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Vorgänge

16. Wahlperiode

EU-Haushalt
 
EU-Haushaltsplanentwurf 2016
Vorlage des Entwurfs in Höhe von 143,5 Mrd. Euro; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und ein Welt
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 16.06.2015 Vorlage 16/5435
dazu: Sprechvermerk Staatskanzlei 01.07.2015 Vorlage 16/5520
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/34 25.06.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

EU-Haushalt
 
EU-Mittel für Rheinland-Pfalz 2014-2020
Verordnung der EU zum mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020, Verfahrensstand, Stand der Verhandlungen über die Rechtsgrundlagen, voraussichtliche EU-Mittelausstattungen ab 2014; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 23.09.2013 Vorlage 16/3015
dazu: Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 08.11.2013 Vorlage 16/3219 (zusammenfassender Sprechvermerk)
Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 14.11.2013 Vorlage 16/3277
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 22.11.2013 Vorlage 16/3316 (zusammenfassender Vermerk)
Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 04.12.2013 Vorlage 16/3354
Sprechvermerk Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 31.03.2014 Vorlage 16/3799
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/19 31.10.2013 S. 9-15 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/23 13.03.2014 S. 4-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

EU-Haushalt
 
Ergebnisse des Europäischen Rates zum Mehrjährigen Finanzrahmen der EU
Geplante Kürzung des EU-Haushalts für die Jahre 2014 bis 2020 um 3,4 %, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, Unterstützung der gemeinsamen Position der Länder zum mehrjährigen Finanzrahmen durch die Landesregierung, weiteres Verfahren und Zeitplan für die Haushaltsaufstellung
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Kleine Anfrage 1428 Nils Wiechmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 18.03.2013 Drucksache 16/2143 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2086 (Nr. 16)

EU-Haushalt
 
EU-Finanzrahmen 2014 bis 2020
Einigung des Europäischen Rates über den Finanzrahmen bis 2020. Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt, u. a. über die Umsetzung der erforderlichen Sparmaßnahmen
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 18.02.2013 Vorlage 16/2239
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/15 28.02.2013 S. 1 17-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

EU-Haushalt
 
Ergebnis des Gipfels der EU-Staats- und Regierungschefs zum Mehrjährigen Finanzrahmen 2014 bis 2020
Einigung des Europäischen Rates über den Finanzrahmen bis 2020, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 18.02.2013 Vorlage 16/2230
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/15 28.02.2013 S. 1 17-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

EU-Haushalt
 
Stand der Verhandlungen über den Mehrjährigen Finanzrahmen
Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 15.11.2012 Vorlage 16/1932
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/13 29.11.2012 S. 5-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

EU-Haushalt
 
EU-Haushalt 2013
Kürzung des EU-Haushaltes, Verschleppung der Verhandlung durch Anfechtungen der Berechnungsmethoden, Wachstum und Schaffung von Arbeitsplätzen als Kernpunkt der Haushaltsberatungen, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 31.07.2012 Vorlage 16/1468
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/10 21.08.2012 S. 5-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

EU-Haushalt
 
Vorschlag der EU-Kommission für die EU-Finanzperiode 2014 - 2020
Beurteilung insgesamt sowie speziell der Mittelausstattung im Bereich der gemeinsamen Agrarpolitik; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 18.07.2011 Vorlage 16/107
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau 16/3 23.08.2011 S. 15-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

EU-Haushalt
 
EU-Finanzrahmen 2014 - 2020
U. a. neuer Fonds "Connecting Europe" zur Erhöhung des Nutzens von Infrastrukturprojekten, Ausweitung der Programme zur Förderung der allgemeinen und beruflichen Bildung, gleichbleibende Verwaltungsausgaben; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 14.07.2011 Vorlage 16/103
 
dazu: Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 31.08.2011 Vorlage 16/204 (Höhe und Art der Direktzahlungen an rheinland-pfälzische Landwirte im Rahmen der ersten Säule der EU-Agrarförderung)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/2 23.08.2011 S. 13-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

EU-Haushalt
 
Ergebnisse des Europäischen Rates zum Mehrjährigen Finanzrahmen der EU
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Mündliche Anfrage Nils Wiechmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 05.03.2013 Drucksache 16/2086 (Nr. 16)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/2143

 
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