Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 12
Anzeige durch Aufbereitung: 12
 
 

Vorgänge

16. Wahlperiode

Fernsehsender
 
Online-Jugendangebot von ARD und ZDF
Konzept für den Jugendkanal, Ergebnisse des Konsultationsverfahrens, Beratungen auf Bundesebene, Zeitplan zur Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 05.10.2015 Vorlage 16/5874
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/31 15.10.2015 S. 3 28-35
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bürgermedien
 
Zukunft der offenen Kanäle in Rheinland-Pfalz
Rolle der offenen Kanäle vor dem Hintergrund der Konvergenz der Medien und der Konkurrenz durch das Internet, künftige Unterstützung durch das Land; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 10.06.2015 Vorlage 16/5401
dazu: Sprechvermerk Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 04.08.2015 Vorlage 16/5645
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/30 09.07.2015 S. 11-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Lokaler Rundfunk
 
Zukunft des Regionalen Rundfunks
Möglichkeiten einer dauerhaften Finanzierung, Verhandlungen zwischen den Bundesländern; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.02.2015 Vorlage 16/4941
dazu: Sprechvermerk Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 25.03.2015 Vorlage 16/5102
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/27 05.03.2015 S. 36-38
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Fernsehsender
 
Jugendangebot von ARD und ZDF
Schaffung eines Jugendkanals im Internet auf Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz, aktueller Sachstand; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 17.11.2014 Vorlage 16/4589
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/25 27.11.2014 S. 6-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Fernsehsender
 
Drittsendezeiten Sat.1
Urteil des Oberverwaltungsgerichts Koblenz, keine Pflicht zur Ausstrahlung von Programmen von Drittanbietern, Studie zur Meinungsvielfalt in privaten Fernsehprogrammen, Ergebnisse der Studie, Möglichkeiten zur Sicherung der Meinungsvielfalt; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.11.2014 Vorlage 16/4591
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/25 27.11.2014 S. 12-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
 
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland braucht ein Angebot für junge Menschen
Erarbeitung eines Konzepts für ein trimediales Jugendangebot (sog. Jugendkanal) durch ARD, ZDF und Deutschlandradio, Einbeziehung der Zielgruppe, Erstellung unter Nutzung vorhandener Ressourcen, Neuordnung der Spartenkanäle von ARD und ZDF, aufkommensneutrale Finanzierung aus dem Rundfunkbeitrag, Beauftragung eines entsprechenden Angebots und Änderung des Rundfunkstaatsvertrags in Kooperation mit den anderen Bundesländern
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.03.2014 Drucksache 16/3419 (2 S.)
Plenarsitzung 16/69 27.03.2014 S. 4560-4567
Überweisung: MedienA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/22 22.05.2014 S. 4-9 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 22.05.2014 Drucksache 16/3579 (1 S.)
Plenarsitzung 16/73 26.06.2014 S. 4856-4859
* Annahme
     
Redner...


Landesmediengesetz
 
Landesgesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes
Art. 1, Änderungen §§ 22, 24 und 28, betreffend die Lizenzierung der Regionalfensterprogrammveranstalter, die Finanzierung der Regionalfenster, die Gestattung regionalisierter Werbung unter bestimmten inhaltlichen Voraussetzungen und die neue rechtliche Möglichkeit, den Sendernetzbetreiber direkt vom Inhalteanbieter auswählen zu können, Art. 2, Inkrafttreten
Weitere Themen...

Gesetzentwurf SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 31.10.2013 Drucksache 16/2938 (6 S.)
dazu: Ausschuss für Medien und Netzpolitik 21.11.2013 Vorlage 16/3288
1. Beratung Plenarsitzung 16/59 07.11.2013 S. 3802-3804
Überweisung: MedienA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/19 21.11.2013 S. 33 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/28 (Teil 1) 05.12.2013 S. 17 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 05.12.2013 Drucksache 16/3037 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 16/60 11.12.2013 S. 3833-3885 (Unterbrechung der Beratung)
     
Fortsetzung 2. Beratung Plenarsitzung 16/62 13.12.2013 S. 4095
* Annahme (einstimmig) gemäß Drs 16/3037
     
GVBl 2013 Nr 20 S. 556 (LG vom 20.12.2013)
 
Redner...


Fernsehsender
 
Zukunft des geplanten Jugendkanals von ARD und ZDF
Fusion zweier Digitalkanäle zu einem Jugendsender für 14- bis 29-Jährige, Stop des Plans durch die Konferenz der Ministerpräsidenten in Heidelberg, Überarbeitung und Diskutierung des inhaltlichen Konzepts und der Vorstellungen zur Finanzierung, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 30.10.2013 Vorlage 16/3145
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/19 21.11.2013 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/20 06.02.2014 S. 3 15-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitales Fernsehen
 
Neuausrichtung der Digitalkanäle von ARD und ZDF
Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Staatskanzlei 09.10.2013 Vorlage 16/3096
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/19 21.11.2013 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/20 06.02.2014 S. 3 15-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Fernsehprogramm
 
Zukunft der Drittsendezeiten
Verpflichtung von Sendern mit meinungsbildendem Einfluss zur Vergabe sog. Drittsendezeiten, aktuelle Diskussion, Einschätzung über die Zukunft der Drittsendezeiten; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.06.2013 Vorlage 16/2674
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/17 20.06.2013 S. 7-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Digitales Fernsehen
 
Neuausrichtung der Digitalkanäle von ARD und ZDF
Vorschläge der Sender, Schwerpunkte in den Bereichen Jugend und Information, Aufgabenteilung; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 10.06.2013 Vorlage 16/2678
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/17 20.06.2013 S. 5-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Fernsehsender
 
Jugendkanal von ARD und ZDF
Fusion zweier Digitalkanäle zu einem Jugendsender für 14- bis 29-Jährige, Stand der Planungen, Bewertung des Projekts; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 20.03.2013 Vorlage 16/2358
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/16 16.05.2013 S. 15-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben