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Vorgänge

16. Wahlperiode

Berufsrückkehr
 
Förderprogramm: Perspektive Wiedereinstieg – Potenziale erschließen
Förderung im Rahmen des Europäischen Sozialfonds, Unterstützung von Frauen beim Wiedereinstieg ins Berufsleben nach einer familiären Auszeit, Schwerpunkte Pflege und Minijobs; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 11.08.2015 Vorlage 16/5659
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 28.01.2016 Vorlage 16/6368 (ergänzende Informationen zu den Teilnehmenden)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/30 10.09.2015 S. 11-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Europäischer Sozialfonds
 
Umsetzung des ESF in Rheinland-Pfalz
Vergabe des Modellprojekts "Qualischeck" an die RAT GmbH, Beratungsleistung, Abschluss eines Zusatzvertrages "Servicestelle Qualischeck" mit Schneider Organisationsberatung, Aufgabenumfang, Ausschreibung, Gründe für die Beauftragung, Entscheidungen über ESF-Projektanmeldungen im ESF-Auswahlgremium, u. a. Projektanmeldungen des evaluierenden Unternehmens Institut für Sozialpädagogische Forschung Mainz (ism), Evaluation des Operationellen Programms durch das ism, Gegenstand der Evaluation, Datenfluss bei Evaluation und Monitoring des Operationellen Programms, Durchführung von Veranstaltungen und Beratungen im Rahmen von Projekten, in denen nach Angaben der Landesregierung das Zuwendungsrecht einschlägig ist
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 18.05.2015 Drucksache 16/5094 (6 S.)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 24.07.2015 Drucksache 16/5360 (17 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 03.09.2015 Drucksache 16/5540 (1 S.)
Plenarsitzung 16/108 12.11.2015 S. 7169-7176
Überweisung: SozialA, RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/48 (Teil 2) 08.12.2015 S. 17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/50 09.12.2015 S. 42 (öffentlich)
     
Gemeinsame Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/49, Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/52 12.01.2016 S. 2-33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
Redner...


Ausschreibung
 
Ausschreibung der Landesberatungsstelle für die neue ESF-Förderperiode 2014 bis 2020
Stand des Vergabeverfahrens, Sicherstellung eines fairen Wettbewerbs, Verhältnis zu Schneider Organisationsberatung
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Mündliche Anfrage Hedi Thelen (CDU), Gabriele Wieland (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 14.10.2014 Drucksache 16/4070 (7 S.) (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Plenarsitzung 16/80 15.10.2014 S. 5300-5303
     
Redner...


Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
 
Beratungs- und Projektwesen im rheinland-pfälzischen Sozialministerium - mit Schwerpunktsetzung Europäischer Sozialfonds (ESF)
Durch die Firma Schneider Organisationsberatung erbrachte Leistungen, finanzieller Umfang in den Jahren 2013 und 2014 sowie insgesamt seit Beginn der Zusammenarbeit, Tätigkeitsfelder, Umsetzung von ESF-Projekten durch die ESF-Beratungsstelle und Zusammenarbeit von Schneider Organisationsberatung mit anderen ESF-Begünstigten, Tätigkeit als Landesberatungsstelle, gleichzeitig Antragsteller, Beratungsmandate und Forschungsarbeiten, Beratung des Sozialministeriums durch die RAT GmbH, Öffentlichkeitsarbeit der ESF-Verwaltungsbehörde
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 27.05.2014 Drucksache 16/3595 (8 S.)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.07.2014 Drucksache 16/3737 (44 S.)
dazu: Staatskanzlei 17.10.2014 Vorlage 16/4477 (Teilnahme von Ministerpräsidentin Dreyer an der Ausschusssitzung)
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 05.11.2014 Vorlage 16/4552 (Abschluss- und Evaluationsbericht QualiScheck 2009-2012)
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 24.11.2014 Vorlage 16/4622 (Kriterien für die Auswahl und Genehmigung von Projekten zum Operationellen Programm im Ziel Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung)
Sprechvermerk Staatskanzlei 25.11.2014 Vorlage 16/4631
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 16.07.2014 Drucksache 16/3755 (1 S.)
Plenarsitzung 16/76 24.07.2014 S. 5070-5075 5079-5081
Überweisung: MedienA (S. 5081, nachdem zunächst für erledigt erklärt S. 5075)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/33 (Teil 2) 30.09.2014 S. 3-23 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/35 (Teil 2) 06.11.2014 S. 3-58 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/50 12.01.2016 S. 4
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
Redner...


