Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 125
Anzeige durch Aufbereitung: 125
 
 

Vorgänge

16. Wahlperiode

Kernenergie
 
Atomkraft: Bedrohung für die Bevölkerung, Kosten für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler
Sicherheitsmängel in grenznahen Atomkraftwerken, Initiativen der Landesregierung zur Abschaltung dieser Kraftwerke, Kosten für die Nutzung und Abwicklung der Atomenergie in Deutschland, Vergleich zu regenerativen Energien, Rückbau des ehemaligen Atomkraftwerks Mülheim-Kärlich
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4117 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 31.03.2016 Drucksache 16/6293 (2 S.)

Windenergieanlage
 
Keine Verschandelung unserer Landschaft mit 1000 neuen Windrädern - Gegen rot-grünen Planungswildwuchs
Bilanz des bisherigen Ausbaus der erneuerbaren Energien in Rheinland-Pfalz, Koordination im Einklang mit der bundesweiten Entwicklung, Ausweisung zusätzlicher Standorte nach mehrstufigem Verfahren auf der Ebene der regionalen Planungsgemeinschaften
Weitere Themen...

Antrag CDU 19.02.2016 Drucksache 16/6179 (1 S.)
Plenarsitzung 16/114 25.02.2016 S. 7688-7691
* Ablehnung
     
Redner...


Kraft-Wärme-Kopplung
 
Vertrauensschutz bei bestehenden hocheffizienten Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen zur Erzeugung von Eigenstrom erhalten
Erhalt des Bestandsschutzes für Eigenstrom- und andere Anlagen im Bereich der Erneuerbaren Energien sowie der EEG-Umlage-Befreiung über das Jahr 2017 hinaus
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2016 Drucksache 16/6169 (2 S.)
Alternativantrag CDU 25.02.2016 Drucksache 16/6219 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/114 25.02.2016 S. 7691-7694
* Annahme
     
Redner...


Windenergieanlage
 
Netzanschluss von Windenergieanlagen
Regelungen im Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG 2014), keine Windenergieanlage ohne Netzanschluss in Rheinland-Pfalz, Eignung der Netzinfrastruktur für die Integration erneuerbarer Energien, Kostenträger des Netzanschlusses
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4007 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 11.02.2016 Drucksache 16/6147 (1 S.)

Klimaschutz
 
Erfolgreichen Klimaschutz in Rheinland-Pfalz weiter umsetzen
Umsetzung und Weiterentwicklung des Klimaschutzkonzepts für Rheinland-Pfalz, weiterhin Fortführung der Energiewende, insbesondere auch in den Bereichen Wärmemarkt, Verkehr und Landwirtschaft, Einsatz für den Erhalt des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, für ein nationales Klimaschutzgesetz sowie für einen europaweiten Emissionshandel
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5985 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7391
     

Klimaschutz
 
Smarte Dörfer für ein zukunftsfähiges Rheinland-Pfalz
Projekt „Smart Villages“ Rheinland-Pfalz in Zusammenarbeit mit dem Institut für angewandtes Stoffstrommanagement am Umweltcampus Birkenfeld (IfaS); Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.11.2015 Vorlage 16/6010
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 21.12.2015 Vorlage 16/6241
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/42 19.11.2015 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Erneuerbare Energie
 
Klimaschutz und Energiewende in Stadt und Kreis Neuwied IV
Wertschöpfung und Beschäftigungsanstieg durch die Energiewende in Stadt und Landkreis Neuwied sowie Potentiale zur Steigerung, Bewertung der Gesamtentwicklung, Veränderungsbedarf zum Erreichen der Ziele der Energiewende, Verweis auf die Drs 16/3764
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3747 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 08.10.2015 Drucksache 16/5667 (1 S.)

Energiepolitik
 
Zwischenfazit der Energiewende Rheinland-Pfalz
Energieeffizienzsteigerung durch Ausbau der Windkraft, erreichte und zukünftige Ziele beim Umstieg auf erneuerbare Energien, aus anderen Bundesländern und dem Ausland bezogene Strommengen, Verringerung der Abhängigkeit von Stromimporten, Abstimmung mit anderen Bundesländern beim Ausbau der erneuerbaren Energien sowie getroffene Vereinbarungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3717 Martin Brandl (CDU), Dr. Norbert Mittrücker (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 01.10.2015 Drucksache 16/5640 (4 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Kreis Trier-Saarburg
Anzahl der Windkraftanlagen mit jeweiligem Planungsstand, Nennleistung, Nabenhöhre und Rotordurchmesser, Anzahl und Leistung der Biogas- und Photovoltaikanlagen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3694 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 15.09.2015 Drucksache 16/5567 (3 S.)

