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Vorgänge

17. Wahlperiode

Berufsbildende Schule
 
Förderung einer "Smart Factory" durch die Europäische Union
Förderung des Baus einer Smart Factory durch die Europäische Union im Rahmen einer deutsch-französischen Kooperation an der berufsbildenden Schule Wörth, Unterstützung durch Lehrkräfte, Vorbereitung von deutschen und französischen Auszubildenden auf digitales Arbeiten und das Industriezeitalter 4.0 bzw. das Internet der Dinge; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 16.12.2019 Vorlage 17/5854 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/34 (Beschlussprotokoll) 16.01.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  

Nationalpark
 
Nationalpark Hunsrück-Hochwald - Förderung
Förderung des Nationalparks Hunsrück-Hochwald sowie der Kommunen in der Nationalparkregion aufgegliedert nach Programm, Kommune, Projekt, bewilligten Mitteln und ausgezahlte Mitteln, Fördermittel für private Unternehmen oder Initiativen
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Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 25.11.2019 Drucksache 17/10669 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10669 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17.12.2019 Drucksache 17/10892

Internationale Zusammenarbeit
 
Partnerschaften des Landes Rheinland-Pfalz
Mit EU-Mitteln geförderte Partnerschaftsprojekte 2014 bis 2019 aufgegliedert nach Region, Projekt, Bewilligungsdatum, EU-Fonds, Fördersumme, Projektdauer, Möglichkeit zur Verstetigung und Bewertung des Projekts
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 29.10.2019 Drucksache 17/10409 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10409 Thomas Barth (CDU), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 20.11.2019 Drucksache 17/10616 (1 S.) Anlage (2-3 (2 S.))

Mobilfunk
 
Interdisziplinäres Institut für Digitalisierung an der Hochschule Koblenz – „5G ready Testfeld“
Antragsteller des Förderantrags "5GrT - 5G ready Testfeld im nördlichen Rheinland-Pfalz", Ausstattung des Interdisziplinären Instituts für Digitalisierung (IIFD) an der Hochschule Koblenz, noch kein Förderbescheid des Bundes, Kooperation mit Unternehmen, bisher keine Antragstellung durch das IIFD, Fördermittelantrag bei der EU
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 10.09.2019 Drucksache 17/10005 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10005 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 04.10.2019 Drucksache 17/10225 (2 S.)

Wein
 
Erhalt der europäischen Binnenmarkt-Förderung für Gebietsweinwerbung
Medienberichte über Rückgang der Fördergelder für Gebietsweinwerbung, Auswirkungen auf Tourismus und Weinverkauf, Maßnahmen der Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 22.08.2019 Vorlage 17/5246 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/30 03.09.2019 S. 13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Unternehmen
 
Unternehmensnachfolge
Betriebsübernahmen sowie Betriebsschließungen aufgrund fehlender Nachfolger 2011 bis 2018, Auswirkungen der Betriebsstillegungen, Gründe für fehlende Unternehmensnachfolge, Förderung und Beratung, demographische Entwicklung bei Inhabern von Kleinbetrieben und Mittelstand
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 08.08.2019 Drucksache 17/9739 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/9739 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 17.09.2019 Drucksache 17/10061 (Vorabfassung) (14 S.)

Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes
 
Ausgestaltung der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK)
Ausgestaltung des GAK-Programms, Entwicklung des Mittelabflusses, Einfluss der Landesregierung auf Auszahlung von GAK-Mitteln, Verbesserung der Programmausgestaltung
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Marco Weber (FDP), Cornelia Willius-Senzer (FDP) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 14.05.2019 Drucksache 17/9204 (6 S.) (Nr. 4)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/81 16.05.2019 S. 5230-5235
     
Redner...


Landesmittel
 
Fördermittel des Landes Rheinland-Pfalz an die Stadt Trier
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Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 25.04.2019 Drucksache 17/9036 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9036 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium der Finanzen 16.05.2019 Drucksache 17/9241 (75 S.)

Wald
 
Hilfen für den privaten und kommunalen Wald
Förderung der Wiederaufforstung im kommunalen und privaten Wald im Rahmen der GAK, zusätzliche Maßnahmen der Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 29.03.2019 Vorlage 17/4600 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 04.06.2019 Vorlage 17/4919
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/27 16.04.2019 S. 8-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

EU-Mittel
 
Europäische Fördermittel in den Landkreisen Bad Kreuznach, Birkenfeld und Donnersberg
Zuweisungen seitens der Europäischen Union im Jahr 2018 aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Interreg-Programmen und dem Programm Erasmus+ je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt mit Angaben zu Projekt und Fördersumme sowie Höhe der Fördermittel insgesamt je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt, keine Erfassung regionalisierter Daten zu den Fördermitteln im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik aus dem EGFL und dem ELER
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 27.03.2019 Drucksache 17/8717 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8717 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 18.04.2019 Drucksache 17/8970 (5 S.)

