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Vorgänge

17. Wahlperiode

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien als Grundlage für eine zukunftsfähige Industrie und Arbeitsplätze in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.01.2020 Drucksache 17/11139 (1 S.)
Plenarsitzung 17/99 30.01.2020 S. 6628-6638
     
Redner...


Rüstungskonversion
 
Nutzung des ehemaligen Militärgeländes Stegskopf
Errichtung von Windenergieanlagen, Entwicklungspotential des Geländes unter Wahrung des Denkmalschutzes, Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung bezüglich des Betretens der unbebauten Flächen des Platzes aufgrund Kampfmittelverdacht, zuständige Jagdbehörde und Jadgberechtigte, Zahl der Jagden sowie Zahl der Abschussmeldungen aufgegliedert nach Art des Wildes im Zeitraum 1. April 2019 bis 31. März 2020, Zahl der Teilnehmer an den Jagdveranstaltungen, Höhe der Konversions- bzw. Landesmittel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 17.02.2020 Drucksache 17/11304 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11304 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 13.03.2020 Drucksache 17/11527

Klimaschutz
 
Europäischer Green Deal
Ankündigung eines "Green Deals" durch die Europäische Union, Reduzierung der Treibhausgasemissionen bis 2030 um bis zu 55 Prozent, Erreichen der Klimaneutralität Europas bis 2050 mittels neuer Industriestrategie sowie einem Programm für sauberen Verkehr, neuen Emissionsgrenzwerten für Autos und schnellerem Ausbau von Energieeffizienz und Ökoenergie, Auswirkung des Klimapakets; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.12.2019 Vorlage 17/5897 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 27.02.2020 Vorlage 17/6209
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/34 16.01.2020 S. 19-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kraftstoff
 
Einsatz synthetischer Kraftstoffe
Technologieoffenheit für mehr Klimaschutz, Einsatz synthetischer Kraftstoffe mit Strom aus erneuerbaren Energien insbesondere im Schwerlast- und Flugverkehr, Bewertung der sog. E-Fuels, Förderung der Technologieentwicklung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.11.2019 Vorlage 17/5690 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/34 21.01.2020 S. 30-32
* Für Erledigt erklärt (öffentlich)
     

Emission
 
Emissionen der Liegenschaften der Landesverwaltung
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Kleine Anfrage Michael Billen (CDU), Martin Brandl (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU) 15.11.2019 Drucksache 17/10601 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10601 Michael Billen (CDU), Martin Brandl (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 09.12.2019 Drucksache 17/10788 (2 S.)

Klimaschutz
 
Landesregierung in Klimafragen völlig zerstritten - Klimaschutz gemeinsam voranbringen
Haltung zum Klimapaket der Bundesregierung, Einführung einer CO2-Steuer, Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat, Ausbau erneuerbarer Energien
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte CDU 22.10.2019 Drucksache 17/10347 (1 S.)
Plenarsitzung 17/91 23.10.2019 S. 6083-6093
     
Redner...


Solartechnik
 
Ausschluss von Nachrüstungen bei der Landesförderung für Solarspeicher
Beschränkung der Förderung von Solarspeichern auf neu gebaute Solaranlagen, weitere landesweite Förderprogramme; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 17.10.2019 Vorlage 17/5524 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/34 21.01.2020 S. 28-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Kreis Trier-Saarburg
Anzahl und Leistung der genehmigten und geplanten Windkraftanlagen im Landkreis Trier-Saarburg aufgegliedert nach Verbandsgemeinde und Planungsstand, Anzahl der Bauanträge aufgegliedert in Megawatt (MW), Nabenhöhe und Rotordurchmesser, Abbau von Genehmigungshindernissen, durch Windradbau betroffene Waldfläche, Anzahl und Leistung der Photovoltaikanlagen sowie der Biogasanlagen aufgegliedert nach Verbandsgemeinde
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 09.10.2019 Drucksache 17/10247 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10247 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 04.11.2019 Drucksache 17/10432 (3 S.)

