17. Wahlperiode
	Erwachsenenbildung
	Weiterbildungsangebote
	Weitere Themen...
		Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 28.05.2020 Vorlage 17/6585 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur) Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/40 (Einladung) 09.06.2020 (Aktualisierung, öffentlich per Videokonferenz) Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/40 (Einladung) 09.06.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

	Erwachsenenbildung
	Weiterbildung in der Krise - Hilfe und Unterstützung
	Flächendeckende Schließung der Weiterbildungseinrichtungen infolge der Corona-Pandemie, Folgen u.a. fehlende Einnahmen, Verlust von Aufträgen für freiberufliche Dozenten, Wegfall von Sprach- und Alphabetisierungskursen, keine Möglichkeit, Schulabschlüsse nachzuholen; Berichterswtgqattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über Untersstützuhngsmaßnahmen
	Weitere Themen... Controlling Epidemie Infektionskrankheit
		Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.05.2020 Vorlage 17/6439 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur) Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/39 (Beschlussprotokoll) 19.05.2020 * Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)

	COVID-19
	Folgen der Corona-Einschränkungen für die Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
	Auswirkungen der Pandemie auf die Wissenschaft, die Hochschulen und Weiterbildungseinrichtungen, Gefährdung der Kulturangebote sowie der Existenz vieler Kulturschaffenden; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
	Weitere Themen... Epidemie Erwachsenenbildung Hochschule Kultur Wissenschaft
		Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 03.04.2020 Vorlage 17/6357 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur) Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/39 (Beschlussprotokoll) 19.05.2020 * Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)

	Lebensmittelversorgung
	Unterstützung der Selbstversorgung
	Landeshaushalts sieht keine spezifischen Fördermaßnahmen für Selbstversorger vor, Schulungsangebote und Maßnahmen zur Unterstützung der Selbstversorgung
	Weitere Themen... COVID-19 Epidemie Erwachsenenbildung Gartenbau Infektionskrankheit Kleingarten Landesmittel Nahrungsmittel Schulgarten Verbraucher Volkshochschule
		Kleine Anfrage Jürgen Klein (AfD) 01.04.2020 Drucksache 17/11649 (1 S.) Antwort zu Drs 17/11649 Jürgen Klein (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 14.05.2020 Drucksache 17/11853

	Berufsgrundbildungsjahr
	Berufsvorbereitungsjahr für Erwachsene (BVJ-E)
	Voraussetzung für ein Berufsvorbereitungsjahr für Erwachsene (BVJ-E) an einer Berufsbildenden Schule (BBS), Entscheidung über die Einrichtung eine BVJ-E durch die Schulaufsicht bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), Zahl der BBS mit BVJ-E sowie Zahl der Schüler aufgegliedert nach Absolvenz, Wiederholung oder Abbruch des BVJ-E, Gründe für den Abbruch, keine Information zu Planungen für die Einrichtung eines BVJ-E im Landkreis Mainz-Bingen
	Weitere Themen... Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Berufsbildende Schule Berufsvorbereitung Erwachsenenbildung Mainz-Bingen, Landkreis
		Kleine Anfrage Helga Lerch (fraktionslos) 04.03.2020 Drucksache 17/11433 (1 S.) Antwort zu Drs 17/11433 Helga Lerch (fraktionslos), Ministerium für Bildung 26.03.2020 Drucksache 17/11628 (2 S.)

	Politische Bildung
	Politische Bildung im europäischen Raum - Idee einer Europäischen Zentrale für politische Bildung
	Bewertung der Errichtung einer Europäischen Zentrale für politische Bildung, Zusammenarbeit im Bereich politischer Bildung in der Großregion im Grenzgebiet zu Frankreich und Luxemburg; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
	Weitere Themen... Erwachsenenbildung Europäische Union Großregion Saar-Lor-Lux-RLP-Wallonie Internationale Zusammenarbeit Weiterbildungseinrichtung
		Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.12.2019 Vorlage 17/5904 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt) Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/34 16.01.2020 S. 22-24 * Für erledigt erklärt (öffentlich)

