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Vorgänge

12. Wahlperiode

Feuerwehr
 
Werkfeuerwehren in RPF
- Auflistung der Betriebe bzw Einrichtungen mit Werkfeuerwehren, Haltung der LReg zu einer möglichen Vergabe der Werkfeuerwehraufgaben an Dritte -
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KlAnfr 4433 Seibel, Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 14.03.1996 Drs 12/8318

Notfall
 
Alarmübungen an rheinland-pfälzischen Schulen
- vor dem Hintergrund der Vorkommnisse an einer Neuwieder Schule, bei denen vermutlich aufgrund von Reizgas eine Hauptschule geräumt werden mußte; Organisation und Durchführung der Alarmproben und Räumungsübungen in Verbindung mit Feuerwehrübungen mit der Polizei, der Feuerwehr und anderen Rettungsdiensten -
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KlAnfr 4348 Happ CDU und Antw MBWW 21.02.1996 Drs 12/8214

Rettungsdienst
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Flächendeckende Einrichtung von Integrierten Leitstellen und umfassende Neukonzeption des rheinland-pfälzischen medizinischen Rettungsdienstsystems, Feuerwehrwesens und des Katastrophenschutzes unter kooperativer Beteiligung aller in Rheinland-Pfalz tätigen Hilfsorganisationen
- Vorlage eines zukunftsweisenden Strukturkonzeptes für den gesamten Rettungsdienst, einschl eines kostenbewußten Finanzierungskonzeptes, Regelung des Rettungsdienstes, des Feuerwehrwesens und des Katastrophenschutzes in einem "Hilfeleistungsgesetz" -
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Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 12/7500 15.12.1995 Drs 12/7880
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9747-9778 (iRd Epl 03)
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9787-9874
*Ablehnung S.9877
Redner...


Obere Kyll, Verbandsgemeinde Krs Daun
 
Einrichtung einer Bürgerwehr in der Verbandsgemeinde Obere Kyll
- durch den Verbandsbürgermeister zur Kriminalitätsbekämpfung unter Mitbenutzung von Feuerwehrfahrzeugen -
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KlAnfr 4056 Linnerth, Bruch SPD und Antw ISM 22.11.1995 Drs 12/7597

Landesbehörde
 
Kfz ohne Katalysator im Landesdienst
- Anzahl der ohne, mit ungeregeltem und mit geregeltem Katalysator ausgestatteten Fahrzeuge im Landesdienst und bei der Feuerwehr, Kostenaufwand für eine Umrüstung bzw Neuanschaffung der Fahrzeuge -
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KlAnfr 3732 Bischel CDU und Antw FM 18.08.1995 Drs 12/7048

Feuerwehr
 
Einheitliche Uniformen für Feuerwehrleute
- Haltung der LReg zur europäischen Norm für Feuerschutzanzüge, Kosten einer entsprechenden Ausrüstung der Feuerwehrleute, Sicherheitsstandard der bisherigen Schutzanzüge -
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KlAnfr 3651 Wirz CDU und Antw ISM 12.07.1995 Drs 12/6939

Feuerwehr
 
Hilfsweise Aufschaltung der Feuerwehralarmierung bei den medizinischen Rettungsleitstellen
- Wegfall der Feuerwehralarmierung über die Polizeidienststellen im Zuge der Polizeineustrukturierung, bisherige Erfahrungen mit der Alarmierung durch medizinische Rettungsleitstellen -
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MdlAnfr Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE 06.03.1995 Drs 12/6243
Antw ISM PlPr 12/104 22.03.1995 S.8061-8062
Redner...


Kernkraftwerk Mülheim-Kärlich
 
Besondere Vorkommnisse bei einer Feuerwehrübung im AKW Mülheim-Kärlich am 27. Oktober 1994
- Beteiligte Feuerwehren, Ziel der Übungen, Gefährdungen durch radioaktiv belastetes Wasser -
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MdlAnfr Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE 31.10.1994 Drs 12/5574
Antw ISM PlPr 12/93 09.11.1994 S.7262 f
Redner...


Informationssystem
 
Kosten und Praxistauglichkeit des ab 1986 eingeführten "Informations- und Kommunikationssystems für den Brand- und Katastrophenschutz in RPF", auch bekannt als "Einsatz- und Verwaltungs-Unterstützungssystem" (EVUS)
- Einführung eines EDV-Systems für eine landesweite Vernetzung der Feuerwehren mit allen zuständigen Ebenen und behördlichen Stellen zur Abwicklung und Nachbereitung von Einsatztätigkeiten -
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KlAnfr 2754 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 23.08.1994 Drs 12/5283