Energie
 
Versorgungssicherheit, Energiemarkt, Umweltfragen und Marktdesign
Leistung der erneuerbaren Energien, Kohleausstieg, Stromimporte, Stromhandelsbilanz, Elektrizitätsversorgung, Strompreis, Stilllegung des Atomkraftwerks Philippsburg, Wald, Energiemarkt, Gefahr für Vögel durch Windkraftanlagen
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 27.09.2019 Drucksache 17/10201 (4 S.)
Antwort zu Drs 17/10201 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 14.11.2019 Drucksache 17/10577 (16 S.) Anlage (17-19 (3 S.))

Klimaschutz
 
Klimaschutzmaßnahmen in Rheinland-Pfalz
Weltweiter Klimastreiktag am 20. September 2019, Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens, Landesklimaschutzgesetz aus dem Jahr 2014, Ausbau erneuerbarer Energien, Windkraft, Biogas und Photovoltaik, Wertschöpfung durch erneuerbare Energie, Wärmekonzept, energetische Sanierung, alternative Wärmequellen, Umrüstung von Straßenlaternen auf LED-Leuchten, Förderung von Energiespeichern, Emission von Treibhausgasen, Ausstoß von CO2 durch den Verkehr, Förderung von Solarenergie, Förderung der Wirtschaft, Innovationen im Bereich Klimaschutz, Angst vor Teuerung, Höhe des Strompreises, Wirksamkeit der Klimaschutzmaßnahmen, Klimanotstand in den Städten, Verstromung von Atommüll, regionale Schlachtungen und Vermeidung von Tiertransporten, Pflanzung von Bäumen, Änderung der Produktionsverfahren in der Landwirtschaft, Import von fossilen Energieträgern, Rhein-Hunsrück-Kreis als erste energieautarke Binnenregion Europas, Befreiung der Energiespeicher von Letztverbraucherabgaben, Verstärkung der Verteilnetze, Lastenmanagement, Smart Home, Verlust von Arbeitsplätzen im Bereich erneuerbare Energien, Subventionierung von Kerosin, Umstieg auf den ÖPNV
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.09.2019 Drucksache 17/10065 (1 S.)
Plenarsitzung 17/89 19.09.2019 S. 5890-5899
     
Redner...


Klimaschutz
 
Klimaschutz in Rheinland-Pfalz braucht konsequentes Handeln. Erneuerbare Energien stärken
Anpassung des Landesklimaschutzkonzepts, Ausbau der erneuerbaren Energien, Aufforstung, Nachhaltigkeit, Reduzierung der Treibhausgasemissionen
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.08.2019 Drucksache 17/9823 (1 S.)
Plenarsitzung 17/85 21.08.2019 S. 5564-5576
     
Redner...


Biogasanlage
 
Betrieb von Biogasanlagen
Anzahl der Biogasanlagen aufgegliedert nach Landkreis und Kapazität in den Jahren 2011 und 2013 sowie 2016, Art und prozentualer Anteil sowie Menge der eingesetzten Stoffe sowie Größe der Anbaufläche, Bewertung der Auflagen für Energiepflanzen hinsichtlich Ressourcen- und Umweltschutz, Beschleunigung des Umbaus auf bedarfsgesteuerten Betrieb, Höhe der Fördermittel im Zeitraum 2017 bis 2019
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 15.07.2019 Drucksache 17/9606 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9606 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 31.07.2019 Drucksache 17/9692 (4 S.)

Energiespeicher
 
Förderung von Batteriespeichern in Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage Christian Baldauf (CDU) 02.07.2019 Drucksache 17/9526 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9526 Christian Baldauf (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17.07.2019 Drucksache 17/9610 (1 S.)

Lehr- und Lernmittel
 
Kistenset "Erneuerbare Energien" - Unterrichtsmaterialien für rheinland-pfälzische Schulen
Vorstellung des Kistensets "Erneuerbare Energien" in der Pfrimmtal Realschule Plus in Worms mit Unterrichtsmaterialien und Handreichungen zum Thema Energie sowie Klimaschutz und Nachhaltigkeit, Ausleihmöglichkeit des Sets für Grundschulen und Sekundarstufen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 08.05.2019 Vorlage 17/4762 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 12.06.2019 Vorlage 17/4976
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/27 (Teil 1) 23.05.2019 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Wasserstoffenergietechnik
 
