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Vorgänge

13. Wahlperiode

Kaiserslautern, Stadt
 
Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen in Kaiserslautern und im Landkreis Kaiserslautern
- Entwicklung der Zahl der Arbeitslosen seit 1996 (Langzeitarbeitslosigkeit, Anteil Jugendlicher), geförderte Beschäftigungs- und Qualifizierungsprojekte, bereitgestellte Landes- und ESF-Mittel, weitere Planungen, finanzielle Unterstützung durch das Land -
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KlAnfr 3781 Dr. Schmidt SPD und Antw MASG 06.03.2001 Drs 13/6912

Strukturfonds der EG/EU
 
Auswirkungen der EU-Strukturpolitik auf RPF
- Festlegung der künftigen EU-Strukturpolitik iRd Agenda 2000, Zusammenfassung der arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Ziele 3 und 4 zu einem neuen Ziel 3, Finanzierung der Projekte aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF), auf RPF entfallende Mittel, Anzahl der Förderanträge -
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KlAnfr 2385 Klamm, Franzmann SPD und Antw MASG 17.09.1999 Drs 13/4688

Frau
 
Modellprojekt hauswirtschaftliche Dienstleistungen
- Angebot des Beschäftigungsprojekts "Der andere Service" für allein erziehende arbeitslose Frauen in Mainz mit dem Ziel einer dauerhaften Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt, Teilnehmerzahl, Höhe der Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfonds für die Jahre 1999 und 2000, Schulung der Kursteilnehmer durch den Projektträger (internationaler Bund), weitere Kooperationspartner -
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KlAnfr 2005 Weinandy, Granold CDU und Antw MASG 12.03.1999 Drs 13/4093

Jugendlicher
 
Einrichtung eines Sonderprogramms gegen Jugendarbeitslosigkeit durch die neue BReg - finanziert aus gebundenen ESF-Mitteln
- Finanzierung des Sofortprogramms aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und den zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit im Haushalt der Bundesanstalt für Arbeit vorgesehenen Mitteln -
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KlAnfr 1951 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MASG 24.02.1999 Drs 13/4020

Beschäftigungspolitik
 
Frauenspezifische Aspekte bei der Förderung von arbeitsmarkt- und strukturpolitischen Maßnahmen und Projekten
- Anzahl der Frauen und Männer, die eine aus ESF und/oder Mitteln des Landes finanzierte Beschäftigung gefunden haben, Voraussetzungen bei der Förderung; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 20.04.1998 Vorlage 13/1851
FrauenA 14.Sitzg 30.04.1998 S.9-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Berufsbildende Schule
 
Begleitende Maßnahmen an berufsbildenden Schulen
- Weiterförderung der Schulsozialarbeit zur Verbesserung der Chancen lernbeeinträchtigter Schüler des Berufsvorbereitungsjahres nach dem Auslaufen der ESF-Mittel durch Landesmittel, Unterstützung der Jugendlichen bei der Eingliederung in ein Ausbildungs- oder Arbeitsverhältnis, u.a. durch Konfliktberatung (persönlich, familiär), durch Begleitung und Betreuung von Praktika, durch Bewerbertraining und Berufsorientierung, durch pädagogische Gruppenbetreuung, Elternberatung, Kriminalprävention, Suchtberatung, Jugendarbeit und Freizeitpädagogik, Ausbau der bestehenden Möglichkeiten von Praktika nach Inkrafttreten der neuen Berufsschulverordnung -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/1068 14.04.1998 Drs 13/2974

Strukturfonds der EG/EU
 
Reform der Strukturfonds der Europäischen Union
- Ausführliche Begründung zu den Entwürfen der Strukturfondsverordnungen der Europäischen Kommission iRd "Agenda 2000": Verordnung über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), Verordnung über den Europäischen Sozialfonds (ESF), Verordnung über den Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL), Verordnung über Strukturmaßnahmen im Fischereisektor (Finanzinstrument für die Ausrichtung der Fischerei - FIAF) -
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Landtag RPF 01.04.1998 Vorlage 13/1809
EuropaA 14.Sitzg 30.04.1998 S.1-7 (öffentlich)
EuropaA 15.Sitzg 26.05.1998 S.1-44 (Anhörung öffentlich)

Europäischer Sozialfonds
 
Beteiligungsmöglichkeiten der Sozialpartner beim Europäischen Sozialfonds
- Konkrete Beteiligung der Bundesvereinigung des Deutschen Arbeitgeberverbandes und des Deutschen Gewerkschaftsbundes als Teilnehmer an den Begleitausschüssen in der Förderperiode 1994 bis 1999 an der Programmplanung und an der Umsetzung der ESF-Programme -
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MdlAnfr Rösch SPD 02.04.1997 Drs 13/1458
Antw MASG PlPr 13/27 16.04.1997 S.2215
Redner...


Beschäftigungspolitik
 
EU-Förderung: Neue Beschäftigungsmöglichkeiten. Förderung innovativer Maßnahmen nach Art 6 der ESF-Verordnung
- Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit durch Schaffung von lokalen Beschäftigungsmöglichkeiten; Behandlung im EuropaA, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 14.03.1997 Vorlage 13/751
EuropaA 8.Sitzg 03.06.1997 S.13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Berufsbildende Schule
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Begleitende Maßnahmen an berufsbildenden Schulen
- Weitere Förderung der Schulsozialarbeit im Bereich der berufsbildenden Schule auch nach dem Auslaufen der Mittel des Europäischen Sozialfonds, Weiterentwicklung der Berufsvorbereitungsmaßnahmen, u.a. durch zusätzliche Praktika; BE LReg bis zum 30.06.1998 -
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Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 13/700 23.01.1997 Drs 13/1068
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1606-1635 (iRd Epl 15)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1824
*Annahme (einstimmig)

DKBI-Gesellschaft für berufliche Bildung
 
Unregelmäßigkeiten beim Institut "DKBI-Gesellschaft für berufliche Bildung"
- Einstellung der Förderung des Instituts durch das Landesarbeitsamt, aus Landesmitteln bzw aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds geförderte Bildungsveranstaltungen des Instituts, evtl entstandener Schaden für das Land -
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KlAnfr 422 Pahler FDP und Antw MASG 12.12.1996 Drs 13/892

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Förderung des "2. Arbeitsmarktes" in der Region Trier
- Höhe der Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfonds sowie aus Landesprogrammen für die Trierer Firma "Bürgerservice gGmbH", einer Einrichtung zur Vermittlung schwer vermittelbarer und Langzeitarbeitsloser, Anzahl der durch die Firma Beschäftigten, darunter Auszubildende bzw Umschüler -
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KlAnfr 229 Böhr CDU und Antw MASG 30.09.1996 Drs 13/554

 
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