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Vorgänge

17. Wahlperiode

Europäischer Sozialfonds
 
Ergebnisse der ESF Jahreskonferenz - Stand und Bedingungen des künftigen Förderprogrammes 2021-2027
Abschließende Phase des Förderzeitraums 2014 bis 2020, Vorbereitung des Förderzeitraums 2021 bis 2027; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 17.12.2019 Vorlage 17/5858 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 23.01.2020 Vorlage 17/6025
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/31 16.01.2020 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Berufsausbildung
 
ESF-Projekt "Vermeidung von Ausbildungsabbrüchen"
Förderung verschiedener Projekte aus den Mitteln des Europäischen Sozialfonds, Projektträger, Projektziele; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.04.2019 Vorlage 17/4684 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/25 09.05.2019 S. 22-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

EU-Mittel
 
Europäische Fördermittel in den Landkreisen Bad Kreuznach, Birkenfeld und Donnersberg
Zuweisungen seitens der Europäischen Union im Jahr 2018 aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Interreg-Programmen und dem Programm Erasmus+ je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt mit Angaben zu Projekt und Fördersumme sowie Höhe der Fördermittel insgesamt je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt, keine Erfassung regionalisierter Daten zu den Fördermitteln im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik aus dem EGFL und dem ELER
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 27.03.2019 Drucksache 17/8717 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8717 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 18.04.2019 Drucksache 17/8970 (5 S.)

EU-Mittel
 
Europäische Fördermittel in Frankenthal
Zuweisungen seitens der Europäischen Union im Jahr 2018 aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Interreg-Programmen und dem Programm Erasmus+ je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt mit Angaben zu Projekt und Fördersumme sowie Höhe der Fördermittel insgesamt je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt, keine Erfassung regionalisierter Daten zu den Fördermitteln im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik aus dem EGFL und dem ELER
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 27.03.2019 Drucksache 17/8718 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8718 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 18.04.2019 Drucksache 17/8971 (3 S.)

EU-Mittel
 
Europäische Fördermittel in Landau
Zuweisungen seitens der Europäischen Union im Jahr 2018 aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Interreg-Programmen in Landau mit Angaben zu Projekt und Höhe der Fördermittel, keine Erfassung regionalisierter Daten zu den Fördermitteln im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik aus dem EGFL und dem ELER
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 21.03.2019 Drucksache 17/8659 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8659 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 15.04.2019 Drucksache 17/8921 (5 S.)

EU-Mittel
 
Europäische Fördermittel in den Landkreisen Bad Dürkheim, Germersheim, Rhein-Pfalz und Südliche Weinstraße sowie in den kreisfreien Städten Ludwigshafen, Neustadt/W. und Speyer
Zuweisungen seitens der Europäischen Union im Jahr 2018 aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Interreg-Programmen und dem Programm Erasmus+ je Landkreis bzw. Kreisfreier Stadt mit Angaben zu Projekt und Fördersumme sowie Höhe der Fördermittel insgesamt je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt, keine Erfassung regionalisierter Daten zu den Fördermitteln im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik aus dem EGFL und dem ELER
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 15.03.2019 Drucksache 17/8601 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8601 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 09.04.2019 Drucksache 17/8810 (7 S.)

EU-Mittel
 
Europäische Fördermittel in den Landkreisen Kaiserslautern, Südwestpfalz und Kusel sowie den kreisfreien Städten Kaiserslautern, Pirmasens und Zweibrücken
Zuweisungen seitens der Europäischen Union im Jahr 2018 aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Interreg-Programmen und dem Programm Erasmus+ je Landkreis bzw. Kreisfreier Stadt mit Angaben zu Projekt und Fördersumme sowie Höhe der Fördermittel insgesamt je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt, keine Erfassung regionalisierter Daten zu den Fördermitteln im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik aus dem EGFL und dem ELER
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 15.03.2019 Drucksache 17/8602 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8602 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 09.04.2019 Drucksache 17/8811 (6 S.)

EU-Mittel
 
Europäische Fördermittel in Mainz
Zuweisungen seitens der Europäischen Union im Jahr 2018 aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Interreg-Programmen und dem Programm Erasmus+ je Landkreis bzw. Kreisfreier Stadt mit Angaben zu Projekt und Fördersumme sowie Höhe der Fördermittel insgesamt je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt, keine Erfassung regionalisierter Daten zu den Fördermitteln im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik aus dem EGFL und dem ELER
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 15.03.2019 Drucksache 17/8600 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8600 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 09.04.2019 Drucksache 17/8809 (6 S.)