Neue Möglichkeiten für die wirtschaftliche Wasserstoffproduktion
Studie zur Wirtschaftlichkeit der Wasserstoffproduktion, Erzeugung von Strom aus Windkraft zur Netzeinspeisung und zur Erzeugung von Wasserstoff, Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes hinsichtlich Vergütung der Erzeugung, Anlagen in Rheinland-Pfalz, Größe der Anlagen, Förderung, Wirtschaftlichkeit nach Abbau der EEG-Förderung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 02.04.2019 Vorlage 17/4608 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 04.06.2019 Vorlage 17/4920
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/27 16.04.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Insekt
 
Fluginsekten
Langzeituntersuchungen zur Anzahl von fliegenden Insekten, an Studien beteiligte Behörden und wissenschaftliche Institute, Abnahme der Anzahl von Insekten, Begriff Insektensterben, Bewertung als Schädlinge oder Nützlinge, Schädlingsbekämpfung, Maßnahmen in Lothringen, der Wallonie und Luxemburg, Einfluss des Anbaus von Pflanzen zur Energiegewinnung, Schäden durch Windkraftanlagen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 18.03.2019 Vorlage 17/4555 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/27 16.04.2019 S. 5-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Erneuerbare Energie
 
Sonderausschreibungen Wind und Solar
Sonderausschreibung der Bundesregierung für Windenergie (Onshore und Offshore) und für Photovoltaik von jeweils vier Gigawatt, Verschiebung des Planungszeitraums um ein Jahr, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, Auswirkungen auf Erreichen der Klimaschutzziele bis 2030; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.11.2018 Vorlage 17/3935 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 07.01.2019 Vorlage 17/4186 (sowie Ministerratsvorlage "Landesverordnung über Gebote für Solaranlagen auf Gründlandflächen in benachteiligten Gebieten")
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/23 21.11.2018 S. 5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Bundesrat
 
Abstimmungsverhalten der Landesregierung über das Gesetz zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes, des Bundesjagdgesetzes und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
Begründung des Abstimmungsverhalten im Bundesrat zum Gesetz zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes, des Bundesjagdgesetzes und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 24.10.2018 Vorlage 17/3876 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 07.01.2019 Vorlage 17/4181
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/23 21.11.2018 S. 5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Erneuerbare Energie
 
Regionale Wertschöpfung mit der Energiewende
Leitfaden "Regionale Wertschöpfung mit der Energiewende" der Energieagentur Rheinland-Pfalz, Unterstützung der Kommunen bei Projekten, Synergieeffekte, nachhaltige Wertschöpfung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.08.2018 Vorlage 17/3661 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 05.11.2018 Vorlage 17/3920 (Aufstellung über Energiesparprogramme)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/22 12.09.2018 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bioenergie
 
Sogenannte Bioenergie in Rheinland-Pfalz
Anteil von Körnermais, Silomais und Winterraps an der landwirtschaftlich genutzten Ackerfläche in den Jahren 1999, 2010 und 2016 sowie Art der Nutzung, keine Erfassung von Palmöl in der Energiestatistik, Bedeutung für die Biokraftstoffgewinnung und Stromerzeugung, Umfang der Palmölimporte aufgegliedert nach Herkunftsland im Zeitraum 2014 bis 2017, Umgang mit Flora und Fauna bei der Palmölproduktion
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 25.06.2018 Drucksache 17/6633 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6633 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 17.07.2018 Drucksache 17/6820 (2 S.)

Energiespeicher
 
Energiespeicher
Art der Speicher und Höhe des Speicherpotenzials, Speicherkapazität in Bezug auf den Jahresenergieverbrauch sowie auf die Versorgungsdauer, Bedarf, Ausbau, Speichertechnologie der flexiblen Sektorenkopplung in Form von Power-to-Gas, Power-to-Heat und Power-to-Liquid sowie in Form von Batteriespeichern, Druckluftspeichern, Windrädern, Wasserkraft-Pumpspeichern und Rotations- bzw. Schwungradspeichern, Schwarmspeicherkonzept als Energiemanagementsystem, Wertschöpfung und Entwicklung von Speichertechnologie, Forschungsstand, Forschungsprojekte sowie Forschungsmittel seit 2016, in 2017/2018 zur Verfügung gestellte Haushaltsmittel, zukünftige Innovationen und Firmenbeteiligung, beispielgebende Forschungsprojekte im Bund bzw. in anderen Bundesländern, Rolle der Pumpspeicherkraftwerke, Förderprogramme zur Anschaffung von Speichern wie z.B. von Solarstromspeichern, ganzjährige Stromautarkie, Batteriehersteller, Redox-Flow (Flüssigbatterie-) Lösungen, Investitionsanreize, Unterstützung von Vermarktungskonzepten, Korrelation zwischen dem Ausbau von erneuerbaren Energien und dem Netzausbau, Reduzierung der Netzentgelte, flexible Gestaltung von Industrieprozessen, Bedeutung der Digitalisierung, verbraucherbezogener Ausgleich der Kostenbelastung
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 03.05.2018 Drucksache 17/6139 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6139 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 18.06.2018 Drucksache 17/6546 (13 S.)

