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Vorgänge

11. Wahlperiode

Zweibrücken, Stadt
 
Zukünftige zivile Nutzung des US-Flugplatzes Zweibrücken
- Altlastenfreie Rückgabe gem Art 48 (5) Zusatzabkommen zum Truppenstatut, Erfassung der Altlasten, Sanierungskosten, Ausarbeitung von Konzeptionen für die zivile Nutzung von Militärflugplätzen durch die Planungs- und Betreuungsgruppe der LReg, Maßnahmen zur Stärkung der Regionalwirtschaft iRd Sofortprogramme der LReg und durch Mittel des Europäischen Sozialfonds, geplante Bildung eines Landesbeirats für die Klärung der Strukturprobleme durch Truppenreduzierungen -
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GrAnfr GRÜNE 25.09.1990 Drs 11/4548
Antw MinfWiV 12.11.1990 Drs 11/4771
Antr GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 06.12.1990 Drs 11/4887

Daun, Landkreis
 
Modellversuch "Telearbeitsplätze" in Daun
- Organisation, Ausstattung und Finanzierung der Telearbeitsplätze, Aufgaben der kommunalen Gebietskörperschaft als Träger des Projekts, beteiligte Branchen, Aufgabenfelder, Qualifizierung der Arbeitnehmer, Arbeitszeit, Entlohnung, Einhaltung der Arbeitsrechts- und -schutzbestimmungen, Beachtung des Datenschutzes -
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GrAnfr GRÜNE 30.08.1990 Drs 11/4457
Antw MinfLWF 19.10.1990 Drs 11/4661

Europäischer Sozialfonds
 
Verwendung von Geldern aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) in RPF
- Anteil von RPF an den Mitteln 1985-1989 für Träger von Ausbildungs- und Beschäftigungsmaßnahmen, Anteil der anderen Bundesländer, Anteil im Verhältnis zu der Zahl der Langzeitsarbeitslosen; Höhe der Mittel der Bundesanstalt für Arbeit 1985-1989 für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen im Vergleich zu den anderen Bundesländern -
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GrAnfr SPD 05.07.1990 Drs 11/4296
Antw MinfSFSp 26.10.1990 Drs 11/4689

Europäischer Sozialfonds
 
Förderung aus dem Europäischen Sozialfonds
- für Maßnahmen zur beruflichen Bildung, Arbeitsplatzbeschaffung und Wiedereingliederung Arbeitsloser ins Berufsleben, Höhe der Fördermittel in den Jahren 1985-1989 -
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KlAnfr 1952 Reichenbecher, Rösch SPD und Antw MinfSF 22.12.1989 Drs 11/3417

Regionale Wirtschaftsstruktur
 
Stärkung der regionalen Wirtschaft
- Verteilung der Finanzmittel 1988 und 1989 an Gemeinden (gegliedert nach Regierungsbezirken und Landkreisen), Höhe und Zweckbestimmung iRd Gemeinschaftsaufgaben und der Landesprogramme, Verteilung von Mitteln aus europäischen Fonds, Verteilung und Höhe der Investitionshilfen und der Strukturhilfemittel 1988 und 1989 auf die Bereiche Wirtschaftsstruktur, Energie- und Wasserversorgung, Kanalisationsmaßnahmen, Aus- und Weiterbildung, Städtebau, Industrie- und Gewerbeflächen und -gebiete, Fremdenverkehr, Berücksichtigung arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Belange bei der Vergabe der Fördermittel -
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GrAnfr SPD 17.08.1989 Drs 11/2883
Antw MinfWiV 13.11.1989 Drs 11/3239
Antr SPD auf Besprechung im Landtag
Unterrichtung LTPräs 25.01.1990 Drs 11/3560
Berichtigung MinfWiV zu Drs 11/3239 30.01.1990 Drs 11/3572
PlPr 11/75 22.03.1990 S.5468 f
*Für erledigt erklärt S.5469
Redner...


Europäischer Sozialfonds
 
Beihilfen aus dem Europäischen Sozialfonds
- für die Maßnahmen "Berufliche Bildung" und "Berufliche Reintegration Behinderter", Vergabekriterien -
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KlAnfr 39 Reichenbecher SPD und Antw MinfSF 16.07.1987 Drs 11/120

 
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