Berufliche Weiterbildung
 
QualiScheck
Förderung der beruflichen Weiterbildung von Arbeitnehmern mit Unterstützung der Europäischen Sozialfonds, Entwicklung der Zahl der Anträge in den vergangenen Jahren, geförderte Anträge, Verteilung der Bildungsabschlüsse; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.01.2014 Vorlage 16/3568
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/21 13.02.2014 S. 7-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

EU-Strukturfonds
 
Europäische Strukturfonds 2014-2020
Beschluss des Mittelfristigen Finanzrahmens der EU, kommende Förderperiode der EU-Strukturfonds (EFRE, ESF, ELER), Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, Veränderung der Förderschwerpunkte; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.09.2013 Vorlage 16/3030
dazu: Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 08.11.2013 Vorlage 16/3219 (zusammenfassender Sprechvermerk)
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 22.11.2013 Vorlage 16/3316 (zusammenfassender Vermerk)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/19 31.10.2013 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Beratungsstelle
 
Zusammenarbeit des Landes Rheinland-Pfalz mit der Firma Schneider Organisationsberatung bzw. Schneider & Kappenstein
Tätigkeiten der Firma seit 1994 über die Umsetzung des Europäischen Sozialfonds hinaus noch in weiteren anderen Bereichen für die Landesregierung und nachgeordnete Behörden, Höhe der gezahlten Gelder für Beratungsleistungen, aufgeschlüsselt nach Projekt und Höhe der Fördersumme
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1837 Hedi Thelen (CDU), Gabriele Wieland (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 20.09.2013 Drucksache 16/2780 (10 S.)

Beratungsstelle
 
Begünstigtenverzeichnis des Europäischen Sozialfonds für das Land Rheinland-Pfalz
Aufführung der Firma im Begünstigtenverzeichnis für die Jahre 2009 und 2010 wegen Durchführung zweier Projekte zur inhaltlichen Umsetzung des Operativen Programms für die Umsetzung des ESF in Rheinland-Pfalz in der Förderperiode 2007 bis 2013, Umsetzung der Programme neben dem Auftrag landesweite "Beratungsstelle für Arbeitsmarktpolitik", Projektberatung und -durchführung siehe auch Kleine Anfrage Drucksache 16/2763
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1826 Hedi Thelen (CDU), Gabriele Wieland (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 18.09.2013 Drucksache 16/2764 (2 S.)

Beratungsstelle
 
Tätigkeitsfelder der landesweiten Beratungsstelle für Arbeitsmarktpolitik
Umsetzung der ESF-Förderperiode 2007 bis 2013, vertraglich vereinbarte Leistungen mit der Firma Schneider Organisationsberatung, Gestaltung des Auswahlverfahrens der ESF-Projekte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1824 Hedi Thelen (CDU), Gabriele Wieland (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.09.2013 Drucksache 16/2763 (2 S.)

Europäischer Sozialfonds
 
ESF-Beratung und -Förderung in Rheinland-Pfalz II
Ausschreibung der landesweiten Beratungsstelle für Arbeitsmarktpolitik, Zeitpunkt, Ort und Text der Ausschreibung, Wertungskriterien für die Bewerberauswahl, bislang ausgezahlte Finanzmittel, Ausschreibung für neue Förderperiode noch nicht erfolgt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1809 Hedi Thelen (CDU), Gabriele Wieland (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 11.09.2013 Drucksache 16/2726 (5 S.)

Europäischer Sozialfonds
 
ESF-Beratung und -Förderung in Rheinland-Pfalz I
Beauftragung einer privaten Firma zur Beratung möglicher ESF-Projektträger, Gründe, Verfahren in anderen Bundesländern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1804 Hedi Thelen (CDU), Gabriele Wieland (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 02.09.2013 Drucksache 16/2703 (2 S.)

