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Vorgänge

16. Wahlperiode

Agrarbericht
 
Agrar- und Ernährungsbericht 2015
Weitere Themen...

Unterrichtung zu Drs 11/3099 Landtagspräsident 15.09.2015 Drucksache 16/5568 (1 S.) (Verteilung des Berichts an die Fraktionen, im Internet unter http://mulewf.rlp.de/landwirtschaft/politik/)
Plenarsitzung 16/103 23.09.2015 S. 6866
Überweisung: UmweltA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/48 24.11.2015 S. 5-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Grünland
 
EU muss Dauergrünland praxisgerecht definieren
Wiederaufnahme einer wein- und obstbaulichen Nutzung von Brachflächen in Steil- und Steilstlagen, praktikable Umsetzungsvorschriften bei Gewässerrandstreifen und Ackerbrachen, zeitnahe Überarbeitung der Leitlinien
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Alternativantrag zu Drs 16/5162 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 02.07.2015 Drucksache 16/5231 (2 S.)
Plenarsitzung 16/99 02.07.2015 S. 6591
Überweisung: UmweltA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/45 08.09.2015 S. 10 (öffentlich)
     
Plenarsitzung 16/104 24.09.2015 S. 6958
* Annahme
     

Grünland
 
Kein Dauergrünland in abgegrenzten Rebflächen
Ausweitung der Fünfjahresregelung auf natürlich begrünte Flächen im Rahmen der EU-Agrarförderung, Auswirkungen auf Weinbauflächen, Einsatz für die Abschaffung der Regelung auf europäischer Ebene, Unterstützung der wirtschaftlichen und produktiven Rahmenbedingungen in den Weinbaubetrieben, Erhalt geschlossener Rebflächen und Bewirtschaftungsareale
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Antrag CDU 19.06.2015 Drucksache 16/5162 (2 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 02.07.2015 Drucksache 16/5231 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/99 02.07.2015 S. 6591
Überweisung: UmweltA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/45 08.09.2015 S. 10 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 08.09.2015 Drucksache 16/5548 (1 S.)
Plenarsitzung 16/104 24.09.2015 S. 6958
* Ablehnung
     

EU-Agrarpolitik
 
Auszahlungstermin GAP-Direktzahlungen in 2015
Auszahlungsbetrag, Gründe für die Verzögerung, Sicherstellung der Auszahlung im Dezember 2015, Einsatz der Landesregierung für eine Abschlagszahlung im Falle einer Verzögerung, Anteil der Direktzahlungen am Gesamteinkommen der landwirtschaftlichen Betriebe
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Kleine Anfrage 3246 Christine Schneider (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 17.04.2015 Drucksache 16/4908 (2 S.)

EU-Agrarpolitik
 
Treffen der EU-Agrarminister
am 16. März 2015, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über die Ergebnisse des Treffens, u. a. im Hinblick auf die Reform der EU-Bioverordnung und die Umsetzung der reformierten Gemeinsamen Agrarpolitik der EU und deren Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 02.04.2015 Vorlage 16/5136
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 07.07.2015 Vorlage 16/5590
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/33 26.05.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Weinbau
 
Steillagenweinbau fördern - Prägende Kulturlandschaften erhalten
Entwicklung eines Förderprogramms der EU für Steillagen, insbesondere Unterstützung hinsichtlich der erhöhten Bewirtschaftungskosten, Umschichtung von Mitteln in die zweite Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik, Aufnahme von Steil- und Steilstlagen in die Förderung auch außerhalb der Gebietskulisse, Schaffung eines Ausgleichsfaktors bei der Veranschlagung der Katasterflächen, Anerkennung der Mauersanierung als Ausgleichsmaßnahme nach Bundesnaturschutzgesetz, Bereitstellung von Mitteln aus Förderprogrammen des Tourismus, besonderer Schutz durch das neue Autorisierungssystem von Rebflächen
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Antrag CDU 03.12.2014 Drucksache 16/4297 (2 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.12.2014 Drucksache 16/4404 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/85 18.12.2014 S. 5679-5684 (Ausschussüberweisung abgelehnt S. 5683)
* Ablehnung
     
Redner...


