesinitiative -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2840 Seekatz CDU und Antwort ISM 08.04.2010 Drs 15/4437
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4371 (Nr. 9)

Feuerwehr
 
Feuerwehrführerschein erweitern
Mündliche Anfrage Seekatz CDU 16.03.2010 Drs 15/4371 (Nr. 9)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/4437

Feuerwehr
 
Kooperation zwischen der Feuerwehr des US-Depots und freiwilligen Feuerwehren im Kreis Germersheim
- Hauptamtliche Feuerwehrangehörige im US-Depot, Art der Zusammenarbeit, Nutzung der Dekontiminationsanlage der US-Armee durch die Feuerwehren des Landkreises -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2538 Schleicher-Rothmund SPD und ISM 10.11.2009 Drs 15/3983

Feuerwehr
 
Bahnstreckenerdung - Kooperation DB AG Notfallmanagement mit Katastrophenschutz im Kreis Germersheim
- Durchführung von Bahnerdungen als grundsätzliche Angelegenheit der Bahn AG durch Notfallmanager, Erreichbarkeit rund um die Uhr innerhalb von 30 Minuten, keine Notwendigkeit der Übernahme der Erdung als freiwillige Aufgabe durch die Feuerwehr im Kreis Germersheim -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2479 Schleicher-Rothmund SPD und Antwort ISM 27.10.2009 Drs 15/3915

Feuerwehr
 
Novellierung der Feuerwehrverordnung
- BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 13.10.2009 Vorlage 15/4251
InnenA 30. Sitzg 29.10.2009 Teil I S. 5-6 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Feuerwehr
 
Unterrichtung des Landtags gemäß Abschnitt IV Nr. 1 der Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung gemäß Artikel 89 b der Landesverfassung Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Feuerwehrverordnung (FwVO)
- Anpassung des Fahrzeugskonzeptes an die technische Entwicklung, Berücksichtigung der geänderten Rechtsgrundlagen, z. B. neues Brand- und Katastrophenschutzgesetz und geänderte Feuerwehr-Dienstvorschriften, Verbesserungen bei der persönlichen Schutzausrüstung, Hervorhebung der interkommunalen Zusammenarbeit und der interdisziplinären und fachdienstübergreifenden Zusammenarbeit, z. B. mit dem Technischen Hilfswerk und der Bundeswehr -
Weitere Themen...

Unterrichtung Stk gem. Art. 89 b LV 08.10.2009 Vorlage 15/4237
InnenA 30. Sitzg 29.10.2009 Teil I S. 5-6 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 29.10.2009 Drs 15/3955
*Kenntnisnahme

Feuerwehrausrüstung
 
Ausstattungen der Feuerwehren
- Landesmittel 2004 bis 2008 allgemein und speziell für Feuerwehren im Landkreis Trier-Saarburg, Sonderausstattungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2270 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort ISM 17.07.2009 Drs 15/3601

Feuerwehr
 
Feuerwehr-Ehrenzeichen für aktive, pflichttreue Tätigkeit bei der Feuerwehr
- Zahl der Verleihungen für 25- bzw. 35-jährige Zugehörigkeit, Altersstruktur der Feuerwehren nicht bekannt, Einführung eines Ehrenzeichens für 45 Jahre aktive Tätigkeit beabsichtigt -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2126 Seekatz CDU und Antwort ISM 06.05.2009 Drs 15/3375

Feuerwehr
 
Landesbeschaffungsaktion für die Funkausstattung der freiwilligen Feuerwehr
- Bezuschussung der Beschaffung der Digitalfunkgeräte und des Aufbaus eines neuen Alamierungsnetzes durch die Kommunen durch das Land, Einsparmöglichkeiten durch Abnahme höherer Stückzahlen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2127 Seekatz CDU und Antwort ISM 29.04.2009 Drs 15/3360

Konjunkturpolitik
 
Konjunkturpaket II/Mittel für die Feuerwehren
- Höhe der vorgesehenen Mittel, geplante Maßnahmen im Rhein-Lahn-Kreis, Verwendung eines Teils der Mittel zum Ausbau Integrierter Leitstellen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2101 Lammert CDU und Antwort ISM 21.04.2009 Drs 15/3333

Feuerwehr
 
Digitalfunk Feuerwehr
- Übernahme der Kosten für die Errichtung und den Betrieb durch das Land, Zuschuss an Kommunen für Beschaffung der Endgeräte, Funkversorgungsgüte -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2102 Lammert CDU und Antwort ISM 16.04.2009 Drs 15/3323

