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Vorgänge

13. Wahlperiode

Feuerwehr
 
Gemeinsame Funkfrequenz der Verbandsgemeindefeuerwehr Bad Kreuznach und der Verbandsgemeindefeuerwehr Flammersfeld
- Abhilfemöglichkeiten der Beeinträchtigungen durch Störreichweiten der mobilen und stationären Sendeanlagen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3896 Dr. Enders CDU und Antw ISM 02.05.2001 Drs 13/7011

Tierseuche
 
Maul- und Klauenseuche I
- Einsatz von Desinfektionseinrichtungen an Grenzübergängen, Rechtsgrundlage für die Maßnahmen sowie für die Einsatzleitung, Zuständigkeiten bei der Tierseuchenbekämpfung und bei der Verkehrsregulierung des grenzüberschreitenden Verkehrs -
Weitere Themen...

KlAnfr 3875 Kramer CDU und Antw MUF 11.04.2001 Drs 13/6987

Tierseuche
 
Maul- und Klauenseuche II
- Rechtsgrundlage für die Mithilfe der Gemeinden bei der Tierseuchenbekämpfung, ehrenamtlicher Einsatz der freiwilligen Feuerwehr, Dauer des Einsatzes der Desinfektionseinrichtungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3876 Kramer CDU und Antw MUF 11.04.2001 Drs 13/6988

Kaiserslautern, Landkreis
 
Förderung der Feuerwehren im Lkrs Kaiserslautern
- Förderanträge, gegliedert nach Zuwendungsempfänger, Maßnahme, Zeitpunkt und Höhe der Auszahlung -
Weitere Themen...

KlAnfr 3837 Dr. Altherr CDU und Antw ISM 09.03.2001 Drs 13/6934

Kaiserslautern, Stadt
 
Förderung des Feuerwehr- sowie des Rettungswesens und des Katastrophenschutzes in der Stadt Kaiserslautern und im Landkreis Kaiserslautern
- Bewilligte Förderanträge seit 1996, gegliedert nach Zuwendungsempfänger, Maßnahme und Zuwendung, organisatorische Maßnahmen zur Verbesserung der notärztlichen Versorgung der Bevölkerung -
Weitere Themen...

KlAnfr 3825 Dr. Schmidt SPD und Antw ISM 06.03.2001 Drs 13/6911

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Förderung der Feuerwehren aus dem Landkreis Trier-Saarburg
- Zügige Bedienung der Zuschussanträge durch Erhöhung der Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer, erledigte und offene Anträge auf Zuwendungen, u.a. der Verbandsgemeinde Kell am See -
Weitere Themen...

KlAnfr 3700 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 26.01.2001 Drs 13/6737

Trier, Stadt
 
Förderung des Feuerwehr- sowie des Rettungswesens und des Katastrophenschutzes in der Stadt Trier und im Landkreis Trier-Saarburg
- Aufstellung über die geförderten Investitionen der kommunalen Aufgabenträger durch das Land seit 1996, aufgeschlüsselt nach Zuwendungsempfänger, Beschaffungsmaßnahme und Zuschusshöhe, Durchführung organisatorischer Maßnahmen zur Verbesserung des Rettungswesens und des Katastrophenschutzes -
Weitere Themen...

KlAnfr 3536 Grimm, Dr. Mertes SPD und Antw ISM 22.11.2000 Drs 13/6489

Feuerwehr
 
Finanzielle Verbesserungen für ehrenamtliche Feuerwehrleute angestrebt
- Verbesserung der steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen iRd Steuerbereinigungsgesetzes -
Weitere Themen...

KlAnfr 3515 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 15.11.2000 Drs 13/6462

Pünderich Krs Cochem-Zell
 
Landesförderung für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in der Ortsgemeinde Pünderich (Kreis Cochem-Zell)
- Höhe der förderfähigen Aufwendungen, Zeitpunkt der Bewilligung einer Landeszuwendung -
Weitere Themen...

KlAnfr 3428 Jullien CDU und Antw ISM 06.10.2000 Drs 13/6332

Büchel Krs Cochem-Zell
 
Landesförderung für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in der Ortsgemeinde Büchel (Kreis Cochem-Zell)
- Gründe für die Verzögerung der Auszahlung, Höhe der Zuwendung, Zeitpunkt der Auszahlung -
Weitere Themen...

