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Vorgänge

13. Wahlperiode

Auslandsrundfunk
 
Deutsches Auslandsfernsehen (DW)
- Berichterstattung über Organisation und Finanzierung; Behandlung im MedienA -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 30.10.2000 Vorlage 13/4468
MedienA 34.Sitzg 07.12.2000 S.15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Deutsche Mediathek
 
Projekt "Deutsche Mediathek"
- Zeitgemäße Aufbereitung der Geschichte von Rundfunk und Fernsehen in Deutschland; Behandlung im MedienA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 30.10.2000 Vorlage 13/4469
MedienA 34.Sitzg 07.12.2000 S.17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landesgesetz zur Änderung des Europäischen Übereinkommens über das grenzüberschreitende Fernsehen
 
Landesgesetz zu dem Protokoll vom 09.09.1998 zur Änd des Europäischen Übereinkommens über das grenzüberschreitende Fernsehen
- Zustimmung des LT zum Änderungsprotokoll des Europarates vom 09.09.1999 (enthält Protokoll), rechtliche Umsetzung des Protokolls durch das LG zum Vierten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änd rundfunkrechtlicher Vorschriften -
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GesEntw LReg 11.01.2000 Drs 13/5218
dazu: Vorlage 13/3747
1.Brtg: PlPr 13/101 19.01.2000 S.7532-7602
Überw: MedienA (fdf), RA
MedienA 29.Sitzg 03.02.2000 S.3-9 (öffentlich)
RA 36.Sitzg 10.02.2000 S.11 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf MedienA 10.02.2000 Drs 13/5425
2.Brtg: PlPr 13/105 17.02.2000 S.7969-7978
*Annahme (einstimmig) gem Drs 13/5425
GVBl 2000 Nr.7 S.135-150 (LG vom 08.03.2000)
In-Kraft-Treten zum 01.03.2002
GVBl 2002 Nr.5 S.144 (Bekanntmachung vom 13.03.2002)
Redner...


Italien
 
Geplante Italienreise des MedienA vom 23.-26.05.2000
- Themenschwerpunkte: Staatliches und privates Fernsehen, Medienaufsicht -
Weitere Themen...

MedienA 27.Sitzg 11.11.1999 S.25 (öffentlich)
MedienA 30.Sitzg 14.03.2000 S.9 (öffentlich)

Ausschuss der Regionen der EG/EU
 
Ergebnisse der 30. Plenartagung des Ausschusses der Regionen (AdR) am 15. und 16. 09.1999 in Brüssel
- zum Subsidiaritätsbericht der EU, zu Verkehrsfragen (Fahrverbote für Schwertransporter im grenzüberschreitenden Güterverkehr), zur Finanzierung von Umweltprojekten (Verlängerung der LIFE-Verordnung), zur europäischen Sportpolitik und zum Verhältnis Sport und Fernsehen; Preisverleihung an Teilnehmer des jährlich stattfindenden Dissertationswettbewerbs für regionale und lokale Studien -
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BBE 02.11.1999 Vorlage 13/3454

Rhein-Main-Gebiet
 
Rhein-Main Ballungsraum TV
- Pläne der hessischen LReg über die Einrichtung eines Rhein-Main-Ballungsraumfernsehens; Behandlung im MedienA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 15.09.1999 Vorlage 13/3321
MedienA 28.Sitzg 02.12.1999 S.9-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Entw eines Änderungsprotokolles zum Europäischen Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen des Europarates
- Unterrichtung über die Kenntnisnahme der Vorlage 13/2954 im MedienA -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs gem § 62, 63 GOLT 20.05.1999 Drs 13/4341

Kabelkommunikation
 
Differenzierte Erprobung der Videoarbeit an Schulen in RPF
- Abschluss des Landesmodellversuchs 301 zum Thema "Schule und offener Kanal"; Behandlung im MedienA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 29.04.1999 Vorlage 13/2970
dazu: Vorlage 13/3089 (BE MBWW)
MedienA 25.Sitzg 08.06.1999 S.15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Jugendschutz
 
Jugendschutz im Rundfunk
- und im TV; Präzisierung der einschlägigen Bestimmungen in den Bereichen Indizierung, Vorsperre, Kennzeichnung und bei Talkshows; Behandlung im MedienA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 29.04.1999 Vorlage 13/2972
MedienA 25.Sitzg 08.06.1999 S.9-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Entw eines Änderungsprotokolles zum Europäischen Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen des Europarates
- und konsolidierte Fassung des abgeänderten Europäischen Übereinkommens; Liberalisierung der Werbebestimmungen und Regelung über die Ausstrahlung von Großereignissen auf Grund der 1997 geänderten EG-Fernsehrichtlinie -
Weitere Themen...

