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Vorgänge

17. Wahlperiode

Familiennachzug
 
Familiennachzug für Asyl- und Schutzberechtigte
Familiennachzug seit 2014, vereinfachter Familiennachzug bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern und anderen Personengruppen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 16.04.2019 Vorlage 17/4689 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 25.06.2019 Vorlage 17/5066
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/29 05.06.2019 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) in Rheinland-Pfalz
Entwicklung und aktuelle Situation (u. a. Bevölkerungsanteil, Inobhutnahmen, Familiennachzug), Unterbringung, Versorgung, Betreuung (u. a. Unterbringungsformen, durchschnittliche Kosten), Erreichen der Volljährigkeit, Altersfeststellung und Altersbetrug (u. a. Art der Altersfeststellung, aufenthaltsbeendende Maßnahmen bei Altersbetrug), Straffälligkeit (begangene Straftaten, als Flüchtling einzuordnende minderjährige Gefangene)
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Große Anfrage AfD 07.09.2018 Drucksache 17/7235 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/7235 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 07.11.2018 Drucksache 17/7713 (50 S.)

Asylbewerber
 
Einwanderung und Asylpraxis in Rheinland-Pfalz
Asylbewerber und Flüchtlinge: Statistische Daten zur Asylanträgen, Verteilung der Unterbringung, Zu- und Wegzug, Aufenthaltsstatus sowie zum Familiennachzug von Asylbewerbern und Asylanten, Kosten und Kostenerstattung für die Unterbringung, Versorgung und Integration, Begriffsdefinitionen, abgeschlossene Asylverfahren, Zahlen zu Ausreisepflicht, Ausreise, Abschiebung und Abschiebehemmnissen, Abbruch von Abschiebungen, Duldungs- und Aufenthaltspraxis sowie zum Verfahrensablauf von Asylverfahren, Gerichtsverfahren und Härtefälle, Besuch von Kitas, Schulen und Hochschulen durch Flüchtlinge, Erkrankungen und Inanspruchnahme medizinischer Leistungen
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Große Anfrage AfD 29.05.2018 Drucksache 17/6367 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/6367 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 25.07.2018 Drucksache 17/6883 (39 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 16.08.2018 Drucksache 17/7022 (1 S.)
Plenarsitzung 17/64 24.08.2018 S. 4063-4079
* Für erledigt erklärt
     
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Asylrecht
 
Asylpolitische Positionen der möglichen Berliner Regierungsparteien – Auswirkungen für Rheinland-Pfalz
Auswirkungen auf das Bildungssystem, Sozialkassen, die innere Sicherheit u. a., Einführung zentraler Aufnahme-, Entscheidungs- und Rückführungseinrichtungen, Regelung des Familiennachzugs, sichere Herkunftsländer
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Aktuelle Debatte AfD 24.01.2018 Drucksache 17/5174 (1 S.)
Plenarsitzung 17/49 25.01.2018 S. 2986-2993
     
Redner...


Asylbewerber
 
Verbleib von Asylbewerbern in den Kommunen
Keine ausreichenden Daten zu Wanderungsbewegungen anerkannter Asylbewerber, keine Zahlen zu über den Familiennachzug aufgenommene Personen, Zahlen der Asylbewerber 2013 - 2017 und der aktuell nach Asylbewerberleistungsgesetz Leistungen beziehenden Personen, Zahlen der Personen mit einer Staatsangehörigkeit aus Asylherkunftsländern in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung 2013 - 2017 und der Personen in aktuellem Bezug von Leistungen nach SGB II, aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten, freiwillige Ausreisen 2013 - 2015 und Abschiebungen 2013 - 2017
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Große Anfrage CDU 11.01.2018 Drucksache 17/5057 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5057 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 14.03.2018 Drucksache 17/5682 (14 S.)