KlAnfr 3304 Jullien CDU und Antw ISM 28.08.2000 Drs 13/6122

Feuerwehr
 
Förderung der Feuerwehren aus Mitteln der Feuerschutzsteuer und allgemeinen Landesmitteln
- seit 1995, Bewilligungsrahmen zur Mitfinanzierung von Feuerwehrhäusern, -fahrzeugen und -geräten im Landkreis Trier-Saarburg, Zeitpunkt der voraussichtlichen Förderung des Feuerwehrhauses in Freudenburg (VG Saarburg) -
Weitere Themen...

KlAnfr 3288 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 21.08.2000 Drs 13/6104

Feuerwehr
 
Auswirkung der EU-Führerscheinregelung auf die freiwilligen Feuerwehren im Kreis Trier-Saarburg
- Beurteilung der Einschränkungen beim Führerschein der Klasse 3 auf die Arbeit der Feuerwehren und des Katastrophenschutzes, von der neuen Regelung betroffene Feuerwehren, gegliedert nach Gebietskörperschaften -
Weitere Themen...

KlAnfr 3289 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 21.08.2000 Drs 13/6105

Feuerwehr
 
Finanzierung der Feuerwehren
- Feuerschutzsteueraufkommen seit 1996, Verwendung der Mittel zur Finanzierung des Feuerwehrwesens, Bewilligungsrahmen zur Mitfinanzierung von Feuerwehrhäusern und -fahrzeugen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3170 Hammer (Helga), Bischel CDU und Antw ISM 05.07.2000 Drs 13/5951

Mainz-Bingen, Landkreis
 
Investitionen in das Brandschutzwesen im Landkreis Mainz-Bingen
- Anzahl der gestellten und bewilligten Anträge zur Finanzierung von Feuerwehrgerätehäusern, Feuerwehrfahrzeugen, Feuerwehrgeräten, Zeitpunkt und Höhe der Auszahlung -
Weitere Themen...

KlAnfr 3166 Granold CDU und Antw ISM 26.06.2000 Drs 13/5934

Feuerwehr
 
Lohnausfallbürgschaften für Feuerwehreinsätze
- Fortzahlung des Arbeitsentgelts -
Weitere Themen...

KlAnfr 3142 Rüddel CDU und Antw ISM 13.06.2000 Drs 13/5884

Feuerwehr
 
Belastungen der ehrenamtlichen Tätigkeit für die freiwillige Feuerwehr durch die Neuregelungen bei den geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen (630-Mark-Regelung)
- Bewertung der Aufwandsentschädigung als sozialversicherungspflichtiges Arbeitsentgelt, Maßnahmen der LReg zur Änd der gesetzlichen Regelungen, Anzahl der im Kreis Neuwied betroffenen Funktionsträger, Anzahl der Feuerwehrangehörigen im aktiven Dienst sowie der Einsätze im Landkreis Neuwied 1997-1999 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3092 Rüddel CDU und Antw ISM 26.05.2000 Drs 13/5826

Feuerwehr
 
Sozialversicherungspflicht für Aufwandsentschädigungen an Feuerwehrleute aufgrund der Neuregelung der 630-Mark-Beschäftigungsverhältnisse
- Bewertung der Aufwandsentschädigung als sozialversicherungspflichtiges Arbeitsentgelt, Auswirkungen auf die ehrenamtliche Tätigkeit in Vereinen, Maßnahmen der LReg zur Änd der gesetzlichen Regelung -
Weitere Themen...

MdlAnfr Jullien CDU 04.05.2000 Drs 13/5766 (Nr.2)
Antw MASG PlPr 13/110 11.05.2000 S.8270-8274
Redner...


Feuerwehr
 
Auswirkung des neuen EU-Führerscheins auf die Feuerwehren
- Fahrzeugbestand im Westerwaldkreis entspr den neuen Führerscheinklassen zwischen 3,5 und 7,5 Tonnen, aufgeschlüsselt nach Verbandsgemeinden, Beurteilung der Einschränkungen beim Führerschein der Klasse 3 auf die Arbeit der Feuerwehren -
Weitere Themen...