EU-Mittel
 
Europäische Fördermittel in Frankenthal
Zuweisungen seitens der Europäischen Union im Jahr 2018 aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Interreg-Programmen und dem Programm Erasmus+ je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt mit Angaben zu Projekt und Fördersumme sowie Höhe der Fördermittel insgesamt je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt, keine Erfassung regionalisierter Daten zu den Fördermitteln im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik aus dem EGFL und dem ELER
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 27.03.2019 Drucksache 17/8718 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8718 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 18.04.2019 Drucksache 17/8971 (3 S.)

EU-Mittel
 
Europäische Fördermittel in Landau
Zuweisungen seitens der Europäischen Union im Jahr 2018 aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Interreg-Programmen in Landau mit Angaben zu Projekt und Höhe der Fördermittel, keine Erfassung regionalisierter Daten zu den Fördermitteln im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik aus dem EGFL und dem ELER
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 21.03.2019 Drucksache 17/8659 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8659 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 15.04.2019 Drucksache 17/8921 (5 S.)

EU-Mittel
 
Europäische Fördermittel in den Landkreisen Bad Dürkheim, Germersheim, Rhein-Pfalz und Südliche Weinstraße sowie in den kreisfreien Städten Ludwigshafen, Neustadt/W. und Speyer
Zuweisungen seitens der Europäischen Union im Jahr 2018 aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Interreg-Programmen und dem Programm Erasmus+ je Landkreis bzw. Kreisfreier Stadt mit Angaben zu Projekt und Fördersumme sowie Höhe der Fördermittel insgesamt je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt, keine Erfassung regionalisierter Daten zu den Fördermitteln im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik aus dem EGFL und dem ELER
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 15.03.2019 Drucksache 17/8601 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8601 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 09.04.2019 Drucksache 17/8810

EU-Mittel
 
Europäische Fördermittel in den Landkreisen Kaiserslautern, Südwestpfalz und Kusel sowie den kreisfreien Städten Kaiserslautern, Pirmasens und Zweibrücken
Zuweisungen seitens der Europäischen Union im Jahr 2018 aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Interreg-Programmen und dem Programm Erasmus+ je Landkreis bzw. Kreisfreier Stadt mit Angaben zu Projekt und Fördersumme sowie Höhe der Fördermittel insgesamt je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt, keine Erfassung regionalisierter Daten zu den Fördermitteln im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik aus dem EGFL und dem ELER
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 15.03.2019 Drucksache 17/8602 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8602 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 09.04.2019 Drucksache 17/8811

EU-Mittel
 
Europäische Fördermittel in Mainz
Zuweisungen seitens der Europäischen Union im Jahr 2018 aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Interreg-Programmen und dem Programm Erasmus+ je Landkreis bzw. Kreisfreier Stadt mit Angaben zu Projekt und Fördersumme sowie Höhe der Fördermittel insgesamt je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt, keine Erfassung regionalisierter Daten zu den Fördermitteln im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik aus dem EGFL und dem ELER
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 15.03.2019 Drucksache 17/8600 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8600 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 09.04.2019 Drucksache 17/8809 (6 S.)

EU-Mittel
 
Europäische Fördermittel in den Landkreisen Alzey-Worms, Mainz-Bingen, Mayen-Koblenz und Rhein-Lahn sowie der kreisfreien Stadt Worms
Zuweisungen seitens der Europäischen Union im Jahr 2018 aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Interreg-Programmen und dem Programm Erasmus+ je Landkreis bzw. Kreisfreier Stadt mit Angaben zu Projekt und Fördersumme sowie Höhe der Fördermittel insgesamt je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt, keine Erfassung regionalisierter Daten zu den Fördermitteln im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik aus dem EGFL und dem ELER
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 15.03.2019 Drucksache 17/8597 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8597 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 09.04.2019 Drucksache 17/8806 (5 S.)

EU-Mittel
 
Europäische Fördermittel in den Landkreisen Ahrweiler, Altenkirchen, Cochem-Zell, Neuwied und Westerwald sowie der kreisfreien Stadt Koblenz
Zuweisungen seitens der Europäischen Union im Jahr 2018 aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE, den Interreg-Programmen und dem Programm Erasmus+ je Landkreis bzw. Kreisfreier Stadt mit Angaben zu Projekt und Fördersumme sowie Höhe der Fördermittel insgesamt je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt, keine Erfassung regionalisierter Daten zu den Fördermitteln im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik aus dem EGFL und dem ELER
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 15.03.2019 Drucksache 17/8598 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8598 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 09.04.2019 Drucksache 17/8807 (8 S.)

