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Vorgänge

17. Wahlperiode

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Bericht über die 127. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 31. Januar/1. Februar 2018
Ergebnisse der 127. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 31. Januar bis 1. Februar 2018 in Brüssel, Stellungnahmen und Entschließungen: Die Zukunft des COSME-Programms nach 2020, Auf dem Weg zu einer vollständigen Umsetzung der erneuerten EU-Strategie für die Gebiete in äußerster Randlage, Erasmus für lokale und regionale Mandatsträger, Initiative für die nachhaltige Entwicklung der blauen Wirtschaft im westlichen Mittelmeerraum, Förderung der Koexistenz mit konkurrierenden Arten im Rahmen der EU-Naturschutzrichtlinien, Digitaler Binnenmarkt: Halbzeitüberprüfung, Reflexionspapier über die Zukunft der EU-Finanzen, Integrierte territoriale Investitionen - Eine Herausforderung für die Strukturpolitik der EU nach 2020, Endgültige Schlussfolgerungen und Empfehlungen der hochrangigen Gruppe zur Vereinfachung für die Zeit nach 2020, Europa in Bewegung: Arbeitsrechtliche Aspekte des Straßengüterverkehrs, Europa in Bewegung: Förderung nahtloser Mobilitätslösungen, Entschließung zum Jahreswachstumsbericht 2018, Entschließung zu der Änderung der Verordnung mit gemeinsamen Bestimmungen über die ESI-Fonds zur Unterstützung von Strukturreformen, Entschließung zu dem Vorschlag der Kommission für einen Beschluss des Rates zur Feststellung der eindeutigen Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung der Rechtsstaatlichkeit durch die Republik Polen
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 09.05.2018 Vorlage 17/3155
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/21 07.06.2018 S. 3 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 07.06.2018 Drucksache 17/6443 (1 S.)
* Kenntnisnahme

 
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