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Vorgänge

14. Wahlperiode

Fußballsportstätte
 
Mängel am WM-Stadion in Kaiserslautern
- insbesondere beim Brandschutz und den Arbeitsbedingungen für die Feuerwehr, Bewertung der Ergebnisse der Prüfung der Stiftung Warentest, Kosten und Finanzierung der Mängelbeseitigung -
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Kleine Anfrage 2936 Marz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort ISM 07.02.2006 Drs 14/4934*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/4875 (Nr. 15)

Landeszuschuss
 
Finanzgebaren der Landesregierung - Leuchtturmprojekte (I)
- Höhe der seit 2000 vorliegenden und noch nicht bewilligten Zuschussanträge für Feuerwehreinrichtungen, für Sportstätten, für Kreisstraßen und kommunale Verkehrsanlagen und für Schulbauten -
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Kleine Anfrage 2852 Schnabel CDU und Antwort FM 02.01.2006 Drs 14/4824

Feuerwehr
 
Unsere Feuerwehren gewährleisten Sicherheit und soziales Engagement
- Erhalt der dezentralen Struktur der Feuerwehrorganisation, Mittelbereitstellung für Modernisierungsmaßnahmen, Unterstützung der Zusammenarbeit der Feuerwehren mit anderen Hilfsdiensten, Verbesserung des Gesundheitsschutzes der Feuerwehrangehörigen, Erhöhung des Frauenanteils bei der freiwilligen Feuerwehr, Förderung der Jugendarbeit und Nachwuchsgewinnung, Ausweitung des vorbeugenden Brandschutzes -
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Antrag CDU 15.12.2005 Drs 14/4765
dazu: Vorlage 14/5123 (Rechnungshof RPF, Schreiben des Präsidenten)
PlPr 14/107 19.01.2006 S. 7156-7164
Überw: InnenA
InnenA 41. Sitzg 26.01.2006 Teil I S. 13-14 (öffentlich)
InnenA 43. Sitzg 14.02.2006 S. 1-17 (Anhörung öffentlich)
Redner...


Landeszuschuss
 
Förderanträge aus dem Landkreis Birkenfeld im Bereich des Feuerwehrwesens
- Projekte, bewilligte Zuschüsse, Förderhöhe -
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Kleine Anfrage 2799 Noss SPD und Antwort ISM 05.12.2005 Drs 14/4734

Kommunalbericht
 
Kommunalbericht 2004 - Teil II Prüfungsergebnisse
- Prüfungskomplexe: Festsetzung und Erhebung der Realsteuern, Organisation und Aufgabenwahrnehmung der Feuerwehr und Wirtschaftlichkeit kommunaler Volkshochschulen -
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 13.09.2005 Drs 14/4480
*Weitere Behandlung s. Drs 15/8 (Nr. 5)

Landeszuschuss
 
Förderanträge aus dem Landkreis Trier-Saarburg und Bewilligungs- und Auszahlungspraxis von Landeszuschüssen für Maßnahmen daselbst; hier: Bereich Feuerwehrwesen
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Kleine Anfrage 2653 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort ISM 01.09.2005 Drs 14/4445

Feuerwehr
 
Feuerwehren in Rheinland-Pfalz
- Zahl der örtlichen Feuerwehren in RPF, der ehrenamtlichen Angehörigen und der Feuerwehrbeamten (darunter Frauen und Jugendliche), Werksfeuerwehren, Einsätze seit 2001, Organisation und Qualitätsstandards, Ausbildung der Feuerwehrangehörigen, u.a. an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule RPF, Brandprävention, Feuerwehrseelsorger, Mautbefreiung für Rettungsfahrzeuge; finanzielle Förderung der Feuerwehren, Entwicklung der Feuerschutzsteuer seit 2001, Initiativen der Landesregierung zur Modernisierung und Verbesserung der Arbeit der Feuerwehren, Ausbau der integrierten Leitstellen und Verbesserungen im Notrufsystem -
Weitere Themen...