EU-Mittel
 
Europäische Fördermittel in den Landkreisen Bernkastel-Wittlich, Bitburg-Prüm, Rhein-Hunsrück, Trier-Saarburg und Vulkaneifel sowie der kreisfreien Stadt Trier
Zuweisungen seitens der Europäischen Union im Jahr 2018 aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Interreg-Programmen und dem Programm Erasmus+ je Landkreis bzw. Kreisfreier Stadt mit Angaben zu Projekt und Fördersumme sowie Höhe der Fördermittel insgesamt je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt, keine Erfassung regionalisierter Daten zu den Fördermitteln im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik aus dem EGFL und dem ELER
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 15.03.2019 Drucksache 17/8599 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8599 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 09.04.2019 Drucksache 17/8808 (9 S.)

Europäische Union
 
Rheinland-Pfalz in Europa - Europa in Rheinland-Pfalz
Anzahl der EU-Bürger in Rheinland-Pfalz, Ehen und Lebenspartnerschaften mit Rheinland-Pfälzern, Wahlrecht für Kommunalwahlen Mai 2019, Arbeitsmarkt, Studium und Ausbildung, Umwelt, Wirtschaft, grenzüberschreitende Beziehungen, Mobilität, Brexit, Gedenkstätten, Sicherheit, EU-Finanzen
Weitere Themen...

Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.03.2019 Drucksache 17/8535 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/8535 Staatskanzlei 24.04.2019 Drucksache 17/9012 (52 S.)
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 07.05.2019 Drucksache 17/9136 (1 S.)
Plenarsitzung 17/81 16.05.2019 S. 5304-5313
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Forstbetrieb
 
Bundesratsinitiative zur Unterstützung der Forstbetriebe
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Nico Steinbach (SPD), Michael Hüttner (SPD) 21.02.2019 Drucksache 17/8396 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/8372 (Nr. 12)
Antwort zu Drs 17/8396 Nico Steinbach (SPD), Michael Hüttner (SPD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 18.03.2019 Drucksache 17/8593 (2 S.)

EU-Mittel
 
Mittel aus den Europäischen Förderprogrammen
Zuweisungen seitens der Europäischen Union im Jahr 2018 (EFRE, ESF, ELER, EGFL, ERASMUS plus und sonstige Programme, ohne Berücksichtigung der Mittel, die von der rheinland-pfälzischen EGFL-/ELER-Zahlstelle unmittelbar über den Bundeshaushalt ausgezahlt wurden)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU), Ralf Seekatz (CDU) 19.02.2019 Drucksache 17/8385 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8385 Christine Schneider (CDU), Ralf Seekatz (CDU), Ministerium der Finanzen 18.03.2019 Drucksache 17/8605 (1 S.)

EU-Mittel
 
Zuweisungen seitens der Europäischen Union im Jahr 2018
Zuweisungen seitens der Europäischen Union in 2017 und 2018 (EFRE, ESF, ELER, EGFL, ISF Fonds für die innere Sicherheit, sonstige Zuweisungen; ohne Berücksichtigung der Mittel, die von der rheinland-pfälzischen EGFL-/ELER-Zahlstelle unmittelbar über den Bundeshaushalt ausgezahlt wurden)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Damian Lohr (AfD) 14.02.2019 Drucksache 17/8352 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8352 Damian Lohr (AfD), Ministerium der Finanzen 13.03.2019 Drucksache 17/8562 (2 S.)

EU-Mittel
 
EU-Fördermittel in Rheinland-Pfalz
EU-Fördermittel in der laufenden Förderperiode, insbes, aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), dem Europäischen Sozialfonds (ESF), Erasmus+, den Interreg-Programmen, der ersten und zweiten Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik (vor allem ELER, EULLE) - sofern möglich aufgeteilt nach Kreisen und Städten -, Ablehnung von Projektanträgen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ralf Seekatz (CDU) 23.08.2018 Drucksache 17/7102 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7102 Ralf Seekatz (CDU), Staatskanzlei 14.09.2018 Drucksache 17/7290 (30 S.)

Inklusion
 
Integratives Schulprojekt Schweich
Höhe der zuwendungsfähigen Projektkosten, Festlegungen erst nach Entscheidung des Rechnungshofs zur Prüfung des Projekts parallel zur Antragsprüfung, Ermittlung weiterer Fördermöglichkeiten in Eigenverantwortung des Schulträgers, Bewertung der finanziellen Belastung der beteiligten Gebietskörperschaften, Berücksichtigung von Baupreissteigerungen bei Ermittlung der zuwendungsfähigen Kosten, Genehmigung eines vorzeitigen Baubeginns
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 02.07.2018 Drucksache 17/6677 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6677 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Bildung 24.07.2018 Drucksache 17/6862 (2 S.)