KlAnfr 2948 Schmidt (Ulla) CDU und Antw ISM 10.04.2000 Drs 13/5636

Feuerwehr
 
Auswirkung des neuen EU-Führerscheins auf die Feuerwehren im Landkreis Alzey-Worms
- Beurteilung der Einschränkungen beim Führerschein der Klasse 3 auf die Arbeit der Feuerwehren, Fahrzeugbestand im Landkreis Alzey-Worms entspr den neuen Führerscheinklassen zwischen 3,5 und 7,5 Tonnen, aufgeschlüsselt nach Gebietskörperschaften -
Weitere Themen...

KlAnfr 2818 Schnabel CDU und Antw ISM 14.02.2000 Drs 13/5432

Feuerwehr
 
Auswirkung des neuen EU-Führerscheins auf die Feuerwehren
- Beurteilung der Einschränkungen beim Führerschein der Klasse 3 auf die Arbeit der Feuerwehren, Fahrzeugbestand im Landkreis Ahrweiler entspr den neuen Führerscheinklassen zwischen 3,5 und 7,5 Tonnen, aufgeschlüsselt nach Gebietskörperschaften -
Weitere Themen...

KlAnfr 2811 Ernst, Wirz CDU und Antw ISM 10.02.2000 Drs 13/5414

Feuerwehr
 
Auswirkung des neuen EU-Führerscheins auf die Feuerwehren
- Beurteilung der Einschränkungen beim Führerschein der Klasse 3 auf die Arbeit der Feuerwehren, Fahrzeugbestand im Landkreis Bitburg-Prüm entpr den neuen Führerscheinklassen zwischen 3,5 und 7,5 Tonnen, aufgeschlüsselt nach Gebietskörperschaften -
Weitere Themen...

KlAnfr 2814 Weinandy CDU und Antw ISM 10.02.2000 Drs 13/5415

Feuerwehr
 
Auswirkungen des neuen EU-Führerscheins auf die Freiwillige Feuerwehr im Landkreis ALtenkirchen
- Fahrzeugbestand im Landkreis Altenkirchen entspr den neuen Führerscheinklassen zwischen 3,5 und 7,5 Tonnen, aufgeschlüsselt nach Gebietskörperschaften -
Weitere Themen...

KlAnfr 2815 Dr. Enders CDU und Antw ISM 10.02.2000 Drs 13/5416

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Zuschüsse des Landes für Feuerwehrgerätehäuser, Feuerwehrfahrzeuge und Feuerwehrgeräte im Landkreis Trier-Saarburg
- Gestellte, bewilligte und noch zu bewilligende Förderanträge, aufgeschlüsselt nach Verwendungszweck und Zuschusshöhe -
Weitere Themen...

KlAnfr 2786 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 25.01.2000 Drs 13/5364

Feuerwehr
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001), hier: Auf gutem Wege: die Feuerwehr in RPF
- Aufforderung an die LReg zur Unterstützung der Jugendarbeit des Landesfeuerwehrverbandes -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 13/4800 17.01.2000 Drs 13/5251
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7529-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
*Annahme S.7850

Kaiserslautern, Landkreis
 
Zuschüsse des Landes für Feuerwehrgerätehäuser, Feuerwehrfahrzeuge und Feuerwehrgeräte im Landkreis Kaiserslautern
- Gestellte, bewilligte und noch zu bewilligende Förderanträge, aufgeschlüsselt nach Verwendungszweck und Zuschusshöhe -
Weitere Themen...

KlAnfr 2733 Dr. Altherr CDU und Antw ISM 04.01.2000 Drs 13/5193

Feuerwehr
 
Auswirkung des neuen EU-Führerscheins auf die Feuerwehren
- Beurteilung der Einschränkungen beim Führerschein der Klasse 3 auf die Arbeit der Feuerwehren, Fahrzeugbestand im Landkreis Neuwied entspr den neuen Führerscheinklassen zwischen 3,5 und 7,5 Tonnen, aufgeschlüsselt nach Verbandsgemeinden -
Weitere Themen...

