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Vorgänge

17. Wahlperiode

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Regionaler Sozialanzeiger des Ausschusses der Regionen
Ergebnis der Untersuchung zu Investitionen europäischer Institutionen in die Regionen im Zeitraum 2014 bis 2018 im Auftrag des Ausschusses der Regionen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 03.12.2019 Vorlage 17/5801 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Europäische Woche der Regionen
vom 7. bis 9. Oktober in Brüssel, Jahreskonferenz zur regionalen Entwicklung in Europa; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 17.10.2019 Vorlage 17/5517 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/32 29.10.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Wahl von Vertretern des Landes Rheinland-Pfalz für den Ausschuss der Regionen
Wahl von Frau Staatssekretärin Heike Raab als ordentliches Mitglied sowie von Frau MdL Heike Scharfenberger (SPD) als stellvertretendes Mitglied für die Mandatsperiode 2020 bis 2025
Weitere Themen...

Unterrichtung Landesregierung Rheinland-Pfalz 05.09.2019 Drucksache 17/9951 (1 S.)
Plenarsitzung 17/88 18.09.2019 S. 5823
* Annahme (einstimmig)
     
Landtag Rheinland-Pfalz 18.09.2019 Beschluss 17/9951
Redner...


Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Lokale und regionale Dimension der Bioökonomie
Stellungnahme des Ausschuss der Regionen, Bioökonomiestrategie der Europäischen Union; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.09.2017 Vorlage 17/2012 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 14.11.2017 Vorlage 17/2221
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/13 18.10.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Mitwirkung des Landes Rheinland-Pfalz über den Ausschuss der Regionen - 100 Antworten für Europa, Anfrage 1
Regelmäßige Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung in schriftlicher und mündlicher Form, regelmäßige Treffen der interregionalen Gruppe "Saar-Lor-Lux"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU) 04.07.2017 Drucksache 17/3441 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3441 Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 26.07.2017 Drucksache 17/3638 (1 S.)

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Landes Rheinland-Pfalz für den Ausschuss der Regionen
Wahl der Abgeordneten Heike Scharfenberger SPD anstelle des ehemaligen Abgeordneten Nils Wiechmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Weitere Themen...

Unterrichtung Landesregierung Rheinland-Pfalz 14.12.2016 Drucksache 17/1964 (1 S.)
Plenarsitzung 17/20 25.01.2017 S. 1035
* Annahme (einstimmig)
     

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 135. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 26. Juni 2019 bis 27. Juni 2019
Themen: "Makroregionale Strategien am Beispiel des Donauraums: ein Rahmen für die Förderung transnationaler Cluster", "Auf dem Weg zu einer effizienteren und demokratischeren Beschlussfassung in der EU-Steuerpolitik", "Ein standortbezogener Ansatz für die industriepolitische Strategie der EU", "Die Nachhaltigkeitsziele (SDG): Grundlage einer langfristigen EU-Strategie für ein nachhaltiges Europa bis 2030", "Eine nachhaltige Bioökonomie für Europa: Stärkung der Verbindungen zwischen Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt", "Ausbau des Unterrichts der MINT- (und Kunst-)Fächer in der EU", "Für einen umfassenden Rahmen der Europäischen Union für endokrine Disruptoren", "Die grenzübergreifende Dimension der Katastrophenvorsorge", "Eine neue europäische Agenda zur Beschleunigung der Entwicklung der maritimen Industrie", "Ein sauberer Planet für alle - Eine Europäische strategische, langfristige Vision für eine wohlhabende, moderne und wettbewerbsfähige Wirtschaft ohne Auswirkungen auf das Klima", "Multi-Level-Governance und sektorübergreifende Zusammenarbeit zur Bekämpfung der Energiearmut"
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 19.09.2019 Vorlage 17/5388
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/32 29.10.2019 S. 7 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 30.10.2019 Drucksache 17/10457 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 134. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 10. bis 11. April 2019
Themen: Start der Initiative "Städte und Regionen für die Integration von Migranten: Gemeinsam für ein inklusives Europa", Das Europäische Semester und die Kohäsionspolitik: Abstimmung von Strukturreformen auf langfristige Investitionen, Meinungsaustausch "Auf dem Weg zu einem künftigen Haushalt, der unseren Zielen entspricht", Fortschritte bei der Umsetzung der EU-Forststrategie "Eine neue EU-Forststrategie: für Wälder und den forstbasierten Sektor", Grundrechte und Werte der EU
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 27.05.2019 Vorlage 17/4934
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/29 27.06.2019 S. 2-3 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 27.06.2019 Drucksache 17/9491 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europawahl
 
Angebote für die Europawahlen 2019 - Unterrichtung durch den Ausschuss der Regionen
Informationsangebote des Europäischen Parlaments zur Europawahl und zur EU insbesondere über Internetportale und Online-Plattformen sowie App-Anwendungen
Weitere Themen...

Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 17.04.2019 Vorlage 17/4697

Europapolitik
 
Die Zukunft Europas gestalten - Europa im Leben der Menschen erfahrbar machen - die Sprache des Nachbarn lernen
Erarbeitung eines gemeinschaftlichen Strategiepapiers "Bildung" durch die rheinland-pfälzischen Mitglieder des Ausschusses der Regionen und die verantwortlichen Minister der Landesregierung in Brüssel und in der Europaministerkonferenz, stärkere Ausrichtung der deutsch-französischen Kooperation an den alltäglichen Erfahrungswelten, frühzeitiges Erlernen der Sprache des Nachbarn, weitere Stärkung von Französisch als Unterrichtsfach, Ausbau der deutsch-französischen bilingualen Bildungsgänge an den Schulen, Stärkung der bestehenden Europaschulen sowie der Schüleraustauschprogramme, Intensivierung der wissenschaftlichen Zusammenarbeit im Rahmen der Hochschule der Großregion, Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Programme im Bereich der Berufsbildung, Fortbildungsangebote in Unternehmen oder Volkshochschulen, um den sprachlichen Austausch im Alltag zu verbessern, Intensivierung des Austauschs auf kommunaler Ebene z. B. durch grenzüberschreitende Bürgerdialoge oder Neubelebung der Städtepartnerschaften mit Frankreich, Luxemburg und Belgien
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/5149 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.02.2019 Drucksache 17/8343 (3 S.)
Plenarsitzung 17/75 20.02.2019 S. 4834-4841
* Annahme
     
Landtag Rheinland-Pfalz 20.02.2019 Beschluss 17/8343
Redner...


Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 132. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5. bis 6. Dezember 2018
Unterrichtung gemäß Ziffer III. 5. b. der „Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung gern.
Art. 89b der Landesverfassung über die Unterrichtung des Landtags durch die
Landesregierung"; Ergebnisse der 132. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5. bis 6. Dezember 2018, Stellungnahmen sowie Initiativstellungnahmen und Entschließungen: Verordnung mit gemeinsamen Bestimmungen, Vorschlag über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und den Kohäsionsfonds, Verordnung über besondere Bestimmungen für das aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung sowie aus Finanzierungsinstrumenten für das auswärtige Handeln unterstützte Ziel "Europäische territoriale Zusammenarbeit" (Interreg), Verordnung über einen Mechanismus zur Überwindung rechtlicher und administrativer Hindernisse in einem grenzübergreifenden Kontext, Vorschlag über den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+), Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik, Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung, Reformhilfeprogramm und die Europäische Investitionsstabilisierungsfunktion, Binnenmarktprogramm, InvestEU Programm, Aufstellung des Weltraumprogramms der Union und der Agentur der Europäischen Union für das Weltraumprogramm, Nachbarschaft und die Welt, Vorschlag über Mindestanforderungen für die Wasserwiederverwendung, Europäischer Solidaritätskorps und neue EU-Jugendstrategie, Aufstellung des Programms "Digitales Europa" für den Zeitraum 2021-2027, Besteuerung der digitalen Wirtschaft (Eigeninitiative), Finanzierung nachhaltigen Wachstums (Eigeninitiative), Modelle zum lokalen Energiebesitz und die Rolle von lokalen Energiegemeinschaften in der Energiewende in Europa (Eigeninitiative), Erweiterungspaket (Eigeninitiative), Entschließung zu den Prioritäten des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission 2019, Ausführungen für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 07.01.2019 Vorlage 17/4182
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 10 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 15.01.2019 Drucksache 17/8145 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 131. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 10. Oktober 2018 in Brüssel
Ergebnisse der 131. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 10. Oktober 2018 in Brüssel, Stellungnahmen und Entschließungen; Nachdenken über Europa: Die Stimme der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften zur Wiederherstellung des Vertrauens in die Europäische Union, Das Paket für den mehrjährigen Finanzrahmen für die Jahre 2021-2027, Programm für Umwelt- und Klimapolitik (LIFE), Horizont Europa, das 9. Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, Fazilität "Connecting Europe", Der Europäische Meeres- und Fischereifonds, Europäische Arbeitsbehörde, Programm "Rechte und Werte", Entwurf einer Entschließung zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets und mit Blick auf den Jahreswachstumsbericht 2019, Asyl- und Migrationsfonds, Der Beitrag der Städte und Regionen der EU zur 14. Vertragsstaatenkonferenz des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (COP 14) und zur EU-Biodiversitätsstrategie nach 2020, Europäische Strategie für Kunststoffe in der Kreislaufwirtschaft, Vorschlag für eine Richtlinie über Einwegkunststoffe, Sport in der Agenda der EU nach 2020, Saubere Häfen, saubere Meere - Hafenauffangeinrichtigungen für die Entladung von Abfällen von Schiffen, Paket Steuergerechtigkeit, Aktionsplan für digitale Bildung, Ein stärkeres Europa aufbauen: Die Rolle der Jugend-, Bildungs- und Kulturpolitik, Transparenz und Nachhaltigkeit bei der Bewertung von Risiken in der Lebensmittelkette durch die EU, Neugestaltung der Rahmenbedingungen für die Verbraucher
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.11.2018 Vorlage 17/3911
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 19 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 22.11.2018 Drucksache 17/8126 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Bericht über die 130. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 4. Juli/5. Juli 2018
Themen: Ziele der Östlichen Partnerschaft für 2020 - Beitrag der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften, Aktionsplan für einen besseren Schutz des öffentlichen Raums, Bewertung der Umsetzung der EU-Städteagenda, Stärkung von Wachstum und Zusammenhalt in den EU-Grenzregionen, Vorschlag für eine Richtlinie zu unlauteren Handelspraktiken in den Geschäftsbeziehungen zwischen Unternehmen in der Lebensmittelversorgungskette, Lokale und regionale Anreize zur Förderung einer gesunden und nachhaltigen Ernährung, Vorschläge für eine Reform der Wirtschafts- und Währungsunion, Transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union, Vergabe-Paket, Verwirklichung emissionsarmer Mobilität, Eine europäische und globale Perspektive der Klimagovernance nach 2020 - Ein Beitrag zur COP 24 der Klimarahmenkonvention,
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 15.08.2018 Vorlage 17/3561
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/23 18.10.2018 S. 8 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 18.10.2018 Drucksache 17/8124 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 129. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 16. bis 17. Mai 2018 in Brüssel
Ergebnisse der 129. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 16.5.2018 bis 17.5.2018 in Brüssel, Stellungnahmen und Entschließungen: Halbzeitüberprüfung der EU-Forststrategie, Der Europäische Meeres- und
Fischereifonds (EMFF) nach 2020: Investitionen in die Menschen an Europas Küsten, Überprüfung des Katastrophenschutzverfahrens der Union, Stärkung der Innovation in Europas Regionen : Strategien für ein krisenfestes, inklusives und nachhaltiges Wachstum, Vorschlage für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Neufassung), Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2009/73/EG über gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt, Stärkung der europäischen Identität durch Bildung und Kultur, Das Kulturerbe als strategische Ressource für nachhaltigere Regionen mit einem größeren Zusammenhalt in der EU, Befassung durch den
bulgarischen Ratsvorsitz, Entschließung zu den Folgen des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union für die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften der EU
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 06.06.2018 Vorlage 17/3317
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/23 18.10.2018 S. 7 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 18.10.2018 Drucksache 17/8123 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Bericht über die 127. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 31. Januar/1. Februar 2018
Ergebnisse der 127. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 31. Januar bis 1. Februar 2018 in Brüssel, Stellungnahmen und Entschließungen: Die Zukunft des COSME-Programms nach 2020, Auf dem Weg zu einer vollständigen Umsetzung der erneuerten EU-Strategie für die Gebiete in äußerster Randlage, Erasmus für lokale und regionale Mandatsträger, Initiative für die nachhaltige Entwicklung der blauen Wirtschaft im westlichen Mittelmeerraum, Förderung der Koexistenz mit konkurrierenden Arten im Rahmen der EU-Naturschutzrichtlinien, Digitaler Binnenmarkt: Halbzeitüberprüfung, Reflexionspapier über die Zukunft der EU-Finanzen, Integrierte territoriale Investitionen - Eine Herausforderung für die Strukturpolitik der EU nach 2020, Endgültige Schlussfolgerungen und Empfehlungen der hochrangigen Gruppe zur Vereinfachung für die Zeit nach 2020, Europa in Bewegung: Arbeitsrechtliche Aspekte des Straßengüterverkehrs, Europa in Bewegung: Förderung nahtloser Mobilitätslösungen, Entschließung zum Jahreswachstumsbericht 2018, Entschließung zu der Änderung der Verordnung mit gemeinsamen Bestimmungen über die ESI-Fonds zur Unterstützung von Strukturreformen, Entschließung zu dem Vorschlag der Kommission für einen Beschluss des Rates zur Feststellung der eindeutigen Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung der Rechtsstaatlichkeit durch die Republik Polen
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 09.05.2018 Vorlage 17/3155
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/21 07.06.2018 S. 3 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 07.06.2018 Drucksache 17/6443 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Bericht über die 128. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 22. März/23. März 2018
Ergebnisse der 128. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 22. bis 23. März 2018 in Brüssel, Stellungnahmen und Entschließungen: Halbzeitbewertung der Umsetzung der europäischen Migrationsagenda, Förderung des Breitbandausbaus in Europa, Halbzeitbewertung des ESF als Beitrag zur Ausarbeitung des Vorschlags für die Zeit nach 2020, Kosten und Risiken einer fehlenden Kohäsionspolitik: Der strategische Wert der Kohäsionspolitik für die Verwirklichung der Ziele des Vertrags und die Bewältigung der neuen Herausforderungen für die Regionen in Europa, Erweiterung: Einbeziehung der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften der Länder des westlichen Balkans in die makroregionalen, grenzübergreifenden und anderen Initiativen der transnationalen Kooperation in der EU, Änderung des Programms zur Unterstützung von Strukturreformen und neuen Haushaltsinstrumenten für das Euro-Währungsgebiet, Verordnung über die Europäische Bürgerinitiative, Handelspaket, Eine europäische Industriestrategie: Rolle und Perspektive der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften, Vorschlag für einen Europäischen Verteidigungsfonds,
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 09.05.2018 Vorlage 17/3156
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/21 07.06.2018 S. 3 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 07.06.2018 Drucksache 17/6444 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
 