EU-Mittel
 
Europäische Fördermittel in den Landkreisen Alzey-Worms, Mainz-Bingen, Mayen-Koblenz und Rhein-Lahn sowie der kreisfreien Stadt Worms
Zuweisungen seitens der Europäischen Union im Jahr 2018 aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Interreg-Programmen und dem Programm Erasmus+ je Landkreis bzw. Kreisfreier Stadt mit Angaben zu Projekt und Fördersumme sowie Höhe der Fördermittel insgesamt je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt, keine Erfassung regionalisierter Daten zu den Fördermitteln im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik aus dem EGFL und dem ELER
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 15.03.2019 Drucksache 17/8597 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8597 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 09.04.2019 Drucksache 17/8806 (5 S.)

EU-Mittel
 
Europäische Fördermittel in den Landkreisen Ahrweiler, Altenkirchen, Cochem-Zell, Neuwied und Westerwald sowie der kreisfreien Stadt Koblenz
Zuweisungen seitens der Europäischen Union im Jahr 2018 aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE, den Interreg-Programmen und dem Programm Erasmus+ je Landkreis bzw. Kreisfreier Stadt mit Angaben zu Projekt und Fördersumme sowie Höhe der Fördermittel insgesamt je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt, keine Erfassung regionalisierter Daten zu den Fördermitteln im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik aus dem EGFL und dem ELER
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 15.03.2019 Drucksache 17/8598 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8598 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 09.04.2019 Drucksache 17/8807 (8 S.)

EU-Mittel
 
Europäische Fördermittel in den Landkreisen Bernkastel-Wittlich, Bitburg-Prüm, Rhein-Hunsrück, Trier-Saarburg und Vulkaneifel sowie der kreisfreien Stadt Trier
Zuweisungen seitens der Europäischen Union im Jahr 2018 aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Interreg-Programmen und dem Programm Erasmus+ je Landkreis bzw. Kreisfreier Stadt mit Angaben zu Projekt und Fördersumme sowie Höhe der Fördermittel insgesamt je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt, keine Erfassung regionalisierter Daten zu den Fördermitteln im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik aus dem EGFL und dem ELER
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 15.03.2019 Drucksache 17/8599 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8599 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 09.04.2019 Drucksache 17/8808 (9 S.)

EU-Mittel
 
Mittel aus den Europäischen Förderprogrammen
Zuweisungen seitens der Europäischen Union im Jahr 2018 (EFRE, ESF, ELER, EGFL, ERASMUS plus und sonstige Programme, ohne Berücksichtigung der Mittel, die von der rheinland-pfälzischen EGFL-/ELER-Zahlstelle unmittelbar über den Bundeshaushalt ausgezahlt wurden)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU), Ralf Seekatz (CDU) 19.02.2019 Drucksache 17/8385 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8385 Christine Schneider (CDU), Ralf Seekatz (CDU), Ministerium der Finanzen 18.03.2019 Drucksache 17/8605 (1 S.)

EU-Mittel
 
Zuweisungen seitens der Europäischen Union im Jahr 2018
Zuweisungen seitens der Europäischen Union in 2017 und 2018 (EFRE, ESF, ELER, EGFL, ISF Fonds für die innere Sicherheit, sonstige Zuweisungen; ohne Berücksichtigung der Mittel, die von der rheinland-pfälzischen EGFL-/ELER-Zahlstelle unmittelbar über den Bundeshaushalt ausgezahlt wurden)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Damian Lohr (AfD) 14.02.2019 Drucksache 17/8352 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8352 Damian Lohr (AfD), Ministerium der Finanzen 13.03.2019 Drucksache 17/8562 (2 S.)