	Umsatzsteuer
	Keine Umsatzsteuer auf Weiterbildungsangebote - Rheinland-Pfalz setzt sich durch
	Streichung einer geplanten Umsatzsteuer auf Weiterbildungen; Bewertung der Landesregierung, Unterstützung für Weiterbildungsträger, Ziele
	Weitere Themen... Berufliche Weiterbildung Bildungsfinanzierung Bildungspolitik Erwachsenenbildung Steuerbefreiung Volkshochschule Weiterbildungseinrichtung
		Kleine Anfrage Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD), Giorgina Kazungu-Haß (SPD) 12.12.2019 Drucksache 17/10829 (1 S.) * Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/10791 (Nr. 12) Antwort zu Drs 17/10829 Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD), Giorgina Kazungu-Haß (SPD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 23.12.2019 Drucksache 17/10935 (2 S.)

	Politische Bildung
	Innovative Weiterbildung: Friedliche Revolution, Mauerfall und Wiedervereinigung
	Behandlung der Friedlichen Revolution, des Mauerfalls und des Unrechtscharakters der DDR im Rahmen der „Innovativen Weiterbildungsmaßnahmen für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz", Aktivitäten im Jahr 2020; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
	Weitere Themen... Deutsche Einheit Erwachsenenbildung
		Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 25.10.2019 Vorlage 17/5580 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur) dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 26.11.2019 Vorlage 17/5774 Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/34 07.11.2019 S. 24-26 * Für erledigt erklärt (öffentlich)

	Politische Bildung
	Innovative Weiterbildungsmaßnahmen
	Mitwirkung des MWWK mit dem Berich Weiterbildung am 14. Demokratie-Tag Rheinland-Pfalz in Ingelheim, Entwicklung der Aktivitäten im Bereich Demokratiebildung und politischer Bildung im Kontext der „Innovativen Weiterbildungsmaßnahmen für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz“; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
	Weitere Themen... Erwachsenenbildung
		Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 01.10.2019 Vorlage 17/5447 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur) Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/33 17.10.2019 S. 14-15 * Für erledigt erklärt (öffentlich)

	Umsatzsteuer
	Europarechtskonforme Anpassung des Umsatzsteuergesetzes im Sinne eines offenen Zugangs zu Weiterbildung und lebenslangen Lernens
	Beratung des „Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften“ auf Bundesebene, Einschränkung der Umsatzsteuerbefreiung bestimmter Weiterbildungsangebote der Volkshochschulen und Mitgliedsorganisationen der anerkannten Landesorganisationen für Weiterbildung, Bewertung der Wirkung dieser geplanten Neuregelung, u.a. im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit Europarecht, Auswirkungen auf die politische Bildung, Vorgehen bei den Beratungen auf Bundesebene; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
	Weitere Themen... Erwachsenenbildung Lebenslanges Lernen Politische Bildung Steuerbefreiung Volkshochschule
		Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 26.08.2019 Vorlage 17/5269 (Haushalts- und Finanzausschuss) dazu: Sprechvermerk Ministerium der Finanzen 23.09.2019 Vorlage 17/5400 Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/60 05.09.2019 S. 15-17 * Für erledigt erklärt (öffentlich)

	Bildungsfreistellungsgesetz
	Dreizehnter Bericht der Landesregierung gemäß § 9 Satz 1 Bildungsfreistellungsgesetz über Inhalte, Formen, Dauer und Teilnahmestruktur der Bildungsfreistellung für die Jahre 2017/2018
	Allgemeine Entwicklungen, u. a. Festveranstaltung zu 25 Jahre Bildungsfreistellung in Rheinland-Pfalz, Öffentlichkeitsarbeit und Beratung, Förderung durch Schwerpunktmittel nach dem Weiterbildungsgesetz, Einzelergebnisse, u. a. Veranstalter, Veranstaltungsangebot, Ablehnung von Anträgen auf Anerkennung von Bildungsmaßnahmen, Teilnahme, pauschalierte Erstattung für Kleinbetriebe, statistische Grundlagen
	Weitere Themen... Bildungsurlaub Erwachsenenbildung
		Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 15.05.2019 Drucksache 17/9225 (27 S.)