Modellprojekt
 
Projektförderung des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Art der geförderten Modellprojekte im Zeitraum 2011 bis 2018 sowie Träger, Themenstellung, Zielsetzung, Zielgruppe, regionaler Bezug, Höhe der Projektkosten anteilig bzw. gesamt, Förderungsdauer, Projektzeitraum, Höhe der Landesmittel, Auswertung, Ergebnisse, politische Erkenntnisse, resultierende Initiativen, zukünftige Maßnahmen und landespolitische Bedeutung
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 03.05.2018 Drucksache 17/6140 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6140 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 18.06.2018 Drucksache 17/6543 (120 S.)

Energieversorgung
 
Für die Energieversorgung vor Ort: Eigenstromnutzung stärken
Abbau von Hindernissen für die Eigenstromerzeugung und -nutzung, vollständige Befreiung des eigen erzeugten Stroms von der EEG-Umlage bei Erneuerbare-Energien-Anlagen, verstärkte Bemühungen auf Bundesebene zur Einhaltung der Klimaschutzziele von 40 % CO2-Reduktion, Förderung des Neubaus von Gaskraftwerken
Weitere Themen...

Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.04.2018 Drucksache 17/6022 (2 S.)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3524-3530
* Annahme
     
Redner...


Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energie aus Grünschnitt und Bioabfall
Verwertungsart und -menge der Bioabfälle 2015 und 2016, Grenzwert von Schadstoffen gemäß Düngemittelverordnung vom 5. Dezember 2012 (BGBl I S. 2482), Grenzwertüberschreitung, Bewertung der Einführung von Biotonnen in den Landkreisen sowie der energetischen Verwendung von biologischen Abfällen, Konzepte zur Potenzialausschöpfung in den Städten und Landkreisen aufgegliedert nach Organisation sowie nach Bioabfall und Grünabfall, Förderung von Bioabfallvergärungsanlagen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 26.03.2018 Drucksache 17/5804 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5804 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 16.04.2018 Drucksache 17/5974 (8 S.)

Umweltpolitik
 
Winterpaket - Saubere Energie für alle Europäer
Gesetz- und Maßnahmenpaket der Europäischen Kommission für den Übergang zu einem umweltfreundlichen Energiesystem, Kritik der Umweltverbände wegen zu geringer Ziele für die Energieffizienz und der geplanten Abschaffung des Einspeisevorrangs von erneuerbaren Energien, Einschätzung der Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 07.12.2017 Vorlage 17/2343 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/16 11.01.2018 S. 9-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Erneuerbare Energie
 
Energiewende
Klimaschutzziele, Umstellung des gesamten Energieversorgungssystems auf Erneuerbare Energieträger bis 2050, Erwartungswert für regenerative Stromerzeugung für 2030, Rahmenbedingungen für die zukünftige Entwicklung der Kosten, Bedeutung der Bundesgesetzgebung für den Zeitpunkt der Erfüllung der energiepolitischen Ziele
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 27.06.2017 Drucksache 17/3393 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3393 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 14.07.2017 Drucksache 17/3555 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Voraussetzungen und Folgen der Energiewende in Rheinland-Pfalz
Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung sowie Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, Stand der Energiewende, Kosten und Effizienz der Programme, Wärmeversorgung, Versorgungssicherheit
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 13.06.2017 Drucksache 17/3270 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/3270 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 28.07.2017 Drucksache 17/3665 (17 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 13.09.2017 Drucksache 17/4124 (1 S.)
Plenarsitzung 17/41 21.09.2017 S. 2466-2470
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Energiepolitik
 