Auswärtige Sitzung des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt in Brüssel
Auswärtige Sitzung am 4. September 2018 in der Landesvertretung in Brüssel, Arbeitsbesuch in Brüssel vom 4. bis 5. September 2018, Besuch des Hauses der Europäischen Geschichte
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 22 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 21 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/21 07.06.2018 S. 39 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/22 04.09.2018 S. 2-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 22 (öffentlich)
     

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 124. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 12. bis 13. Juli 2017
Ergebnisse der 124. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 12. bis 13. Juli 2017 in Brüssel, Stellungnahmen und Entschließungen; Die lokale und regionale Dimension von Horizont 2020 und das neue Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit, Die GAP nach 2020, Auf dem Weg in eine nachhaltige Zukunft - Europäische Nachhaltigkeitspolitik, Migration über die zentrale Mittelmeerroute - Ströme steuern, Leben retten, Internationale Meerespolitik: Der Beitrag der EU zum verantwortungsvollen Umgang mit den Weltmeeren, Bürger- und Kleinprojekte in Programmen der grenzübergreifenden Zusammenarbeit, Förderung von Start-up - und Scale-up-Unternehmen in Europa: die regionale und lokale Perspektive, Intelligente Regulierung für KMU, Territoriale Klassifikation und Typologien, Erneuerbare Energien und Elektrizitätsbinnenmarkt, Governance-System der Energieunion und saubere Energie, Energieeffizienz und Gebäude, Eine europäische Strategie für emissionsarme Mobilität
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 21.08.2017 Vorlage 17/1824
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/13 18.10.2017 S. 11 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 18.10.2017 Drucksache 17/4391 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 123. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 11. bis 12. Mai 2017 in Brüssel
Ergebnisse der 123. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 11. bis 12. Mai 2017 in Brüssel, Stellungnahmen und Entschließungen: Zukunft der Kohäsionspolitik, Investieren in Europas Jugend und das Europäische Solidaritätskorps, Bessere Steuerung des Europäischen Semesters, Soziale Innovation als neues Instrument zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen, Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union, Lokale und regionale Dimension der Bioökonomie, Gesundheit in Städten, Mitteilung 2016 über die EU-Erweiterungsstrategie, Europäische Politik für blaues Wachstum, Unternehmertum auf Inseln, Entschließung zum Weißbuch der Europäischen Kommission
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 18.07.2017 Vorlage 17/1705
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/12 29.08.2017 S. 10 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 29.08.2017 Drucksache 17/3965 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
 