Europäischer Sozialfonds
 
Bedarfsgemeinschaftscoaching
Erkenntnisse des ESF-Förderansatzes "Bedarfsgemeinschaftscoaching"; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 22.01.2019 Vorlage 17/4277 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/23 07.02.2019 S. 25-27
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Langzeitarbeitslosigkeit
 
Fachtagung zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit
Themen u. a. Prävention, ESF-Förderansätze, Herausforderungen der Digitalisierung; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 08.11.2018 Vorlage 17/3939 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/21 22.11.2018 S. 29-31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

EU-Mittel
 
EU-Fördermittel in Rheinland-Pfalz
EU-Fördermittel in der laufenden Förderperiode, insbes, aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), dem Europäischen Sozialfonds (ESF), Erasmus+, den Interreg-Programmen, der ersten und zweiten Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik (vor allem ELER, EULLE) - sofern möglich aufgeteilt nach Kreisen und Städten -, Ablehnung von Projektanträgen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ralf Seekatz (CDU) 23.08.2018 Drucksache 17/7102 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7102 Ralf Seekatz (CDU), Staatskanzlei 14.09.2018 Drucksache 17/7290 (30 S.)

Kommunale Gebietskörperschaft
 
Kommunale Fördermöglichkeiten durch die EU in Rheinland-Pfalz
Abruf von EU-Fördermitteln durch die Kommunen aufgeschlüsselt nach Fördermaßnahmen und -töpfen, Projekten, den jeweiligen Mittelempfängern, sowie Aufstockungen aus Landesmitteln, Maßnahmen und Angebote zur Unterstützung der Kommunen bei der Antragstellung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ralf Seekatz (CDU) 22.05.2018 Drucksache 17/6287 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3287 Ralf Seekatz (CDU), Ministerium der Finanzen 13.06.2018 Drucksache 17/6494 (40 S.)

Kohäsionspolitik
 
EU-Fördermittel in Rheinland-Pfalz
Förderung von Projekten aus EU-Mitteln aufgeschlüsselt nach Maßnahmeorten, Mittelempfängern und Förderprogrammen, sowie Aufstockungen aus Landesmitteln in der Förderperiode 2014 - 2020, ESF- und EFRE-Förderbudgets, Abruf der EFRE-Fördermittel bis 2023 möglich, keine regionalen Budgets für Interreg-Programme, Ausschöpfung der Förderbudgets erst nach Ablauf der Förderperiode beurteilbar
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ralf Seekatz (CDU) 22.05.2018 Drucksache 17/6288 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6288 Ralf Seekatz (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.06.2018 Drucksache 17/6495 (23 S.)

Europäische Kommission
 
Mögliche Auswirkungen des Vorschlages der Europäischen Kommission für den künftigen MFR auf Rheinland-Pfalz
Beabsichtigte Einsparungen im Mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2021 bis 2027 in den Bereichen Kohäsionspolitik und Europäische Sozialfonds; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 14.05.2018 Vorlage 17/3162 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.06.2018 Vorlage 17/3344
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/18 07.06.2018 S. 5-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kohäsionspolitik
 
Allianz für eine starke EU-Kohäsionspolitik
Langfristige Investitionspolitik für alle Regionen in Europa, nachhhaltiges Wachstum und Beschäftigung, Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, ausreichende finanzielle Ausstattung der Struktur- und Investitionsfonds, Stärkung des Partnerschaftsprinzips und des ortsbezogenen Ansatzes, zentrale Rolle der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften, bessere Abstimmung mit anderen Politikbereichen der EU, Abbau bürokratischer Hürden, Vereinfachung und Optimierung
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.04.2018 Drucksache 17/6023 (2 S.)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3536
Überweisung: EuropaA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/20 03.05.2018 S. 8-10 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 03.05.2018 Drucksache 17/6209 (1 S.)
Plenarsitzung 17/57 23.05.2018 S. 3601-3609
* Annahme gem. Drs 17/6209
     
Redner...


EU-Mittel
 
Zuweisungen seitens der Europäischen Union in 2017
Zuweisungen seitens der Europäischen Union 2017 gegliedert nach EU-Fonds und Haushaltstiteln
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Damian Lohr (AfD) 01.03.2018 Drucksache 17/5598 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5598 Damian Lohr (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 27.03.2018 Drucksache 17/5818 (2 S.)