Nationalpark
 
Kosten- und Finanzierungsplanung für den Nationalpark Hunsrück-Hochwald
Keine Veröffentlichung der mittelfristigen Kosten- und Finanzplanung, Prognose des mittelfristigen Personalbedarfs sowie der Kosten gegliedert nach Einstiegsamt und Vollzeitäquivalenten, Kosten der Errichtung der Nationalparktore, der technischen Ausrüstung sowie der Unterbringung der Verwaltung, Maßnahmen zur und Kosten der touristischen Erschließung sowie der Landschaftspflege, Finanzierung laufender Projekte durch Dritte, Schätzung von Einnahmen derzeit nicht möglich
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Adolf Weiland (CDU), Christine Schneider (CDU) 19.06.2018 Drucksache 17/6557 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6557 Dr. Adolf Weiland (CDU), Christine Schneider (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 11.07.2018 Drucksache 17/6762 (3 S.)

Ländlicher Raum
 
EU-Haushalt 2021-2027 - Auswirkungen des Verhandlungsergebnisses der Bundesregierung auf den ländlichen Raum in Rheinland-Pfalz
Kürzungen bei den Europäischen Strukturfonds und der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), Auswirkungen auf die Landwirtschaft und die ländlichen Räume, Mittelabruf, Direktzahlungen, regionale Vermarktung
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 22.05.2018 Drucksache 17/6263 (1 S.)
Plenarsitzung 17/57 23.05.2018 S. 3568-3576
     
Redner...


Kommunale Gebietskörperschaft
 
Kommunale Fördermöglichkeiten durch die EU in Rheinland-Pfalz
Abruf von EU-Fördermitteln durch die Kommunen aufgeschlüsselt nach Fördermaßnahmen und -töpfen, Projekten, den jeweiligen Mittelempfängern, sowie Aufstockungen aus Landesmitteln, Maßnahmen und Angebote zur Unterstützung der Kommunen bei der Antragstellung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ralf Seekatz (CDU) 22.05.2018 Drucksache 17/6287 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3287 Ralf Seekatz (CDU), Ministerium der Finanzen 13.06.2018 Drucksache 17/6494 (40 S.)

Kohäsionspolitik
 
EU-Fördermittel in Rheinland-Pfalz
Förderung von Projekten aus EU-Mitteln aufgeschlüsselt nach Maßnahmeorten, Mittelempfängern und Förderprogrammen, sowie Aufstockungen aus Landesmitteln in der Förderperiode 2014 - 2020, ESF- und EFRE-Förderbudgets, Abruf der EFRE-Fördermittel bis 2023 möglich, keine regionalen Budgets für Interreg-Programme, Ausschöpfung der Förderbudgets erst nach Ablauf der Förderperiode beurteilbar
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ralf Seekatz (CDU) 22.05.2018 Drucksache 17/6288 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6288 Ralf Seekatz (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.06.2018 Drucksache 17/6495 (23 S.)

Biene
 
Bienen in Rheinland-Pfalz
Beratungs- und Informationsangebote sowie Projekte der Gartenakademie Rheinland-Pfalz, Initiativen auf Bundesebene, Methoden, Programme und Initiativen zur Reduzierung der Verwendung von Pflanzenschutzmitteln, geförderte Maßnahmen und Projekte sowie dafür bereitgestellte Fördermittel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 20.04.2018 Drucksache 17/6037 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6037 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 15.05.2018 Drucksache 17/6212 (3 S.)

EU-Mittel
 
Zuweisungen seitens der Europäischen Union in 2017
Zuweisungen seitens der Europäischen Union 2017 gegliedert nach EU-Fonds und Haushaltstiteln
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Damian Lohr (AfD) 01.03.2018 Drucksache 17/5598 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5598 Damian Lohr (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 27.03.2018 Drucksache 17/5818 (2 S.)

Bundesmittel
 
Abgerufene Fördergelder vom Bund und der EU in den Bereichen Wirtschafts- und Infrastrukturförderung
Bereitstellung und Abruf von EU- und Bundesmitteln für Wirtschaftsförderung und Verkehr, Gründe für den Nichtabruf von Mitteln, keine Angaben zum Bearbeitungsstand einzelner Bewilligungsverfahren im Bereich Verkehr, zugesicherte Fördermittel aus dem Bundesförderprogramm Breitband siehe Homepage des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, keine Mittelzuwendungen aus Europäischen Struktur- und Investitionsfonds für Breitbandinfrastrukturprojekte, Bearbeitungsstand von Anträgen für Breitbandinfrastrukturprojekte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Wieland (CDU) 06.02.2018 Drucksache 17/5337 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5337 Gabriele Wieland (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 05.03.2018 Drucksache 17/5620 (3 S.)