Flächennutzungsplan
 
Entwurfsflächennutzungsplan der VG Südeifel "Teilfortschreibung Erneuerbare Energien"
Konzentration von Windenergieanlagen auf bestimmte Standorte durch privilegierte Zulässigkeit, Abstand zur Wohnbebauung, Berücksichtigung artenschutzrechtlicher Erfordernisse, mögliche Befangenheit von Ratsmitgliedern bei Entscheidungen über Standorte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3622 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 18.08.2015 Drucksache 16/5480 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Breite Unterstützung für die rheinland-pfälzische Energiewende
Ergebnisse einer Meinungsumfrage der Landesregierung, Bewertung der Klimaschutz- und Energiepolitik, Forderung nach einem Masterplan zur Energiewende
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.05.2015 Drucksache 16/5071 (1 S.)
Plenarsitzung 16/97 28.05.2015 S. 6390-6396
     
Redner...


Energiepolitik
 
Energiewende in Rheinland-Pfalz neu justieren - für Landschaftsschutz, sichere Energieversorgung und bezahlbare Strompreise
Überprüfung des Zieles einer Komplettumstellung auf erneuerbare Energien bis zum Jahr 2030, gemeinsame Ausbauplanung des Bundes und der Länder, Überarbeitung des LEP IV hinsichtlich der Standortbestimmung neuer Windkraftanlagen, Sicherung der Energieversorgung, Erhalt eines bezahlbaren Strompreises
Weitere Themen...

Antrag CDU 21.05.2015 Drucksache 16/5030 (2 S.)
Plenarsitzung 16/97 28.05.2015 S. 6441
* Ablehnung
     

Erneuerbare Energie
 
Ökostrombezug an rheinland-pfälzischen Hochschulen
Umstellung auf Ökostrom als Beitrag zum Klimaschutz, Stromverbrauch, Strommix und Stromkosten an Hochschulen, Laufzeit der Stromlieferverträge der Hochschulen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3159 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Gunther Heinisch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium der Finanzen 26.03.2015 Drucksache 16/4805 (3 S.)

Klimaschutz
 
Klimaschutz und Energiewende in Rheinland-Pfalz
Klimaschutz, Energieeffizienz, Entwicklung von Stromverbrauch und Stromproduktion, Ausbau erneuerbarer Energien, Bürgerenergie, Kommunen und Stadtwerke, Speicher und Netze, Kraft-Wärme-Kopplung und dezentrale Wärmenetze, Verkehrssektor, Wertschöpfung und Arbeitsplätze
Weitere Themen...

Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2015 Drucksache 16/4778 (4 S.)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 04.05.2015 Drucksache 16/4972 (34 S.)
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 18.05.2015 Drucksache 16/5012 (1 S.)
Plenarsitzung 16/97 28.05.2015 S. 6411-6420
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Landkreis Vulkaneifel
Zahl der bestehenden bzw. geplanten Windenergie- und Photovoltaikanlagen, Leistung, Stromverbrauch und Stromerzeugung aus erneuerbaren Energieträgern im Landkreis insgesamt und aufgeschlüsselt nach Energieträgern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3096 Dietmar Johnen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 06.03.2015 Drucksache 16/4711 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Genehmigungsverfahren für die Errichtung von Anlagen der Stromerzeugung aus regenerativen Energien in den Landkreisen
Dauer, Verwaltungsgang und Einwände bei Verfahren für die Genehmigung der Errichtung von Anlagen der Stromerzeugung aus regenerativen Energien; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 03.02.2015 Vorlage 16/4878
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/39 03.03.2015 S. 12-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Energiepolitik
 