Feuerwehr
 
Gesundheitserhaltung und körperliche Fitness von Feuerwehrangehörigen - "Fit for Firefighting"
- Zustimmung zur Mittelumverteilung zugunsten dieses erprobten und bewärten Programms -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag SPD zu Drs 15/2640 09.12.2008 Drs 15/2937
PlPr 15/57 10.12.2008 S. 3385-3501
PlPr 15/58 11.12.2008 S. 3511-3606
*Annahme (einstimmig) S. 3622

Minister(ium) des Innern und für Sport
 
Polizei, Sport und Kommunen sichern
- Im Falle einer Globalen Minderausgabe im Einzelplan 03 keine Kürzungen bei Mitteln zur Förderung des Sports, der Polizeibehörden und Feuerwehren sowie der Kommunen -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/2640 04.12.2008 Drs 15/2862
PlPr 15/57 10.12.2008 S. 3385-3501
PlPr 15/58 11.12.2008 S. 3511-3606
*Ablehnung S. 3618

Feuerwehr
 
Todesfall bei der Bekämpfung des Brandes eines Malz-Silos in Worms
- BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag ISM nach § 76 (4) GOLT 02.12.2008 Vorlage 15/3172
InnenA 22. Sitzg 04.12.2008 Teil II S. 1, 23-24 (öffentlich)

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Feuerlöscheinrichtung
 
Nichteinsatzfähigkeit der Rettungslöschboote RPL 9 und RPL 5
- stationiert in St. Goarshausen bzw. Bingen, Zeitpunkt der Wiedereinsatzfähigkeit, voraussichtliche Reparaturkosten, Zeitplan für Einführung einer neuen Bootsgeneration -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1820 Lammert CDU und Antwort ISM 21.11.2008 Drs 15/2821

Feuerwehr
 
Unterstützung der rheinland-pfälzischen Feuerwehren
- Angemessene Ausstattung, Novellierung der FwVO hinsichtlich einer Standardflexibilisierung, Aufbau Integrierter Leitstellen, Digitalisierung des BOS-Funks bis Ende 2010, Ehrenamtsförderung, Altersgrenze von 63 ohne Ausnahmetatbestände, Durchsetzung von Freistellungen durch den Arbeitgeber, Gewinnung von Frauen und Mädchen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg zu Drs 15/2076 30.10.2008 Drs 15/2761

Feuerwehr
 
Erweiterung und Renovierung des Feuerwehrhauses in Konz-Niedermennig
- Zeitpunkt der Bewilligung der Fördermittel, Höhe des Förderbetrags -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1723 Henter CDU und Antwort ISM 29.09.2008 Drs 15/2667

Feuerwehr
 
Frauen und Mädchen bei der Feuerwehr
- eine Studie des Bundesfrauenministeriums und des Deutschen Feuerwehrverbandes, BE LReg im AGF über die Ergebnisse der Studie und über Schlussfolgerungen für das Land Rheinland-Pfalz -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 30.07.2008 Vorlage 15/2743
dazu: Vorlage 15/3130 (ISM, BE)
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 18. Sitzg 30.10.2008 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Feuerschutz
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (LBKG)
- Flexibilisierung der Altersgrenze durch Änderung der §§ 12 und 44 -
Weitere Themen...

Änderungsantrag SPD, CDU, FDP zu Drs 15/2119 04.06.2008 Drs 15/2290
PlPr 15/47 04.06.2008 S. 2868
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Feuerschutz
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetz
- Änderung §§ 12, 44 des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes vom 02.11.1981, zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2006, Anhebung der Altersgrenze für den freiwilligen Feuerwehrdienst auf das vollendete 63. Lebensjahr -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf SPD, CDU, FDP 10.04.2008 Drs 15/2119
dazu: Vorlage 15/2558
1. Brtg: PlPr 15/44 17.04.2008 S. 2654-2661
Überw: InnenA (fdf), RA
InnenA 18. Sitzg 29.05.2008 S. 13 (öffentlich)
RA 20. Sitzg 03.06.2008 Teil I S. 19 (öffentlich)
Beschlussempfehlung InnenA 03.06.2008 Drs 15/2271
Änderungsantrag SPD, CDU und FDP 04.06.2008 Drs 15/2290 (s. dort)
2. Brtg: PlPr 15/47 04.06.2008 S. 2868
*Annahme (einstimmig) mit Änderungen gem. Drs 15/2290
Zweites Landesgesetz zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (LBKG)
GVBl 2008 Nr. 8 S. 99 (LG vom 17. Juni 2008)
Redner...