Große Anfrage SPD 25.07.2005 Drs 14/4354
Antwort ISM 02.09.2005 Drs 14/4452
Antrag SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 29.09.2005 Drs 14/4542
PlPr 14/107 19.01.2006 S. 7156-7164
*Für erledigt erklärt
Redner...


Kommunalpolitik
 
Kommunale Förderbilanz 1999-2004
- des ISM, Grundzüge der kommunalen Förderpolitik, Förderinstrumente und -umfang, Gliederung der Förderbilanz, Förderprogramme der Kommunalentwicklung (Investitionsstock, städtebauliche Erneuerung, Konversion), Dorferneuerung, Förderung des Feuerwehrwesenes, Sportförderung) -
Weitere Themen...

ISM 28.06.2005 Vorlage 14/4493

Katastrophenschutz
 
Landesgesetz zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes, des Rettungsdienstgesetzes und anderer Vorschriften
- Art. 1, Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes vom 02.11.1981, u.a. die Rechtsstellung der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, den Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgeltes und der Dienstbezüge während der Einsätze, Übungen usw., die Wahl von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehr, die Nutzung der nach dem Rettungsdienstgesetz vorgeschriebenen "Integrierten Leitstellen" im Brand- und Katastrophenfall betr., Art. 2, Änd. des Rettungsdienstgesetzes vom 22.04.1991; Art. 3 und 4, Änd. des Krankenhausgesetzes vom 28.11.1986 und des Landesgesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst vom 17.11.1995; Art. 5, Schluss- u. Übergangsbestimmungen -
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Gesetzentwurf LReg 15.10.2004 Drs 14/3502
dazu: Vorlage 14/3748 (Landtag RPF, zwei Synopsen erstellt durch die LReg)
Vorlage 14/4028 14/4097
Vorlage 14/4100 (ISM, Übersicht der Notarztstandorte mit Angaben über die von Krankenhäusern stellenden Notärzte, nichtärztliche Besetzungen, Probleme bei der Besetzung durch Rettungsassistenten, Einsatz mit Notfalleinsatzfahrzeug und Fahrer oder Notarzt)
1. Brtg: PlPr 14/81 10.11.2004 S. 5372-5377
Überw: InnenA (fdf), SozialA, RA
InnenA 30. Sitzg 16.11.2004 S. 1 (öffentlich)
InnenA 31. Sitzg 07.12.2004 S. 5 (öffentlich)
InnenA 32. Sitzg 13.01.2005 S. 1-32 (Anhörung öffentlich)
InnenA 33. Sitzg 17.02.2005 Teil II S. 9-15 (öffentlich)
RA 34. Sitzg 22.02.2005 Teil I S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
SozialA 33. Sitzg 01.03.2005 Teil I S. 9-10 (öffentlich)
RA 35. Sitzg 10.03.2005 S. 5 (öffentlich)
Beschlussempfehlung InnenA 10.03.2005 Drs 14/3924
Änderungsantrag SPD, FDP 10.03.2005 Drs 14/3937 (s. dort)
2. Brtg: PlPr 14/90 16.03.2005 S. 6021-6031
*Annahme mit Änderungen gem. Drs 14/3937 S. 6030-6031
GVBl 2005 Nr. 7 S. 104-116 (LG vom 05.04.2005)
Redner...


Windkraftwerk
 
Brandgefahren und Windenergiekonverter
- Anzahl genehmigter Windenergiekonverter (WEK) in RPF, enthaltene brennbare Substanzen, installierte Brandschutzsysteme, vorhandene Feuerwehreinsatzpläne, Durchführung von Feuerwehrübungen, Standortprüfung vor dem Hintergrund möglicher Brandgefahren -
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Große Anfrage CDU 20.09.2004 Drs 14/3419
Antwort ISM 25.11.2004 Drs 14/3611
Antrag CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 21.09.2005 Drs 14/4517
PlPr 14/102 13.10.2005 S. 6824-6836 (Ablehnung des Antrags der CDU auf Fortsetzung der Besprechung im AUF)
*Für erledigt erklärt
Redner...