Energiewende in Bürgerhand - Bürgerenergie in Rheinland-Pfalz
Rolle der Bürgerenergie für die Energiewende, Anteil der Bürgerenergie an der gesamt installierten Leistung in Deutschland und in Rheinland-Pfalz, Bürgerenergieprojekte, Förderung, Auswirkung der EEG Novelle von 2014
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2976 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 29.01.2015 Drucksache 16/4558 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Ausbau erneuerbarer Energien in Rheinland-Pfalz
Installierte Leistung sowie Stromerträge aufgegliedert nach Wasserkraft, Windkraft, Biomasse und Photovoltaik sowie nach regionalen Planungsgemeinschaften 2011 und 2012, Anteil am Bruttostromverbrauch und an der Wärmeerzeugung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2852 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 04.12.2014 Drucksache 16/4307 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Entwicklung der erneuerbaren Energien im Kreis Gemersheim
Windkraftanlagen im Kreis Germersheim aufgeschlüsselt nach Standort und Leistung, genehmigte und noch nicht errichtete Anlagen, Bauanträge für Windkraftanlagen, Photovoltaik-Freiflächen aufgegliedert nach Standort und Leistung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2848 Barbara Schleicher-Rothmund (SPD) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 04.12.2014 Drucksache 16/4309 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Wahlkreis 31
Zahl und Leistung von beantragten, genehmigten und am Netz befindlichen Windenergieanlagen sowie Anzahl und Leistung von Photovoltaikanlagen, jeweils aufgeschlüsselt nach Verbandsgemeinden für das Gebiet des Wahlkreises 31
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2697 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 20.10.2014 Drucksache 16/4130 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Rhein-Hunsrück-Kreis
Genehmigte, errichtete und geplante Windenergieanlagen, Planungsstand der Biomasse- und Biogasanlagen, Photovoltaikanlagen, jeweils mit Anzahl und Leistung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2551 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 05.09.2014 Drucksache 16/3934 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Koordination der Energiewende
Koordination von Maßnahmen und Initiativen der einzelnen Bundesländer bei der Umstellung der Energieversorgung auf erneuerbare Energien, Abstimmung mit anderen Bundesländern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung über Gespräche und Ergebnisse
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 29.08.2014 Vorlage 16/4317
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/33 13.11.2014 S. 5-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Energiepolitik
 
Koordination der Energiewende zwischen den Ländern
Ziele und Ergebnisse beim Ausbau erneuerbarer Energien in anderen Bundesländern, Vereinbarungen zwischen der Bundesregierung und den Ministerpräsidenten der Länder, Zeitplan für die Mengenziele beim Ausbau der erneuerbaren Energien, Maßnahmen zur Stabilität und Sicherheit der Stromversorgung, Umsetzung der Maßnahmen in Rheinland-Pfalz und anderen Bundesländern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2432 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 24.07.2014 Drucksache 16/3807 (3 S.)

Nachhaltige Entwicklung
 
Perspektiven für Rheinland-Pfalz;
Nachhaltigkeitsstrategie des Landes: Indikatorenbericht 2013
Klimaschutz und Ausbau erneuerbarer Energien, Erhalt der biologischen Vielfalt, nachhaltiges Wirtschaften, soziale Sicherheit und wirtschaftliche Stabilität, statistische Indikatoren zur nachhaltigen Entwicklung, u. a. natürliche Lebensgrundlagen, Ressourcennutzung, Bevölkerung
Weitere Themen...

Unterrichtung zu Drs 15/2113 Landtagspräsident 22.07.2014 Drucksache 16/3811 (1 S.) (Verteilung des Berichts an die Fraktionen, im Internet unter http://www.mwkel.rlp.de/File/2013-Indikatorenbericht-Nachhaltigkeitsstrategie-Rheinland-Pfalz-pdf/)

Erneuerbare-Energien-Gesetz
 
Haltung der Landesregierung zur Reform des EEG
Position der Landesregierung zu den Vereinbarungen der Ministerpräsidenten und der Bundesregierung zu den Eckpunkten der EEG-Reform, Mengenziele für den Ausbau erneuerbarer Energien vor dem Hintergrund der Ausbauziele für Rheinland-Pfalz, Stand der Beratungen, Möglichkeit der Ablehnung im Bundesrat
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2419 (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 18.07.2014 Drucksache 16/3774 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3672 (Nr. 18)

Erneuerbare Energie
 
Entwicklung der Energie durch Wind und Photovoltaik im Kreis Neuwied
Platzierung des Landkreises Neuwied im rheinland-pfälzischen Landkreisvergleich bei erneuerbaren Energien, Leistung von Windkraft- und Photovoltaikanlagen, Entdeckung geschützter Tierarten im Windenergieplanungsgebieten Bad Hönningen und Unkel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2362 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 02.07.2014 Drucksache 16/3697

