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Vorgänge

14. Wahlperiode

Feuerwehr
 
Feuerwehren in Rheinland-Pfalz
- Zahl der örtlichen Feuerwehren in RPF, der ehrenamtlichen Angehörigen und der Feuerwehrbeamten (darunter Frauen und Jugendliche), Werksfeuerwehren, Einsätze seit 2001, Organisation und Qualitätsstandards, Ausbildung der Feuerwehrangehörigen, u.a. an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule RPF, Brandprävention, Feuerwehrseelsorger, Mautbefreiung für Rettungsfahrzeuge; finanzielle Förderung der Feuerwehren, Entwicklung der Feuerschutzsteuer seit 2001, Initiativen der Landesregierung zur Modernisierung und Verbesserung der Arbeit der Feuerwehren, Ausbau der integrierten Leitstellen und Verbesserungen im Notrufsystem -
Weitere Themen...

Große Anfrage SPD 25.07.2005 Drs 14/4354
Antwort ISM 02.09.2005 Drs 14/4452
Antrag SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 29.09.2005 Drs 14/4542
PlPr 14/107 19.01.2006 S. 7156-7164
*Für erledigt erklärt
Redner...


Feuerschutzsteuer
 
Aufkommen und Verwendung der Feuerschutzsteuer
- Aufkommen für 2003, Schätzung für 2004, Landesmittel für Brand- und Katastrophenschutz -
Kleine Anfrage 1616 Hörter, Schnabel CDU und Antwort ISM 15.01.2004 Drs 14/2806

Feuerschutzsteuer
 
Aufkommen und Verwendung der Feuerschutzsteuer
- im Jahre 2001, Schätzung für 2003, Höhe der Landesmittel für 2001 und 2002 -
Kleine Anfrage 1109 Thelen, Schnabel CDU und Antwort ISM 26.02.2003 Drs 14/1949

Minister(ium) des Innern und für Sport
 
Förderbilanz 1995 bis 2000 des Ministeriums des Innern und für Sport
- Höhe der Fördermittel aus dem kommunalen Finanzausgleich, aus dem Aufkommen der Feuerschutzsteuer, aus Mitteln der EU, des Bundes u.a. Mittel, geförderte Maßnahmen, Bewilligungsvolumen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 186 Schnabel CDU und Antwort ISM 04.10.2001 Drs 14/326

Feuerschutzsteuer
 
Aufkommen der Feuerschutzsteuer
- 2000 und 2001, künftige Entwicklung, Verwendung, Bearbeitung der Zuschussanträge nach besonderer Dringlichkeit -
Kleine Anfrage 162 Schnabel CDU und Antwort ISM 20.09.2001 Drs 14/289

 
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