Auswärtige Sitzung des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt
Auswärtige Sitzung am 29. November 2017 in der Landesvertretung in Brüssel, Arbeitsbesuch in Brüssel vom 28. bis 29. November 2017; Themen der Sitzung: AdR unter neuer Präsidentschaft: Prioritäten und Ziele, Europäischer Sozialfonds - 60 Jahre Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten, Wirkung auf nationale Arbeitsmarkt- und Sozialpolitiken, Europäische Sozialpolitik im Spannungsfeld zu nationalen Politiken, Stand der Brexit-Verhandlungen
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/11 07.06.2017 S. 14 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/12 29.08.2017 S. 13 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/13 18.10.2017 S. 25 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/14 14.11.2017 S. 13 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/15 29.11.2017 S. 3-24 (öffentlich)
     

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 122. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 22. bis 23. März 2017
Ergebnisse der 122. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 22. bis 23. März in Brüssel, Stellungnahmen und Entschließungen: Auf dem Weg zu einer nachhaltigen EU-Lebensmittelpolitik; Integration, Zusammenarbeit und Leistungsfähigkeit der Gesundheitssysteme; Forschungs- und Innovationsstrategien für intelligente Spezialisierung (RIS3): Auswirkungen auf die Regionen und interregionale Zusammenarbeit; Entwurf einer Entschließung zu den Prioritäten des AdR für das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2018; Entwurf des Voranschlags der Einnahmen und Ausgaben des AdR; Aktionsplan für den Sendai-Rahmen für Katastrophenvorsorge; Legislativvorschläge zu einer neuen Lastenteilungsentscheidung und zu Landnutzung, Landnutzungsänderungen und Forstwirtschaft; Entwurf einer Entschließung: Die Rechtsstaatlichkeit in der EU aus lokaler und regionaler Perspektive; Entschließung zu den Folgen des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU für die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 20.04.2017 Vorlage 17/1339
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/10 10.05.2017 S. 6 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 Vorl. GOLT Landtagspräsident 10.05.2017 Drucksache 17/3008 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 121. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 9. Februar 2017
Verabschiedung von 16 Stellungnahmen und zwei Entschließungen; Schwerpunkte der Plenartagung: Migration, Finanzpolitik und Digitales/Urheberrecht; Themen der Entschließungen: Entschließung zum Jahreswachstumsbericht 2017, Entschließung zum 60. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 08.03.2017 Vorlage 17/1151
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/10 10.05.2017 S. 5 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 Vorl. GOLT Landtagspräsident 10.05.2017 Drucksache 17/3010 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 119. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 10. bis 12. Oktober 2016 in Brüssel
Europäische Woche der Regionen und Städte (EWRS), Themenschwerpunkt "Nachhaltiges und umfassendes Wachstum", Preisverleihung Regio-Stars-Award, Schwerpunkte der Plenartagung: Europäische Regional- und Kohäsionspolitik, Einleitung einer Konsultation über eine Europäische Säule sozialer Rechte, Resolutionen zur europapolitischen Aktualität, verabschiedete Stellungnahmen im Überblick
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 09.11.2016 Vorlage 17/568
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 28.03.2017 Vorlage 17/1257 (ergänzende Berichterstattung, Zusammenstellung der im Rahmen der Europäischen Woche der Regionen durchgeführten Veranstaltungen)
Unterrichtung gem. § 65 Vorl. GOLT Landtagspräsident 08.12.2016 Drucksache 17/1783 (1 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/6 08.12.2016 S. 6-8
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 118. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 15. bis 16. Juni 2016 in Brüssel
Schwerpunktthemen: Halbzeitprüfung des mehrjährigen Finanzrahmens (MFR), künftiges Arbeitsprogramm der EU-Kommission, Europe-Direct Informationszentren, Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus, verabschiedete Stellungnahmen
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 08.08.2016 Vorlage 17/174
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 31.10.2016 Vorlage 17/529 (Sprechvermerk und Link zu Stellungnahmen und Resolutionen des Ausschusses der Regionen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/5 25.10.2016 S. 4-6 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 Vorl. GOLT Landtagspräsident 25.10.2016 Drucksache 17/1399 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 117. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 7. bis 8. April 2016 in Brüssel
Schwerpunktthemen: Referendum in Großbritannien über den Verbleib in der EU ("Brexit"), europäische Migrationspolitik, verabschiedete Stellungnahmen
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 19.05.2016 Vorlage 17/3
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/3 05.07.2016 S. 6 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 Vorl. GOLT Landtagspräsident 05.07.2016 Drucksache 17/410 (1 S.)
* Kenntnisnahme

 
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