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Vorgänge

15. Wahlperiode

Wirtschaftspolitik
 
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: Privatwirtschaft vor Staatswirtschaft - Für eine Rückbesinnung auf die Tugenden der sozialen Marktwirtschaft
- Vorrang privater Investitionen vor staatlichen, besondere Förderung von Existenzgründung und der Unternehmensnachfolge, Sicherstellung der Verfügbarkeit zinsgünstiger Darlehen und von Risikokapital für mittelständische Unternehmen, Ausbau des Bürgschaftsbereich als Instrument der Wirtschaftsförderung, frühzeitige Einbindung des Landesrechnungshofs bei Entwicklung bzw. Konzipierung staatlicher Projekte -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag FDP zu Drs 15/4996 10.12.2010 Drs 15/5238
PlPr 15/103 15.12.2010 S. 6038-6141
PlPr 15/104 16.12.2010 S. 6149-6196 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S. 6202

Existenzgründung
 
Gründerinnen im Handwerk
- Tagung der Handwerkskammer Rheinhessen in Mainz, u. a. mit dem Thema "Übernahme von Führungsaufgaben durch die Selbstständigkeit von Frauen", BE LReg im AGF -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 11.10.2010 Vorlage 15/5525
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 34. Sitzg 04.11.2010 S. 13-15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Unternehmer / Unternehmerin
 
Unternehmerinnen in Rheinland-Pfalz
- Beteiligung von Frauen an Neugründungen 2003 bis 2009, Schwerpunkte nach Branchen, Gründungen vor allem als Einzelunternehmen und im Nebenerwerb, Förderprogramme insgesamt, Qualifizierungs- und Weiterbildungsangebote für Frauen, Netzwerke und Interessengruppen für Unternehmerinnen und Gründerinnen, Maßnahmen zur Gewinnung von Frauen für die Selbstständigkeit -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2850 Sahler-Fesel, Mohr SPD und Antwort MWVLW 09.04.2010 Drs 15/4449

Existenzgründung
 
Flyer "Starthilfen bei Genehmigungsverfahren"
- Vorstellung des sog. Einheitlichen Ansprechpartners zur Unterstützung von Existenzgründungen u. a., Aufgaben und Kontaktadressen -
Weitere Themen...

MWVLW 31.12.2009 Vorlage 15/4585

Existenzgründung
 
Broschüre "Gründungswegweiser"
- Ratgeber für den Weg in die Selbstständigkeit, Tipps zu verschiedenen Starthilfen für junge Unternehmen, u. a. Orientierung und Idee, Planung und Finanzierung, Start und Umsetzung, Existenzgründungsförderung, infrastrukturelle Unterstützungsangebote, wichtige Anlaufstellen -
Weitere Themen...

MWVLW 31.12.2009 Vorlage 15/4587

Wirtschaft
 
Broschüre "Wie funktioniert die Wirtschaft?"
- Schülerarbeitsheft für allgemeinbildende Schulen, Themen u. a. unternehmerisches Denken und Handeln, Existenzgründung, moderner Mittelstand -
Weitere Themen...

MWVLW 18.12.2009 Vorlage 15/4564

Unternehmer / Unternehmerin
 
Unternehmerinnentag 2009
- Themenschwerpunkt des vierten Unternehmerinnentags: "Erfolgreich durch Netzwerke", BE LReg im AGF, u. a. über Beratungs-, Informations- und Unterstützungsangebote für Existenzgründerinnen, für Unternehmerinnen und für Unternehmerfrauen beim erfolgreichen Netzwerken -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 22.06.2009 Vorlage 15/3890
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 24. Sitzg 02.07.2009 S. 13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Mittelstand
 
Mittelstand in Rheinland-Pfalz zukunftsfähig machen: Gute Bedingungen für den Mittelstand schaffen - Den Mittelstand auch in Zeiten der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise unterstützen!
- Fortführung der mittelstandsfreundlichen und sozialen Wirtschaftspolitik, Gestaltung der Verkehrspolitik im Sinne der kleinen und mittleren Unternehmen, Entbürokratisierung, Vernetzung der bestehenden Förderprogramme, Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie Zugang von Frauen zu Führungspositionen unterstützen, Förderung von Unternehmensgründungen, Möglichkeiten zum Rollentausch zwischen Wirtschaft und öffentlicher Verwaltung, Sicherung des Fachkräftepotenzials u. a. durch Fort- und Weiterbildung, Ausbau der Breitbandversorgung -
Weitere Themen...