Biodiversität
 
Umsetzung der Aktion Grün
"Aktion Grün" als Dachmarke für Naturschutzaktivitäten, Förderrichtlinie und förderfähige Maßnahmen, Informationen für Antragssteller, Bewertung der Umsetzung, Projekte 2017 und 2018, Förderung aus Bundesmitteln oder EU-Mitteln
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 19.01.2018 Drucksache 17/5159 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5159 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 16.02.2018 Drucksache 17/5433 (2 S.)

Fernsehen
 
Finanzierung des Senders Euronews
Keine Kenntnis über eine finanzielle Unterstützung von Euronews durch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten Deutschlands, Sprachen des Euronewsprogramms, keine Kenntnis zur Begründung der EU-Förderung von Programmen in Arabisch und Farsi, keine Kenntnis über einen Beschluss zur Stärkung der europäischen Dimension des Senders Euronews auf dem Gipfeltreffen zu Bildung und Kultur am 17. November 2017 in Göteborg
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 16.01.2018 Drucksache 17/5097 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5097 Joachim Paul (AfD), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 08.02.2018 Drucksache 17/5361 (2 S.)

EU-Mittel
 
European Data News Hub
Plattform zu EU-Themen, EU-Fördermittel für die Nachrichtenseite, weitere Fördermittel; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 14.12.2017 Vorlage 17/2367 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Bericht Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 22.11.2018 Vorlage 17/4013
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/14 23.01.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

EU-Agrarpolitik
 
Auszahlung von Fördermitteln zur GAP nach Punkt 6 der letzten Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft und Weinbau (ALW) am 7. Dezember 2017
Keine Softwareentwicklung auf Bundesebene, Höhe des Entwicklungs- und Anpassungsbedarf, beteiligte Landesbehörden, Personalstand, Fortschritte, Verfügbarkeit im Jahr 2018
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 12.12.2017 Drucksache 17/4815 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4815 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 03.01.2018 Drucksache 17/4971 (2 S.)

Landesbeteiligung
 
Lage des Technologie-Instituts für Metall & Engineering (TIME) in Wissen
Bilanziertes Defizit des Technologieinstituts für Metall und Engineering GmbH (TIME) sowie Nachschüsse der Gesellschafter 2009 bis 2017, Sicherung der Liquidität des Instituts, Überprüfung des Instituts durch den Landesrechnungshof, Einnahmen von TIME 2009 bis 2017, Maßnahmen zur Verbesserung der Finanzierung durch Geschäftsführung, mögliche Wettbewerber von TIME
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Adolf Weiland (CDU) 11.12.2017 Drucksache 17/4800 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4800 Dr. Adolf Weiland (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 05.01.2018 Drucksache 17/5006 (4 S.)

EU-Mittel
 
Auszahlung der EU-Fördermittel in Rheinland-Pfalz
Direktzahlungen und Zahlungen aus dem rheinland-pfälzischen Entwicklungsprogramm Umweltmaßnahmen, Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft, Ernährung (EULLE) aufgeschlüsselt nach der Zahl der Antragsteller und dem Auszahlungsbetrag, Auszahlung der Direktzahlungen 2017 am 27. Dezember 2017, Bedeutung der beiden Förderinstrumente für die zukünftige Gemeinsame Agrarpolitik (GAP)
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Kleine Anfrage Marco Weber (FDP), Monika Becker (FDP) 23.11.2017 Drucksache 17/4651 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/4623 (Nr. 13)
Antwort zu Drs 17/4651 Marco Weber (FDP), Monika Becker (FDP), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 11.12.2017 Drucksache 17/4791 (2 S.)

Energieberatung
 
Finanzielle Mittel der Energieagentur Rheinland-Pfalz GmbH
Keine institutionelle Förderung der Energieagentur aus dem Landeshaushalt, Projektförderung aus dem Landeshaushalt aufgegliedert nach Projekt, Ausgaben und Haushaltstitel, Einnahmen der Energieagentur aus Teilnahmebeiträgen, Aufträgen und Drittmittelprojekten der EU und des Bundes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jürgen Klein (AfD) 24.10.2017 Drucksache 17/4446 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4446 Jürgen Klein (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 15.11.2017 Drucksache 17/4580 (4 S.)

Imkerei
 
Imkerverband Rheinland
Fördermittel für den Imkerverband Rheinland 2012 bis 2016, Vorschriften für Fördergelder aus EU-Programmen, Bürokratieaufwand für Fördergelder aus Nordrhein-Westfalen, Prüfung der Zuwendungsempfänger sowie Information über Prüfergebnis
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Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 14.09.2017 Drucksache 17/4157 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4157 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 05.10.2017 Drucksache 17/4300 (3 S.)