Weinbau
 
2. Brüsseler Weinbaudialog
Thema "Die Zukunft des Weinbaus in Europa vor dem Hintergrund von GAP und TTIP", u. a. Neuregelung der Pflanzrechte, Schutz der geografischen Herkunfts- und traditionellen Weinbezeichnungen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über die Ergebnisse der Gespräche
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 31.10.2014 Vorlage 16/4537
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 28.11.2014 Vorlage 16/4675
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/28 18.11.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Agrarbericht
 
Agrar- und Ernährungsbericht 2014
Landwirtschaft, Weinbau und ländliche Räume im Rahmen der europäischen Ziele und Herausforderungen - Gemeinsame Agrarpolitik (GAP), europäische Umweltpolitik und EU2020-Strategie (u. a. Neuausrichtung und Umsetzung der GAP 2014 bis 2020, Greening, Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums - ELER, Entwicklungsprogramm Umweltmaßnahmen, Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft, Ernährung - EULLE, Agrarmärkte, EU-rechtliche Rahmenbedingungen im Umweltschutz, EU-Wasserrahmen-, EU-Nitrat, EU-Pflanzenschutzmittelrichtlinie, Agro-Gentechnik, EU-Direktzahlungenverordnung und Erhalt von Grünland), ausgewählte Bereiche der Agrar- und Ernährungswirtschaft (u. a. Weinmarkt, Ackerbau, Milchmarkt, regionale Initiativen)
Weitere Themen...

Unterrichtung zu Drs 11/3099 Landtagspräsident 11.09.2014 Drucksache 16/3948 (1 S.) (Verteilung des Berichts an die Fraktionen, im Internet unter http://mulewf.rlp.de/landwirtschaft/politik/)
Plenarsitzung 16/77 24.09.2014 S. 5123-5131
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Schafhaltung
 
Schafhaltung in Rheinland-Pfalz
Auswirkungen der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union, Beitrag der Schafhaltung zur Landschaftspflege, ökologische Bewertung, vorgesehene Förderungen, Unterstützung der Wanderschäferei
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2416 Thorsten Wehner (SPD), Marcel Hürter (SPD), Monika Fink (SPD) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 17.07.2014 Drucksache 16/3766 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3672 (Nr. 15)

Weinbau
 
Steil- und Steilstlagen im neuen Autorisierungssystem von Rebflächen besonders privilegieren
Schaffung einer bundesweiten Rechtsgrundlage bei der Ausgestaltung der Autorisierungsrechte von Rebflächen, Festlegung der jährlichen Ausweitungsquote auf maximal 0,1 Prozent ggf. im späteren Verlauf auf 0,3 Prozent, Privilegierung des Steil- und Steilstlagenweinbaus mit dem Ziel der dauerhaften Erhaltung, Verhinderung des innerbetrieblichen Verschiebens von Rebflächen, Verbleib wesentlicher Verwaltungsaufgaben im Rahmen des Autorisierungsverfahrens beim Land, Einsatz für die Einführung eines neuen Fördertatbestands für Steillagenrebflächen auf EU-Ebene
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.06.2014 Drucksache 16/3680 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 16/3300
Plenarsitzung 16/73 26.06.2014 S. 4806 4855-4856
* Annahme (einstimmig)
     

Weinbau
 
Steil- und Steilstlagen im neuen Autorisierungssystem von Rebflächen besonders privilegieren
Schaffung einer bundesweiten Rechtsgrundlage bei der Ausgestaltung der Autorisierungsrechte von Rebflächen, Festlegung der jährlichen Ausweitungsquote auf 0,5 Prozent, Privilegierung des Steil- und Steilstlagenweinbaus mit dem Ziel der dauerhaften Erhaltung, Verbleib wesentlicher Verwaltungsaufgaben im Rahmen des Autorisierungsverfahrens beim Land, Einsatz für die Einführung eines neuen Fördertatbestands für Steillagenrebflächen auf EU-Ebene
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.02.2014 Drucksache 16/3300 (3 S.)
Plenarsitzung 16/67 20.02.2014 S. 4391
Überweisung: UmweltA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/32 27.05.2014 S. 4-5 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 27.05.2014 Drucksache 16/3587 (1 S.)
* Ersetzt durch Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.06.2014 Drucksache 16/3680 (3 S.) (s. dort)

