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Vorgänge

17. Wahlperiode

Europäische Rechtsakademie Trier
 
Zuschuss für die Europäische Rechtsakademie - 100 Antworten für Europa, Anfrage 21
Finanzierung der Europäischen Rechtsakademie (ERA), keine wissenschaftliche, sondern eine Fortbildungseinrichtung, vom Stiftungsrat genehmigte Besoldungsleitlinien, Verabschiedung des Haushaltsplans 2018 im Oktober 2017, Teilnehmerzahlen, anteilige Nutzung der Fortbildungsangebote aufgeschlüsselt nach Ländern, Herkunft der an der ERA lehrenden Juristen, Kontakte zu ehemaligen Lehrenden und Lernenden
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Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU) 18.07.2017 Drucksache 17/3561 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3561 Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU), Ministerium der Justiz 08.08.2017 Drucksache 17/3779 (3 S.)

Europäische Rechtsakademie Trier
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2019 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2019/2020;
hier: Zuschuss für die Europäische Rechtsakademie
In EP 05 Kapitel 05 03 Titel 685 01: Zuschuss für die Europäische Rechtsakademie, Anlage: Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben der Einrichtung nach § 26 Abs. 3 LHO
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Ministerium der Finanzen 15.05.2019 Vorlage 17/4796
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/58 23.05.2019 S. 15
* Einwilligung (einstimmig) (öffentlich)
     
* Vgl. auch Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/60 05.09.2019 S. 18 (öffentlich)
     

Europäische Rechtsakademie Trier
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Zuschuss für die Europäische Rechtsakademie
In EP 05 Kapitel 0503 Titel 685 01: Zuschüsse für die Europäische Rechtsakademie, Anlage: Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben der Einrichtung nach § 26 Abs. 3 LHO
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Ministerium der Finanzen 27.03.2018 Vorlage 17/2923
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/37 11.04.2018 S. 12
* Einwilligung (öffentlich)
     

Europäische Rechtsakademie Trier
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Zuschuss für die Europäische Rechtsakademie
In EP 05 Kapitel 0503 Titel 685 01: Zuschüsse für die Europäische Rechtsakademie, Anlage: Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben der Einrichtung nach § 26 Abs. 3 LHO
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Ministerium der Finanzen 23.05.2017 Vorlage 17/1521 (Haushalts- und Finanzausschuss)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/29 (Teil 1) 01.06.2017 S. 27
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2016;
hier: Zuschuss für die Europäische Rechtsakademie
Einzelplan 05 Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Kapitel 05 03 Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit und Staatsanwaltschaften, Titel 685 01 Zuschuss für die Europäische Rechtsakademie; Anlage: Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben der Einrichtung nach § 26 Abs. 3 LHO
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Ministerium der Finanzen 21.06.2016 Vorlage 17/65
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7 08.09.2016 S. 14
* Zustimmung (öffentlich)
     

 
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