Digitalfunk
 
Einführung des Digitalfunks für Polizei, Feuerwehren und Rettungsdienste
- Zielsetzung, Zeitrahmen und Finanzierung der Dachvereinbarung zwischen Bund und Ländern zur Einführung eines einheitlichen Digitalfunks -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1855 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 15.06.2004 Drs 14/3218

Feuerwehr
 
Mittel für Feuerwehr und Katastrophenschutz
- Weitere Mittel im Haushaltsjahr 2003 über die Feuerschutzsteuer hinaus, insbes. für Sonderfahrzeuge, Feuerwehrhäuser, Gerätewagen-Tragkraftspritze sowie für Errichtung von Gleichwellenfunknetzen, Summe der Zuschussanträge und Antragsbewilligungen sowie Auszahlungen, keine Absenkung der Förderquote -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1617 Hörter, Schnabel CDU undAntwort ISM 16.01.2004 Drs 14/2808

Feuerwehr
 
Standards im Feuerwehrwesen
- Durchführung dreier fachbezogener Aus- bzw. Fortbildungseinheiten durch Atemschutzgeräteträger innerhalb von 12 Monaten entspr. den Vorgaben der novellierten Feuerwehr-Dienstvorschrift 7; BE LReg im InnenA, u.a. über die Umsetzung der Vorschrift und zu den für die Kommunen enstehenden Kosten -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 03.09.2003 Vorlage 14/2543
InnenA 21. Sitzg 25.09.2003 Teil II S. 1, 11-15 (öffentlich)

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Flugunfall
 
Bewältigung der Flugtagskatastrophe von Ramstein
- Finanzielle Unterstützung der LReg bei der psychischen Bewältigung der Opfer des Flugunglücks, bei der Errichtung eines Gedenksteines auf dem Gelände und außerhalb des Flugplatzes, bei der psychotherapeutischen Arbeit von Selbsthilfe- und Nachsorgegruppen, Hinweise der LReg zu allen rechtlichen, sozialen, finanziellen, psychologischen und seelsorgerischen Hilfen, Angebote zur Weiterbildung der Betreuer im Feuerwehr- und Katastrophenschutz, Unterstützung der Helfer im Bereich der Feuerwehr, Rettungsdienste und Hilfsorganisationen durch den Dienstherrn -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1393 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort ISM 08.08.2003 Drs 14/2424

Kommunalpolitik
 
Kommunale Förderbilanz 1997 - 2002
- BE LReg im InnenA insbesondere über die Förderung in den Bereichen I-Stock, Dorferneuerung, Sport und Feuerwehr sowie die Konzepte im Hinblick auf die demographische Entwicklung und der öffentlichen Haushalte sowie der Modernisierungserfordernisse durch die Freigabe von Flächen seitens des Militärs, der Bahn, der Post und der Industrie -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 07.08.2003 Vorlage 14/2512
InnenA 21. Sitzg 25.09.2003 Teil II S. 27-29 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Feuerwehr
 
Standards im Feuerwehrwesen
- die Organisation der Gefahrenabwehr durch die Feuerwehrverordnung, Verkehrssicherheit der Einsatzfahrzeuge, Gerätesicherheit der Einsatzmittel, Gesundheits- und Arbeitsschutz der Feuerwehrangehörigen betr., Maßnahmen der LReg zum Abbau der zunehmenden Bürokratisierung, Erhöhung der Standards und Vorschriftenflut, insbes. durch die Novellierung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes und Rettungsdienstes, Feuerwehrverordnung, Brandverhütungsschau-Verordnung, Abbau von Verwaltungsvorschriften, Entwicklung kostengünstiger Einsatzfahrzeuge, Novellierung der bundesweiten Feuerwehr-Dienstvorschrift "Atemschutz" (FwDV 7) und deren Umsetzung in die Praxis -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1353 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort ISM 25.07.2003 Drs 14/2391

Kommunalpolitik
 
Kommunale Förderbilanz 1997-2002
- des ISM, Grundzüge der kommunalen Förderpolitik, Förderinstrumente und -umfang, Förderprogramme der kommunalen Entwicklung (Investitionsstock, Städtebau, Programm "Soziale Stadt", Entwicklungs- und Strukturprogramm, Konversion), Förderung der Dorferneuerung und des Feuerwehrwesens, Sportförderung -
Weitere Themen...