Feuerwehr
 
Unterstützung der rheinland-pfälzischen Feuerwehren
- Angemessene Ausstattung, Novellierung der FwVO hinsichtlich einer Standardflexibilisierung, Aufbau Integrierter Leitstellen, Digitalisierung des BOS-Funks bis Ende 2010, Ehrenamtsförderung, Altersgrenze von 63 ohne Ausnahmetatbestände, Durchsetzung von Freistellungen durch den Arbeitgeber, Gewinnung von Frauen und Mädchen -
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, FDP 03.04.2008 Drs 15/2076
*Tritt an die Stelle der Drs 15/1109, Drs 15/1420
Überw: InnenA gem § 60 (2) GOLT (s. Fußnote)
InnenA 16. Sitzg 10.04.2008 S. 3 (öffentlich)
Beschlussempfehlung InnenA 10.04.2008 Drs 15/2118
PlPr 15/44 17.04.2008 S. 2654-2661
*Annahme (einstimmig) gem. Drs 15/2118
Redner...


Feuerwehr
 
Digitalfunk-Endgeräte für die Feuerwehren
- Bezuschussung durch die Landesregierung analog der Handhabung in Baden-Württemberg, BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 04.12.2007 Vorlage 15/1941
dazu: Vorlage 15/2213 (ISM, ergänzende BE)
InnenA 14. Sitzg 10.01.2008 Teil I S. 3-4 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Feuerwehr
 
Feuerwehren in Rheinland-Pfalz weiter unterstützen - Herausforderungen gemeinsam angehen
- Besondere Priorität der Brand- und Katastrophenschutzes, Fortführung der Förderung unter besonderer Berücksichtigung der örtlichen Feuerwehren, Novellierung der Feuerwehrverordnung (FwVO), Aufbau von weiteren 5 integrierten Leitstellen, Digitalisierung des BOS-Funk, Erarbeitung eines neuen Konzeptes der Gefahrenabwehr auf dem Rhein, Kompensationsmaßnahmen bei einem etwaigen Rückzug des Bundes aus dem Brandschutzdienst, Förderung des Ehrenamts sowie der Nachwuchsarbeit durch geeignete Maßnahmen (z. B. "Tag der Feuerwehr" in den Schulen), Vereinbarkeit von Beruf und Engagement in der freiwilligen Feuerwehr sicherstellen, Gewinnung von Frauen und Mädchen -
Weitere Themen...

Alternativantrag SPD zu Drs 15/1109 24.08.2007 Drs 15/1420
InnenA 11. Sitzg 13.09.2007 Teil I S. 5 (öffentlich)
InnenA 12. Sitzg 30.10.2007 Teil I S. 3-31 (Anhörung öffentlich)
*Ersetzt durch Drs 15/2076

Kommunalpolitik
 
Kommunale Förderbilanz 2001 - 2006
- des ISM, Grundzüge der kommunalen Förderpolitik, Förderinstrumente und -umfang, Gliederung der Förderbilanz, Förderprogramme der kommunalen Entwicklung (Investitionsstock, städtebauliche Erneuerung, Konversion), Dorferneuerung, Förderung des Feuerwehrwesens, Sportförderung -
Weitere Themen...

ISM 08.08.2007 Vorlage 15/1497

Digitalfunk
 
Start des Digitalfunks
- Zeitplan für Auswahl, Bewertung und Ertüchtigung der Basisstationen, Inbetriebnahme bis zum Jahr 2010, keine Kostenbeteiligung der Kommunen, Einrichtung einer Projektgruppe bei der Zentralstelle für Polizeitechnik, Einteilung des Netzaufbaus in Abschnitte Nord und Süd, Umrüstung von Altgeräten bzw. zusätzlich z. B. von Feuerwehrfördervereinen angeschafften Geräten, Eigentumsverhältnisse von Grundstücken zur Errichtung von Basisstationen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 809 Lammert, Ernst CDU und Antwort ISM 03.07.2007 Drs 15/1285

Feuerwehr
 
Unterstützung der rheinland-pfälzischen Feuerwehren
- Angemessene Ausstattung, Kompensationsmaßnahmen zum Ausgleich der Verzögerungen bei der bundesweiten Einführung des Digitalfunks, spezielle Ehrenamtsförderung im Bereich der freiwilligen Feuerwehren, Durchsetzung der landesgesetzlich geregelten Freistellungen der ehrenamtlichen Helfer, Förderung des Engagements von Frauen sowie von so genannten Alterskameraden bei der Feuerwehr, BE LReg -
Weitere Themen...