Untreue
 
Untreueverdacht an der Uni Koblenz - EU fordert Geld zurück
Ziel der betroffenen TEMPUS-Projekte, an den TEMPUS-Projekten beteiligte Universitäten und Hochschulen, Prüfung der Pflicht zur Rückzahlung von Fördermitteln
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Kleine Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD) 16.08.2017 Drucksache 17/3852 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3852 Martin Louis Schmidt (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 07.09.2017 Drucksache 17/4066 (2 S.)

Landesmittel
 
Finanzielle Leistungen an die Gebietskörperschaften
Vgl. auch Drs 17/2062, im Haushalt geplante finanzielle Leistungen für Gebietskörperschaften 2017 und 2018, Erstattung durch Bundesmittel oder EU-Mittel, Nettosummen des Landes, Vergleich Brutto- und Nettosummen 2012 bis 2016
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Kleine Anfrage Jürgen Klein (AfD) 10.08.2017 Drucksache 17/3799 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3799 Jürgen Klein (AfD), Ministerium der Finanzen 31.08.2017 Drucksache 17/4002 (2 S.)

Landeshaushalt
 
Haushaltslage und Haushaltsentwicklung des Landes Rheinland-Pfalz
Entwicklung der Landesverschuldung, Vorbelastung des Landeshaushalts, Vermögen und Vermögenserträge des Landes, Einnahmen- und Ausgabenentwicklung des Landeshaushaltes
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Große Anfrage CDU 08.08.2017 Drucksache 17/6969 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/6969 Ministerium der Finanzen 20.09.2018 Drucksache 17/7391 (19 S.)

Schulverpflegung
 
Neues Schulobst- und Schulmilchprogramm
Anzahl der teilnehmenden Schulen und Kindergärten am EU-Schulprogramm für Obst/Gemüse, Anmeldeverfahren für Schulmilch noch nicht abgeschlossen, Verteilung von Kakao bzw. fettarmer Milch über das Schulmilchprogramm, Abgabe von Milch in 1-Liter-Gebinden
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Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 03.08.2017 Drucksache 17/3738 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3738 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 25.08.2017 Drucksache 17/3945 (2 S.)

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
Veröffentlichungen, Dokumentationen und sonstige Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit der neuen EU-Förderperiode 2014 bis 2020 – 100 Antworten für Europa, Anfrage 25
Veröffentlichungen oder Dokumentationen 2017 und 2018, Tagungen oder Veranstaltungen, Möglichkeit der Kofinanzierung nach Unionsrecht, geringere Ausgaben 2016 aufgrund des Wechsels zur Förderperiode 2014 bis 2020
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Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU) 21.07.2017 Drucksache 17/3598 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3598 Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.08.2017 Drucksache 17/3823 (2 S.)

Europäischer Sozialfonds
 
Zuschüsse aus dem Europäischen Sozialfonds für Maßnahmeträger in Rheinland-Pfalz sowie andere EU-Mittel - 100 Antworten für Europa, Anfrage 22
Höhe der Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds, Auszahlung der Fördermittel durch die EU-Kommission auf Basis der Zahlungsanträge des Landes, keine Rückstellungen aufgrund des Erstattungsprinzips möglich, Förderschwerpunkte und Förderprojekte 2017, Förderaufruf der ESF-Verwaltungsbehörde im MSAGD für 2018, weitergehende Informationen unter www.esf.rlp,de, Reschnungslegung
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Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU) 18.07.2017 Drucksache 17/3563 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3563 Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 09.08.2017 Drucksache 17/3785 (19 S.)

INTERREG
 
Abwicklung INTERREG Nordwesteuropa - 100 Antworten für Europa, Anfrage 19
Koordinierungsfunktion des Ministeriums des Innern und für Sport, mit der Koordination befasste Referate innerhalb des Ministeriums, veranschlagte Mittel in den Jahren 2016, Ausschöpfung der EU-Mittel, Kostenhöhe für 2017 und 2018 derzeit noch nicht bezifferbar
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Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU) 17.07.2017 Drucksache 17/3556 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3556 Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 08.08.2017 Drucksache 17/3777 (2 S.)

Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums
 
Verwaltungskosten für ELER-Förderung
Anteiliger Zeitaufwand von Mitarbeitern der Landesverwaltung im Zusammenhang mit dem Entwicklungsprogramm EULLE, geschätzte Personalkosten und Gesamtkosten für Verwaltung und Kontrolle des Entwicklungsprogramms, Verwaltungskosten pro Euro Fördergeld, Möglichkeiten der Verwaltungsvereinfachung, angestrebte Maßnahmen
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Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 09.06.2017 Drucksache 17/3255 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3255 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 04.07.2017 Drucksache 17/3437 (2 S.)