Antrag SPD 20.05.2009 Drs 15/3425
Alternativantrag FDP 25.06.2009 Drs 15/3529,
Alternativantrag FDP, CDU 26.06.2009 Drs 15/3534 (s. dort)
PlPr 15/71 26.06.2009 S. 4305-4311
Überw: AWiV
AWiV 32. Sitzg 27.08.2009 Teil I S. 3-4 (öffentlich)
Beschlussempfehlung AWiV 27.08.2009 Drs 15/3747
PlPr 15/75 07.10.2009 S. 4513-4518
*Annahme gem. Drs 15/3747
Redner...


Existenzgründung
 
Aktuelle Maßnahmen für Frauen in der Existenzgründung
- BE LReg im AGF -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 20.05.2009 Vorlage 15/3774
dazu: Vorlage 15/3926 (MWVLW, Sprechvermerk u. ergänzende BE)
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 23. Sitzg 28.05.2009 S. 15-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Mittelstandsbericht
 
MittelstandsMonitor 2009
- Mittelstand von Rezession noch schwächer betroffen als Großunternehmen, Bedeutung von Existenzgründungen als Beschäftigungsalternative vor dem Hintergrund der schwierigen wirtschaftlichen Allgemeinentwicklung; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 26.03.2009 Vorlage 15/3577
dazu: Vorlage 15/3851 (MWVLW, Übersicht über die regionalen Entwicklungen)
AWiV 29. Sitzg 23.04.2009 S. 13-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Geschäftsführer / Geschäftsführerin
 
Streitigkeiten zwischen der Geschäftsführung des Business Innovation Center und den dort tätigen Unternehmen
- u. a. um die Berechnung der Mietnebenkosten, Entscheidungen in den gerichtlichen Streitfällen seit der letzten Ausschussbehandlung, personelle oder sachliche Ursachen für fortdauernde Konflikte, Lösungsmöglichkeiten; BE LReg im AWiV (siehe auch Vorlage 15/2347) -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 12.12.2008 Vorlage 15/3218
dazu: Vorlage 15/3563 (MWVLW, BE)
AWiV 27. Sitzg 17.02.2009 S. 3 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Mittelstand
 
Den Mittelstand als das Rückgrat der rheinland-pfälzischen Wirtschaft gezielt fördern und unterstützen
- Einsatz der Landesregierung auf Bundesebene für kurzfristige und dauerhafte Absenkung der Steuer- und Abgabenlast der Bürger und Unternehmen, besondere Förderung der Existenzgründung und Unternehmensnachfolge, zusätzliche Bereitstellung von Eigenkapital, Sicherstellung der Verfügbarkeit zinsgünstiger Darlehen und Beteiligungs- bzw. Risikokapital, Ausbau des Bürgschaftsbereichs als wichtiges Instrument der Wirtschaftsförderung, Erhalt der jetzigen GA-Gebiete in Rheinland-Pfalz, zielgerichtete direkte Investitionsförderung -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag FDP zu Drs 15/2640 08.12.2008 Drs 15/2913
PlPr 15/57 10.12.2008 S. 3385-3501
PlPr 15/58 11.12.2008 S. 3511-3606
*Ablehnung S. 3620

Wirtschaftssystem
 
60 Jahre soziale Marktwirtschaft - Soziale Marktwirtschaft zukunftsfähig fortführen
- Sicherung und Schaffung zukunftsfähiger Arbeitsplätze, Förderung von Existenzgründungen, Einführung von Mindestlöhnen, Einsatz für den Erhalt der Service-Center der Deutschen Telekom, Gewährleistung einer umweltgerechten, sicheren und bezahlbaren Energieversorgung durch eine moderne und nachhaltige Energiepolitik, Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Regionen und strukturschwacher Räume durch Investitionen in eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur -
Weitere Themen...

