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Vorgänge

12. Wahlperiode

Koblenz, Stadt
 
Förderung sozialer Maßnahmen in der Stadt Koblenz und im Lkrs Mayen-Koblenz
- in den Jahren 1991 bis 1995; Höhe der Fördermittel, darunter Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds -
Weitere Themen...

KlAnfr 4308 Muscheid SPD und Antw MASG 07.02.1996 Drs 12/8142

Mainz-Bingen, Landkreis
 
Förderung sozialer Maßnahmen im Lkrs Mainz-Bingen in den Jahren 1991 bis 1995
- Höhe der Fördermittel, darunter Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds -
Weitere Themen...

KlAnfr 4214 Stritter SPD und Antw MASG 16.01.1996 Drs 12/8029

Zweibrücken, Stadt
 
Förderung sozialer Maßnahmen in der Stadt Zweibrücken und in der Verbandsgde Zweibrücken-Land und Verbandsgde Wallhalben
- in den Jahren 1991 bis 1995; Höhe der Fördermittel, darunter Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds -
Weitere Themen...

KlAnfr 4220 Schneider SPD und Antw MASG 16.01.1996 Drs 12/8030

Europäischer Sozialfonds
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Zwischenfinanzierung der ESF-Projekte
- Aufforderung an die LReg zur Zwischenfinanzierung für bewilligte Beschäftigungsprojekte iRd Programme des ESF bei Verzögerungen des Eingangs der ESF-Mittel -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) FDP zu Drs 12/7500 15.12.1995 Drs 12/7872
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9639-9778 (iRd Epl 06)
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9787-9874
*Annahme (einstimmig) S.9879

Beschäftigungspolitik
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Zwischenfinanzierung von öffentlichen Zuschüssen für Beschäftigungsprojekte
- Praktikable Zwischenfinanzierungslösungen für bewilligte öffentliche Mittel, insbes aus dem Europäischen Sozialfonds -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 12/7500 13.12.1995 Drs 12/7711
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9639-9668 (iRd Epl 06)
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9787-9874
*Ablehnung S.9878

Altenkirchen (Westerwald), Landkreis
 
Förderung sozialer Maßnahmen im Lkrs Altenkirchen in den Jahren 1991 bis 1995
- Höhe der Fördermittel, darunter Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds -
Weitere Themen...

KlAnfr 4084 Jahns SPD und Antw MASG 28.11.1995 Drs 12/7630

Pirmasens, Stadt
 
Förderung sozialer Maßnahmen in der Stadt und dem Lkrs Pirmasens in den Jahren 1991 bis 1995
- Höhe der Fördermittel, darunter Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds -
Weitere Themen...

KlAnfr 4083 Stretz SPD und Antw MASG 28.11.1995 Drs 12/7636

Pirmasens, Stadt
 
Förderung sozialer Maßnahmen in der Stadt Pirmasens in den Jahren 1991 bis 1995
- Höhe der Fördermittel, darunter Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds -
Weitere Themen...

KlAnfr 4055 Stretz SPD und Antw MASG 23.11.1995 Drs 12/7606

Kaiserslautern, Stadt
 
Förderung sozialer Maßnahmen in der Stadt und im Lkrs Kaiserslautern
- in den Jahren 1991 bis 1995; Höhe der Fördermittel, darunter Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds -
Weitere Themen...

KlAnfr 4072 Lang (Roland) SPD und Antw MASG 23.11.1995 Drs 12/7608

Bitburg-Prüm, Landkreis
 
Förderung sozialer Maßnahmen im Krs Bitburg-Prüm in den Jahren 1991 bis 1995
- Höhe der Fördermittel, darunter Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds -
Weitere Themen...

KlAnfr 4034 Hiltawski SPD und Antw MASG 10.11.1995 Drs 12/7560

Westerwaldkreis
 
Förderung sozialer Maßnahmen im Westerwaldkreis in den Jahren 1991 bis 1995
- Höhe der Fördermittel, darunter Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds -
Weitere Themen...

KlAnfr 4025 Schweitzer SPD und Antw MASG 07.11.1995 Drs 12/7550

Bad Kreuznach, Stadt Krs Bad Kreuznach
 
Förderung sozialer Maßnahmen in der Stadt und im Krs Bad Kreuznach in den Jahren 1991 bis 1995
- Höhe der Fördermittel, darunter Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds -
Weitere Themen...

KlAnfr 3917 Pörksen, Becker SPD und Antw MASG 02.10.1995 Drs 12/7367

Trier, Stadt
 
Förderung sozialer Maßnahmen in der Stadt Trier und im Krs Trier-Saarburg in den Jahren 1991 bis 1995
- Höhe der Fördermittel, darunter Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds -
Weitere Themen...

