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Vorgänge

12. Wahlperiode

Feuerschutz
 
Gegensätze zwischen Brandschutz und Unterrichtskonzepten
- Verstellung der Flucht- bzw Rettungswege durch Nutzung der Schulflure als Unterrichtsraum, Brände an rheinland-pfälzischen Schulen seit 1990 -
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KlAnfr 4293 Keller (Josef) CDU und Antw MBWW 02.02.1996 Drs 12/8128

Ahrweiler, Landkreis
 
Förderung von Maßnahmen des Brandschutzes 1995 im Lkrs Ahrweiler
- aufgeschlüsselt nach Gebietskörperschaften, Einzelvorhaben und Höhe der Zuwendungen -
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KlAnfr 4235 Lang (Bernd) SPD und Antw ISM 24.01.1996 Drs 12/8050

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Zuwendung aus der Feuerschutzsteuer
- Entwicklung des Feuerschutzsteueraufkommens seit 1992, Förderung von Maßnahmen des Brandschutzes im RegBez Trier und im Krs Trier-Saarburg, aufgeschlüsselt nach Gebietskörperschaften, Einzelvorhaben und Höhe der Zuwendungen -
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KlAnfr 3952 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 16.10.1995 Drs 12/7428

Pirmasens, Stadt
 
Förderung von Maßnahmen des Brandschutzes 1994 in der Stadt Pirmasens und der Verbandsgde Rodalben
- aufgeschlüsselt nach Gebietskörperschaften, Einzelvorhaben und Höhe der Zuwendungen -
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KlAnfr 3780 Stretz SPD und Antw ISM 28.08.1995 Drs 12/7131

Mayen-Koblenz, Landkreis
 
Förderung von Maßnahmen des Brandschutzes 1994 im Lkrs Mayen-Koblenz
- aufgeschlüsselt nach Gebietskörperschaften, Einzelvorhaben und Höhe der Zuwendungen -
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KlAnfr 3675 Bäurle SPD und Antw ISM 17.07.1995 Drs 12/6955

Neuwied, Landkreis
 
Förderung von Maßnahmen des Brandschutzes 1994 im Lkrs Neuwied
- aufgeschlüsselt nach Gebietskörperschaften, Einzelvorhaben und Höhe der Zuwendungen -
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KlAnfr 3543 Pepper, Remy SPD und Antw ISM 24.05.1995 Drs 12/6683

Bernkastel-Wittlich, Landkreis
 
Förderung von Maßnahmen des Brandschutzes 1994 im Krs Bernkastel-Wittlich
- aufgeschlüsselt nach Gebietskörperschaften, Einzelvorhaben und Höhe der Zuwendungen -
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KlAnfr 3498 Rösch SPD und Antw ISM 17.05.1995 Drs 12/6639

Bad Kreuznach, Landkreis
 
Förderung von Maßnahmen des Brandschutzes 1994 im Lkrs Bad Kreuznach
- aufgeschlüsselt nach Gebietskörperschaften, Einzelvorhaben und Höhe der Zuwendungen -
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KlAnfr 3302 Pörksen, Becker SPD und Antw ISM 10.03.1995 Drs 12/6287

Kaiserslautern, Landkreis
 
Förderung von Maßnahmen des Brandschutzes 1993 und 1994 im Lkrs und in der Stadt Kaiserslautern
- aufgeschlüsselt nach Gebietskörperschaften, Einzelvorhaben und Höhe der Zuwendungen -
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KlAnfr 3307 Dr. Schmidt, Rogel, Lang (Roland) SPD und Antw ISM 10.03.1995 Drs 12/6290

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Förderung von Maßnahmen des Brandschutzes 1994 im Lkrs Trier-Saarburg
- aufgeschlüsselt nach Gebietskörperschaften, Einzelvorhaben und Höhe der Zuwendungen -
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KlAnfr 3236 Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw ISM 24.02.1995 Drs 12/6207

Bitburg-Prüm, Landkreis
 
Förderung von Maßnahmen des Brandschutzes 1994 im Kreis Bitburg-Prüm
- aufgeschlüsselt nach Gebietskörperschaften, Einzelvorhaben und Höhe der Zuwendungen -
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KlAnfr 3239 Hiltawski SPD und Antw ISM 24.02.1995 Drs 12/6209