Europäischer Sozialfonds
 
Europäischer Sozialfonds - Förderphase von 2007 bis 2013
Umsetzungsstand und Zielgruppen der ESF-Förderungen (aufgeschlüsselt nach Prioritätsachsen), Förderansätze, Anzahl geförderter Projekte, Mittelabfluss (je Prioritätsachse), Aufbrauch der Mittel innerhalb der Förderperiode, Kofinanzierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 867 Dr. Fred Konrad (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Nils Wiechmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 26.06.2012 Drucksache 16/1369 (10 S.)

Europäischer Sozialfonds
 
Europäischer Sozialfonds - Förderphase ab 2014
Schwerpunkte der neuen Förderperiode, Nutzung der Erfahrungen der auslaufenden Förderung, Zeitplan bis zur Erstellung des operationellen Programms und der Abstimmung, Einbeziehung der Ressorts und der Sozialpartner, Fortführung der bisherigen Investitionsstrategie
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 868 Dr. Fred Konrad (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Nils Wiechmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 25.06.2012 Drucksache 16/1367 (2 S.)

EU-Strukturpolitik
 
Zukunft der Europäischen Struktur- und Kohäsionspolitik
Vorschläge der Europäischen Kommission insbesondere zur Ausrichtung der Europäischen Fonds, Position der Landesregierung, Auswirkungen der vorgeschlagenen Reform auf Rheinland-Pfalz, Beteiligung des Landtags bei der Entwicklung der Nationalen Aktionspläne; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.10.2011 Vorlage 16/450
 
dazu: Sprechvermerk Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 21.11.2011 Vorlage 16/582 (Informationsvermerk)
 
Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 24.11.2011 Vorlage 16/605
 
Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 30.11.2011 Vorlage 16/632
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/4 08.11.2011 S. 11-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Öffentlicher Auftrag
 
Umsetzung des Europäischen Sozialfonds in Rheinland-Pfalz Förderperiode 2014 bis 2020;
Information über die Vergabe des Auftrags für die Beratungsstelle
Abschluss des Vergabeverfahrens, gültige Angebote, Entscheidung für den günstigsten Bieter Schneider Organisationsberatung
Weitere Themen...

Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16.01.2015 Vorlage 16/4833
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/50 12.01.2016 S. 4 (öffentlich)
     

Europäischer Sozialfonds
 
Operationelles Programm für den Europäischen Sozialfonds (ESF) im Bereich des Ziels "Investitionen in Wachstum und Beschäftigung" - Strukturfondsperiode 2014 bis 2020
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.05.2014 Vorlage 16/3973
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/31 03.07.2014 S. 4-5 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 03.07.2014 Drucksache 16/3709
* Kenntnisnahme

Europäischer Sozialfonds
 
Halbzeitbewertung des Operationellen Programms des ESF
Weitere Themen...

Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 09.12.2013 Vorlage 16/3385

Europäischer Sozialfonds
 
Operationelles Programm für den Europäischen Sozialfonds (ESF) im Bereich des Ziels "Investitionen in Wachstum und Beschäftigung" - Neue Strukturfondsperiode 2014 bis 2020
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 26.04.2013 Vorlage 16/2556
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 06.11.2013 Vorlage 16/3215 (Evaluationsergebnis des Projekts "Fit für den Job" sowie weitere Analysen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/20 16.05.2013 S. 29-33 (öffentlich)
 
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 16.05.2013 Drucksache 16/2329 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Rechnungshof
 
EU-Report deutscher Rechnungshöfe 2012
Finanzbeziehungen zwischen Deutschland und der EU; Finanzkontrolle von EU-Mitteln in Deutschland allgemein und am Beispiel ausgewählter Ergebnisse (übergreifende Prüfungen sowie Prüfungen aus den Bereichen Mehrwertsteuer-Eigenmittel, Gemeinsame Agrarpolitik - GAP -, Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums - ELER -, Europäischer Fonds für regionale Entwicklung - EFRE - sowie des Europäischen Sozialfonds - ESF
Weitere Themen...

Rechnungshof Rheinland-Pfalz 22.01.2013 Vorlage 16/2146

 
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