KlAnfr 3818 Grimm, Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MASG 13.09.1995 Drs 12/7208

Bingen am Rhein, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
ESF-Förderung des Binger Arbeitslosenprojektes
- Verzögerte Auszahlung der Mittel, Vorfinanzierung der Projekte durch die LReg -
Weitere Themen...

KlAnfr 3809 Bischel CDU und Antw MASG 12.09.1995 Drs 12/7189

ADAPT
 
Gemeinschaftsinitiative "Anpassung der Arbeitnehmer an den industriellen Wandel (ADAPT)" in RPF
- Vorgesehene Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) und der Gemeinschaftsinitiative ADAPT zur Förderung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei der Anpassung an Veränderungen der Produktionssysteme, insbes in der Westpfalz -
Weitere Themen...

KlAnfr 3786 Lelle CDU und Antw MASG 31.08.1995 Drs 12/7150

Europäischer Sozialfonds
 
Projektförderungen im Rahmen von Ziel 4 des Europäischen Sozialfonds
- Förderung beschäftigungspolitischer Projekte, gestellte Anträge, Inhalte, zusätzliche Förderung durch Landesmittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 3751 Heinz FDP und Antw MASG 21.08.1995 Drs 12/7085

Handwerk
 
Förderung des Handwerks in Ziel 2-Gebieten
- Bewertung eines von Nordrhein-Westfalen gestarteten Programms zur Sicherung von Arbeitsplätzen und beruflicher Weiterbildungsmaßnahmen im Handwerk, Verwendung von ESF-Mitteln für weitere Qualifizierungsprojekte -
Weitere Themen...

KlAnfr 3706 Kohnle-Gros CDU und Antw MWVLW 27.07.1995 Drs 12/7006

Pirmasens, Landkreis
 
Fördermaßnahmen für arbeitslose junge Menschen im Lkrs Pirmasens
- Anteil junger Menschen an den Arbeitslosen des Arbeitsamtsbezirks Pirmasens, Angebot der Fördermöglichkeiten, u.a. nach dem Arbeitsförderungsgesetz und iRd Bundessozialhilfegesetzes, Mitteleinsatz des Landes, des Bundes bzw durch Leistungen aus dem Europäischen Sozialfonds -
Weitere Themen...

KlAnfr 2973 Lelle CDU und Antw MASG 01.12.1994 Drs 12/5742

Europäischer Sozialfonds
 
Mittel des Europäischen Sozialsfonds (ESF)
- Eingeplante Mittel für RPF in 1994, Zeitpunkt der Bewilligung, entstehende Probleme durch verzögerte Gewährung der Mittel -
MdlAnfr Brinkmann, Rösch SPD 30.11.1994 Drs 12/5730
Antw MASG PlPr 12/98 09.12.1994 S.7617
Redner...


Arbeit
 
Eingliederung ins Arbeitsleben - Sozialarbeit an berufsbildenden Schulen; hier: Auslaufen des "MEJAH"-Programms Ende 1994
- Mögliche Weiterförderung von Jugendlichen an berufsbildenden Schulen und bei der Eingliederung in das Arbeitsleben mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds, Bereitstellung von Landesmitteln -
Weitere Themen...

KlAnfr 2995 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MBWW 28.11.1994 Drs 12/5691
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/5623

Arbeit
 
Eingliederung ins Arbeitsleben - Sozialarbeit an berufsbildenden Schulen; hier: Auslaufen des "MEJAH"-Programms Ende 1994
- Mögliche Weiterförderung von Jugendlichen an berufsbildenden Schulen und bei der Eingliederung in das Arbeitsleben mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds, Bereitstellung von Landesmitteln -
Weitere Themen...

MdlAnfr Schmidt (Ulla) CDU 08.11.1994 Drs 12/5623
PlPr 12/95 11.11.1994 S.7423
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/5691

Sozialhilfe
 
Arbeit statt Sozialhilfe
- Höhe der aufgewendeten Landesmittel sowie der Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds für die Maßnahmen des Modellprojekts "Arbeit statt Sozialhilfe", teilnehmende Arbeitslose, in dauerhafte Arbeitsplätze Vermittelte nach Abschluß der Maßnahmen, Sozialhilfeempfänger in RPF -
Weitere Themen...

KlAnfr 2850 Schmidt (Ulla), Kohnle-Gros CDU und Antw MASFG 07.10.1994 Drs 12/5480

Sozialhilfe
 
Arbeit statt Sozialhilfe
- Höhe der aufgewendeten Landesmittel sowie der Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds für die Maßnahmen des Modellprojekts "Arbeit statt Sozialhilfe", teilnehmende Arbeitslose, in dauerhafte Arbeitsplätze Vermittelte nach Abschluß der Maßnahmen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Schmidt (Ulla), Kohnle-Gros CDU 17.08.1994 Drs 12/5242
Antw MASFG PlPr 12/86 26.08.1994 S.6905 ff
Redner...