Weinbau
 
Steillagenförderung III
Grundlagen und Kriterien für die Abgrenzung der Steil- und Steilstlagengebiete, Einreichung der Abgrenzung bei der EU-Kommission als Grundlage der EU-Förderung, Einbeziehung von außerhalb liegenden Flächen nur im Falle einer Anpassung der Gebietskulisse
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2072 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 29.01.2014 Drucksache 16/3232 (2 S.)

Weinbau
 
Steillagenförderung I
Ausgestaltung der Steillagenförderung in der nächsten Förderperiode, Maßnahmen, Bedingungen für die einzelnen Fördermaßnahmen, Erhalt und Sanierung von Mauern in Steillagengebieten, Integration des Steillagenweinbaus in das nationale Stützungsprogramm zur Umsetzung der Gemeinsamen Marktordnung im Sektor Wein, Unterstützung der Entwicklung von Mechanisierungssystemen wie z. B. eines Traubenvollernters, Verwendung von Mitteln für naturschutzrechtlich verpflichtende Kompensationsmaßmahmen sowie Artenschutzmaßnahmen im Steillagenweinbau
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2070 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 29.01.2014 Drucksache 16/3230 (2 S.)

Weinbau
 
Steillagenförderung II
Festlegung der Katastergrößen zur Ermittlung der Steillagenförderung, Verfahren zur Berechnung der beihilfefähigen Fläche
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2071 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 29.01.2014 Drucksache 16/3237 (2 S.)

Agrarministerkonferenz
 
Kompromiss der Agrarministerkonferenz stärkt rheinland-pfälzische Landwirtschaft
Angleichung der Basisprämien bis 2019, Junglandwirteförderung, Umschichtung der Mittel von der 1. in die 2. Säule, mehr zielorientierte Förderung
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde SPD 06.11.2013 Drucksache 16/2955 (1 S.)
Plenarsitzung 16/59 07.11.2013 S. 3788-3797
     
Redner...


Agrarministerkonferenz
 
Ergebnisse der Verhandlungen der Agrarministerkonferenz vom 4. November 2013 zur Umsetzung der EU-Agrarpolitik und deren Auswirkungen für Rheinland-Pfalz
u. a. Angleichung der Basisprämien bis 2019, Junglandwirteförderung, Umschichtung der Mittel von der 1. in die 2. Säule, mehr zielorientierte Förderung
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.11.2013 Drucksache 16/2956 (1 S.)
Plenarsitzung 16/59 07.11.2013 S. 3788-3797
     
Redner...


Saatgut
 
Novellierung der Saatgutregulierung der EU
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten über die Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 31.10.2013 Vorlage 16/3150
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/27 12.11.2013 S. 16-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Agrarministerkonferenz
 
Bericht von der Agrarministerkonferenz am 4. November 2013
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten über die neue Förderperiode von 2014 bis 2020
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.10.2013 Vorlage 16/3139
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/27 12.11.2013 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Agrarbericht
 
Agrar- und Ernährungsbericht 2013
Schwerpunktthema "Gute und nachhaltige Ernährung", Situation und Funktion des Agrarsektors in der Gesamtwirtschaft und der Gesellschaft, Agrar- und Ernährungswirtschaft in Rheinland-Pfalz (Wertschöpfungsketten, Einkommenssituation, Strukturwandel, regionale Vielfalt, ökologischer Land- und Weinbau), Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt, biologische Vielfalt und Landschaft, Förderung landwirtschaftlicher Betriebe, grüne Berufe, Agrarforschung, Regionalität und Ökolandbau, Klimawende und Klimaschutz, Bodennutzung, Sicherung der Biodiversität, Pflanzenschutz, Rolle der Landwirtschaft in der Energiewende, Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) nach 2014 bis 2020
Weitere Themen...

Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 06.09.2013 Vorlage 16/2960
Unterrichtung Landtagspräsident 03.09.2013 Drucksache 16/2719 (1 S.) (Verteilung des Berichts an die Mitglieder des Landtags)
Plenarsitzung 16/54 18.09.2013 S. 3470-3478
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Agrarministerkonferenz
 
Ergebnisse der Herbst-Agrarministerkonferenz (AMK)
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten zur Agrarministerkonferenz vom 28. bis 30.08.2013 in Würzburg
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 02.09.2013 Vorlage 16/2949
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 25.10.2013 Vorlage 16/3136
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/25 12.09.2013 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

EU-Agrarpolitik
 
Stand der Trilogverhandlungen zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP)
Klärung von Fragen zur zukünftigen Agrarförderung sowie Weiterentwicklung des Agrarmarktrechts; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten über die Auswirkungen auf rheinland-pfälzische Landwirtschaftsbetriebe sowie eventuellen Nachbesserungsbedarf, insbesondere auch zum Themenfeld Gemeinsame Marktorganisation
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.05.2013 Vorlage 16/2628
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/22 11.06.2013 S. 17-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

EU-Agrarpolitik
 
Aktueller Zwischenstand bei der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik
Begrenzung ökologischer Vorrangflächen sowie gewährter Direktbeihilfen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 04.02.2013 Vorlage 16/2180
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/20 12.03.2013 S. 1 3-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes
 
Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK)
Umsetzung in Rheinland-Pfalz, Vereinbarkeit mit der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU, aktueller Sachstand, Sicherstellung der Unterstützung der Landwirtschaft; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 04.10.2012 Vorlage 16/1748
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 24.11.2012 Vorlage 16/1985
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/16 25.10.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Agrarbericht
 
Agrarbericht 2012
Gewinnentwicklung in der Landwirtschaft, Eigenkapitalveränderungen, Marktentwicklungen (Wein, Rinder, Schlachtschweine, Milch, Getreide, Ölsaaten, Zucker, ökologischer Landbau), Entwicklung der Agrareinkommen, Positionen der Landesregierung zu ausgewählten agrar- und weinbaupolitischen Themen, die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) nach 2020, ländliches Entwicklungsprogramm PAUL, EU-Schulobstprogramm; Anhang: Statistisches Landesamt, Band 399, 2012, Die Landwirtschaft 2010
Weitere Themen...

Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 20.08.2012 Vorlage 16/1521
Unterrichtung Landtagspräsident 15.08.2012 Drucksache 16/1489 (1 S.) (Verteilung des Berichts an die Mitglieder des Landtags)
Plenarsitzung 16/32 29.08.2012 S. 1990-2001
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


EU-Agrarpolitik
 
Zwischenbericht zur Gemeinsamen Agrarpolitik 2014-2020
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.05.2012 Vorlage 16/1230
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 12.07.2012 Vorlage 16/1441
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/12 22.05.2012 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Bürokratieabbau
 
Bürokratieabbau in der Landwirtschaft
U. a. durch regelmäßigen Austausch bewährter Praktiken zwischen EU-Mitgliedsstaaten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 28.02.2012 Vorlage 16/992
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/10 27.03.2012 S. 7-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

EU-Agrarpolitik
 
Aussagen des 20-Punkte-Programms der Agrarministerin und der Agrarminister von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg betreffend die gemeinsame Europäische Agrarpolitik zur Stärkung der Erzeugerposition
Haltung der Landesregierung zur Marktmacht der Erzeuger, zur Zulassung marktbeeinflussender Maßnahmen in der Ersten Säule sowie zur dauerhaften Abschaffung von Ausfuhrerstattungen, Folgen - insbesondere finanzieller Art - einer Umsetzung für die Landwirte in Rheinland-Pfalz, europarechtskonforme Umsetzung, Einbeziehung landwirtschaftlicher Organisationen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 312 Michael Billen (CDU), Horst Gies (CDU), Wolfgang Reichel (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Christine Schneider (CDU), Johannes Zehfuß (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 21.10.2011 Drucksache 16/478 (2 S.)