Feuerwehr
 
Freistellung von freiwilligen Feuerwehrangehörigen zum Einsatz durch den Arbeitgeber und Entschädigung durch die Kommune oder den Arbeitgeber
- Umfang der Einschränkungen, Behinderungen oder Benachteiligungen am Arbeitsplatz im Umgang mit der Freistellungspraxis von Arbeitnehmern im Zusammenhang mit Feuerwehrübungen bzw -einsätzen während der Arbeits- oder Urlaubszeit -
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KlAnfr 2753 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 19.08.1994 Drs 12/5268

Schadstoff
 
Schadstoffmeßsystem für Störfälle
- Anschaffung des bei der Berufsfeuerwehr Mainz stationierten Meßsystems zur Verbesserung der Gefahrenabwehr und schnellen Analyse von Gefahrstoffen bei Schadensereignissen, Übungs- und Einsatzerfahrungen, Beschaffungskosten, Auslagerung des Systems nach Sachsen-Anhalt für Forschungszwecke -
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KlAnfr 2094 Rieth GRÜNE und Antw ISM 27.12.1993 Drs 12/4015

Rettungsdienst
 
Einrichtung von Leitstellen
- Bewertung der Forderung der Feuerwehren auf Einrichtung flächendeckender, eigener Leitstellen in RPF, Erfahrungen im Bereich der Leitstelle Trier -
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KlAnfr 1931 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 02.11.1993 Drs 12/3743

Rettungsdienst
 
Sachstand und Perspektive des Rettungsdienstes sowie der verschiedenen Notrufsysteme in RPF
- Anzahl der Notruf-Leitstellen und Rettungswachen in RPF, Einzugsbereiche, durchgeführte Einsätze 1990 - 1993, personelle Ausstattung, Arbeitszeitregelungen, Aus- und Weiterbildung des Rettungspersonals; Organisation, Aufgaben, Personal- und Finanzsituation bei der Leitstelle der Berufsfeuerwehr in Trier und der DRK-Sanitäts-Rettungsleitstelle Koblenz; landesgrenzenüberschreitende Zusammenarbeit bei Notrufeinrichtungen; Finanzierung des Rettungdienstes in RPF -
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GrAnfr GRÜNE 15.06.1993 Drs 12/3221
Antw ISM 28.07.1993 Drs 12/3401
Antr GRÜNE auf Besprechung im InnA
Unterrichtung LTPräs 24.09.1993 Drs 12/3577
InnA 30.Sitzg 02.12.1993 Teil I (öffentlich)
InnA 32.Sitzg 01.02.1994 Teil I (öffentlich)
InnA 33.Sitzg 03.03.1994 Teil I
InnA 33.Sitzg 03.03.1994 Teil II (Anhörung öffentlich)
InnA 35.Sitzg 03.05.1994 Teil I (öffentlich)
InnA 38.Sitzg 15.09.1994 Teil I (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Brandkatastrophe
 
Gesundheits- und Umweltgefahren durch Brände in Altkunststofflagern
- Zwischenlagerungen von Verpackungsmaterialien, insbes Kunststoff, in RPF (Standorte, Genehmigungen, Höchstmengenfestlegungen), Abstimmung mit Feuerwehren; vernichtete Kunststoffe bei einem Brand in einem Entsorgungsbetrieb in Simmern, gelagerte Kunststoffe, Abfallstoffe, Sonderabfälle, davon ausgehende Brandgefahren, Umweltgefährdungen durch kontaminiertes Löschwasser, Untersuchungen des Löschwassers, der Brandumgebung und der eingesetzten Feuerwehrleute auf Belastungen durch Dioxine; fehlende Ausstattung der Lager mit automatischen Warn- und Löschsystemen -
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GrAnfr CDU 08.03.1993 Drs 12/2742
Antw MU 22.04.1993 Drs 12/2978
Antr CDU auf Besprechung im AfUmw
Unterrichtung LTPräs 28.04.1993 Drs 12/3022
AfUmw 23.Sitzg 08.07.1993 Teil I (öffentlich)
AfUmw 25.Sitzg 17.09.1993 Teil I (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Notruf
 
Notrufsystem in RPF
- Einrichtung einer europaweit einheitlichen Notrufnummer für alle Arten von Notfällen ohne Zwischenvermittlung durch Polizei und Feuerwehr, flächendeckende Einführung von Notruftelefonen für Pflegebedürftige und Behinderte sowie für gefährdete Frauen und Kinder -
Weitere Themen...

KlAnfr 1367 Heinz FDP und Antw ISM -im Einvernehmen mit GM, MASFG- 02.03.1993 Drs 12/2701

Feuerwehr
 
Nachwuchssituation bei den Berufsfeuerwehren
- Einstellungskriterien, Anzahl und Altersstruktur der Einsatzbeamten, Angaben zu unbesetzten Planstellen im feuerwehrtechnischen Dienst, Bewerber und Einstellungen 1990 bis 1992, untergliedert nach Geschlecht -
Weitere Themen...