Europäischer Sozialfonds
 
Förderansatz Bedarfsgemeinschaftscoaching
Projektvorschläge für ESF-geförderte Projekte im Rahmen des neu entwickelten Förderansatzes, Unterstützung langzeitleistungsbeziehender Menschen durch aufsuchende Arbeit und intensive Betreuung bei der Eingliederung in den Arbeitsmarkt; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 20.11.2017 Vorlage 17/2272 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.12.2017 Vorlage 17/2365
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/13 30.11.2017 S. 9-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Europäischer Sozialfonds
 
ESF-Jahreskonferenz
am 19. Oktober 2017 in Boppard, Herausforderungen der Arbeitsmarktpolitik, Empfehlungen für die zukünftige Ausrichtung des Europäischen Sozialfonds; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 06.11.2017 Vorlage 17/2170 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 24.11.2017 Vorlage 17/2309
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/12 16.11.2017 S. 23-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Eltern- und Familienbildung
 
Bundesprogramme zur Elternbegleitung
Programm "Elternchance II - Familien früh für Bildung gewinnen" des Europäischen Sozialfonds sowie Programm "Starke Netzwerke Elternbegleitung für geflüchtete Familien" des Bundesfamilienministeriums, Umsetzung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 04.08.2017 Vorlage 17/1761 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 28.08.2017 Vorlage 17/1851
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/12 15.08.2017 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Europäischer Sozialfonds
 
Zuschüsse aus dem Europäischen Sozialfonds für Maßnahmeträger in Rheinland-Pfalz sowie andere EU-Mittel - 100 Antworten für Europa, Anfrage 22
Höhe der Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds, Auszahlung der Fördermittel durch die EU-Kommission auf Basis der Zahlungsanträge des Landes, keine Rückstellungen aufgrund des Erstattungsprinzips möglich, Förderschwerpunkte und Förderprojekte 2017, Förderaufruf der ESF-Verwaltungsbehörde im MSAGD für 2018, weitergehende Informationen unter www.esf.rlp,de, Reschnungslegung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU) 18.07.2017 Drucksache 17/3563 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3563 Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 09.08.2017 Drucksache 17/3785 (19 S.)

MINT-Wissenschaften
 
Ada-Lovelace-Projekt
Anteil der Frauen in den MINT-Fächern 1996/1997 und 2016/2017 aufgeschlüsselt nach Hochschulen, Förderung aus dem Europäischen Sozialfonds sowie durch das Land für das Ada-Lovelace-Projekt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 25.04.2017 Drucksache 17/2900 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2900 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 18.05.2017 Drucksache 17/3080 (2 S.)

EU-Mittel
 
Zuweisungen seitens der Europäischen Union in 2016
Zuweisungen der EU, u. a. aus den Fonds EFRE, ESF, ELER; EGFL in den Jahren 2010 bis 2016
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Damian Lohr (AfD) 11.04.2017 Drucksache 17/2791 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2791 Damian Lohr (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 05.05.2017 Drucksache 17/2986 (2 S.)

EU-Mittel
 
Zuweisungen seitens der Europäischen Union
Zweck der gewährten EU-Mittel, Rückgang der EU-Mittel im Jahr 2016
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Damian Lohr (AfD) 27.09.2016 Drucksache 17/1138 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1138 Damian Lohr (AfD), Ministerium der Finanzen 17.10.2016 Drucksache 17/1341 (1 S.)

Europäischer Sozialfonds
 
ESF-finanzierte Projekte zur Eröffnung des Zugangs zum Arbeitsmarkt
Speziell aus ESF-Mitteln geförderte Projekte, Zielgruppen; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 18.08.2016 Vorlage 17/201 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.09.2016 Vorlage 17/304 (Sprechvermerk, ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/2 30.08.2016 S. 16-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Beschäftigungspolitik
 
Maßnahmen der Landesregierung zur Erhöhung der Beschäftigungsfähigkeit
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über den ESF-Förderansatz „Perspektiven eröffnen“, Untersuchungen zur Unterstützung von Arbeitslosen in problematischen Lebenslagen, Evaluation des Programms "Perspektiven eröffnen", Erfolge, Probleme und Aufgaben, Konsequenzen für die Beschäftigungspolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 11.08.2016 Vorlage 17/184 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.09.2016 Vorlage 17/304 (Sprechvermerk, ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/2 30.08.2016 S. 16-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Enquete-Kommission "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz"
 
Enquete-Kommission 17/1 "Tourismus RLP",
hier: Stellungnahme der Landesregierung
Stellungnahme zum Anhörverfahren "EU-Förderprogramme zur Tourismusfinanzierung": I. EU-Förderprogramme, II. EU-Struktur- und Investitionsfonds in der laufenden EU-Förderperiode (1. Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), 2. Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des Ländlichen Raums (ELER), 3. Europäischer Sozialfonds (ESF)), III. EFRE, ESF und ELER in der künftigen EU-Förderperiode
Weitere Themen...