KlAnfr 2630 Rüddel CDU und Antw ISM 07.12.1999 Drs 13/5048

Feuerwehrausrüstung
 
Ausrüstung der Feuerwehren für Zugunglücke
- Beschaffung und Finanzierung von Spezialgerät; Behandlung im InnenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 07.12.1999 Vorlage 13/3586
InnenA 35.Sitzg 23.03.2000 S.15-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Mainz-Bingen, Landkreis
 
Zuschüsse des Landes für Feuerwehrgerätehäuser, Feuerwehrfahrzeuge und Feuerwehrgeräte im Landkreis Mainz-Bingen
- Gestellte, bewilligte und noch zu bewilligende Förderanträge, aufgeschlüsselt nach Verwendungszweck und Zuschusshöhe -
Weitere Themen...

KlAnfr 2562 Bischel CDU und Antw ISM 16.11.1999 Drs 13/4947

Feuerwehr
 
Auswirkungen der EU-Führerscheinregelung auf die Freiwilligen Feuerwehren in RPF
- Fahrzeugbestand entspr den neuen Führerscheinklassen zwischen 3,5 und 7,5 Tonnen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2361 Mertin FDP und Antw ISM 27.08.1999 Drs 13/4628

Wirges, Stadt Westerwaldkreis
 
Angestrebte Verbandsfreiheit der Stadt Wirges
- Bewertung einer Herauslösung der Stadt Wirges aus der Verbandsgemeinde Wirges in kommunalrechtlicher Hinsicht und der Gründung einer selbstständigen, verbandsfreien Feuerwehr, u.a. im Hinblick auf Kommunal- sowie Brand- und Katastrophenschutzrecht, Auswirkungen einer Verbandsfreiheit auf die Schlüsselzuweisungen und die Ausgleichsumlage nach dem FAG, und auf weitere Umlagen sowie auf die Förderung des Mittelzentrums Wirges/Dernbach -
Weitere Themen...

KlAnfr 2299 Schmidt (Ulla) CDU und Antw ISM 19.07.1999 Drs 13/4520

Feuerwehr
 
Weitere Zuwendungen für die rheinland-pfälzischen Feuerwehren
- Bewilligungsrahmen zur Mitfinanzierung von Feuerwehrhäusern, -fahrzeugen und -geräten, Förderungen aus Mitteln der Feuerschutzsteuer und dem Investitionsstock, darunter Mittel für die neue Feuerwehrschule in Koblenz, Ausstattungsquote bei Feuerwehrjacken -
Weitere Themen...

KlAnfr 2289 Bruch SPD und Antw ISM 14.07.1999 Drs 13/4511
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/4464 (Nr.18)

Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule RPF
 
"Wenn es auf der Seele brennt..."
- Referateband der von der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule veranstalteten Fachtagung zu Einsatzbelastungen und Einsatznachbereitung in Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz -
Weitere Themen...

Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule RPF 13.07.1999 Vorlage 13/3197

Feuerwehr
 
Weitere Zuwendungen für die rheinland-pfälzischen Feuerwehren
- Bewilligungsrahmen zur Mitfinanzierung von Feuerwehrhäusern, -fahrzeugen und -geräten, Förderungen aus Mitteln der Feuerschutzsteuer und dem Investitionsstock, darunter Mittel für die neue Feuerwehrschule in Koblenz, Ausstattungsquote bei Feuerwehrjacken -
Weitere Themen...

MdlAnfr Bruch SPD 21.06.1999 Drs 13/4464 (Nr.18)
PlPr 13/88 25.06.1999 S.6675
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 13/4511

Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule RPF
 
Konsequenzen der Fertigstellung der neuen Feuerwehrschule für die rheinland-pfälzischen Feuerwehreinheiten
- Zeitpunkt des Bezugs in Koblenz, Ausbildungsmöglichkeiten, Verbesserung des Brand- und Katastrophenschutzes -
Weitere Themen...

MdlAnfr Bruch, Lewentz SPD 20.05.1999 Drs 13/4350 (Nr.2)
Antw ISM PlPr 13/85 27.05.1999 S.6486-6489
Redner...