Germersheim, Landkreis
 
Förderung von Maßnahmen des Brandschutzes 1994 im Lkrs Germersheim
- aufgeschlüsselt nach Gebietskörperschaften, Einzelvorhaben und Höhe der Zuwendungen -
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KlAnfr 3211 Nagel SPD und Antw ISM 03.02.1995 Drs 12/6059

Ahrweiler, Landkreis
 
Förderung von Maßnahmen des Brandschutzes 1994 im Lkrs Ahrweiler
- aufgeschlüsselt nach Gebietskörperschaften, Einzelvorhaben und Höhe der Zuwendungen -
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KlAnfr 3143 Lang (Bernd) SPD und Antw ISM 27.01.1995 Drs 12/6011

Feuerschutz
 
Brandschutz der Bundeswehr
- Haltung der LReg zur Neuregelung des Brandschutzes in der Bundeswehr durch den Bundesminister der Verteidigung, u.a. hinsichtlich der Grundsätze für Struktur, Organisation, Personal, Ausbildung und Einsatz von Bundeswehrfeuerwehren, Folgen für die kommunalen Gebietskörperschaften -
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KlAnfr 3061 Bruch SPD und Antw ISM 23.12.1994 Drs 12/5872

Informationssystem
 
Kosten und Praxistauglichkeit des ab 1986 eingeführten "Informations- und Kommunikationssystems für den Brand- und Katastrophenschutz in RPF", auch bekannt als "Einsatz- und Verwaltungs-Unterstützungssystem" (EVUS)
- Einführung eines EDV-Systems für eine landesweite Vernetzung der Feuerwehren mit allen zuständigen Ebenen und behördlichen Stellen zur Abwicklung und Nachbereitung von Einsatztätigkeiten -
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KlAnfr 2754 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 23.08.1994 Drs 12/5283

Rhein-Lahn-Kreis
 
Förderung von Maßnahmen des Brandschutzes im Rhein-Lahn-Kreis
- in den Jahren 1992 und 1993, aufgeschlüsselt nach Gebietskörperschaften, Einzelvorhaben und Höhe der Zuwendungen -
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KlAnfr 2398 Nienkämper CDU und Antw ISM 06.04.1994 Drs 12/4607

Mayen-Koblenz, Landkreis
 
Förderung von Maßnahmen des Brandschutzes im Lkrs Mayen-Koblenz
- im Jahr 1993, aufgeschlüsselt nach Gebietskörperschaften, Einzelvorhaben und Höhe der Zuwendungen -
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KlAnfr 2364 Bäurle SPD und Antw ISM 28.03.1994 Drs 12/4581

Bad Kreuznach, Landkreis
 
Förderung von Maßnahmen des Brandschutzes im Lkrs Bad Kreuznach im Jahre 1993
- aufgeschlüsselt nach Gebietskörperschaften, Einzelvorhaben und Höhe der Zuwendungen -
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KlAnfr 2339 Becker, Pörksen SPD und Antw ISM 18.03.1994 Drs 12/4529

Cochem-Zell, Landkreis
 
Förderung von Maßnahmen des Brandschutzes im Lkrs Cochem-Zell
- im Jahr 1993, aufgeschlüsselt nach Gebietskörperschaften, Einzelvorhaben und Höhe der Zuwendungen -
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KlAnfr 2326 Dr. Langen CDU und Antw ISM 09.03.1994 Drs 12/4494

Feuerlöscheinrichtung
 
Wirksamkeit von haustechnischen Anlagen des Feuerschutzes (Handfeuerlöscher)
- bei Bränden in der Entstehungsphase, mögliche Reduzierung der Leistungen der Brandversicherung im Falle untauglicher Geräte, Sicherstellung der Funktionstüchtigkeit, Forderung nach wirksamem Ersatz der umweltschädlichen Halone in tragbaren Feuerlöschern -
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KlAnfr 2272 Lang (Roland) SPD und Antw FM 25.02.1994 Drs 12/4426

Ahrweiler, Landkreis
 
Förderung von Maßnahmen des Brandschutzes im Lkrs Ahrweiler
- im Jahr 1993, aufgeschlüsselt nach Gebietskörperschaften, Einzelvorhaben und Höhe der Zuwendungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2161 Lang (Bernd) SPD und Antw ISM 31.01.1994 Drs 12/4271