Alternativantrag SPD zu Drs 15/2527 29.08.2008 Drs 15/2573
PlPr 15/51 29.08.2008 S. 3136
Überw: AWiV
AWiV 23. Sitzg 30.10.2008 S. 13-14 (öffentlich)
Beschlussempfehlung AWiV 30.10.2008 Drs 15/2772
PlPr 15/57 10.12.2008 S. 3443-3470 (Unterbrechung der Beratung)
PlPr 15/58 11.12.2008 S. 3623-3624
*Annahme gem. Drs 15/2772
Redner...


Unternehmer / Unternehmerin
 
Unternehmerinnen im Mittelstand
- Frauen als Leiter kleiner und mittlerer Unternehmen, Existenzgründungen durch Frauen, Unternehmensnachfolge durch Frauen, Förderprogramme, Qualifizierungs- und Weiterbildungsangebote, Netzwerke für Frauen im Mittelstand -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1601 Mohr, Steinruck SPD und Antwort MWVLW 28.07.2008 Drs 15/2488

Existenzgründung
 
Broschüre "STARTEN@HIGHTECH" - Portraits von Gründerinnen und Gründern technologieorientierter Unternehmen aus Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

MWVLW 24.07.2008 Vorlage 15/2739

Existenzgründung
 
Beschwerden von Existenzgründern über die Geschäftsleitung des BIC (Business + Innovation Center GmbH), Kaiserslautern
- u. a. wegen des Internetzugangs am BIC sowie hinsichtlich eines möglichen Interessenkonflikts des Geschäftsführers als gleichzeitiger Vermieter und unternehmerischer Berater von einzelnen Mietern, Befassung des Aufsichtsrats mit diesen Themen; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 28.03.2008 Vorlage 15/2347
AWiV 17. Sitzg 10.04.2008 S. 27-28 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Existenzgründung
 
Landesarbeitskreis zur Förderung von Gründerinnen und Unternehmerinnen in Rheinland-Pfalz
- Gründung im Februar 2007; BE LReg im AGF -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 20.12.2007 Vorlage 15/1998
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 13. Sitzg 10.01.2008 S. 13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Existenzgründung
 
Gründungsklima in Rheinland-Pfalz
- Einstufung der Westpfalz als gründerfreundlichste Region in Rheinland-Pfalz, Gründe für die Entwicklung; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 19.11.2007 Vorlage 15/1868
dazu: Vorlage 15/2020 (MWVLW, BE)
AWiV 13. Sitzg 29.11.2007 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Existenzgründung
 
Entwicklung der Starterzentren und Unternehmensgründungen in Rheinland-Pfalz
- Entwicklung von Unternehmensgründungen, Entwicklung der Starterzentren der Industrie- und Handelskammern bzw. der Handwerkskammern, zur Verfügung stehende Beratungs-, Betreuungs- und Informationsangebote für Gründungswillige -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1013 Mohr, Schweitzer (Alexander) SPD und Antwort MWVLW 18.10.2007 Drs 15/1605
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/1526 (Nr. 12)

Gewerbezulassung
 
Gewerbeanmeldungen im Kreis Neuwied im Jahr 2006
- aufgeschlüsselt nach Stadt und Landkreis, 1. und 2. Halbjahr, Branchen, Anmeldungen nach Auslaufen der Ich-AG-Förderung; Entwicklung der letzten fünf Jahre; Fördermöglichkeiten für Existenzgründer -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 858 Schellhaaß FDP und Antwort MWVLW 24.07.2007 Drs 15/1334

Wirtschaft
 
Aktuelle wirtschaftliche Lage in Rheinland-Pfalz: Zunahme der Erwerbstätigkeit, gute Gründungsintensität und niedrige Arbeitslosenquote
- durch Förderung von potenziellen Gründern/Gründerinnen, finanzielle Unterstützungsmaßnahmen; Stärkung des Eigenkapitals durch das Land Rheinland-Pfalz -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 832 Mohr, Nink SPD und Antwort MWVLW 19.07.2007 Drs 15/1323

Existenzgründung
 
Broschüre "Ihre ersten 7 Schritte in die Selbständigkeit" - Leitfaden für Existenzgründerinnen und Existenzgründer in Rheinland-Pfalz
- Konzeption, Beratung, Finanzierung, Förderprogramme, wichtige Anlaufstellen -
Weitere Themen...

