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Vorgänge

15. Wahlperiode

Europaministerkonferenz
 
Ergebnisse der 46. Europaministerkonferenz der Länder am 17./18. März 2010 in Brüssel
- U. a. Vorstellung der sog. Strategie "Europa 2020" bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau, Stärkung der deutschen Sprache in der EU -
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LV 07.04.2010 Vorlage 15/4888
EuropaA 33. Sitzg 06.05.2010 S. 15-16 (öffentlich)

Europaministerkonferenz
 
Ergebnisse der 47. Europaministerkonferenz der Länder am 12. November 2009 in Berlin
- Schwerpunkte: Vertrag von Lissabon / Begleitgesetze; Zukunft der Kohäsionspolitik nach 2013; europapolitische Kommunikations- und Öffentlichkeitsarbeit -
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LV 30.11.2009 Vorlage 15/4470

Vertrag von Lissabon
 
Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag
- Umlaufbeschluss der Europaministerkonferenz -
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LV 06.08.2009 Vorlage 15/4056
EuropaA 27. Sitzg 17.09.2009 S. 1, 3-7 (öffentlich)

Europaministerkonferenz
 
Ergebnisse der 46. Europaministerkonferenz der Länder am 14. Mai 2009 in Berlin
- Schwerpunkte: Die Rolle Europas in der Energie- und Klimapolitik, Aktuelles zur Wirtschafts- und Finanzkrise, europäische Kommunikations- und Öffentlichkeitsarbeit, Europafähigkeit der Landesverwaltungen, Verfahren zur Benennung der Mitglieder im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas, Stand des Ratifizierungsverfahrens zum Vertrag von Lissabon -
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LV 12.06.2009 Vorlage 15/3872
EuropaA 26. Sitzg 09.07.2009 S. 1 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Europaministerkonferenz
 
Ergebnisse der 45. Europaministerkonferenz der Länder am 6. November 2008 in Berlin
- Schwerpunkte: Grünbuch Terrotoriale Kohäsion, Bericht der Bundesregierung über die Ergebnisse des Europäischen Rats am 15./16. Oktober 2008, Rechtsprechung und Rechtsfortbildung durch den EuGH, Kommunikations- und Öffentlichkeitsarbeit im Hinblick auf die Europawahl, Daseinsvorsorge / Dienstleistungen von allgemeinem Interesse -
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LV 01.12.2008 Vorlage 15/3177

Europaministerkonferenz
 
Ergebnisse der Europaministerkonferenz der Länder am 5. Juni 2008 in Brüssel
- Schwerpunkte: Antidiskriminierung und sozialpolitische Agenda, europapolitische Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit, europäische Nachbarschaftspolitik und Union für das Mittelmeer, Verwaltungsvereinfachung, Zusammenarbeit Länder und AdR, Umsetzung des Vertrags von Lissabon -
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LV 05.06.2008 Vorlage 15/2679

Europaministerkonferenz
 
Ergebnisse der 44. Europaministerkonferenz der Länder am 8. Februar 2008 in Berlin
- Schwerpunkte: Stellungnahme der Länder zur Mitteilung der Kommission zur Überprüfung des EU-Haushaltes, Bund-Länder-Vereinbarung zur europapolitischen Zusammenarbeit -
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Unterrichtung LV gem § 65 GOLT 10.03.2008 Vorlage 15/2285
EuropaA 15. Sitzg 03.04.2008 S. 1-2 (öffentlich)

Europaministerkonferenz
 
Ergebnisse der 43. Europaministerkonferenz der Länder am 19. November 2007 in Berlin
- Schwerpunkte: Vertrag von Lissabon, europapolitische Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit, Reform des Finanzsystems und Zukunft der Kohäsionspolitik -
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LV 05.12.2007 Vorlage 15/1946

Europaministerkonferenz
 
Ergebnisse der 42. Europaministerkonferenz der Länder am 6./7. Juli 2007 in Brüssel
- Schwerpunkte: Zukunft der EU, Weiterentwicklung der Bund-Länder-Zusammenarbeit in EU-Angelegenheiten, europapolitische Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit, Weiterentwicklung des europäischen Binnenmarktes, bessere Rechtssetzung, Dienstleistungen von allgemeinem Interesse -
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LV 06.07.2007 Vorlage 15/1405

 
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