	Ökologische Landwirtschaft
	Biologische Landwirtschaft und biologischer Weinbau in der Aus- und Fortbildung
	Vermittlung speziell für ökologisch wirtschaftende Betriebe relevanter Inhalte, Unterrichtseinheiten mit speziellen Ökoinhalten, Umfang und Anteil der Ökomodule an der Gesamtausbildung, Lehrpersonal des Kompetenzzentrums Ökologischer Landbau, Entwicklung des Lehrpersonalkörpers, Fortbildungsmöglichkeiten im ökologischen Weinbau bzw. in der ökologischen Landwirtschaft, Beratung von Landwirten bei der Umstellung auf ökologisches Wirtschaften
	Weitere Themen... Berufsausbildung Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Erwachsenenbildung Ökologischer Weinbau
		Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 21.08.2018 Drucksache 17/7075 (1 S.) Antwort zu Drs 17/7075 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.09.2018 Drucksache 17/7283 (2 S.)

	Strafvollzug
	Frauen im Strafvollzug
	Zahl der weiblichen Gefangenen zum 31. März 2018, Verteilung auf die Justizvollzugseinrichtungen und die Vollzugsformen, Auswertung nach Deliktgruppen, Frauenanteil bei Ersatzfreiheitsstrafen, Anteil der Frauen ohne festen Wohnsitz, Nationalität, Länge der Haftzeit, Altersstruktur, Frauen mit minderjährigen Kindern, schwangere Gefangene und Zahl der Entbindungen, Unterbringung der Kinder, Nutzung von Bildungs- und Weiterbildungsangeboten durch weibliche Gefangene, Suchtmittelabhängige und Zahl der Substitutionsbehandlungen, Maßnahmen zur Haftvermeidung bei Müttern von Kleinkindern, Kontakt zu den Kindern während der Haft
	Weitere Themen... Berufliche Weiterbildung Ersatzfreiheitsstrafe Erwachsenenbildung Frau Geburt Justizvollzugsanstalt Kind Schwangerschaft Strafgefangener Straftat Strafvollstreckung Sucht Suchttherapie
		Große Anfrage CDU 25.07.2018 Drucksache 17/6891 (2 S.) Antwort zu Drs 17/6891 Ministerium der Justiz 07.09.2018 Drucksache 17/7227 (11 S.)

	Musikerziehung
	Musiklehrerinnen und Musiklehrer
	Hauptamtlich beschäftigte Musiklehrkräfte im Schuljahr 2017/2018 aufgeschlüsselt nach Schularten, Studienplätze und Einschreibungen an den Universitäten Koblenz-Landau und Mainz, erteilter Musikunterricht an Realschulen plus, Gymnasien, Integrierten Gesamtschulen und Gesamtvolumen, Anteil des fachfremden Unterrichts, Teilnehmer am Weiterbildungslehrgang "Musik für Kinder in Grundschule und Kindertagesstätte" (Gesamt, Anteil Lehrkräfte)
	Weitere Themen... Erwachsenenbildung Gesamtschule Gymnasium Lehrer Musik Realschule Studienplatz Universität Koblenz-Landau Universität Mainz Unterrichtsfach
		Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 17.06.2018 Drucksache 17/6542 (1 S.) Antwort zu Drs 17/6542 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Bildung 06.07.2018 Drucksache 17/6725 (3 S.)