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Landkreis Bad Kreuznach
Zahl, Standort, Leistung von und Bauanträge für Windkraftanlagen im Landkreis Bad Kreuznach, noch nicht errichtete und genehmigte Anlagen im Bereich der Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe, Biomasse- und Biogasanlagen sowie Photovoltaikanlagen im Kreis Bad Kreuznach aufgegliedert nach Gemeinden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2365 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 02.07.2014 Drucksache 16/3698 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Landkreis Birkenfeld
Zahl der Windenergieanlagen nach Planungsstand (am Netz, genehmigt, geplant, beantragt), Leistung der Anlagen, Zahl der Biogas- und Photovoltaikanlagen jeweils mit Leistung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2364 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 02.07.2014 Drucksache 16/3696

Rüstungskonversion
 
Konversionsbericht 2012/2013 der Landesregierung
Entwicklung ausgewählter Projekte im Berichtszeitraum, Liegenschaftskonversion, Konversion im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr 2011, gewerbliche Entwicklung, Stadtquartiersentwicklung, regenerative Energien, Wohnraumkonversion, Beschäftigungskonversion, Statistik
Weitere Themen...

Unterrichtung Landtagspräsident 20.06.2014 Drucksache 16/3670 (1 S.) (Hinweis auf Bereitstellung des Berichts unter www.konversion.com)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in Rheinhessen
Stromproduktion von derzeitigen Windkraftanlagen (WKA) und Photovoltaikanlagen (PVA), Tagesmix von WKA und PVA, benötigte Strommenge in Privathaushalten, direkte Einspeisung in den Verbraucherkreislauf, Stand der Speichermöglichkeiten, Nutzung von Brennstoffzelltechnik in der Kommunal- und Landesverwaltung, Stromnetzbetreiber in Rheinhessen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2336 Dorothea Schäfer (CDU), Thomas Günther (CDU), Heinz-Hermann Schnabel (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 06.06.2014 Drucksache 16/3628 (2 S.)

Energiepolitik
 
Energie- und klimaschutzpolitische Ziele der EU bis 2030
Unterschiedliche Vorschläge von EU-Kommission und EU-Parlament, Ziele für Emissionsminderung, erneuerbare Energien und Energieeinsparung; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.06.2014 Vorlage 16/4056
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 14.07.2014 Vorlage 16/4214
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/25 16.06.2014 S. 2 (Beschlussprotokoll; ein Wortprotokoll wurde nicht erstellt)
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Energiepolitik
 
Energiewende in Rheinland-Pfalz nicht abwürgen
Rahmenbedingungen und Zielsetzung, Anteil erneuerbarer Energien am Stromverbrauch, Sicherung bezahlbarer Strompreise, Akzeptanz in der Bevölkerung, Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), besonders in Hinsicht auf Eigenstrom und Stichtagsregelung
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.05.2014 Drucksache 16/3552 (1 S.)
Plenarsitzung 16/70 14.05.2014 S. 4577-4583
     
Redner...


Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in Rheinland-Pfalz
Installierte Leistungen sowie Stromerträge erneuerbarer Energieträger in den rheinland-pfälzischen Planungsgemeinschaften in den Jahren 2010 bis 2012, Bruttostromverbrauch insgesamt sowie Anteil erneuerbarer Energien in den Jahren 2010 und 2011
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2212 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 26.03.2014 Drucksache 16/3436 (4 S.)

Energiespeicher
 
Pilotanlage zur Speicherung von erneuerbaren Energien in Pirmasens
Pilotanlage des Prüf- und Forschungsinstituts Pirmasens e. V. im Energiepark Pirmasens-Winzeln, Power-to-Gas-Technologie, Herstellung von Methan aus Stromüberschüssen, Gesamtkosten, Fördermittel, Ziel Verfügbarkeit von Speichern zum Ausgleich volativer Einspeisung durch Wind- und Sonnenenergie
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2149 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Fred Konrad (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 27.02.2014 Drucksache 16/3348 (2 S.)

Energiespeicher
 
Energiepark Mainz
Baubeginn Frühjahr 2014, Speicherung von Strom aus erneuerbaren Energien mit Hilfe einer Elektroanalyseanlage; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 24.01.2014 Vorlage 16/3535
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/26 06.02.2014 S. 22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Erneuerbare-Energien-Gesetz
 
Haltung der Landesregierung zur beabsichtigten Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes durch die Bundesregierung
sowie zu den energiepolitischen Zielen des Bundeswirtschaftsministers, zur Wirtschaftlichkeit von Windenergieanlagen nach der Absenkung der Einspeisevergütung und zu den angestrebten verbindlichen jährlichen Ausbaukorridoren für erneuerbare Energien
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Christian Baldauf (CDU), Martin Brandl (CDU), (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.01.2014 Drucksache 16/3210 (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Plenarsitzung 16/64 23.01.2014 S. 4155-4159
     
Redner...