Kommunale Selbstverwaltungskörperschaft
 
Kommunale Förderbilanz 1993 - 1998
- Grundzüge der kommunalen Förderpolitik, Förderinstrumente und -umfang des ISM, Förderprogramme: Investitionsstock, Hauptstadtansatz, Städtebauförderung, Konversion; Förderung des Feuerwehrwesens, Sportförderung -
Weitere Themen...

ISM 10.05.1999 Vorlage 13/3012

Kreisverwaltung
 
Zukunftsperspektiven der feuerwehrtechnischen Bediensteten bei den Kreisverwaltungen
- Abbau der Stellen nach Ausscheiden staatlicher Beamter gem Art 7 (10) LG zur Änd kommunalrechtlicher Vorschriften, Beförderungsmöglichkeiten für die verbliebenen feuerwehrtechnischen Bediensteten -
Weitere Themen...

KlAnfr 2129 Dr. Enders CDU und Antw ISM 05.05.1999 Drs 13/4268

Rettungsdienst
 
Gesamtkonzept zur Bewältigung psychischer Belastungen von ehrenamtlichen und hauptamtlichen Einsatzkräften der Feuerwehren und anderen Rettungsdienstorganisationen
- Personal- und Mittelausstattung für die vom ISM in Koblenz angekündigte "Zentrale Koordinierungsstelle zur Bewältigung psychischer Belastungen" an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule RPF, Anforderungen beim Aufbau der Betreuungsstruktur, Stellenwert und Vernetzungsgrad der Notfallseelsorge bei den betreuenden Hilfsangeboten; Behandlung im InnenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 20.11.1998 Vorlage 13/2521
dazu: Vorlage 13/2683 (BE ISM)
InnenA 22.Sitzg 07.01.1999 S.1 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Neustadt an der Weinstraße, Stadt
 
Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr in Neustadt an der Weinstraße
- Zuwendungsfähigkeit eines Ersatzfahrzeuges -
Weitere Themen...

KlAnfr 1622 Frisch CDU und Antw ISM 10.08.1998 Drs 13/3386

Kommunale Selbstverwaltungskörperschaft
 
Kommunale Förderbilanz, hier: Fortschreibung 1997/1998
- Fortschreibung der Bilanz von 1991-1996 (s. Vorlage 13/1330) für die Jahre 1997 und 1998; Gesamtförderumfang ISM, kommunale Entwicklungsprogramme, Feuerwehrwesen, Sportförderung -
Weitere Themen...

ISM 03.07.1998 Vorlage 13/2146

Rengsdorf Krs Neuwied
 
Neubau des Feuerwehrgerätehauses der Stützpunktfeuerwehr in Rengsdorf (Kreis Neuwied)
- auf dem Gelände des ehemaligen Schulgebäudes -
Weitere Themen...

KlAnfr 1412 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 20.04.1998 Drs 13/2978

Kartell
 
Kommunale Nachfragekartelle
- in RPF, ähnlich der Kommunalen Wirtschafts- und Leistungsgesellschaft mbH (KWL), einer Gründung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, im Bereich Beschaffung für Feuerwehren -
Weitere Themen...

KlAnfr 1290 Mertin FDP und Antw ISM 26.02.1998 Drs 13/2761

Feuerwehr
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Neue verbesserte Feuerschutzkleidung für die Feuerwehren
- Aufforderung an die LReg, auch in der Zukunft weiterhin dafür Sorge zu tragen, daß die sicherheitstechnische Ausrüstung der Feuerwehr in RPF dem neuesten Stand der Technik entspricht -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2611
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Annahme S.4187

Ettringen Krs Mayen-Koblenz
 
Erweiterung und Umbau des Feuerwehrgerätehauses in Ettringen
- Finanzielle Förderung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1188 Dr. Weiland CDU und Antw ISM 29.12.1997 Drs 13/2451

Kommunale Selbstverwaltungskörperschaft
 
Kommunale Förderbilanz 1991 - 1996
- Grundzüge der kommunalen Förderpolitik, Fördermittel des ISM einschließlich entspr Bundesmittel, Förderprogramme: Investitionsstock, Hauptstadtansatz, Städtebauförderung, Konversion; Förderung des Feuerwehrwesens, Sportförderung -
Weitere Themen...