EU-Agrarpolitik
 
Grundsatzaussagen des 20-Punkte-Programms der Agrarministerin und der Agrarminister von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg zur gemeinsamen europäischen Agrarpolitik
Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2013, Stärkung der gesellschaftlichen Akzeptanz, Verbesserung der Perspektiven für Landwirtschaftsbetriebe und ländliche Räume, ökologischere und sozial gerechtere Ausgestaltung, Folgen für die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz, Einbindung landwirtschaftlicher Organisationen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 311 Michael Billen (CDU), Horst Gies (CDU), Wolfgang Reichel (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Christine Schneider (CDU), Johannes Zehfuß (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 21.10.2011 Drucksache 16/477 (2 S.)

EU-Agrarpolitik
 
Aussagen des 20-Punkte-Programms der Agrarministerin und der Agrarminister von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg betreffend die gemeinsame Europäische Agrarpolitik zur "Ersten Säule"
Verstärkte Bindung von Direktzahlungen an Umweltleistungen, ökologisches Anforderungsprofil, degressive Ausgestaltung der Direktzahlungen in Abhängigkeit von der Betriebsgröße, Folgen für die Landwirte in Rheinland-Pfalz, Übersendung des Positionspapiers an die berufsständischen Vertretungen zur Kenntnisnahme
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 313 Michael Billen (CDU), Horst Gies (CDU), Wolfgang Reichel (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Christine Schneider (CDU), Johannes Zehfuß (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 21.10.2011 Drucksache 16/479 (2 S.)

EU-Agrarpolitik
 
Aussagen des 20-Punkte-Programms der Agrarministerin und der Agrarminister von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg betreffend die gemeinsame Europäische Agrarpolitik zur Stärkung der Zweiten Säule
Inhaltliche und finanzielle Stärkung, generelle Erhöhung der Mittel sowie Anhebung der Kofinanzierungsanteile, Anreizkomponente bei den Agrarumweltmaßnahmen, Folgen - insbesondere finanzieller Art - für die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz, europarechtskonforme Umsetzung, Übersendung des Positionspapiers an die berufsständischen Vertretungen zur Kenntnisnahme
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 314 Michael Billen (CDU), Horst Gies (CDU), Wolfgang Reichel (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Christine Schneider (CDU), Johannes Zehfuß (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 21.10.2011 Drucksache 16/480 (2 S.)

EU-Agrarpolitik
 
Zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) für die Zeit nach 2013 - Landwirtschaft und Umwelt gemeinsam stärken
Reduzierung des Verwaltungs- und Kontrollaufwandes in der GAP, Einsatz für einen mehrjährigen Finanzrahmen von 2014 bis 2020, Stärkung der flächendeckenden bäuerlichen und modernen mittelständischen Landwirtschaft, Förderung landwirtschaftlicher Betriebe in den Mittelgebirgsregionen als Ausgleich für naturräumliche Standortnachteile, Prämienangleichung innerhalb Deutschlands, Anhebung der EU-Kofinanzierungsanteile für Klimaschutz, Wassermanagement, erneuerbare Energien und Biodiversität
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/444 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.10.2011 Drucksache 16/476 (4 S.)
Plenarsitzung 16/12 20.10.2011 S. 713-718
Überweisung: UmweltA (als Material)
     
Redner...


EU-Agrarpolitik
 
Haltung der Landesregierung zu den Vorschlägen der EU-Kommission zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik
U. a. Flächenstilllegungen (sog. "Greening"), Begrenzung der Prämienzahlungen, Beibehaltung der Zwei-Säulen-Struktur, 20-Punkte-Papier der Landesregierung
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde CDU 18.10.2011 Drucksache 16/455 (1 S.)
Plenarsitzung 16/11 19.10.2011 S. 584-591
     
Redner...


EU-Agrarpolitik
 
Forderungen an die Gemeinsame Agrarpolitik der Europäischen Union
Modifizierung und Anpassung der Gemeinsamen Agrarpolitik an zusätzliche Anforderungen, finanzwirksame Entscheidungen erst nach Feststehen des künftigen Finanzrahmens, Beibehaltung der ersten und zweiten Säule der GAP, Vereinfachung des Verwaltungsaufwandes, Erhalt der Zuckermarktordnung bis 2022, Planungssicherheit für die EU-Mitgliedsstaaten mit Blick auf Förderbestimmungen und die zur Verfügung stehenden Finanzmittel
Weitere Themen...