MWVLW 25.06.2007 Vorlage 15/1374

Gewerbezulassung
 
Gewerbeanmeldungen im Landkreis Bad Kreuznach im Jahre 2006
- aufgeschlüsselt nach Stadt und Landkreis, 1. und 2. Halbjahr, Branchen, Anmeldungen nach Auslaufen der Ich-AG-Förderung; Entwicklung der letzten fünf Jahre; Fördermöglichkeiten für Existenzgründer -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 768 Morsblech FDP und Antwort MWVLW 20.06.2007 Drs 15/1224

Existenzgründung
 
Broschüre "Alles auf Anfang - Starten mit 50+"
- Gründungsoffensive des MWVLW, Vorstellung über 50-jähriger Unternehmensgründer, Informations- und Beratungsangebote für Existenzgründer -
Weitere Themen...

MWVLW 22.03.2007 Vorlage 15/1035

Kleine und mittlere Unternehmen
 
Wirtschaftsklima in Rheinland-Pfalz und kleine und mittlere Unternehmen
- Anstieg des Bruttoinlandsprodukts und des Mittelstandsbarometers als Anhaltspunkt für gutes Wirtschaftsklima bei kleinen und mittleren Unternehmen in Rheinland-Pfalz, Bedeutung dieser Unternehmen für das Land, Förderung von Existenzgründern, Förderprogramme für Innovationen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 457 Mohr, Nink, Schweitzer (Alexander) SPD und Antwort MWVLW 07.02.2007 Drs 15/776
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage 15/710 (Nr. 13)

Wirtschaftsförderung
 
Broschüre "Wirtschafts- und Agrarförderung 2006"
- Überblick über die Förderprogramme des Landes Rheinland-Pfalz, des Bundes und der EU, insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen sowie Existenzgründer -
Weitere Themen...

MWVLW 21.12.2006 Vorlage 15/721

Existenzgründung
 
Gründungsvademekum 2006
- Broschüre des MWVLW: Übersicht über das aktuelle Gründungsgeschehen in RLP (u. a. zu Gründungen aus der Arbeitslosigkeit, Unternehmensgründungen durch Frauen sowie durch Migrantinnen und Migranten), Gründungförderung, Anlaufstellen für Gründer -
Weitere Themen...

Vorlage MWVLW 28.11.2006 Vorlage 15/625

Existenzgründung
 
IHK-Gründerreport 2005
- BE LReg im AWiV unter Berücksichtigung der Einrichtung eines One-Stop-Shops und weiterer Hilfen für Unternehmensgründer -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 17.10.2006 Vorlage 15/422
dazu: Vorlage 15/590 (MWVLW, BE)
AWiV 4. Sitzg 02.11.2006 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Existenzgründung
 
Gründerinnen in Rheinland-Pfalz
- Zusammenarbeit der bundesweiten Gründerinnenagentur mit dem MWVLW, um die Rahmenbedingungen für Gründerinnen zu verbessern; BE LReg im AGF -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 12.09.2006 Vorlage 15/306
dazu: Vorlage 15/538 (MWVLW, Entwicklung der Ich-AGs)
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 4. Sitzg 26.10.2006 S. 3-5 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Unternehmen
 
Unternehmensgründungen in Rheinland-Pfalz - neue Ansatzpunkte zur Ausschöpfung des Gründungspotenzials von Frauen
- BE LReg im AGF vor dem Hintergrund des im Januar 2006 vom Institut für Mittelstandsforschung (IfM), Bonn, im Auftrag des MWVLW vorgelegten Gutachtens -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 07.07.2006 Vorlage 15/149
dazu: Vorlage 15/334 (MWVLW, Sprechvermerk)
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 3. Sitzg 14.09.2006 S. 5-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Sozialversicherung
 
Flucht vor der Sozialversicherung
- Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben der Sozialversicherung in der BRD seit 2000, Zusammenhang zwischen der Entwicklung der Einnahmen und der Entwicklung der Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse, Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben der Deutschen Rentenversicherung RLP von 2000 bis 2004, Gründe für diese Entwicklung bzw. erwartete Ausgaben bis 2009, Erkenntnisse der LReg über die Umwandlung von bislang sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen in 1-Personenunternehmen in RLP -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 13 Thelen CDU und Antwort MASFG 27.06.2006 Drs 15/54

 
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