Zukunft und Potenziale der Energiewende
Bedeutung von Regel- und Speicheranlagen, Batteriespeicher, Kraft-Wärme-Kopplung, Biogas über das regionale Erdgasnetz, Etablierung des Energiemarkts, Energiepark Pirmasens, Pilotphase Power-to-Gas-Anlage, Herausforderungen im Regel- und Speichermarkt, Sektorenkopplung in den Bereichen Wärme und Mobilität, verfügbaren Techniken, Chancen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 31.05.2017 Vorlage 17/1548 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Präsentation Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 19.07.2017 Vorlage 17/1716
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/10 13.06.2017 S. 2-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Energiepolitik
 
Energiewende in Rheinland-Pfalz - Sachstand und Herausforderungen
Klimawandel und Klimaschutz, Stromproduktion, Energiewende und Eigenstromerzeugung, Windkraft, Photovoltaik, Bioenergie, Wasserkraft, Geothermie, Speichertechnologien, Regelkraftwerke, Strompreise, Verkehrswende und Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), Sektorenkopplung, Wertschöpfung und Arbeitsplätze durch Energiewende, klimaschädliche Investitionen, Atomausstieg, Kohleausstieg
Weitere Themen...

Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.05.2017 Drucksache 17/3089 (4 S.)
Antwort zu Drs 17/3089 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 03.07.2017 Drucksache 17/3425 (41 S.)
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 12.09.2017 Drucksache 17/4102 (1 S.)
Plenarsitzung 17/41 21.09.2017 S. 2459-2466
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Energiepolitik
 
Zielsetzung in der Energiepolitik
Definition der Zielsetzung im Koalitionsvertrag, Ausbau der erneuerbaren Energien, bessere Energieeffizienz sowie Energieeinsparung als Leitgedanken der Energiepolitik, Festhalten am Ziel, bis zum Jahr 2030 den Strombedarf bilanziell zu 100 % aus erneuerbaren Energien zu decken
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 19.04.2017 Drucksache 17/2861 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2861 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 15.05.2017 Drucksache 17/3035 (1 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in der VG Waldfischbach-Burgalben
Höhe der aufgewendeten EU-Mittel bzw. Landesmittel, Risiken wirtschaftlicher Maßnahmen, Zukunft der Anlagen, kein Einsatz weiterer Fördermittel geplant
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 04.04.2017 Drucksache 17/2741 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2741 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 03.05.2017 Drucksache 17/2956 (1 S.)

Erneuerbare Energie
 
Zur Dunkelflaute
Quellen der regenerativen Stromerzeugung Ende 2016, Fehlen von monatsscharfen Daten zum Anteil von Windkraft und Photovoltaik an der Stromversorgung, Anteil der industriellen Eigenstromerzeugung im Bilanzjahr 2015, Netzstabilität laut SAIDI-Index, Katastrophenschutz als Aufgabe der kommunalen Selbstverwaltung, unterstützende Maßnahmen der Landesregierung, Vorliegen eines Meldeschemas Stromausfall, Flexibilitätsoptionen im Zusammenhang mit dem Ausbau angebotsabhängiger Stromversorgung, schrittweise Ersetzung von Erdgas durch regenerativ erzeugte Energie
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD), Jürgen Klein (AfD) 28.03.2017 Drucksache 17/2682 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2682 Dr. Timo Böhme (AfD), Jürgen Klein (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 20.04.2017 Drucksache 17/2847 (3 S.)

Nahwärme
 
Ausbaustand von kommunalen Wärmenetzen in Rheinland-Pfalz
Förderangebot "Zukunftsfähige Energieinfrastruktur" zum Ausbau von Nahwärmenetze auf Basis erneuerbarer Energieträger, Stand und zukünftige Entwicklung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.03.2017 Vorlage 17/1230 (Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung)
dazu: Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 18.05.2017 Vorlage 17/1479 (Wärmekonzept der Landesregierung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung 17/8 05.04.2017 S. 3 23-27
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Rüstungskonversion
 
Konversionsbericht 2014/2015 der Landesregierung
Überblick 25 Jahre Konversion in Rheinland-Pfalz (Ausgangssituation, Landeskonversionsprogramm, Beschäftigungskonversion, Wohnraumkonversion, Hochschulkonversion, regenerative Energien und Konversion, Konversionsvermeidung/Standortsicherung, zivile Konversion), Beispiele aus 25 Kommunen, Neuausrichtung der Bundeswehr und Neuordnung der US-Streitkräfte in Europa, Konversionsstatistik Truppenpräsenz und Truppenabbau in Rheinland-Pfalz, Liegenschaftsfreigaben, Gesamtfördervolumen)
Weitere Themen...