Unterrichtung StK gem § 63 GOLT 22.04.1999 Vorlage 13/2954
dazu: Vorlage 13/3006
MedienA 24.Sitzg 06.05.1999 S.5-6 (öffentlich)
EuropaA 21.Sitzg 20.05.1999 S.5 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Fernsehen
 
Fristgerechte Umsetzung der EU-Fernsehrichtlinie
- Bundesweite Umsetzung der Richtlinie durch einen Staatsvertrag aller Bundesländer, Maßnahmen der LReg RPF als Vorsitzland der Rundfunkkommission zur zügigen Einigung der Länder -
Weitere Themen...

KlAnfr 1786 Dr. Weiland CDU und Antw StK 19.11.1998 Drs 13/3712

Rundfunkgebühren
 
Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht für allgemeinbildende und berufsbildende Schulen
- Anzahl der von rheinland-pfälzischen Schulen mit Stand 31.01.1998 bei der Gebührenzentrale gemeldeten Hörfunk- und Fernsehgeräte, Höhe des daraus resultierenden Gesamtgebührenaufkommens unter Berücksichtigung der 3-monatigen Gebührenbefreiung für diese Geräte -
Weitere Themen...

KlAnfr 1596 Schreiner CDU und Antw StK 04.08.1998 Drs 13/3377

Kabelkommunikation
 
Modellversuch "Differenzierte Erprobung der Videoarbeit an Schulen in RPF"
- Untersuchung der Kooperationsmöglichkeiten zwischen Schulen und Offenen Kanälen zur Gewinnung von Medienkompetenz für die Schülerinnen und Schüler; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 19.05.1998 Vorlage 13/1936
dazu: Vorlage 13/2395 (BE MBWW)
ABWW 21.Sitzg 22.09.1998 S.1 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Fernsehen
 
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Recht auf Fernseh-Kurzberichterstattung
- Verfassungsmäßigkeit des Rechts auf unentgeltliche Fernsehkurzberichterstattung; Behandlung im MedienA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 18.02.1998 Vorlage 13/1691
dazu: Vorlage 13/1783 (BE StK)
MedienA 14.Sitzg 05.03.1998 S.9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Unterrichtung des LT in EU-Angelegenheiten
 
Richtlinie '97/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie '89/552/EWG des Rates zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Ausübung der Fernsehtätigkeit; Ergebnis der Beratungen des Vermittlungsausschusses zwischen Rat, Parlament und Kommission zur Änderungsrichtlinie zur EG-Fernsehrichtlinie
- Unterrichtung über die Kenntnisnahme der Vorlage 13/1010 im MedienA und EuropaA -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs gem §§ 62, 63 GOLT 11.09.1997 Drs 13/2065

Unterrichtung des LT in EU-Angelegenheiten
 
Richtlinie '97/ EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie '89/552/EWG des Rates zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Ausübung der Fernsehtätigkeit
- Ergebnis der Beratungen des Vermittlungsausschusses zwischen Rat, Parlament und Kommission zur Änderungsrichtlinie zur EG-Fernsehrichtlinie -
Weitere Themen...

Unterrichtung StK gem § 63 GOLT 13.06.1997 Vorlage 13/1010
dazu: Vorlage 13/1067
MedienA 9.Sitzg 03.07.1997 S.5-7 (öffentlich)
EuropaA 10.Sitzg 11.09.1997 S.5-8 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Digitales Fernsehen
 
Durchführung eines Versuches mit DVB
- Stand der Vorbereitungen für den durch die Landeszentrale für private Rundfunkveranstalter (LPR) geplanten landesweiten Versuch mit DVB (Digital-Video-Broadcasting); Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 26.02.1997 Vorlage 13/697
dazu: Vorlage 13/891 (LT RPF, Grundsätze für die Belegung digitaler Kabelkanäle, Beschluß der Direktorenkonferenz derLandesmedienanstalten vom 13.02.1996 und 12.11.1996)
MedienA 7.Sitzg 06.05.1997 S.19-26 (öffentlich)
MedienA 10.Sitzg 23.09.1997 S.5 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Digitales Fernsehen
 
Zukunft des Digitalen Fernsehens in RPF
- Pilotprojekte zum digitalen Fernsehen in verschiedenen Bundesländern, Bewertung von Projekten in RPF, Rechtsgrundlagen; Behandlung im MedienA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 11.09.1996 Vorlage 13/209
MedienA 4.Sitzg 31.10.1996 S.19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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