ISM 30.10.1997 Vorlage 13/1330

Feuerschutzsteuer
 
Zuwendungen aus Feuerschutzsteuern und allgemeinen Landesmitteln
- Übersichten über die Mittel zur Förderung des Feuerwehrwesens aus der Feuerschutzsteuer und dem kommunalen Finanzausgleich für RPF, den RegBez Trier und den Krs Trier-Saarburg in den Jahren 1994-1997, Aufgliederung für den Krs Trier-Saarburg nach Einzelmaßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1013 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 29.09.1997 Drs 13/2100

Neuwied, Stadt Krs Neuwied
 
Feuerwehrbereitschaftssystem der Stadt Neuwied und Anpassung der Feuerwehraufwandsentschädigung
- Bewertung des ehrenamtlichen Systems im Vergleich zu einem System mit hauptamtlichen Kräften, Erhöhung der Entschädigungszahlungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 750 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 07.05.1997 Drs 13/1593

Rettungsdienst
 
Gesamtkonzept zur Bewältigung psychischer Belastungen von Einsatzkräften der Feuerwehren und anderer Hilfs- und Rettungsorganisationen
- Verbesserte Hilfe bei der Bewältigung der Konfrontation mit Leid und Tod, prophylaktische Streß- und Krisenbewältigungsschulungen, psychologische Schulung und Betreuung in Krisensituationen und danach für die Einsatzkräfte -
Weitere Themen...

Antr CDU 23.04.1997 Drs 13/1552
dazu: Vorlage 13/1849 (ISM, Länderumfrage Krisenintervention, Erhebung Initiativen und Hilfen in RPF)
Überw: InnenA gem § 59 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 13.05.1997 Drs 13/1616
InnenA 9.Sitzg 08.07.1997 S.9-10 (öffentlich)
InnenA 10.Sitzg 11.09.1997 S.1-3 Teil I (öffentlich)
InnenA 16.Sitzg 28.04.1998 S.9 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf InnenA 28.04.1998 Drs 13/3026
PlPr 13/60 14.05.1998 S.4792-4797
*Ablehnung gem Drs 13/3026
Redner...


Kobern-Gondorf Krs Mayen-Koblenz
 
Verhalten von zwei Polizeibeamten beim Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr Kobern am 01.02.1997
- Strafantrag der Verbandsgemeinde Untermosel gegen zwei Polizeibeamte, u.a. wegen Behinderung der Feuerwehr, Nötigung von bzw Gefährdung im Einsatz befindlicher Feuerwehrmänner sowie Freiheitsberaubung im Amt im Zusammenhang mit dem Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr Kobern -
Weitere Themen...

KlAnfr 634 Dr. Weiland CDU und Antw ISM 13.03.1997 Drs 13/1392

Rettungsdienst
 
Koordination der Rettungsdienste
- Gemeinsame Übungen rheinland-pfälzischer Rettungsorganisationen (Feuerwehr, Technisches Hilfswerk, Polizei) zur Bekämpfung von Katastrophenfällen, Zeitrahmen, Struktur und Vernetzung der einzelnen Notrufsysteme, Angebote in Erster Hilfe an Schulen -
Weitere Themen...

KlAnfr 618 Mertin FDP und Antw ISM 11.03.1997 Drs 13/1383

Gefahrgutbeförderung
 
Information der Berufsfeuerwehren bei Gefahrguttransporten
- Informierung der Feuerwehren über Zeitpunkt und Streckenführung von Gefahrguttransporten, z.B. von Castortransporten -
Weitere Themen...

MdlAnfr Heinz FDP 18.02.1997 Drs 13/1270
Antw ISM PlPr 13/24 27.02.1997 S.1911
Redner...


Katastrophenschutz
 
Vorbereitung der Rettungsdienste auf Katastrophenfälle
- Zusammenarbeit und Koordination zwischen Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten und Technischen Hilfswerken, Möglichkeiten der Vorbereitung von Kindern auf richtiges Verhalten in Katastrophenfällen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Schnabel CDU 18.02.1997 Drs 13/1271
Antw ISM PlPr 13/24 27.02.1997 S.1912-1914
Redner...


