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Vorgänge

16. Wahlperiode

Facebook
 
Facebook-Initiative für Zivilcourage online
Vermehrte Ausbreitung sogenannter Hasskommentare im Internet, Beitritt von Facebook zur Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Dienstanbieter (FSM); Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 01.02.2016 Vorlage 16/6378
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/33 11.02.2016 S. 7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ministerpräsidentin
 
Umgang der Ministerpräsidentin mit Kritik zu den Abläufen rund um den Nürburgring
Staatskanzlei nicht Betreiber einer Facebook-Seite der Ministerpräsidentin
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Kleine Anfrage 3279 Alexander Licht (CDU) und Antwort Staatskanzlei 30.04.2015 Drucksache 16/4965 (1 S.)

Facebook
 
Facebook-Fanseite der stellvertretenden Ministerpräsidentin
Persönlicher Account, Pflege des Accounts, Übernahme der Kosten, durch die Landesregierung betreute Facebookseiten, Abstimmung mit dem Datenschutzbeauftragten
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Kleine Anfrage 2350 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 13.06.2014 Drucksache 16/3653 (2 S.)

Soziale Medien
 
Internetfahndung über Facebook
Forderung der rheinland-pfälzischen Polizeigewerkschaften; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 02.05.2014 Vorlage 16/3918
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.06.2014 Vorlage 16/4136
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/41 (Teil 1) 05.06.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Facebook
 
Künftige Nutzung von Facebook durch Lehrerinnen und Lehrer
Begründung der Regelungen der Landesregierung zur Nutzung von Facebook, untersagte Handlungen, Verbindlichkeit der Regelungen, weitere Maßnahmen der Landesregierung zur Vermeidung von Cybermobbing und Leistungsbetrug durch die neuen Medien
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Kleine Anfrage 2003 Bettina Dickes (CDU), Guido Ernst (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 28.11.2013 Drucksache 16/3018 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2954 (Nr. 20)

Facebook
 
Künftige Nutzung von Facebook durch Lehrerinnen und Lehrer
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Mündliche Anfrage Bettina Dickes (CDU), Guido Ernst (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 20.11.2013 Drucksache 16/2954 (Nr. 20)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/3018

Soziale Medien
 
Nutzung von sozialen Netzwerken durch die rheinland-pfälzische Polizei
Hohe Bedeutung für die polizeilichen Kernfelder der Gefahrenabwehr, Strafverfolgung, Verkehrssicherheitsarbeit und Einsatzbewältigung, Nutzung welcher sozialen Netzwerke für welche Zwecke, Schulungen und Vorschriften für die Nutzung, Erstellung der Beiträge vor allem durch die Pressestellen der Polizei, Beachtung des Datenschutzes, Vergleich mit anderen Bundesländern
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Kleine Anfrage 1607 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Katharina Raue (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.06.2013 Drucksache 16/2424 (2 S.)

Fahndung
 
Justizminister prüfen Fahndung auf Facebook
Pilotprojekt der Polizei Hannover, aktuelle Entwicklungen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 19.11.2012 Vorlage 16/1951
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/13 29.11.2012 S. 19-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Fahndung
 
Polizei-Fahndung im Onlinenetzwerk "Facebook"
Aktueller Stand der Debatte; Berichterstattung Landesregierung im MedienA
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 10.01.2012 Vorlage 16/759
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/6 (Teil I) 09.02.2012 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

 
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