Unterrichtung Landesregierung Rheinland-Pfalz 13.03.2017 Drucksache 17/2496 (139 S.)

Wärmetechnik
 
Wärmekonzept für Rheinland-Pfalz
Bericht über das Wärmekonzept, Energieeinsparung sowie Umstellung der Wärmeversorgung auf erneuerbare Energien, Potentiale zur Wertschöpfung im Handwerk, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.02.2017 Vorlage 17/1074 (Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung)
dazu: Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 18.05.2017 Vorlage 17/1479 (Wärmekonzept der Landesregierung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung 17/8 05.04.2017 S. 3 23-27
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Stromnetz
 
Projektstart Designnetz: Effiziente Energieversorgung von morgen
Teilnehmer am Projekt "Designnetz - Baukasten Energiewende", Unterstützung der Landesregierung für beteiligte Unternehmen, Bewertung des dezentralen Ansatzes des Projekts, Vorteile aus einer dezentralen Energiewende für Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 16.02.2017 Drucksache 17/2303 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/2260 (Nr. 10)
Antwort zu Drs 17/2303 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 15.03.2017 Drucksache 17/2520 (2 S.)

Elektrizitätserzeugung
 
Energiewende mit Eigenstrom im Industriestandort Rheinland-Pfalz
Keine vollständige statistische Erfassung der Eigenerzeugung von Energie, Zahl der Firmen mit Eigenstromproduktion 2015, produzierte Megawatt sowie Art der Energiegewinnungsanlagen, Eigenverbrauch aus Photovoltaik-Anlagen in privaten Haushalten, Befreiung der Anlagen von der EEG-Umlage, Novellierung des EEG bezüglich Eigenstrom-Anlagen
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Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 02.02.2017 Drucksache 17/2197 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2197 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 02.03.2017 Drucksache 17/2422 (4 S.)

Elektrofahrzeug
 
Die eMobilität im Zuge der Energiewende in Rheinland-Pfalz
Zahl der elektrischen Fahrzeuge 2016 aufgeschlüsselt nach batteriebetriebenen Kraftfahrzeugen, Hybridfahrzeugen und E-Bikes, Anteil der Elektrofahrzeuge an den Fuhrparken von Ministerien und Staatskanzlei, Maßnahmen und Förderprogramme zur Stärkung der eMobilität, Förderprogramm zur batterieelektrischen Elektromobilität des Bundesverkehrsministeriums sowie geförderte Projekte in Rheinland-Pfalz, Stand des Ausbaus von Ladestationen, Erreichen von Klimaschutzzielen durch Elektromobilität
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Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 25.01.2017 Drucksache 17/2137 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2137 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 16.02.2017 Drucksache 17/2315 (3 S.)

Wasserrecht
 
Wasserrechte und regenerative Energie
Keine generelle Meldepflicht für Bestandsanlagen, seit August 2014 Meldepflicht gegenüber der Bundesnetzagentur für neu in Betrieb genommene Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien, Zahl der für das Jahr 2015 gemeldeten Wasserkraftanlagen und deren Leistung, Neubeantragung von Wasserrechten
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Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 20.12.2016 Drucksache 17/1895 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1895 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 12.01.2017 Drucksache 17/2041 (1 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Kreis Trier-Saarburg
Energiepolitische Ziele der Landesregierung, Windenergieanlagen im Kreis Trier-Saarburg nach Planungsstand und Größe, Ausschlusskriterien, für Windkraftanlagen in Anspruch genommene Waldflächen, Photovoltaikanlagen im Landkreis
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) 26.09.2016 Drucksache 17/1115 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1115 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 19.10.2016 Drucksache 17/1371 (3 S.)

