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Vorgänge

15. Wahlperiode

EU-Mittel
 
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: Für eine landesweite Koordinierung der EU-Fördermittel
- Schaffung einer Koordinierungsstelle zur Beratung von Unternehmen und Institutionen -
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Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/4996 09.12.2010 Drs 15/5207
PlPr 15/103 15.12.2010 S. 6038-6141
PlPr 15/104 16.12.2010 S. 6149-6196
*Ablehnung S. 6200

Landwirtschaft
 
Veröffentlichungsregelungen bei Agrarsubventionen
- BE LReg im ALW zur Ungültigkeit der Veröffentlichung von Agrarsubventionsempfängern und den daraus folgenden Konsequenzen -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 17.11.2010 Vorlage 15/5691
dazu: Vorlage 15/5827 (MWVLW, BE)
ALW 36. Sitzg 07.12.2010 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

EU-Mittel
 
Ausschöpfung der EU-Fördermittel in Rheinland-Pfalz
- Zur Verfügung stehende EU-Programme für Rheinland-Pfalz siehe Anlage 1, Höhe der Landesmittel zur Kofinanzierung und nicht ausgeschöpfte Mittel mangels förderungsfähiger Projekte siehe Anlage 2 -
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Kleine Anfrage 3166 Bracht CDU und Antwort FM 31.08.2010 Drs 15/4916

EU-Mittel
 
Fördermittel der Europäischen Union für Rheinland-Pfalz
- Förderprogramme siehe Anlage 1, Modalitäten der Antragstellung, Informations- und Beratungsangebote -
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Kleine Anfrage 3165 Bracht CDU und Antwort LV 26.08.2010 Drs 15/4909

Breitbandkommunikation
 
DSL-Fördermittel
- Programme des Landes, des Bundes und der EU, Laufzeit und Umfang, Antragsbedingungen, Anträge von Ortsgemeinden aus dem Wahlkreis 23 (VG Bernkastel-Kues, Morbach, Kirchberg), Verfahrensstand, Erkenntnisse zur Antragstellung durch die Gemeinden -
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Kleine Anfrage 2188 Licht CDU und Antwort MWVLW 09.06.2009 Drs 15/3474

Transparenzrichtlinie-Gesetz
 
Anwendung der Transparenzinitiative zur Offenlegung der Empfänger von EU-Geldern in Rheinland-Pfalz
- Übereinkunft des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rats über die Veröffentlichung von Informationen über die Empfänger von Zahlungen aus den Strukturfondsmitteln der EU; BE LReg im EuropaA über die Umsetzung dieser Vorgaben -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 17.04.2009 Vorlage 15/3666
EuropaA 24. Sitzg 30.04.2009 S. 13-17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

EU-Mittel
 
Förderung durch Europagelder II
- Verbesserung der Infrastruktur von Energie und Datenübertragung im Rahmen des Konjunkturprogramms der EU, Flexibilisierung der Mittelverwendungsmöglichkeiten, insbesondere Ausbau der Breitbandverfügbarkeit im ländlichen Raum, nationale Kofinanzierung mit Mitteln der GAK und des Landeshaushalts -
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Kleine Anfrage 2006 Wopperer, Dr. Enders CDU und Antwort MWVLW 11.03.2009 Drs 15/3197

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Förderung durch Europagelder I
- Im Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit EU-Mitteln geförderte Projekte in der Großregion, geförderte Region, Zweck und Ziel, Schwerpunkt, Höhe der EU- und Landeszuschüsse (siehe Anhang), erwartete Wirkung, Förderung insbesondere von öffentlichen Einrichtungen und gemeinnützigen Vereinen, Aufbau der Programmstrukturen -
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Kleine Anfrage 2005 Wopperer, Dr. Enders CDU und Antwort Stk 06.03.2009 Drs 15/3186

Milchwirtschaft
 
Begleitmaßnahmen für Milcherzeuger
- im Rahmen der ersten Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) ab dem Jahr 2010; BE LReg im ALW über die aktuelle Entwicklung der Milchwirtschaft und die Situation der Milchviehbetriebe, die Verteilung der Mittel für die Begleitmaßnahmen auf die Länder sowie die Ziele der Begleitmaßnahmen, den Vorschlag einer vorübergehenden Einführung der Exportbeihilfen für Milchprodukte sowie über den "Schutzschirm" der Bundesregierung auch für landwirtschaftliche Unternehmen -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 19.01.2009 Vorlage 15/3326
ALW 20. Sitzg 29.01.2009 S. 23-25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Agrarprämie
 