ISM 18.07.2003 Vorlage 14/2470

Feuerwehr
 
Landeszuschuss für das Feuerwehrgerätehaus in Pünderich (Kreis Cochem-Zell)
- Höhe des Zuschusses, Bearbeitungsstand -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1323 Jullien CDU und Antwort ISM 07.07.2003 Drs 14/2338

Landesgesetz zur Sicherung der Leistungsfähigkeit der kommunalen Gebietskörperschaften und ...
 
Landesgesetz zur Sicherung der Leistungsfähigkeit der kommunalen Gebietskörperschaften und über Maßnahmen zur Entlastung des Landeshaushalts
- Art. 1, Änderung des Landesbeamtengesetzes, Neufassung § 208, die Heraufsetzung des Lebensalters für Polizeibeamte und Einfügung § 216, das Lebensalter für Beamte des feuerwehrtechnischen Dienstes der Feuerwehr und der Leitstellen betreffend -
Weitere Themen...

Änderungsantrag SPD, FDP zu Drs 14/1800 26.03.2003 Vorlage 14/2076
HuFA 28. Sitzg 27.03.2003 Teil I S. 1-4, Anlage (öffentlich)

Feuerwehr
 
Heraufsetzung der Altersgrenze für freiwillige Feuerwehrleute
- Stellungnahme der LReg nach Klärung der arbeitsmedizinischen Fragen und nach der Auswertung der Umfrageergebnisse des Landesfeuerwehrverbandes Rheinland-Pfalz e. V. -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1074 Bischel CDU und Antwort ISM 13.02.2003 Drs 14/1907

Landesgesetz zur Sicherung der Leistungsfähigkeit der kommunalen Gebietskörperschaften und ...
 
Landesgesetz zur Sicherung der Leistungsfähigkeit der kommunalen Gebietskörperschaften und über Maßnahmen zur Entlastung des Landeshaushaltes
- Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen zur Kompensation der Steuermindereinnahmen: Anhebung der Altersgrenze im Polizei- und Feuerwehrbereich, geringere Kostenerstattung für die örtlichen Träger der Jugendhilfe, Reduzierung des Landesblindengeldes bei Neuanträgen, Anpassung der Höhe des Taschengeldes im Maßregelvollzug an entsprechende Leistungen im Bereich des Strafvollzugs und Wegfall der Weihnachtsbeihilfe, Festschreibung einer Garantiesumme in Höhe von 1 606 Mio. Euro für die kommunalen Gebietskörperschaften im Rahmen des Landesfinanzausgleiches, Wegfall der investiven Förderung teilstationärer und stationärer Pflegeeinrichtungen -
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Gesetzentwurf SPD, FDP 09.01.2003 Drs 14/1800
dazu: Vorlage 14/1997 14/2002 14/2048
Vorlage 14/2076 Änderungsantrag SPD, FDP (s. dort)
Vorlage 14/2082
Vorlage 14/2272 (ISM, BE zur Eingliederung der LURP in die ADD)
1. Brtg: PlPr 14/39 16.01.2003 S. 2711-2721
Überw: HuFA (fdf), InnenA, SozialA, ABJ, RA
HuFA 20. Sitzg 28.01.2003 Teil I S. 11 (öffentlich)
ABJ 14. Sitzg 04.02.2003 S. 1 (öffentlich)
HuFA 22. Sitzg 11.02.2003 S. 1-55 (Anhörung öffentlich)
HuFA 23. Sitzg 25.02.2003 Teil III S. 1 (öffentlich)
HuFA 24. Sitzg 06.03.2003 Teil I (nicht öffentlich) Grundsatzaussprache zu Epl 03 S. 1-16, 23 u. Einzelberatung zu Epl 03 S. 16-22
HuFA 24. Sitzg 06.03.2003 Teil II (vertraulich) Einzelberatung zu Epl 03 - ISM, Abt. Verfassungsschutz
HuFA 25. Sitzg 07.03.2003 Teil I (nicht öffentlich) Grundsatzaussprache zu Epl 06 S. 1-13 u. Einzelberatung zu Epl 06 S. 14-18
SozialA 17. Sitzg 11.03.2003 S. 13 (öffentlich)
ABJ 15. Sitzg 13.03.2003 S. 3 (öffentlich)
InnenA 18. Sitzg 20.03.2003 Teil I S. 43 (öffentlich)
HuFA 28. Sitzg 27.03.2003 Teil I S. 1-4, Anlage (öffentlich)
RA 17. Sitzg 27.03.2003 Teil I S. 13-14 (öffentlich)
Beschlussempfehlung HuFA 27.03.2003 Drs 14/2059
Änderungsantrag CDU 27.03.2003 Drs 14/2052 (s. dort)
2. Brtg: PlPr 14/44 03.04.2003 S. 2900-2975
*Annahme mit Änd gem. Drs 14/2059 S. 2974-2975
GVBl 2003 Nr. 5 S. 55-57 (LG vom 10.04.2003)
Redner...