Energiespeicher
 
Energiespeicher und Energiespeichertechnologien
Bestehende, geplante und im Bau befindliche Großenergiespeicher für Strom sowie Pumpspeicherkraftwerke , Bewertung verschiedener Speicherarten, Forschung im Bereich der Engergiespeicher
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Kleine Anfrage Jürgen Klein (AfD) 07.09.2016 Drucksache 17/896 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/896 Jürgen Klein (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 30.09.2016 Drucksache 17/1175 (2 S.)

Landesentwicklungsprogramm
 
Überarbeitung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) - Erneuerbare Energien
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium des Innern und für Sport 17.08.2016 Vorlage 17/195 (Innenausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 27.09.2016 Vorlage 17/362
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/5 (Teil 2) 01.09.2016 S. 10-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Erneuerbare Energie
 
Energiepolitik in Rheinland-Pfalz
Ziel der vollständigen Deckung des Strombedarfs aus erneuerbaren Energien bis zum Jahr 2030, Versorgungssicherheit, Speichertechnologien, Speicherkapazitäten, in Rheinland-Pfalz betriebene und geplante Stromerzeugungsanlagen der Grundversorgung, Auswirkungen auf die weltweite Klimaerwärmung
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Kleine Anfrage Iris Nieland (AfD) 20.07.2016 Drucksache 17/531 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/531 Iris Nieland (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 12.08.2016 Drucksache 17/705 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Rekord bei erneuerbaren Energien in Rheinland-Pfalz - gegen den Rückschritt in der Klimapolitik
Entwicklung im Bereich der erneuerbaren Energien, Anteil am Bruttostromverbrauch, Strompreise, CO2-Einsparung
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Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.06.2016 Drucksache 17/3322 (1 S.)
Plenarsitzung 17/36 22.06.2017 S. 2039-2051
     
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Klimaschutz
 
Entwurf des Klimapakets der Bundesregierung
Bewertung des Entwurfs des Klimapakets mit Blick auf den Windenergieausbau sowie den Ausbau von Photovoltaik, Wertschöpfung bzw. Arbeitsplätze im Bereich erneuerbare Energien, Maßnahmen der Landesregierung zur Stärkung der erneuerbaren Energien
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Mündliche Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 12.11.2019 Drucksache 17/10518 (7 S.) (Nr. 5)
Antwort Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in Plenarsitzung 17/93 14.11.2019 S. 6220-6222
     
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Solartechnik
 
Solaroffensive: Deckel weg für Solarstromerzeugung
Belastungen für den Solarstrommarkt, Bedeutung des 52 Gigawatt-Ausbaudeckels insbes. für Mieterstromobjekte, Folgen der Absenkung der Einspeisevergütung für kleinere Anlagen
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Mündliche Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 11.06.2019 Drucksache 17/9399 (6 S.) (Nr. 5)
Antwort Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in Plenarsitzung 17/83 13.06.2019 S. 5416-5419
     
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Energiepolitik
 
Klimaschutz und Energiewende in Rheinland-Pfalz
Weiterentwicklung bestehender Ansätze und Förderung neuer Projekte und Innovationen, Einsatz erneuerbarer Energien im Wärmebereich, Steigerung der Energieeffizienz, Einbau von Eigenversorgungsanlagen in Kombination mit Effizienzmaßnahmen bei der Sanierung öffentlicher landeseigener Gebäude, beratende und finanzielle Unterstützung der Kommunen durch die Energieagentur, Kompetenzzentrum zur Stärkung der Hochwasservorsorge und des Hochwasserrisikomanagements, Unterstützung und Bewerbung der Angebote des Klima-Bündnisses
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Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7929 (3 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4588
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7929 (3 S.)
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Energie
 
Zwölfter Energiebericht der Landesregierung
1. Einleitung; 2. Energiepolitik in Rheinland-Pfalz: u. a. Ziele, Energieagentur Rheinland-Pfalz, Energieberatung durch die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, Beratung einkommensschwacher Haushalte, Bürgerenergiegenossenschaften, Energieversorgung im Kontext der Landes- und Regionalplanung, Energieeinsparung und effiziente Energienutzung, erneuerbare Energiequellen, Netzausbau und Aufbau intelligenter Netzstrukturen, Eigenstromversorgung, Regelung und Speicherung, Wertschöpfung, Kosten der Energiewende; 3. Energiestatistik in Rheinland-Pfalz, 4. Regulierungskammer Rheinland-Pfalz; 5. Landeskartellbehörde; 6. Entwicklung der energiebedingten Emissionen von Schwefeldioxid und NOx
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Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 04.07.2018 Drucksache 17/6699 (138 S.) Anlage (1 (99 S.))