	Kolleg
	Staatliche Kollegs in Rheinland-Pfalz
	Rückläufigkeit der Studierendenzahlen an staatlichen Kollegs, Beratung vor Studienbeginn, Gründe für Abbruch des Studiums, Anbindung der Kollegs an berufliche Gymnasien
	Weitere Themen... Abendschule Abitur Bildungsberatung Erwachsenenbildung Hochschulreife Schulabbruch Zweiter Bildungsweg
		Kleine Anfrage Helga Lerch (FDP) 08.06.2018 Drucksache 17/6440 (1 S.) Antwort zu Drs 17/6440 Helga Lerch (FDP), Ministerium für Bildung 29.06.2018 Drucksache 17/6665 (2 S.)

	Tourismus
	Wein- und Kulturbotschafter
	Möglichkeit der Zusatzqualifikation, unterschiedliche Kostennennungen für dieselbe Ausbildung, Fehlen traditioneller Weinanbaugebiete, dezentrale Vermarktung des Angebots Kultur- und Weinbotschafter, überregionales Marketing
	Weitere Themen... Erwachsenenbildung Kultur Wein Werbung
		Kleine Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD), Jürgen Klein (AfD) 24.05.2018 Drucksache 17/6303 (1 S.) * Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/6262 (Nr. 8) Antwort zu Drs 17/6303 Martin Louis Schmidt (AfD), Jürgen Klein (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.06.2018 Drucksache 17/6483 (2 S.)

	Tourismus
	Ausbildung zu Kultur- und Weinbotschaftern in Rheinland-Pfalz
	Nachfrage nach Lehrgängen, Anzahl der ausgebildeten Kultur- und Weinbotschafter, finanzielle Unterstützung für Ausbildungsstätten und Auszubildende, Qualität und Quantität der Ausbildung, Perspektiven, zukünftige Förderung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
	Weitere Themen... Erwachsenenbildung Kultur Wein
		Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 15.05.2018 Vorlage 17/3171 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau) dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 22.06.2018 Vorlage 17/3380 Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/21 14.06.2018 S. 14-16 * Für erledigt erklärt (öffentlich)

	Modellprojekt
	Projektförderung des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
	Art der geförderten Modellprojekte im Zeitraum 2011 bis 2018 sowie Träger, Themenstellung, Zielsetzung, Zielgruppe, regionaler Bezug, Höhe der Projektkosten anteilig bzw. gesamt, Förderungsdauer, Projektzeitraum, Höhe der Landesmittel, Auswertung, Ergebnisse, politische Erkenntnisse, resultierende Initiativen, zukünftige Maßnahmen und landespolitische Bedeutung
	Weitere Themen... Autonomes Fahrzeug Barrierefreiheit Beratungsstelle Berufliche Qualifikation Berufsausbildung Betriebsübergang Bürgerbeteiligung Digitalisierung Duale Berufsausbildung Erneuerbare Energie Erwachsenenbildung Evaluation Fachkraft Flüchtling Freier Träger Grenzüberschreitende Zusammenarbeit Handwerk Hunsrück Idar-Oberstein, Stadt Kreis Birkenfeld Idar-Oberstein, Stadt Kreis Birkenfeld Insekt Institution Kosten Kraftfahrzeugindustrie Krankenhaus Landesmittel Marketing Marktforschung Mayen, Stadt Kreis Mayen-Koblenz Nachhaltige Entwicklung Neuerburg, Stadt Eifelkreis Bitburg-Prüm Nutzfahrzeug Online-Dienst Programm der Landesregierung Regionalplanung Rüstungskonversion Schädling Sozialarbeiter Tourismus Türkei Unkel, Verbandsgemeinde Kreis Neuwied Unternehmensgründung Vulkaneifel, Landkreis Weinbau Wettbewerb (Veranstaltung) Wirtschaftsförderung Zuckerrübe
		Große Anfrage CDU 03.05.2018 Drucksache 17/6140 (2 S.) Antwort zu Drs 17/6140 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 18.06.2018 Drucksache 17/6543 (120 S.)