Beschäftigungspolitik
 
Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen der LReg
- u.a. zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit, zur Eingliederung von Jugendlichen in das Berufsleben, zur Bekämpfung der durch Konversion entstehenden Arbeitslosigkeit, zur Verfügung stehende Haushaltsmittel sowie Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds, Beschäftigungsprojekte, darunter Angebote für Sozialhilfeempfänger, Modellprojekte, z.B. "Soziale Betriebe" -
Weitere Themen...

GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 07.07.1994 Drs 12/5113
Antw MASFG 23.08.1994 Drs 12/5286

Europäischer Sozialfonds
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Finanzielle Sicherheit für Empfänger von Leistungen aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF)
- Finanzhilfe als Übergangslösung für Empfänger von ESF-Leistungen, u.a. im Bereich von Arbeitsloseninitiativen, aufgrund des neuen Bewilligungszeitraumes 1994-1999 -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/3700 19.01.1994 Drs 12/4137
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5661 ff (iRd Epl 06)
*Ablehnung S.5749

Beschäftigungspolitik
 
Landesweite Beratung für Beschäftigungsprojekte
- Beauftragung des Büros für Sozialplanung Jensen und Kappenstein, Trier, mit der Durchführung der landesweiten Beratung von Beschäftigungs- und Qualifizierungsprojekten, BE über die Einrichtung RAT - Rheinland-pfälzische Beratungsstelle - Arbeitsmarktintegration Benachteiligter - Technische Hilfe zum Europäischen Sozialfonds - und ihre Aufgaben und Finanzierung -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/1107 19.11.1992 Drs 12/2227

Gemeinsamer Markt der EG
 
Aktionsprogramm Europäischer Binnenmarkt
- Fortführung des europäischen Integrationsprozesses, Berücksichtigung der Regionalinteressen der Länder und Kommunen im Regionalausschuß der EG, Verankerung des Subsidiaritätsprinzips, Festschreibung der Mitwirkung der Länder an europäischen Entscheidungsprozessen im neu zu schaffenden Art 23 GG, Sicherung der Geldstabilität, Ansiedlung der Europäischen Zentralbank in der Region Bonn; Vorlage eines "Aktionsprogramms Europäischer Binnenmarkt" für die Bereiche Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft, Weinbau, Sozialwesen, Bildung, Ausbildung, Hochschule, Innere Sicherheit, europäische Asylpolitik und Umwelt -
Weitere Themen...

Antr CDU 12.11.1992 Drs 12/2220
dazu: Vorlage 12/1151 12/1180 CDU, Beratung im mitberatenden AfWiV, AfLWF, SozialA und KultA (s. nachfolgend) 12/1226 12/1347 12/1352 12/1533
PlPr 12/38 10.12.1992 S.3060 ff
Überw: AfE (fdf), AfWiV, AfLWF, SozialA, KultA S.3093
AfE 11.Sitzg 02.02.1993
AfWiV 17.Sitzg 02.03.1993
AfLWF 22.Sitzg 22.04.1993 Teil I
KultA 16.Sitzg 22.04.1993
SozialA 25.Sitzg 06.07.1993 Teil II
BeschlEmpf AfE 06.07.1993 Drs 12/3329
PlPr 12/72 24.02.1994 S.5835 ff
*Ablehnung gem Drs 12/3329 S.5844
Redner...


Enquete-Kommission "Arbeitslosigkeit"
 
Umsetzung der Empfehlungen der Enquete-Kommission "Arbeit in der Industriegesellschaft - Langfristige Folgen der Arbeitslosigkeit"
- Beschäftigungsprojekte für Langzeitarbeitslose mit dem Ziel der Eingliederung in das Arbeitsleben, Förderung von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, von Ökoprojekten und Arbeitsloseninitiativen, Durchführung von Modellprojekten, Errichtung einer landesweiten Beratungsstelle, Abbau der Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter, Maßnahmen zur sozialen Bewältigung der Folgen des Truppenabbaus, Vergabe von Landesbürgschaften an arbeitslose Existenzgründer, Maßnahmen zur beruflichen Wiedereingliederung arbeitsloser Jugendlicher und Frauen, Inanspruchnahme des Europäischen Sozialfonds für beschäftigungspolitische Maßnahmen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/1172 05.10.1992 Drs 12/2023
Antr CDU auf Besprechung im SozialA
Unterrichtung LTPräs 13.10.1992 Drs 12/2104
SozialA 15.Sitzg 05.11.1992 Teil II (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

NOW (Gemeinschaftsinitiative)
 
Frauenförderprogramm "NOW"
- Beantragung von Fördermitteln aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) zur Finanzierung der "Gemeinschaftsinitiative" NOW durch die LReg, u.a. zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit bzw Eingliederung Jugendlicher in das Erwerbsleben -
Weitere Themen...