Feuerschutz
 
Schaffung von Brandplätzen für Löschübungen
- Notwendigkeit spezieller Brandplätze zur Durchführung von Übungen, Demonstrationen und Lehrveranstaltungen an Feuerlöschgeräten, gesetzliche Regelung, Möglichkeiten der Bezuschussung -
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KlAnfr 1831 Dieckvoß FDP und Antw MASFG 13.09.1993 Drs 12/3551

Müllagerung
 
Verantwortlichkeit der Umweltministerin für die Lagerung von Abfall- und Wertstoffen durch Vertragsunternehmen der DSD und den Verbleib der Stoffe
- Ergebnisse einer angekündigten Erhebung bei entsorgungspflichtigen Körperschaften über Art und Menge der an Sortieranlagen gelieferten Kunststoffe, Bedingungen für genehmigungsfreie und genehmigungspflichtige Sammlungen bzw Lagerungen von Kunststoffen, ungenehmigte Sortieranlagen, Menge der gelagerten Stoffe bei den Vertragsunternehmen der DSD sowie der zur Entsorgung, Verwertung, Behandlung und Lagerung abgegebenen Stoffe; Überprüfungen der Vertragsunternehmen durch die Gewerbeaufsichtsämter, Ergebnisse; Brand- und Katastrophenschutz in den Zwischenlagern -
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GrAnfr CDU 28.05.1993 Drs 12/3168
Antw MU 20.07.1993 Drs 12/3366

Sammellager für Ausländer
 
Brandschutz für Flüchtlingsunterkünfte in RPF
- Kenntnisse der LReg über Erhöhungen der Versicherungsprämien für Brandversicherungen für Flüchtlingsunterkünfte wegen des angeblich erhöhten Risikos -
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MdlAnfr Henke GRÜNE 19.05.1993 Drs 12/3101
Antw MASFG PlPr 12/53 27.05.1993 S.4180
Redner...


Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz auf und um den Flugplatz Hahn
- Vorlage der Alarm- und Einsatzpläne, Sicherstellung der entspr rechtzeitigen Ausbildung der Rettungskräfte für etwaige Katastrophenfälle -
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MdlAnfr Rieth GRÜNE 26.04.1993 Drs 12/2986
Antw MWV PlPr 12/50 29.04.1993 S.3952 f
Redner...


Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 03 09 - Brandschutz-Titel 821 01 - Erwerb von Grundstücken für den Neubau der Landesfeuerwehrschule in Koblenz-Asterstein -
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Unterrichtung MF 14.08.1992 Drs 12/1863
HuFA 22.Sitzg 10.09.1992
HuFA 24.Sitzg 05.11.1992 Teil I
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Rettungsdienst
 
Gemeinsame Rettungsleitstellen für den Brand- und Katastrophenschutz sowie für den Rettungsdienst
- Installierung von Haus-Notruf-Diensten bei der Rettungsleitstelle insbes für ältere Mitbürger und Behinderte, die möglichst lange zu Hause in ihrer gewohnten Umgebung bleiben wollen, unter Einbeziehung der Erfahrungen mit der Temex-Technik in Verbindung mit der Telekom -
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KlAnfr 445 Kramer CDU und Antw ISM 03.01.1992 Drs 12/812

Feuerschutzsteuer
 
Landeszuweisung für den Brandschutz
- aus der Feuerschutzsteuer an Kommunen des Landkreises Ahrweiler, Höhe der Zuweisungen, Vergleich zum Vorjahr -
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KlAnfr 261 Sebastian CDU und Antw ISM 18.10.1991 Drs 12/507

Archiv
 
Gegenwärtige Situation des Archivwesens in RPF und geplante investive sowie personelle Verbesserungen iRd kommenden Doppelhaushalts
- Verwahrung und Sicherung des Archivguts, Schaffung von Ausstellungsräumen, Überwachung gegen Diebstahl, Brandschutzmaßnahmen; Behandlung im KultA, BE LReg -
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Antr GRÜNE nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 09.10.1991 Vorlage 12/222
KultA 4.Sitzg 07.11.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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