Stellungnahme Landesregierung Rheinland-Pfalz 26.08.2019 EK-Vorlage 17/1-139

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 132. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5. bis 6. Dezember 2018
Unterrichtung gemäß Ziffer III. 5. b. der „Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung gern.
Art. 89b der Landesverfassung über die Unterrichtung des Landtags durch die
Landesregierung"; Ergebnisse der 132. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5. bis 6. Dezember 2018, Stellungnahmen sowie Initiativstellungnahmen und Entschließungen: Verordnung mit gemeinsamen Bestimmungen, Vorschlag über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und den Kohäsionsfonds, Verordnung über besondere Bestimmungen für das aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung sowie aus Finanzierungsinstrumenten für das auswärtige Handeln unterstützte Ziel "Europäische territoriale Zusammenarbeit" (Interreg), Verordnung über einen Mechanismus zur Überwindung rechtlicher und administrativer Hindernisse in einem grenzübergreifenden Kontext, Vorschlag über den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+), Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik, Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung, Reformhilfeprogramm und die Europäische Investitionsstabilisierungsfunktion, Binnenmarktprogramm, InvestEU Programm, Aufstellung des Weltraumprogramms der Union und der Agentur der Europäischen Union für das Weltraumprogramm, Nachbarschaft und die Welt, Vorschlag über Mindestanforderungen für die Wasserwiederverwendung, Europäischer Solidaritätskorps und neue EU-Jugendstrategie, Aufstellung des Programms "Digitales Europa" für den Zeitraum 2021-2027, Besteuerung der digitalen Wirtschaft (Eigeninitiative), Finanzierung nachhaltigen Wachstums (Eigeninitiative), Modelle zum lokalen Energiebesitz und die Rolle von lokalen Energiegemeinschaften in der Energiewende in Europa (Eigeninitiative), Erweiterungspaket (Eigeninitiative), Entschließung zu den Prioritäten des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission 2019, Ausführungen für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 07.01.2019 Vorlage 17/4182
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 10 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 15.01.2019 Drucksache 17/8145 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
 
Auswärtige Sitzung des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt in Brüssel
Auswärtige Sitzung am 4. September 2018 in der Landesvertretung in Brüssel, Arbeitsbesuch in Brüssel vom 4. bis 5. September 2018, Besuch des Hauses der Europäischen Geschichte
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 22 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 21 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/21 07.06.2018 S. 39 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/22 04.09.2018 S. 2-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 22 (öffentlich)
     

Arbeitsmarktpolitik
 
Neuer Förderansatz in der Arbeitsmarktpolitik
Start des ESF-Förderansatzes "Bedarfsgemeinschaftscoaching", zugrundeliegender Ansatz, Erfahrungen unter Berücksichtigung der sogenannten Westpfalz-Initiative, Ausgestaltung der Förderung, Umsetzungsprozess der geplanten 30 Projekte, Unterstützung durch die Landesregierung
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Mündliche Anfrage Dr. Tanja Machalet (SPD), Sven Teuber (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 23.01.2018 Drucksache 17/5094 (7 S.) (Nr. 1)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Plenarsitzung 17/49 25.01.2018 S. 2956-2960
     
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 07.02.2018 Drucksache 17/5332 (1 S.)
Redner...


Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
 
Auswärtige Sitzung des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt
Auswärtige Sitzung am 29. November 2017 in der Landesvertretung in Brüssel, Arbeitsbesuch in Brüssel vom 28. bis 29. November 2017; Themen der Sitzung: AdR unter neuer Präsidentschaft: Prioritäten und Ziele, Europäischer Sozialfonds - 60 Jahre Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten, Wirkung auf nationale Arbeitsmarkt- und Sozialpolitiken, Europäische Sozialpolitik im Spannungsfeld zu nationalen Politiken, Stand der Brexit-Verhandlungen
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