Stiftung
 
Bearbeitung von Fördermittelanträgen durch die Stiftung Natur und Umwelt
Fördermöglichkeiten der Stiftung Natur und Umwelt, Anzahl der gestellten und der bearbeiten Förderanträge 2017, Anzahl der Förderbescheide sowie der positiven und negativen Bescheide 2011 bis 2017, keine statistische Erfassung der Bearbeitungszeit der Förderbescheide, Auswirkungen der Dreijahresfrist auf die Umsetzung durch die Unteren Naturschutzbehörden, Förderanträge von externen Projektträgern
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Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 07.06.2017 Drucksache 17/3240 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3240 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 05.07.2017 Drucksache 17/3454 (2 S.)

MINT-Wissenschaften
 
Ada-Lovelace-Projekt
Anteil der Frauen in den MINT-Fächern 1996/1997 und 2016/2017 aufgeschlüsselt nach Hochschulen, Förderung aus dem Europäischen Sozialfonds sowie durch das Land für das Ada-Lovelace-Projekt
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Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 25.04.2017 Drucksache 17/2900 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2900 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 18.05.2017 Drucksache 17/3080 (2 S.)

EU-Mittel
 
Zuweisungen seitens der Europäischen Union in 2016
Zuweisungen der EU, u. a. aus den Fonds EFRE, ESF, ELER; EGFL in den Jahren 2010 bis 2016
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Kleine Anfrage Damian Lohr (AfD) 11.04.2017 Drucksache 17/2791 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2791 Damian Lohr (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 05.05.2017 Drucksache 17/2986 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in der VG Waldfischbach-Burgalben
Höhe der aufgewendeten EU-Mittel bzw. Landesmittel, Risiken wirtschaftlicher Maßnahmen, Zukunft der Anlagen, kein Einsatz weiterer Fördermittel geplant
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Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 04.04.2017 Drucksache 17/2741 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2741 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 03.05.2017 Drucksache 17/2956 (1 S.)

Milch
 
Schulmilchprogramm
Fortführung der Teilnahme am EU-Schulprogramm mit den Komponenten Schulmilch sowie Schulobst und Schulgemüse, geänderte EU-Vorgaben für die verteilte Milch, Fortbestand der Möglichkeit zur Ausgabe von Frischmilch, Beibehaltung der bestehenden Lieferstrukturen, Abstimmung mit der Milchwirtschaft im Zusammenhang mit der Überarbeitung der Strategie zur Umsetzung des EU-Programms, ernährungspsychologische Bedeutung der Milch für Kinder, Fördermittel der EU für die beiden Programmkomponenten
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Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 29.03.2017 Drucksache 17/2694 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2694 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 24.04.2017 Drucksache 17/2872 (3 S.)

EU-Mittel
 
Fördermittel der Europäischen Union für Unternehmen aus Rheinland-Pfalz
Zahl der in den vergangenen fünf Jahren mit EU-Mitteln unterstützte Unternehmen, Höhe der Mittel, Förderprogramme, Bewilligungen, Höhe der geförderten Investitionen insgesamt, Zugang für Unternehmen zu Informationen über die Fördermöglichkeiten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 17.03.2017 Vorlage 17/1190 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/10 10.05.2017 S. 25-27
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

EU-Agrarpolitik
 
Auszahlung der Direktzahlungen im Rahmen der ersten Säule der GAP an rheinland-pfälzische Betriebe
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau, Direktzahlung an landwirtschaftliche Betriebe im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU, Zahlungen auch für Winzer, Zusammensetzung der Fördermittel, Stichtag der Auszahlung 2016, Zahl der betroffenen Betriebe, Höhe der Zahlungen
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 22.12.2016 Vorlage 17/789 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 30.01.2017 Vorlage 17/946
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/6 12.01.2017 S. 16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Breitbandkommunikation
 
EU-Investitionsfonds für den Breitbandausbau
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den EU-Investitionsfonds „Connecting Europe Broadband Fund“, Möglichkeiten des Landes Rheinland-Pfalz zur Nutzung des Investitionsfonds
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 21.12.2016 Vorlage 17/783 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/7 19.01.2017 S. 14-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

EU-Mittel
 
Zuweisungen seitens der Europäischen Union
Zweck der gewährten EU-Mittel, Rückgang der EU-Mittel im Jahr 2016
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Kleine Anfrage Damian Lohr (AfD) 27.09.2016 Drucksache 17/1138 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1138 Damian Lohr (AfD), Ministerium der Finanzen 17.10.2016 Drucksache 17/1341 (1 S.)

Agrarsubvention
 
Agrarförderung im Land Rheinland-Pfalz
Keine speziellen EU-Förderungen für landwirtschaftliche Unternehmen außerhalb der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), Bundeshaushaltsmittel für Fördermaßnahmen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes", Kofinanzierung aus Landesmitteln, flächenbezogene Fördermaßnahmen im Rahmen der Direktzahlungen der 1. und 2. Säule der GAP
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Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 08.09.2016 Drucksache 17/924 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/924 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 05.10.2016 Drucksache 17/1245 (2 S.)