Asylbewerber
 
Zuzug nach Pirmasens
Zahl der Asylbewerber sowie Zuwanderer über den Familiennachzug im Zeitraum 2016 bis Oktober 2017, Vergleich mit anderen kreisfreien Städten, Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten im Kontext von Fluchtmigration im Zeitraum Juni 2016 bis August 2017 aufgeschlüsselt nach den fünf wichtigsten Herkunftsländern sowie Vergleichswerte von anderen kreisfreien Städten und Landkreisen
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 04.12.2017 Drucksache 17/4734 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4734 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 28.12.2017 Drucksache 17/4961 (2 S.)

Familiennachzug
 
Familiennachzug dauerhaft aussetzen - Forderung der Integrationsministerin nach uneingeschränktem Familiennachzug ist nicht gut für Rheinland-Pfalz
Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiäre Schutzberechtigte, Kosten für nachziehende Familienmitglieder, Bedeutung des Nachzugs der Kernfamilie für die Integration, Recht auf Familiennachzug nach Artikel 6 GG, Einzelfallprüfung für subsidiär Geschützte, humanitäre, völkerrechtliche Verpflichtungen sowie Menschenrechte, emotionale Belastung der Geflüchteten durch Sorge um Ehepartner und Kinder
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Aktuelle Debatte AfD 19.09.2017 Drucksache 17/4180 (1 S.)
Plenarsitzung 17/40 20.09.2017 S. 2323-2329
     
Redner...


Familiennachzug
 
Familiennachzug für subsidiär Geschützte
Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit subsidiären Schutz bis März 2018, Integrationsministerin spricht sich gegen Verlängerung aus, Stand der Diskussion; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.09.2017 Vorlage 17/1934 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 09.10.2017 Vorlage 17/2052
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/14 26.09.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Familiennachzug
 
Familiennachzug
Keine konkreten Erkenntnisse über den für Rheinland-Pfalz zu erwartenden Familiennachzug, Anzahl der Personen zum Stichtag 30. Juni 2017, deren Aufenthaltstitel einen Familiennachzug grundsätzlich erlaubt, bzw. von subsidiär Schutzberechtigten, bei denen nach § 104 Abs. 13 AufenthG derzeit ein Familiennachzug ausgeschlossen ist, Angaben des Ausländerzentralregisters zu Personen in Rheinland-Pfalz, die zum o. g. Stichtag in Besitz einer Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen sind
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Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD), Matthias Joa (AfD) 11.07.2017 Drucksache 17/3502 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3502 Dr. Jan Bollinger (AfD), Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 02.08.2017 Drucksache 17/3724 (2 S.)

Familiennachzug
 
Familiennachzug für subsidiär Geschützte
Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz im Rahmen des Asylpakets II für zwei Jahre, Stand der Diskussion zum auslaufenden Familiennachzug; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.03.2017 Vorlage 17/1239 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/9 05.04.2017 S. 25-27
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Asylbewerber
 
Migration steuern, Kosten und Risiken für Rheinland-Pfalz begrenzen
Zügige Reduzierung der Kapazitäten für die Erstaufnahme von Asylbewerbern, Beschleunigung der Rückführung abgelehnter Asylbewerber, strikte Beachtung von Wirtschaftlichkeit und Effektivität bei Integrationsangeboten für anerkannte Asylbewerber, Abbau der Anreize zur Einwanderung in die Sozialsysteme, konsequente Verhinderung des Familiennachzugs
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Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 AfD 22.03.2017 Drucksache 17/2611 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1580
     

Familiennachzug
 
Familiennachzug bei anerkannten oder geduldeten Asylbewerbern
Zuständigkeit des Auswärtigen Amts für Anträge auf Familiennachzug, nach Rheinland-Pfalz eingereiste Personen im Rahmen des Familiennachzugs
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 21.09.2016 Drucksache 17/1036 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1036 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 13.10.2016 Drucksache 17/1316 (1 S.)

Flüchtling
 
Flüchtlingsaufnahme
Zahl der in Erstaufnahmeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz untergebrachten Menschen zum 31. Dezember 2015 sowie im April und Mai 2016, Verteilung auf die Kommunen nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Familiennachzug
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Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 30.05.2016 Drucksache 17/31 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/31 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 21.06.2016 Drucksache 17/187 (2 S.)

 
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