Antrag CDU 16.05.2007 Drs 15/1109
PlPr 15/25 24.05.2007 S. 1431-1436
Überw: InnenA
InnenA 10. Sitzg 12.06.2007 S. 7 (öffentlich)
Alternativantrag SPD 24.08.2007 Drs 15/1420 (s. dort)
InnenA 11. Sitzg 13.09.2007 Teil I S. 5 (öffentlich)
InnenA 12. Sitzg 30.10.2007 Teil I S. 3-31 (Anhörung öffentlich)
*Ersetzt durch Drs 15/2076
Redner...


Feuerwehr
 
Landeszuschüsse für die Lambsheimer Feuerwehr
- Gewährung von Zuschüssen bei Erfüllung der Fördervoraussetzungen, falsche Darstellung der Förderpraxis in der Tageszeitung "Die Rheinpfalz" vom 28.12.2006 (Mittelbereitstellung aufgrund eines telefonischen Anrufs eines Abgeordneten) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 435 Keller CDU und Antwort ISM 15.01.2007 Drs 15/699

Feuerwehr
 
Landeshaushaltsgesetz 2007/2008 (LHG 2007/2008); hier: Sanierung der Landesfinanzen - Vermögen sichern - Zukunft gestalten 9. Gründung einer Feuerwehrstiftung in Rheinland-Pfalz
- Zusätzliche Soforthilfe für Feuerwehrangehörige und deren Familien bei Erleidung körperlicher Schäden durch Einsätze oder den normalen Dienstbetrieb -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/304 01.12.2006 Drs 15/511
PlPr 15/12 06.12.2006 S. 556-657
PlPr 15/13 07.12.2006 S. 665-753
*Ablehnung S. 757

Feuerschutz
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (LBKG)
- Änderung § 9 (6) Möglichkeit zur Gründung von Vorbereitungsgruppen für die Jugendfeuerwehren (so genannte "Bambini-Gruppen") -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf SPD 09.11.2006 Drs 15/436
dazu: Vorlage 15/605
1. Brtg: PlPr 15/10 15.11.2006 S. 456-459
Überw: InnenA (fdf), RA
InnenA 5. Sitzg 23.11.2006 S. 9 (öffentlich)
RA 6. Sitzg 05.12.2006 S. 9 (öffentlich)
Beschlussempfehlung InnenA 05.12.2006 Drs 15/537
2. Brtg: PlPr 15/12 06.12.2006 S. 610-627 (Unterbrechung der Beratung)
Fortsetzung: PlPr 15/13 07.12.2006 S. 761
*Annahme (einstimmig) gem. Drs 15/537
Erstes Landesgesetz zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (LBKG)
GVBl 2006 Nr. 21 S. 436 (LG vom 19.12.2006)
Redner...


Feuerwehr
 
Situation der Feuerwehren im Land
- Personalsituation bei den freiwilligen Feuerwehren, Sachausstattung, Nachwuchsgewinnung, Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements durch die Arbeitgeber; BE LReg im InnenA -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 19.10.2006 Vorlage 15/431
dazu: Vorlage 15/717 (ISM, BE)
InnenA 5. Sitzg 23.11.2006 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Feuerwehr
 
Frauenanteil bei den Feuerwehren in Rheinland-Pfalz
- Maßnahmen der LReg zu einer verbesserten Integration von Frauen und Mädchen, Bewerbungs- und Einstellungsanteil in den letzten fünf Jahren, Frauenanteil in Führungspositionen; BE LReg im AGF -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 06.09.2006 Vorlage 15/292
dazu: Vorlage 15/628 (ISM, Abschlussbericht des Forschungsprojektes Mädchen und Frauen bei der Freiwilligen Feuerwehr)
Vorlage 15/1507 (ISM, aktualisierte Zahlen zum Frauenanteil bei den rheinland-pfälzischen Feuerwehren)
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 4. Sitzg 26.10.2006 S. 1 (öffentlich)
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 9. Sitzg 21.06.2007 S. 5-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Feuerwehr
 
Feuerwehreinsatz
- Bekämpfung eines Großbrandes in Trierscheid ohne Einsatz der Feuerwehr aus der am nächsten liegenden Ortsgemeinde Nohn -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 111 Auler FDP und Antwort ISM 11.08.2006 Drs 15/171

Feuerwehr
 
Ausstattung Feuerwehr
- Förderung durch das Land, Unterstützung der freiwilligen Feuerwehr und deren Jugendarbeit -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 81 Anklam-Trapp SPD und Antwort ISM 02.08.2006 Drs 15/149

 
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