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Vorgänge

17. Wahlperiode

Medien
 
Gesamtsituation der Medien durch die aktuelle Corona-Lage
Aktuelle Situation in den Bereichen Presse, Hörfunk und TV, Sicherstellung der Angebotsvielfalt; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 29.04.2020 Vorlage 17/6415 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/31 (Beschlussprotokoll) 18.05.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  

Fernsehen
 
Träger von Wohnheim in der Eifel zieht Konsequenzen aus Vorwürfen - dpa-Bericht, 8. Oktober 2019
Weitere Prüfung des Sachstands, Verstärkung des Teams in der Eingliederungshilfe für Erwachsene; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 09.10.2019 Vorlage 17/5479 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 18.11.2019 Vorlage 17/5717
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/29 (Teil 1) 31.10.2019 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Kabelfernsehen
 
Analoges Kabelfernsehen wird abgeschaltet
Abschaltung bis Mitte Mai 2019, Auswirkungen auf die Besitzer älterer Fernsehgeräte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 23.05.2019 Vorlage 17/4878 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17.06.2019 Vorlage 17/5011
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/29 05.06.2019 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Fernsehen
 
Fernsehaufnahmen der Sendung "Team Wallraff" in einem psychiatrischen Wohnheim
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 29.03.2019 Vorlage 17/4613 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.05.2019 Vorlage 17/4832 (Sprechvermerk der Landesregierung sowie Sprechvermerk des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/29 09.05.2019 S. 13-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Fernsehen
 
Finanzierung des Senders Euronews
Keine Kenntnis über eine finanzielle Unterstützung von Euronews durch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten Deutschlands, Sprachen des Euronewsprogramms, keine Kenntnis zur Begründung der EU-Förderung von Programmen in Arabisch und Farsi, keine Kenntnis über einen Beschluss zur Stärkung der europäischen Dimension des Senders Euronews auf dem Gipfeltreffen zu Bildung und Kultur am 17. November 2017 in Göteborg
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 16.01.2018 Drucksache 17/5097 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5097 Joachim Paul (AfD), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 08.02.2018 Drucksache 17/5361 (2 S.)

Beleidigung
 
Einstellung des Strafverfahrens gegen Jan Böhmermann
Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Satiriker Jan Böhmermann; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 14.10.2016 Vorlage 17/428 (Rechtsausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Justiz 16.11.2016 Vorlage 17/606
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/9 (Teil 1) 10.11.2016 S. 10-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesverfassung
 
Änderung der Landesverfassung
Eingabe betreffend der Verankerung von Film, Fernsehen und Neuen Medien als eigenständigen Kultur- und Wirtschaftsbereich in der Landesverfassung
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 21.10.2016 Vorlage 17/537 (LE 35/16) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/5 13.12.2016 S. 12
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

 
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