	Inklusion
	Inklusion in der Weiterbildung
	Beratung und Unterstützung der Einrichtungen der allgemeinen Weiterbildung bei der Förderung der Barrierefreiheit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
	Weitere Themen... Barrierefreiheit Erwachsenenbildung
		Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 26.04.2018 Vorlage 17/3066 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur) dazu: Bericht Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 30.05.2018 Vorlage 17/3285 Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/20 09.05.2018 S. 3 * Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)

	Erwachsenenbildung
	Förderung von modellhaften und innovativen Projekten der politischen Erwachsenenbildung
	Förderung gesellschaftspolitischer Bildung, Förderung der allgemeinen Weiterbildung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
	Weitere Themen...
		Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 22.12.2017 Vorlage 17/2421 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur) dazu: Bericht Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.02.2018 Vorlage 17/2657 Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/17 18.01.2018 S. 3 * Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)

	Beschaffung
	Nachhaltige Beschaffung in Rheinland-Pfalz stärken
	Berücksichtigung sozialer und ökologischer Kriterien, Stand der Nachfrage nach öko-sozialer Beschaffung in Aus- und Fortbildungsangeboten, Stellenwert der Nachhaltigkeit in der Verwaltungsvorschrift über das öffentliche Auftrags- und Beschaffungswesen und in der Landeshaushaltsordnung, Weiterentwicklung bestehender Regelungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
	Weitere Themen... Erwachsenenbildung Nachhaltige Entwicklung
		Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 03.11.2017 Vorlage 17/2163 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt) dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 03.01.2018 Vorlage 17/2463 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/14 14.11.2017 S. 3 * Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)

	Mehrgenerationenhaus
	Auftritt von Chaoze One im Mehrgenerationenhaus Kusel - Nachfrage zu Drucksache 17/3605
	Förderung des Landes für das Mehrgenerationenhaus Kusel sowie Haushaltstitel, kulturelle Veranstaltungen 2015 bis 2017, Angebote für Kinder seit 2015, keine Angebote im Bereich Wiedereinstieg in den Beruf oder Unterstützungsangebote für Pflegebedürftige, angebotene Sprachkurse für Migranten
	Weitere Themen... Beratungsstelle Bundesmittel Erwachsenenbildung Jugendfreizeitstätte Kulturveranstaltung Kusel, Verbandsgemeinde Kreis Kusel Landesmittel Musikveranstaltung Öffentlicher Haushalt Pflege Sprachunterricht
		Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD), Joachim Paul (AfD) 04.08.2017 Drucksache 17/3749 (1 S.) Antwort zu Drs 17/3749 Dr. Jan Bollinger (AfD), Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 28.08.2017 Drucksache 17/3958 (2 S.)

	Bildungsfreistellungsgesetz
	Zwölfter Bericht der Landesregierung gemäß § 9 Satz 1 Bildungsfreistellungsgesetz über Inhalte, Formen, Dauer und Teilnahmestruktur der Bildungsfreistellung für die Jahre 2015/2016
	Allgemeine Entwicklungen, u. a. Öffentlichkeitsarbeit und Beratung, Förderung durch Schwerpunktmittel nach dem Weiterbildungsgesetz, Einzelergebnisse, u. a. Veranstalter, Veranstaltungsangebot, Ablehnung von Anträgen auf Anerkennung von Bildungsmaßnahmen, Teilnahme, pauschalierte Erstattung für Kleinbetriebe, statistische Grundlagen
	Weitere Themen... Bildungsurlaub Erwachsenenbildung
		Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 09.06.2017 Drucksache 17/3262 (29 S.)

	Langzeitarbeitslosigkeit
	Westpfalzinitiative und landesweite Programme gegen Langzeitarbeitslosigkeit
	Stand und Entwicklung der Langzeitarbeitslosigkeit, derzeitige Beschäftigungssituation der in der Förderperiode 2014 bis 2016 in der Westpfalzinitiative geförderten Erwachsenen, Bezug von Sozialleistungen, Weiterbetreuung von Familien aus der ersten Förderperiode sowie neu hinzugekommene Familien, Ergebnisse der zweiten Förderperiode, Bildungsträger, Aus- und Weiterbildung von Arbeitssuchenden; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
	Weitere Themen... Arbeitsloser Beratungsstelle Erwachsenenbildung Familienberatung Sozialleistung
		Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 09.05.2017 Vorlage 17/1423 (Sozialpolitischer Ausschuss) dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.09.2017 Vorlage 17/1895 Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/10 31.08.2017 S. 3-6 * Für erledigt erklärt (öffentlich)