Programm der EU
 
LEADER 2014 bis 2020 in den Lokalen Arbeitsgruppen des Kreises Trier-Saarburg und der Stadt Trier
Für die Förderperiode 2014 bis 2020 von den Lokalen Aktionsgruppen Mosel, Moselfranken und Erbeskopf angemeldete Projekte, abgelehnte Projektanträge, Nachfrage nach LEADER-Mitteln, Verwaltungsverfahren zur Mittelbeantragung, Möglichkeiten zur Verwaltungsvereinfachung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 21.06.2016 Drucksache 17/212 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/212 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.07.2016 Drucksache 17/476 (2 S.)

Programm der EU
 
Umsetzungsstand LEADER 2014 bis 2020 in den Lokalen Aktionsgruppen des Kreises Trier-Saarburg und der Stadt Trier
Von den Lokalen Aktionsgruppen (LAG) Mosel, Moselfranken und Erbeskopf eingereichte Projekte in der ersten Projektphase, geschätzter Gesamtförderbedarf, in den ersten Förderaufrufen vorgesehene Fördermittel, Zeitplan für den zweiten Förderaufruf, Besonderheiten hinsichtlich der Mittel für den Nationalpark, Verpflichtungsermächtigungen für das Förderprogramm lokale ländliche Entwicklung für den Doppelhaushalt 2017/2018 vorgesehen
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Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 21.06.2016 Drucksache 17/213 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/213 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.07.2016 Drucksache 17/477 (2 S.)

Europäische Kommission
 
Arbeitsprogramm 2019 der Europäischen Kommission
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission: Agenda für die Einlösung der Versprechen und die Gestaltung der Zukunft, neue Initiativen zu: Impulse für Arbeitsplätze, Wachstum und Investitionen, vernetzter digitaler Binnenmarkt, Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzpolitik , vertiefter und fairer Binnenmarkt mit gestärkter industrieller Basis, vertiefte und fairere Wirtschafts- und Währungsunion, Meistern der Globalisierung durch eine ausgewogene und fortschrittliche Handelspolitik, Raum des Rechts und der Grundrechte basierend auf gegenseitigem Vertrauen, neue Migrationspolitik, mehr internationales Gewicht, Union des demokratischen Wandels; REFIT-Initiativen, vorrangige anhängige Vorschläge, Rücknahmen, geplante Aufhebungen
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 27.02.2019 Vorlage 17/4472
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 5 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 26.03.2019 Drucksache 17/8686 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europäische Kommission
 
Arbeitsprogramm 2018 der Europäischen Kommission
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission: Agenda für ein enger vereintes, stärkeres und demokratischeres Europa, neue Initiativen zu: Impulse für Arbeitsplätze, Wachstum und Investitionen, vernetzter digitaler Binnenmarkt, Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzpolitik , vertiefter und fairer Binnenmarkt mit gestärkter industrieller Basis, vertiefte und fairere Wirtschafts- und Währungsunion, Meistern der Globalisierung durch eine ausgewogene und fortschrittliche Handelspolitik, mehr internationales Gewicht, Union des demokratischen Wandels, Raum des Rechts und der Grundrechte basierend auf gegenseitigem Vertrauen, neue Migrationspolitik; 12 Vorschläge zur Überprüfung geltender Rechtsvorschriften im Rahmen des Programms zur Gewährleistung der Effizienz und Leistungsfähigkeit der Rechtsetzung
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 23.05.2018 Vorlage 17/3225
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/21 07.06.2018 S. 3 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 07.06.2018 Drucksache 17/6445 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Gemeinsame Agrarpolitik
 
Gemeinsame Agrarpolitik nach 2020
Neue Ansätze zur Weiterentwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), Bewertung durch die Landesregierung, insbes. den Erhalt der beiden Säulen, Beitrag zur Digitalisierung in der Landwirtschaft, Strategien zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und zur Krisenfestigkeit des landwirtschaftlichen Sektors, Entbürokratisierung des Fördersystems
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Mündliche Anfrage Marco Weber (FDP), Thomas Roth (FDP) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 14.12.2017 Drucksache 17/4803 (6 S.) (Nr. 4)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/47 14.12.2017 S. 2831-2835
     
Redner...


EU-Mittel
 
Auszahlung der EU-Fördermittel in Rheinland-Pfalz
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Mündliche Anfrage Marco Weber (FDP), Monika Becker (FDP) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.11.2017 Drucksache 17/4623 (7 S.) (Nr. 13)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/4651

 
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