Windenergie
 
Status des Windenergieausbaus in Rheinland-Pfalz
Steigerung der Windenergieleistung 2017, wirtschaftliche und Arbeitsplatzeffekte, kommunale Wertschöpfung pro Anlage, Absenkung der Treibhausgase, Bewertung der Aussagen zu erneuerbaren Energien im Koalitionsvertrag der Bundesregierung
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Mündliche Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 20.02.2018 Drucksache 17/5450 (7 S.) (Nr. 5)
Antwort Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in Plenarsitzung 17/52 22.02.2018 S. 3119-3125
     
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 15.03.2018 Drucksache 17/5709 (1 S.)
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Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 124. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 12. bis 13. Juli 2017
Ergebnisse der 124. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 12. bis 13. Juli 2017 in Brüssel, Stellungnahmen und Entschließungen; Die lokale und regionale Dimension von Horizont 2020 und das neue Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit, Die GAP nach 2020, Auf dem Weg in eine nachhaltige Zukunft - Europäische Nachhaltigkeitspolitik, Migration über die zentrale Mittelmeerroute - Ströme steuern, Leben retten, Internationale Meerespolitik: Der Beitrag der EU zum verantwortungsvollen Umgang mit den Weltmeeren, Bürger- und Kleinprojekte in Programmen der grenzübergreifenden Zusammenarbeit, Förderung von Start-up - und Scale-up-Unternehmen in Europa: die regionale und lokale Perspektive, Intelligente Regulierung für KMU, Territoriale Klassifikation und Typologien, Erneuerbare Energien und Elektrizitätsbinnenmarkt, Governance-System der Energieunion und saubere Energie, Energieeffizienz und Gebäude, Eine europäische Strategie für emissionsarme Mobilität
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 21.08.2017 Vorlage 17/1824
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/13 18.10.2017 S. 11 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 18.10.2017 Drucksache 17/4391 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates und Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR)
Beschlüsse des Oberrheinrats vom 9. Dezember 2016 in Liestal: Gesundheitsraum am Oberrhein stärken, Grenzüberschreitender Arbeitsmarkt am Oberrhein, Energie- und Wirtschaftswende der Energiewerke am Oberrhein; Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rats vom 9. Dezember 2016 in Namur: Empfehlungen über die Förderung von Kreativwirtschat und Innovation in der Großregion, Empfehlungen zur Globalisierung, Digitalisierung der Gesellschaft und innovative Mittel zur Verringerung von Ungleichheiten, Empfehlung betreffend Flughäfen in der Großregion, Empfehlungen zu intelligenten Städten und nachhaltiger Städteplanung, Umsetzung der Rahmenvereinbarung über Grenzüberschreitende Berufsausbildung in der Großregion, Empfehlung betreffend Gutachten zur Steuergerechtigkeit in der Großregion Saar - Lor - Lux - Rheinland-Pfalz - Wallonie in Europa
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Unterrichtung Oberrheinrat, Interregionaler Parlamentarierrat 21.12.2016 Drucksache 17/1914 (12 S.)
Stellungnahme zu Drs 17/1914 Landesregierung Rheinland-Pfalz 04.05.2017 Drucksache 17/3072 (8 S.)

Energieversorgung
 
Zur Sicherstellung unserer Energieversorgung brauchen wir eine Gesamtstrategie, die auf einen breiten Energiemix setzt
Investitionen in die Erforschung neuer Speichertechnologien, Koordination des Ausbaus dezentraler Stromerzeugeranlagen mit dem Ausbau der Stromnetze, Anpassen des Klimaschutzkonzeptes des Landes an den Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung, Erarbeitung einer Strategie zur Umsetzung der Energiewende
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Alternativantrag zu Drs 17/1555 CDU 17.11.2016 Drucksache 17/1608 (2 S.)
Plenarsitzung 17/17 18.11.2016 S. 917-925 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
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