KlAnfr 908 Kokott-Weidenfeld CDU und Antw MASFG -im Einvernehmen mit GM, MBK- 28.07.1992 Drs 12/1804

Europäischer Sozialfonds
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Europäischer Sozialfonds
- Zwischenfinanzierung bestimmter Projekte bis zur Bewilligung und Auszahlung der Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds zur Reduzierung der Zinsbelastung -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/700 21.03.1992 Drs 12/1173
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1796 ff (iRd Epl 06)
*Ablehnung S.1899
Redner...


Beschäftigungspolitik
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Landesweite Beratung für Beschäftigungsprojekte
- Einrichtung dreier Beratungsstellen für die Beratung von Beschäftigungs- und Arbeitslosenprojekten und für die Sicherung der Finanzierung durch Leistungen aus dem Europäischen Sozialfonds -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/700 16.03.1992 Drs 12/1107
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1796 ff (iRd Epl 06)
*Annahme (einstimmig) S.1899
Redner...


Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MASG Gerster: "Arbeitsmarktpolitik in RPF"
- Bekämpfung der Arbeitslosigkeit als zentrales Anliegen der LReg, Einsatz arbeitsmarktpolitischer Instrumente für die Erhöhung der Wiedereingliederungschancen Arbeitsloser, besondere Förderung strukturschwacher sowie vom Truppenabbau betroffene Gebiete, von benachteiligten Gruppen, u.a. Langzeitarbeitslose, Alleinerziehende, Schwerbehinderte, Aussiedler, Jugendliche, Ungelernte, Förderung der Mobilität von Auszubildenden und Berufsanfängern zur Verbesserung der Berufschancen, Förderung von Teilzeitarbeitsverhältnissen, Verringerung der Arbeitslosigkeit durch Programme, z.B. "Arbeit statt Sozialhilfe", durch Maßnahmen, gefördert mit Mitteln aus dem ESF sowie durch eigene Programme der Kommunen -
Weitere Themen...

RegErkl MASG PlPr 12/115 31.08.1995 S.8911-8917,
Aussprache S.8917-8937
Redner...


Arbeitsmarkt
 
Maßnahmen zu einer engagierten und konsequenten Arbeitsmarktpolitik
- Finanzierung und Förderung von Programmen (Arbeit statt Sozialhilfe, Ökoprogramm, Arbeit und Bildung statt Sozialhilfe, Landesüberbrückungsprogramm "Konversion" u.a.), Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und Arbeitsloseninitiativen zur Wiedereingliederung von schwervermittelbaren und Langzeitarbeitslosen, von Arbeitslosen mit Qualifikationsdefiziten und von Arbeitslosigkeit bedrohten Personen, von Sozialhilfeempfängern, Förderung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Programms KONVER -
Weitere Themen...

Bericht MASG gem Drs 12/2781 30.03.1995 Vorlage 12/3270

Europäischer Sozialfonds
 
Finanzielle Probleme von Empfängern von ESF-Mitteln aufgrund ausstehender Zuschüsse
- u.a. des Bürgerservice in Trier; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 15.11.1994 Vorlage 12/2836
SozialA 47.Sitzg 11.05.1995 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

ADAPT
 
Programmerstellung und Anwendung der Gemeinschaftsinitiative "Anpassung der Arbeitnehmer an den industriellen Wandel (ADAPT)" in RPF
- Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds zur Unterstützung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beim Wandel der Beschäftigungsorganisation und Beschäftigungsstruktur; Behandlung im AfE, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 08.08.1994 Vorlage 12/2593
AfE 23.Sitzg 15.09.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frauenförderung
 
Projekt NOW des Europäischen Sozialfonds
- Behandlung im KultA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 22.03.1994 Vorlage 12/2273
KultA 24.Sitzg 03.05.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Europäischer Sozialfonds
 
Ausschöpfung des europäischen Sozialfonds in RPF
- Behandlung im AfE, BE LReg -
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 13.05.1993 Vorlage 12/1410
AfE 13.Sitzg 15.06.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Berufsvorbereitung
 
Betreuungsmaßnahmen im Berufsvorbereitungsjahr
- an zehn berufsbildenden Schulen des Landes, Finanzierung durch Leistungen aus dem Europäischen Sozialfonds; Behandlung im KultA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 05.03.1993 Vorlage 12/1242
KultA 16.Sitzg 22.04.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frauenförderung
 
Anträge, die bislang für Maßnahmen der Frauenförderung nach dem Europäischen Sozialfonds gestellt wurden bzw noch für das Jahr 1991 gestellt werden, Stand des Bewilligungsverfahrens und geplanter bzw tatsächlicher Verwendungszweck
- Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 18.11.1991 Vorlage 12/309
AfFrau 5.Sitzg 28.11.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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