	Lernen
	Fachtagung zum Thema Digitales Lernen in der Weiterbildung
	Tagung "Digitales Lernen in der Weiterbildung. Wege, Chancen und Herausforderungen", Arbeitsstelle für die Weiterbildung der Weiterbildenden (AWW) als Veranstalter, Kursleitende, Programmverantwortliche sowie Leiterinnen und Leiter von Weiterbildungseinrichtungen, Kammern und Hochschulen als Teilnehmer; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
	Weitere Themen... E-Learning Erwachsenenbildung Konferenz
		Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.11.2016 Vorlage 17/602 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur) Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/6 29.11.2016 S. 3 5-6 * Für erledigt erklärt (öffentlich)

	Inklusion
	Inklusion in der Weiterbildung
	Modellprojekt der Volkshochschule Mainz in Zusammenarbeit mit der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Behinderter Rheinland-Pfalz e. V.; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
	Weitere Themen... Erwachsenenbildung Teilhabe behinderter Menschen Volkshochschule
		Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 21.10.2016 Vorlage 17/484 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur) Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/5 03.11.2016 S. 24-26 * Für erledigt erklärt (öffentlich)

	Berufsbildung
	Berufliche Fortbildung als gleichwertige Alternative zum ersten akademischen Abschluss
	Kontinuierliche Weiterentwicklung des Förderprogramms Aufstiegsbonus I und II
	Weitere Themen... Erwachsenenbildung Gebühr Handwerksmeister Techniker
		Alternativantrag zu Drs 17/9201 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.05.2019 Drucksache 17/9224 (2 S.) dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 24.06.2019 Vorlage 17/5053 dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 27.09.2019 Vorlage 17/5431 Plenarsitzung 17/81 16.05.2019 S. 5320-5328 Überweisung: AWiV Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/33 05.06.2019 S. 5-10 (öffentlich) Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/35 04.09.2019 S. 10-15 (öffentlich) Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 04.09.2019 Drucksache 17/9976 (1 S.) Plenarsitzung 17/89 19.09.2019 S. 5917-5925 * Annahme gem. Drs 17/9976 Landtag Rheinland-Pfalz 19.09.2019 Beschluss 17/9224
	Redner... Plenarsitzung 17/81: Wieland, Gabriele (CDU) S.5320-5321 Paul, Joachim (AfD) S.5321-5322 (Kurzintervention) Köbberling, Dr. Anna (SPD) S.5322-5323 Paul, Joachim (AfD) S.5323-5324 Willius-Senzer, Cornelia (FDP) S.5324-5325 Frisch, Michael (AfD) S.5325-5326 (Kurzintervention) Blatzheim-Roegler, Jutta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.5326 Schmitt, Daniela (MWVLW) S.5326-5327 Paul, Joachim (AfD) S.5327 (Kurzintervention) Bekanntgabe der Ausschussüberweisung: Schmitt, Astrid (Vizepräsidentin) S.5328 Plenarsitzung 17/89: Wieland, Gabriele (CDU) S.5917-5918 Köbberling, Dr. Anna (SPD) S.5918-5919 Frisch, Michael (AfD) S.5919-5921 Wink, Steven (FDP) S.5921-5922 Frisch, Michael (AfD) S.5922 (Kurzintervention) Wink, Steven (FDP) S.5922-5923 Blatzheim-Roegler, Jutta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.5923 Frisch, Michael (AfD) S.5924 (Kurzintervention) Schmitt, Daniela (MWVLW) S.5924-5925 Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses: Hering, Hendrik (Präsident) S.5925

