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Vorgänge

11. Wahlperiode

Feuerwehr
 
Unterrichtung des InnA über eine neue Feuerwehr-Entschädigungsverordnung und eine neue Feuerwehr-Verordnung, Zurverfügungstellung der Feuerwehr-Verordnung nach deren Fertigstellung
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InnA 40.Sitzg 07.03.1991 S.21 dazu: Vorlage 11/1799 (Entwurf Feuerwehrverordnung)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: dazu: Vorlage 11/1799 (Entwurf Feuerwehrverordnung) *Für erledigt erklärt

Feuerwehr
 
Ausbildungssituation in den Freiwilligen Feuerwehren
- Anpassung der Ausbildung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren an die Entwicklung bei den Berufsfeuerwehren -
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KlAnfr 2816 Dieckvoß FDP und Antw MdI 06.02.1991 Drs 11/5090

ABC-Waffen
 
Kostenanteil des Landes für den C-Waffen-Abzug
- Einsatz von Angehörigen der Polizei, Feuerwehr und des Katastrophenschutzes, geleistete Überstunden, Kostenanteil für den Einsatz der US-Streitkräfte -
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KlAnfr 2718 Bruch SPD und Antw MdI 17.12.1990 Drs 11/4916

Katastrophenschutz
 
Zukunft des Zivil- und Katastrophenschutzes in RPF
- Neustrukturierung und Neuverteilung der Aufgaben iRd Entspannungspolitik, Erweiterung auf Umweltschutz und Verkehrsunfälle, Überprüfung der weiteren beteiligten Organisationen wie z.B. Feuerwehr, Technisches Hilfswerk, Krankentransport- und Sanitätsdienste auf künftige Einsatzmöglichkeiten, Koordination der Einsätze, Ausbildung der Helfer, Ausstattung des Zivil- und Katastrophenschutzes, u.a. mit Schutzräumen, Unterstützung des Katastrophen- und Zivilschutzes sowie des Rettungsdienstes im Partnerland Thüringen -
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GrAnfr FDP 25.10.1990 Drs 11/4678
Antw MdI 13.12.1990 Drs 11/4902

Prüm, Stadt Krs Bitburg-Prüm
 
Feuerwehrübung oder umweltgefährdende Abfallbeseitigung bei Räumung der PRUEM-Air-Station (Kreis Bitburg-Prüm)
- Verbrennen von Barackenabrißmaterial auf der ehemaligen Radarstation in Prüm durch eine gemeinsame Übung der Feuerwehren der US-Streitkräfte und der Gemeinden Bleialf und Wascheid -
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KlAnfr 2204 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MdIfSp 03.04.1990 Drs 11/3940

Feuerwehr
 
Erhöhung der Aufwandsentschädigungen der Feuerwehren
- Schaffung der Voraussetzungen für eine Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für haupt- und ehrenamtliche Feuerwehrangehörige -
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Antr CDU 05.02.1990 Drs 11/3574
Überw: InnA gem § 55 (4) GOLT
Unterrichtung LTPräs 13.03.1990 Drs 11/3846
InnA 31.Sitzg 03.05.1990 (öffentlich) (weitere BE erbeten)

Feuerwehr
 
Situation der Feuerwehren
- Anzahl aktiver Feuerwehrleute in RPF, aufgeschlüsselt nach Berufsfeuerwehr, Freiwilliger Feuerwehr, Männern und Frauen, Aus- und Weiterbildung der Feuerwehrleute, u.a. an der Landesfeuerwehrschule, Freistellungen der freiwilligen Feuerwehrleute für Übungen und Einsätze durch die Arbeitgeber, Überarbeitung der inneren Struktur der Feuerwehren, Festlegung von Brand- und Gefahrenrisikoklassen für die Kommunen -
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GrAnfr GRÜNE 01.02.1990 Drs 11/3573
Antw MdIfSp 22.03.1990 Drs 11/3879

Rettungsdienst
 
Umsetzung der Arbeitszeitverkürzung bei den Einsatzzentralen für das Rettungswesen
- Anhebung der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für die Leitstelle der Feuerwehr für die Dauer eines Jahres von 42 auf 45 Stunden -
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KlAnfr 1626 Bischel CDU und Antw MdIfSp 27.07.1989 Drs 11/2836

Raketenwaffen
 
Transport und Wartung der in RPF stationierten LANCE-Raketen
- Planung einer Notenttankungsanlage der US-Streitkräfte in Fischbach, entspr Einrichtungen an den Standorten von LANCE-Raketen in Idar-Oberstein und in Horressen (Montabaur), Wartung der Raketen in Fischbach, Sicherheitsvorkehrungen des Transports, Informierung der Feuerwehr über das Gefahrenpotential, entspr Katastrophenschutzübungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1605 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp 12.07.1989 Drs 11/2806

Feuerwehr
 
Förderpraxis bei Neu- und Umbauten von Feuerwehrhäusern
- Förderanträge aus Mitteln der Feuerschutzsteuer für Maßnahmen des Brandschutzes -
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KlAnfr 1291 Bruch SPD und Antw MdIfSp 01.03.1989 Drs 11/2268

Kernkraftwerk Mülheim-Kärlich
 
Werksfeuerwehr im Kernkraftwerk Mülheim-Kärlich
- Ausbildung entsprechend der Strahlenschutzverordnung, Zuverlässigkeitsüberprüfung nach dem Atomgesetz, spezielles Training -
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MdlAnfr Reisinger FDP 17.02.1989 Drs 11/2190
Antw MdIfSp PlPr 11/45 23.02.1989 S.3086 ff
Redner...


Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 1988
Bestätigungen zur Haushaltsrechnung 1987, Haushaltsrechnung und Haushaltsvollzug 1987, Haushaltslage des Landes und ihre Entwicklung, Haushaltslage der Gemeinden und ihre Entwicklung, Beschaffungswesen in der Landesverwaltung, Zuschüsse an Sportorganisationen, Förderung des Brandschutzwesens, Zuwendungen für den geplanten Neubau eines Feuerwehrhauses, Bußgeldstellen für Verkehrsordnungswidrigkeiten, Planung einer Kinderklinik, Planung von Hochbaumaßnahmen und Verkehrsanlagen einer Universität, Landesjustizkasse und Justizzahlstellen, Justizvollzugsanstalt, Zuschüsse zum Bau und zur Einrichtung sowie zur Instandhaltung von Jugendherbergen, Sozialhilfe für Pflege in Heimen, Ausgleichsabgabe für Schwerbehinderte, Zentrale Anlaufstelle für Asylbewerber, Wiederaufbaukasse der rheinland-pfälzischen Weinbaugebiete, Landesanstalt für Rebenzüchtung, Forstverwaltung, Ausgleichszahlungen für gemeinwirtschaftliche Leistungen im öffentlichen Personennahverkehr, Zuweisungen für kommunale Straßenbaumaßnahmen, Zuweisungen zum Bau von Kreisstraßen, Klassenbildung, Lehrerbedarf und Lehrereinsatz an Grund- und Hauptschulen, Studiendirektoren als Fachberater im Bereich der Gymnasien und der berufsbildenden Schulen, Förderung des Schulsports, Überstundenvergütungen für Angestellte des Klinikums der Johannes Gutenberg-Universität, Haushalts- und Wirtschaftsführung eines Studentenwerks, Aufwendungen eines Gesundheitsamtes, eines Medizinaluntersuchungsamtes, eines Chemischen Untersuchungsamtes
und des Landesveterinäruntersuchungsamtes, Planung und Ausführung von Anlagen der Abwasserbeseitigung, Organisations- und Wirtschaftlichkeitsprüfung bei einem kommunalen Krankenhaus der Schwerpunktversorqung, Organisations- und Wirtschaftlichkeitsprüfung bei zwei Kreiskrankenhäusern der Regelversorgung, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände, kommunale Tiefbaumaßnahmen, Sozialhilfeaufwendungen der kreisfreien Städte und Landkreise, Haushalts- und Wirtschaftsführung des Südwestfunks
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 23.01.1989 Drs 11/2080
dazu: Vorlage 11/988 (Entwurf BeschlEmpf und Bericht HuFA)
PlPr 11/56 22.06.1989 S.3940
Überw: HuFA
HuFA 33.Sitzg 23.06.1989
Rechnungsprüfungskommission 9.Sitzg 18.09.1989
Rechnungsprüfungskommission 10.Sitzg 19.09.1989
Rechnungsprüfungskommission 11.Sitzg 25.09.1989
HuFA 36.Sitzg 26.10.1989
BeschlEmpf und Bericht HuFA 26.10.1989 Drs 11/3183
- BE LReg über das gem dem Ersuchen des HuFA Veranlaßte bis 30.06.1990 -
PlPr 11/68 08.12.1989 S.4757 ff
*Annahme Drs 11/3183 (einstimmig) S.4768
Redner...


Gerolsheim Krs Bad Dürkheim
 
Brandschutz auf den Deponien Gerolsheim und Heßheim
- Unzureichende Ausrüstung und Ausbildung sowohl der Lambsheimer als auch der Heßheimer Feuerwehr für den Einsatz bei Bränden im Bereich der Deponien angesichts der speziellen Gefahren -
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KlAnfr 994 Dr. Schiffmann SPD und Antw MdIfSp -im Einvernehmen mit MinfUG- 27.10.1988 Drs 11/1727

Gefährliche Güter
 
Konsequenzen aus der Untersuchung der Lagerung gefährlicher Güter, insbes von Chemikalien
- Aufbau eines EDV-gestützten Informations- und Auskunftssystems, Schulung ländlicher Feuerwehren im Umgang mit Chemierisiken, Hilfeleistung des Technischen Hilfswerks bei bestimmten Schadenslagen -
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KlAnfr 899 Beck, Nagel SPD und Antw MinfUG 23.09.1988 Drs 11/1604

Rennstrecke
 
Verbrennung umweltrelevanter Materialien am Nürburgring
- Umweltgefährdung durch Verbrennen von mit Steinkohleteer oder anderen Anstrichmitteln behandelten Holzteilen sowie des aus Gummi bestehenden Fußbodenbelags der Zuschauertribüne des Nürburgrings in der Nähe der B 258 im Rahmen einer Übung der Freiwilligen Feuerwehr Adenau, Entsorgung der Verbrennungsrückstände -
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KlAnfr 329 Dr. Dörr, Dr. Rotter GRÜNE und Antw MinfUG 03.12.1987 Drs 11/601

Germersheim, Stadt Krs Germersheim
 
Brand im US-Depot Germersheim
- Brand am 05.06.1987, Hilfe der deutschen Feuerwehr, in Brand geratene Stoffe (Kalzium-Hyperchlorid und Natriumperchlorat), Gefahren, Sicherheitsvorkehrungen für die Bevölkerung -
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MdlAnfr Nagel, Beck SPD 10.06.1987 Drs 11/29
Antw MdIfSp PlPr 11/2 15.06.1987 S.32 ff
Redner...


 
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