Radioaktiver Abfall
 
Zugunfall mit Atommüllbehältern in Apach
- Unfall eines aus Lingen im Emsland kommenden Castor-Atommülltransports auf dem Weg nach Dünkirchen an der deutsch-französischen Grenze in der Nähe von Apach/Lothringen; Sicherheitsvorkehrungen und Informierung zuständiger Behörden, der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes bei weiteren Castor-Transporten; Behandlung im InnenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 17.02.1997 Vorlage 13/667
dazu: Vorlage 13/1107 (Ergänzung BE ISM)
InnenA 7.Sitzg 06.03.1997 S.31-32 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Feuerwehr
 
Ausrüstung der Mehrzweckboote der Feuerwehr
- Finanzhilfen des Landes für die Ausrüstung der zum Einsatz bei Hochwasser kommenden Boote mit PS-stärkeren Motoren -
Weitere Themen...

KlAnfr 561 Nienkämper CDU und Antw ISM 07.02.1997 Drs 13/1239

Rettungsdienst
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Flächendeckende Einrichtung von Integrierten Leitstellen und umfassende Neukonzeption des rheinland-pfälzischen medizinischen Rettungsdienstsystems, Feuerwehrwesens und des Katastrophenschutzes unter kooperativer Beteiligung aller in RPF tägigen Hilfsorganisationen
- Vorlage eines zukunftsweisenden Konzeptes für den gesamten Rettungsdienst, einschl eines kostenbewußten Finanzierungskonzeptes, Regelung des Rettungsdienstes, des Feuerwehrwesens und des Katastrophenschutzes in einem einheitlichen "Hilfeleistungsgesetz" -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1147
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1568-1606 (iRd Epl 03)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1811 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung

Feuerwehr
 
Auswirkungen der Neuregelung des Entgeltfortzahlungsgesetzes auf ehrenamtliche Feuerwehrangehörige in RPF
- die während einer ehrenamtlichen Tätigkeit einen Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit erleiden -
Weitere Themen...

MdlAnfr Schnabel CDU 02.10.1996 Drs 13/569
Antw ISM PlPr 13/13 11.10.1996 S.964-967
Redner...


Feuerwehr
 
Auswirkungen der Minderung der Lohnfortzahlung auf ehrenamtliche Feuerwehrangehörige in RPF
- Vermeidung unzumutbarer Nachteile durch die beschlossene Lohnkürzung bei einem Arbeitsunfall oder einer Erkrankung als Folge eines Feuerwehreinsatzes -
Weitere Themen...

MdlAnfr Schweitzer SPD 26.09.1996 Drs 13/540
Antw ISM PlPr 13/13 11.10.1996 S.964-967
Redner...


Güterverkehr
 
Verlagerung von Gütertransporten auf die Bahn - Optimale Verknüpfung von Verkehrsträgern im Gütertransport - Maßnahmen zur Verminderung des Gefahrenpotentials bei Gefahrguttransporten
- Initiative der LReg im BR, u.a. für eine Schwerverkehrsabgabe für den LKW-Verkehr, für die Erhebung einer Mineralölsteuer in der Binnen- und Seeschiffahrt und im gewerblichen Luftverkehr, Harmonisierung von Sicherheitsbestimmungen im europäischen Bereich, Entwicklung eines Konzeptes zum Erhalt bzw zur Reaktivierung von Eisenbahnstrecken, Fertigstellung des Rahmenalarm- und Einsatzplanes der Bahn AG, Verbesserung der Ausrüstung, Ausbildung und Logistik der Feuerwehr- und Katastrophenschutzkräfte -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/147 11.07.1996 Drs 13/233
dazu: Vorlage 13/318 (MWVLW, Gutachten zur Verlagerung von Güterverkehr von der Straße auf die Schiene)
PlPr 13/7 11.07.1996 S.504-513
Überw: AWiV
AWiV 2.Sitzg 19.09.1996 Teil III (öffentlich) S.7-14
BeschlEmpf AWiV 19.09.1996 Drs 13/498
PlPr 13/16 08.11.1996 S.1169-1174
*Ablehnung gem Drs 13/498
Redner...


 
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