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Vorgänge

17. Wahlperiode

Südwestrundfunk
 
Beteiligung des SWR an "Satire"-Beitrag mit falschem AfD-Infostand
Format des Jugendsenders funk, Nachstellen von "Jagdszenen" auf dunkelhäutige Personen, Produktionskosten, Bewertung der Sendung durch die Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 21.09.2018 Vorlage 17/3759 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/20 21.11.2018 S. 18-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Fernsehprogramm
 
Deutschland – Doku-Land: Studie der AG DOK über Entwicklungen im dokumentarischen Fernsehen
Unterrepräsentation dokumentarischer Inhalte bei den öffentlich-rechtlichen Sendern, Bewertung der Studie durch die Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 29.03.2018 Vorlage 17/4595 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/23 23.05.2019 S. 8-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Fernsehsender
 
Finanzierung des Senders Euronews
Finanzielle Unterstützung durch öffentliche Rundfunkanstalten in Deutschland, Ausstrahlung von Programmen in Arabisch und Farsi, Beschluss der Europäischen Kommission auf dem Treffen zu Bildung und Kultur hinsichtlich Euronews; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 09.02.2018 Vorlage 17/2677 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Fernsehprogramm
 
KIKA-Sendung "Malvina, Diaa und die Liebe"
Thema der Sendung Beziehung eines minderjährigen deutschen Mädchens mit einem volljährigen und streng religiösen syrisch-muslimischen Asylbewerber, Bewertung der Sendung vor dem Hintergrund der Diskussion um die Altersbestimmung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen und der Gleichberechtigung der Frau, möglicher Verstoß gegen die Prinzipien des Kinder- und Jugendschutzes in den Medien; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 12.01.2018 Vorlage 17/2494 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/14 23.01.2018 S. 19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
 
Vorläufige Bilanz des öffentlich-rechtlichen Jugendangebots "funk"
Aufbau des Jugendangebots, Sendeformate, Nutzerzahlen, Rezeption in der Zielgruppe, journalistische Erfolge; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.08.2017 Vorlage 17/1856 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: 24.10.2017 Vorlage 17/2132 (ergänzende Berichterstattung, funk Content-Netzwerk von ARD und ZDF)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/11 07.09.2017 S. 36-42
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Telekommunikationstechnik
 
Kein Empfang von DVB-T2
Schwierigkeiten bei der lückenlosen terrestrischen Versorgung, Umfang der Versorgung über DVB-T2 mit den Programmen des SWR, des ZDF und den Programmen privater Rundfunkveranstalter, Verfügbarkeit von DVB-T2 kein Tatbestand für die Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht, Begründung der Beitragspflicht, verschiedene Wege der Versorgung der Bevölkerung mit Fernsehprogrammen
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Kleine Anfrage Heribert Friedmann (AfD) 04.04.2017 Drucksache 17/2742 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2742 Heribert Friedmann (AfD), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 03.05.2017 Drucksache 17/2955 (2 S.)

Jugendmedienschutz
 
Programmankündigung altersbegrenzter Formate
Keine Einschränkung für die Ausstrahlung von Programmankündigungen für altersbegrenzte Sendungen, Bewertung dieser Neuregelung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 20.02.2017 Vorlage 17/1030 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/8 02.03.2017 S. 18-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Südwestrundfunk
 
Verhältnis von SWR-Staatsvertrag, Rechtsaufsicht und Programmautonomie
Möglichkeit, rechtsaufsichtliche Maßnahmen gemäß § 37 Abs. 2 Satz 1 SWR-Staatsvertrag einzuleiten, Grundsätze der Berichterstattung, Aufgabe des Rundfunkrats sowie der aufsichtsführenden Landesregierung
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 14.12.2016 Drucksache 17/1855 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1855 Joachim Paul (AfD), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 30.12.2016 Drucksache 17/1974 (2 S.)

Fernsehprogramm
 
Fernsehsendung "Kripo live" oder "Kriminalreport"
Einführung einer Fernsehsendung im Südwestrundfunk (SWR), bei der Zuschauer Hinweise zur Aufklärung von Straftaten aus Rheinland-Pfalz geben können
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 02.09.2016 Drucksache 17/859 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/859 Matthias Lammert (CDU), Staatskanzlei 24.09.2016 Drucksache 17/1094 (2 S.)

Fernsehprogramm
 
Doku Soaps zu Kriminal- und Polizeifällen
Keine Beteiligung der rheinland-pfälzischen Polizei an Doku Soaps, Scripted-Reality-Formaten oder ähnlichen Profilen, Beteiligung an verschiedenen Fernsehdokumentationen, Verwendung von Einsatzmitteln der Polizei, Mitwirkung der betreffenden Polizeibeamten während der Dienstzeit, Auswirkungen auf das Ansehen der Polizei
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 24.05.2016 Drucksache 17/25 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/25 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 15.06.2016 Drucksache 17/120 (2 S.)

 
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