	Erwachsenenbildung
	Zukunft gemeinsam gestalten - Weiterbildung für morgen
	Weiterentwicklung des Angebots von Weiterbildung sowie der Alphabetisierung, Grundbildung, Integration, Inklusion und des Nachholens von Schulabschlüssen, Entwicklung von Konzepten für den Einsatz von digital gestützten Lernformaten, Schaffung von Modellprojekten für Lernangebote zu gesellschaftlich relevanten Themen, Verbesserung der Transparenz des Weiterbildungsangebots jeweils unter Berücksichtigung der Nachhaltigkeit
	Weitere Themen... Berufliche Weiterbildung Haushaltsgesetz 2019/2020 Nachhaltige Entwicklung Weiterbildungseinrichtung
		Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7933 (2 S.) Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440 Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528 Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591 * Annahme S. 4588 Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7933 (2 S.)
	Redner... PlPr 17/71: Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses: Hering, Hendrik (Präsident) S.4588

	Erwachsenenbildung
	Weiterbildungspreis Rheinland-Pfalz 2018
	Ausschreibung des Preises durch das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur und den Landesbeirat für Weiterbildung in Rheinland-Pfalz, fünf mit je 1.500 Euro dotierte Weiterbildungspreise für herausragende Projekte und Ansätze in der Weiterbildung sowie Stiftungspreis "MedienKompetenz Forum Südwest" für den innovativen Einsatz von Medien in der Weiterbildung
	Weitere Themen... Auszeichnung Medienkompetenz Weiterbildungseinrichtung
		Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 26.03.2018 Vorlage 17/2914 (Ausschreibung des Preises)

	Erwachsenenbildung
	Zusammenhalt stärken, Teilhabe für alle – Allgemeine Weiterbildung ausbauen
	Weiterentwicklung der qualitätsorientierten modernen Weiterbildung in Kooperation mit den anerkannten Trägern der Weiterbildung, Schaffung neuer innovativer Veranstaltungsformate in der politischen Bildung, Entwicklung von Maßnahmen zum verantwortungsvollen Umgang mit sozialen Netzwerken
	Weitere Themen... Haushaltsgesetz 2017/2018 Politische Bildung Soziale Medien
		Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2587 (2 S.) Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503 Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580 * Annahme S. 1579

	Hochschule
	Sicherheit und Zuversicht - Für eine gute Zukunft unserer Hochschulen
	Mittelfristige, verbindliche Zielvereinbarungen als Grundlage der Hochschulfinanzierung, schrittweise Anhebung der Grundfinanzierung, weiterer Ausbau der kooperativen Promotion, Wiedereinführung von Langzeitstudiengebühren, eigenverantwortliche Personalbewirtschaftung bei Hochschulen mit Globalhaushalt, Anhebung der Wertgrenze für eigenverantwortliche Baumaßnahmen an Hochschulen, Unterstützung in Fragen bezahlter Weiterbildungsstudiengänge, bedarfsgrechte Unterstützung der Studierendenwerke
	Weitere Themen... Erwachsenenbildung Haushaltsgesetz 2017/2018 Hochschulbau Hochschulfinanzierung Hochschulpersonal Hochschulpolitik Promotion Studentenwerk Studiengebühr
		Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 16.03.2017 Drucksache 17/2526 (2 S.) Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503 Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580 * Ablehnung S. 1576

	Erwachsenenbildung
	Sicherheit und Zuversicht - Weiterbildung hat Zukunft
	Abschluss von Zielvereinbarungen mit den Weiterbildungsträgern unter Einbeziehung von Fragen des demografischen Wandels, der Digitalisierung von Lernprozessen und der Frage der Integration, bedarfsdeckende Landeszuschüsse, ausreichende finanzielle Ausstattung der kommunalen Weiterbildungsträger
	Weitere Themen... Haushaltsgesetz 2017/2018 Kommunale Gebietskörperschaft Landeszuschuss Zielvereinbarung
		Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 16.03.2017 Drucksache 17/2528 (2 S.) Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503 Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580 * Ablehnung S. 1576

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