KlAnfr 1135 Bauckhage FDP und Antw ISM 19.11.1992 Drs 12/2224

Brandkatastrophe
 
Gesundheits- und Umweltgefahren durch Chemiebrände
- Überwachung von Chemikalienlagern in RPF vor dem Hintergrund des Brandes in einem Kunststofflager in Lengerich (Nordrhein-Westfalen), Beurteilung der entstehenden Gefahren sowie des Ausbildungs- und Informationsstandes von Behörden und Feuerwehren für die Gefahrenbekämpfung -
Weitere Themen...

MdlAnfr Schuler CDU 13.10.1992 Drs 12/2063
Antw MU PlPr 12/34 15.10.1992 S.2695 ff
Redner...


Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz
 
Umsetzung des Gesetzes über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Bund und Ländern 1991 (BBVAnpG 91), Umsetzung der Strukturverbesserungen des Techniker-Tarifvertrages, Einstufung des feuerwehrtechnischen Dienstes
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/1100, 12/1101 23.07.1992 Drs 12/1820
Berichtigung zu Nr.I.3 HuFA 22.Sitzg 10.09.1992 S.51

Feuerwehr
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Einstufung des feuerwehrtechnischen Dienstes
- Umsetzung der Veränderungen zur Einstufung des feuerwehrtechnischen Dienstes (Bundesbesoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz 1991) -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/700 16.03.1992 Drs 12/1101
PlPr 12/22 26.03.1992 S.1625 ff (iRd Epl 03)
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1896
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Feuerwehr
 
Feuerwehrübungen auf den Militärflugplätzen der amerikanischen und deutschen Streitkräfte in RPF
- von 1986 bis 1991, Verfahrensabläufe, Beschaffenheit und Lage der Übungsplätze, Einsatzmittel, Umwelt- und Trinkwassergefährdung durch Löschübungen; Bewertung der Feuerwehrübungen auf dem Flugplatz Hahn -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 21.11.1991 Drs 12/643
Antw ISM 30.04.1992 Drs 12/1421

Feuerwehr
 
Innere Führungsstrukturen der Feuerwehren
- Bestellung ehrenamtlicher Führungskräfte der Feuerwehren mit Wiederwahlmöglichkeit, Aus- und Weiterbildung der Führungskräfte -
Weitere Themen...

KlAnfr 329 Rieth GRÜNE und Antw ISM 18.11.1991 Drs 12/633

Feuerwehr
 
Gefährdungseinschätzung durch die Feuerwehr
- Gesundheitsgefährdung durch toxische Substanzen bei Brandeinsätzen, Vorbeugungsmaßnahmen für Feuerwehrleute und Anwohnerschaft -
Weitere Themen...

KlAnfr 225 Bischel CDU und Antw ISM 08.10.1991 Drs 12/431

Deutsche Bundespost TELEKOM
 
Streichung der Sozialanschlüsse durch das Bundespostunternehmen Telekom
- sowie der gebührenermäßigten Anrufe bei der Polizei, der Feuerwehr, den Rettungsdiensten und den sozialen Beratungsstellen, Anzahl der Sozialanschlüsse in RPF, Auswirkungen der Streichungen auf die Betroffenen -
Weitere Themen...

KlAnfr 201 Beck SPD und Antw MWV 04.10.1991 Drs 12/406

Feuerwehr
 
Eingabe betr Befreiung vom ehrenamtlichen Feuerwehrdienst
- Regelung entspr Befreiungstatbestände im Brand- und Katastrophenschutzgesetz, wie z.B. Freistellung für Auszubildende und Berufstätige mit Wochenenddienst, Schichtdienst und Dienst an Feiertagen -
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Landtag RPF 02.02.1996 Vorlage 12/4116
PetA 51.Sitzg 27.02.1996

Besoldungszulage
 
Umwandlung der Polizeizulage in eine ruhegehaltsfähige Stellenzulage - Stichtagsregelung zum 01.01.1990 für Beamtinnen und Beamte, die sich vor diesem Datum im Ruhestand befunden haben
- Möglichkeit einer Ausdehnung der Ruhegehaltsfähigkeit auf den entspr Personenkreis sowie Einbeziehungen anderer Zulassungen, z.B. bei der Feuerwehr und der Justiz; Behandlung im InnA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 30.11.1994 Vorlage 12/2896
dazu: Vorlage 12/3173 (BE FM)
InnA 43.Sitzg 31.01.1995 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hochwasser
 
Darstellung des Meldesystems in Fällen von Hochwasser und anderen Katastrophenschutzfällen sowie Warnung und Alarmierung von Zivilbevölkerung und Helfern (Feuerwehr, THW, Bundeswehr, alliierte Streitkräfte usw)
- Behandlung im InnA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 12.01.1994 Vorlage 12/2074
dazu: Vorlage 12/2188 (BE ISM)
InnA 32.Sitzg 01.02.1994 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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