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Vorgänge

13. Wahlperiode

Oberrheinrat
 
Stellungnahme zu den Beschlüssen des Oberrheinrates vom 12.05.2000 (Drs 13/6306)
- Schutz des Grundwasservorkommens im Oberrheingraben, Jugend am Oberrhein, grenzüberschreitende Fernseh- und Rundfunkprogramme in der Oberrheinregion, Einführung des Französischunterrichts in der Grundschule -
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Unterrichtung LReg zu Drs 13/6306 20.11.2000 Drs 13/6477
EuropaA 31.Sitzg 28.11.2000 S.5-7 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates
- am 12.05.2000 in Karlsruhe, zum Schutz des Grundwasservorkommens im Oberrheingraben, zu Jugend am Oberrhein, zu grenzüberschreitenden Fernseh- und Rundfunkprogrammen in der Oberrheinregion und zur Einführung des Französischunterrichts in der Grundschule -
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Unterrichtung LTPräs 04.10.2000 Drs 13/6306
EuropaA 31.Sitzg 28.11.2000 S.5-7 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Fernsehprogramm
 
Grenzüberschreitendes Fernsehprojekt mit Luxemburg
- nach dem Vorbild des Rhein-Neckar-Fernsehens für die Grenzregion Trier-Luxemburg unter Beteiligung des Senders Radio Tele-Luxembourg (RTL) und entspr Verlage; Behandlung im MedienA, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 09.05.2000 Vorlage 13/4005
MedienA 32.Sitzg 29.08.2000 S.13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Fernsehprogramm
 
Der Schutz der Menschenwürde durch Allgemeine Programmgrundsätze
- BE LReg über Ergebnisse und Konsequenzen aus dem von Prof. Di Fabio im Auftrag der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien erstellten Gutachten; Behandlung im MedienA -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 23.02.2000 Vorlage 13/3808
dazu: Vorlage 13/4143 (LT, Gutachten Di Fabio)
MedienA 31.Sitzg 08.06.2000 S.43 (öffentlich)
MedienA 32.Sitzg 29.08.2000 S.11-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rundfunkstaatsvertrag
 
Menschenwürde, Programmgrundsätze und Rundfunkfreiheit im derzeitigen bundesweiten Fernsehprogramm - Haltung der LReg zu den bestehenden Regelungen des Staatsvertrages
- Frage nach dem Schutz der Menschenwürde vor dem Hintergrund der Ausstrahlung der Fernsehsendung "Big Brother" im Privatfernsehen -
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Aktuelle Stunde Antr SPD
Unterrichtung LTPräs 04.02.2000 Drs 13/5389
PlPr 13/105 17.02.2000 S.7943-7955
Redner...


Südwestrundfunk
 
Erster Bericht des Südwestrundfunks an die Landtage und Regierungen von Baden-Württemberg und RPF gem § 42 (2) des Staatsvertrages über den Südwestrundfunk - Weniger Doppelstrukturen, mehr Programm!
- Organisation und Ablauf des Fusionsprozesses, Darstellung der neuen Landes- und Gemeinschaftsprogramme in Hörfunk und Fernsehen, Konsequenzen der Fusion für den Produktions- und Sendebetrieb, Entwicklung der Finanzen, der Haushalts- und Personalkosten -
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Bericht (Unterrichtung) LTPräs 16.08.1999 Drs 13/4623
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 27.10.1999 Drs 13/4887
PlPr 13/100 16.12.1999 S.7508-7517
*Für erledigt erklärt
Redner...


 
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