Antrag CDU 14.10.2011 Drucksache 16/444
dazu: Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.10.2011 Drucksache 16/476 (4 S.) (s. dort)
Stellungnahme 15.11.2011 Zuschrift 16/19 (Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz)
 
Stellungnahme 17.11.2011 Zuschrift 16/25 (Deutscher Raiffeisenverband e. V.)
 
Stellungnahme 22.11.2011 Zuschrift 16/26 (NABU Rheinland-Pfalz)
 
Stellungnahme 29.11.2011 Zuschrift 16/21 (Lutz Ribbe, EuroNatur)
 
Stellungnahme 29.11.2011 Zuschrift 16/35 (Bauern- und Winzerverband Rheinland-Pfalz Süd e. V.)
 
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.01.2012 Drucksache 16/797 (4 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/12 20.10.2011 S. 713-718
Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau 16/5 25.10.2011 S. 5 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau 16/6 29.11.2011 S. 1-42 (Anhörung öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/7 13.12.2011 S. 5-11 (öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 13.12.2011 Drucksache 16/691 (1 S.)
Plenarsitzung 16/19 19.01.2012 S. 1136-1141
* Ablehnung gemäß Drs 16/691 S. 1140
     
Redner...


EU-Agrarpolitik
 
Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) für die Zeit nach 2013
zwecks Verbesserung der Nachhaltigkeit, der Ernährung und des Umweltschutzes sowie zur Stärkung des ländlichen Raums; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.10.2011 Vorlage 16/383
 
dazu: SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.10.2011 Vorlage 16/384 (Antrag auf Durchführung einer Anhörung)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau 16/5 25.10.2011 S. 5 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau 16/6 29.11.2011 S. 1-42 (Anhörung öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/7 13.12.2011 S. 5-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

EU-Haushalt
 
Vorschlag der EU-Kommission für die EU-Finanzperiode 2014 - 2020
Beurteilung insgesamt sowie speziell der Mittelausstattung im Bereich der gemeinsamen Agrarpolitik; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 18.07.2011 Vorlage 16/107
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau 16/3 23.08.2011 S. 15-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

EU-Agrarpolitik
 
Gemeinsame Agrarpolitik der Europäischen Union nach 2013 - aktueller Stand
Online-Diskussion über die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik, neuer EU-Finanzrahmen für die Jahre 2014 bis 2020; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 08.07.2011 Vorlage 16/85
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau 16/3 23.08.2011 S. 15-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Weinbau
 
Steillagenweinbau erhalten und fördern
Prüfung und Weiterentwicklung von Förderprogrammen, finanzielle Bezuschussung erforderlicher Bau- und Bewirtschaftungsmaßnahmen, Aktualisierung der Katastereintragungen, Erhalt der Weinbergsmauern, Erhalt der Möglichkeit der Hubschrauber- und Drohnenspritzung, Vereinfachung des Verwaltungsaufwands beim von der EU geplanten neuen Autorisierungssystem für Rebpflanzrechte, Förderung im Rahmen des Nationalen Stützungsprogramms Wein
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Alternativantrag zu Drs 16/6015 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2016 Drucksache 16/6175 (2 S.)
Plenarsitzung 16/113 24.02.2016 S. 7607
* Annahme
     
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Interregionaler Parlamentarierrat
 
Empfehlung des Interregionalen Parlamentarier-Rats in seiner Plenarsitzung am 28. November in Trier
Umsetzung der neuen Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union -
Für eine nachhaltige, umwelt- und gesundheitsverträgliche Landwirtschaft
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Interregionaler Parlamentarier-Rat 25.02.2015 Vorlage 16/4958
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/39 03.03.2015 S. 5
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Weinbau
 
Förderung des Steillagenweinbaus
Förderung auf europäischer Ebene im Rahmen des nationalen Stützungsprogramms Wein, Sicherstellung der Förderung durch das Land insbesondere im Hinblick auf erhöhte Bewirtschaftungskosten, Prüfung von Unterstützungs- und Beratungsangeboten hinsichtlich der Entwicklung von Maschinen, Durchführung des notwendigen Pflanzenschutzes durch Hubschrauber- und Drohnenspritzungen, Vereinfachung des Verwaltungsaufwands beim neuen EU-weit geplanten Automatisierungssystem für Rebpflanzrechte, Prüfung von Katastereintragungen mit dem Merkmal Steil- bzw. Steilstlagen, Prüfung der Erweiterung der Flächenförderung der EU (Direktzahlungen) um einen Ausgleich für die Benachteiligung von sehr steilen Hanglagen, Betonung der Rolle des Steillagenweinbaus für den Naturschutz u. a.
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Alternativantrag zu Drs 16/4297 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.12.2014 Drucksache 16/4404 (3 S.)
Plenarsitzung 16/85 18.12.2014 S. 5679-5684
* Annahme
     
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EU-Agrarpolitik
 
Auswirkungen der Beschlüsse der Staats- und Regierungschefs vom 7./8. Februar 2013 auf die zweite Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik
Mehrjähriger Finanzrahmen für die EU-Förderperiode 2014 - 2020
Auswirkungen auf die Förderung der Entwicklung des Ländlichen Raumes
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Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 25.03.2013 Vorlage 16/2380

Rechnungshof
 
EU-Report deutscher Rechnungshöfe 2012
Finanzbeziehungen zwischen Deutschland und der EU; Finanzkontrolle von EU-Mitteln in Deutschland allgemein und am Beispiel ausgewählter Ergebnisse (übergreifende Prüfungen sowie Prüfungen aus den Bereichen Mehrwertsteuer-Eigenmittel, Gemeinsame Agrarpolitik - GAP -, Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums - ELER -, Europäischer Fonds für regionale Entwicklung - EFRE - sowie des Europäischen Sozialfonds - ESF
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Rechnungshof Rheinland-Pfalz 22.01.2013 Vorlage 16/2146

EU-Agrarpolitik
 
Landwirtschaft und Umwelt bei der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) gemeinsam stärken
Reduzierung des Verwaltungs- und Kontrollaufwandes in der GAP, Einsatz für einen mehrjährigen Finanzrahmen von 2014 bis 2020, Stärkung der flächendeckenden bäuerlichen und modernen mittelständischen Landwirtschaft, Unterbreitung geeigneter Vorschläge für einen Maßnahmenkatalog iRd "Greening" durch Bund und Länder auf europäischer Ebene, Förderung landwirtschaftlicher Betriebe in den Mittelgebirgsregionen als Ausgleich für naturräumliche Standortnachteile, Prämienangleichung innerhalb Deutschlands, Anhebung der EU-Kofinanzierungsanteile für Klimaschutz, Wassermanagement, erneuerbare Energien und Biodiversität
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Alternativantrag zu Drs 16/444 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.01.2012 Drucksache 16/797 (4 S.)
Plenarsitzung 16/19 19.01.2012 S. 1136-1141
* Annahme S. 1140-1141
     
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Agrarbericht
 
Agrarbericht 2011
Gewinnentwicklung in der Landwirtschaft, Eigenkapitalveränderungen, Marktentwicklungen (Wein, Rinder, Schlachtschweine, Milch, Getreide, Ölsaaten, Zucker), Entwicklung der Agrareinkommen, Positionen der Landesregierung zu ausgewählten agrar- und weinbaupolitischen Themen, ländliches Entwicklungsprogramm PAUL, EU-Schulobstprogramm, die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) bis 2020; Anhang: Statistisches Landesamt, Band 398, 2010, Die Landwirtschaft 2009
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Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 15.07.2011 Vorlage 16/128
Unterrichtung Landtagspräsident 09.08.2011 Drucksache 16/187 (1 S.) (Verteilung des Berichts an die Mitglieder des Landtags)
Plenarsitzung 16/7 17.08.2011 S. 266-276
* Für erledigt erklärt
     
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