Pläne der EU-Kommission zur Kürzung der Direktzahlungen für die Landwirtschaft in Höhe von deutschlandweit 440 Mio. Euro - Auswirkungen auf die landwirtschaftlichen Betriebe in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im ALW über die Auswirkungen der Kürzungen im Rahmen des sog. "Health Check" auf die landwirtschaftlichen Betriebe, insbes. über die besonders stark betroffenen Betriebstypen und Regionen -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 23.06.2008 Vorlage 15/2622
dazu: Vorlage 15/2981 (MWVLW, Sprechvermerk)
ALW 18. Sitzg 23.09.2008 S. 19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

EU-Mittel
 
Mögliche Auswirkungen der Rückforderung von EU-Agrargeldern seitens der Europäischen Kommission auf Rheinland-Pfalz
- BE LReg im ALW -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 09.05.2008 Vorlage 15/2478
dazu: Vorlage 15/2625 (MWVLW, BE)
ALW 16. Sitzg 03.06.2008 S. 1 (öffentlich)
*Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Zahlungsunfähigkeit
 
Insolvenz der Haus-, Verwaltungs- und Sanierungs-GmbH (HVS) in Trier
- Zuschüsse der EU, des Bundes, des Landes, der Kommunen sowie der Agentur für Arbeit, an den Qualifizierungsprojekten teilnehmende Personen, dauerhafte Integration der Teilnehmer in den Arbeitsmarkt, derzeit noch keine Aussagen über Fortführung des Unternehmens möglich, keine Informationen über bestehende Ausbildungsverhältnisse -
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Kleine Anfrage 420 Dr. Lejeune, Eymael FDP und Antwort MASGFF 15.01.2007 Drs 15/705

Holzgewerbe
 
Lage der Sägeindustrie in Rheinland-Pfalz
- Verknappung des Rohstoffs Holz, Konsequenzen für verarbeitende Industrie, mit Landes- und EU-Mitteln geförderter neuer Betrieb in Ramstein-Miesenbach: Behandlung als Konzern oder als kleines und mittleres Unternehmen, Förderrichtlinien der EU, eventuelle Lieferzusagen für Rundholz -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 12.01.2007 Vorlage 15/735
AWiV 7. Sitzg 01.03.2007 S. 17-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Transparenzrichtlinie-Gesetz
 
Umsetzung der Transparenzinitiative der Europäischen Kommission
- Veröffentlichung der Empfänger von EU-Geldern; BE LReg im EuropaA, u. a. zu Fragen der Beachtung des Datenschutzes und zur Vereinbarkeit mit den Zielen der Entbürokratisierung des Gemeinschaftsrechts -
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Antrag FDP nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 04.09.2006 Vorlage 15/281
EuropaA 3. Sitzg 28.09.2006 S. 31 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

EU-Mittel
 
Veröffentlichung der Empfänger von EU-Strukturfördermitteln
- Voraussichtlich von der Veröffentlichungspflicht betroffene Bevölkerungsgruppen, Datenschutz u. a. -
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Kleine Anfrage 142 Creutzmann FDP und Antwort MWVLW 29.08.2006 Drs 15/216

Stadt
 
Teilhabe der Städte an der EU-Förderung für den Zeitraum 2007 bis 2013
- Einbeziehung der Städte in die europäische Kohäsionspolitik, Beitrag der Städte zu einem nachhaltigen Wachstum und zur Verbesserung der Beschäftigungssituation in den Regionen, Einsatz und Verteilung der EU-Mittel aus den verschiedenen Förderprogrammen -
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Kleine Anfrage 109 Creutzmann FDP und Antwort ISM 15.08.2006 Drs 15/178

Embryonenforschung
 
EU-Mittel zur Embryonenforschung
- Entscheidung des Europäischen Parlaments für die Förderung mit Mitteln aus dem europäischen Haushalt; BE LReg im EuropA zur Haltung der Landesregierung zu dieser Entscheidung -
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Antrag CDU nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 13.07.2006 Vorlage 15/167
EuropaA 3. Sitzg 28.09.2006 S. 17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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