Feuerwehr
 
Feuerwehrgerätehaus Mainz II am Barbarossaring
- Neubau in Abhängigkeit eines Zuwendungsantrages -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 891 Hammer (Helga), Schreiner CDU und Antwort ISM 05.11.2002 Drs 14/1580

Feuerschutz
 
Haltung des Innenministers zu den Lösungsvorschlägen des Landesfeuerwehrverbandes den Antragsstau für Investitionen zur Sicherstellung des Brand- und Katastrophenschutzes in Höhe von 70 Mio. DM aufzulösen
- BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 27.09.2001 Vorlage 14/269
dazu: Vorlage 14/531 (ISM, BE)
InnenA 5. Sitzg 06.11.2001 Teil I S. 5 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Feuerwehr
 
Zuschüsse des Landes für Feuerwehrgerätehäuser, Feuerwehrfahrzeuge und Feuerwehrgeräte im Landkreis Mainz-Bingen
- Bewilligte und noch zu bewilligende Förderanträge, aufgeschlüsselt nach Verwendungszweck und Zuschusshöhe in den Jahren 2000 und 2001 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 84 Bischel CDU und Antwort ISM 08.08.2001 Drs 14/156

Kommunalpolitik
 
Kommunale Förderbilanz 1995 - 2000
- des ISM, Grundzüge der kommunalen Förderpolitik, Förderinstrumente und -umfang, Förderprogramme der kommunalen Entwicklung (Investitionsstock, Städtebauförderung, Konversion), Förderung des Feuerwehrwesens, Sportförderung -
Weitere Themen...

ISM 03.08.2001 Vorlage 14/123

Feuerwehr
 
Mögliche Abschaffung der Feuerwehrzulage für Leitstellenpersonal
- Auswirkungen auf die Funktionsfähigkeit von Leitstellen, Gesamtaufwendungen seit 1998, Altersgrenze für Feuerwehrbeamte bzw. das Leitstellenpersonal -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 25 Bischel CDU und Antwort ISM 27.06.2001 Drs 14/71

Aufwandsentschädigung
 
Erhebliche Verbesserungen bei der steuerlichen- und sozialversicherungsrechtlichen Behandlung von Aufwandsentschädigungen ehrenamtlicher Feuerwehrangehöriger
- BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 19.06.2001 Vorlage 14/59
dazu: Vorlage 14/179 (FM, ergänzende BE)
InnenA 3. Sitzg 30.08.2001 S. 3-4 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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