Energiepolitik
 
Klimaschutz braucht Energieeinsparung, Energieeffizienz und Erneuerbare Energien - Rahmenbedingungen für eine weiterhin erfolgreiche Energiewende schaffen
Auf Bundesebene Hinwirkung auf die Rahmenbedingungen des novellierten Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) sowie auf die ausreichende Mittelausstattung in den Bereichen Energieeffizienz und energetische Gebäudesanierung, stärkere Förderung der Bereiche Kraft-Wärme-Kopplung und Nahwärme
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.01.2014 Drucksache 16/3206 (3 S.)
Alternativantrag CDU 22.01.2014 Drucksache 16/3216 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/64 23.01.2014 S. 4195-4203
* Annahme
     
Redner...


Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien (Windenergie) im Kreis Trier-Saarburg
Zahl der geplanten, genehmigten, errichteten und noch nicht errichteten Windkraftanlagen, Windhöffigkeit, Übersicht über mittlere Windgeschwindigkeiten bei unterschiedlichen Nabenhöhen siehe auch unter www.windatlas.rlp.de, Bewertung verbandsgemeindeübergreifend geplanter Windparks
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2042 Stephanie Nabinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 18.12.2013 Drucksache 16/3157 (1 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in der Region Rhein-Neckar (Bereich Rheinland-Pfalz)
Anzahl der geplanten, genehmigten und am Netz befindlichen Windenergieanlagen im rheinland-pfälzischen Teil des Verbandes Region Rhein-Neckar aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Leistung der Anlagen, Anzahl und Leistung der geplanten und errichteten Biogas- und Biomasseanlagen aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Anzahl und Leistung der Photovoltaikanlagen aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2027 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 11.12.2013 Drucksache 16/3126 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in der Region Rheinhessen-Nahe
Anzahl der geplanten, genehmigten und am Netz befindlichen Windenergieanlagen in der Region Rheinhessen-Nahe aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Leistung der Anlagen, Anzahl und Leistung der geplanten und errichteten Biogas- und Biomasseanlagen aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Anzahl und Leistung der Photovoltaikanlagen aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2028 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 11.12.2013 Drucksache 16/3127 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in der Region Mittelrhein-Westerwald
Anzahl der geplanten, genehmigten und am Netz befindlichen Windenergieanlagen in der Region Mittelrhein-Westerwald aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Leistung der Anlagen, Anzahl und Leistung der geplanten und errichteten Biogas- und Biomasseanlagen aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Anzahl und Leistung der Photovoltaikanlagen aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2029 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 11.12.2013 Drucksache 16/3128 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in der Region Trier
Anzahl der geplanten, genehmigten und am Netz befindlichen Windenergieanlagen in der Region Trier aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Leistung der Anlagen, Anzahl und Leistung der geplanten und errichteten Biogas- und Biomasseanlagen aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Anzahl und Leistung der Photovoltaikanlagen aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2030 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 11.12.2013 Drucksache 16/3129 (2 S.)

Wirtschaft
 
Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015); hier:
Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz: Erfolgreich heute und in der Zukunft
Förderung insbesondere kleiner und mittlerer Betriebe, Unterstützung des Außenhandels rheinland-pfälzischer Unternehmen unter Einbeziehung internationaler Institutionen und Nicht-Regierungsorganisationen und verstärkte Ausrichtung auf die Bereiche Umweltschutz, Kreislaufwirtschaft, erneuerbare Energien oder auch auf die Gesundheitswirtschaft, bessere Verknüpfung von Wissenschaft, Forschung und Anwendung, Stärkung der dualen Ausbildung und Erleichterung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.12.2013 Drucksache 16/3099 (2 S.)
Plenarsitzung 16/60 11.12.2013 S. 3830-3901
     
Plenarsitzung 16/61 12.12.2013 S. 3908-4044
* Annahme S. 4042
     

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in der Region Westpfalz
Zahl der geplanten, genehmigten, errichteten und noch nicht errichteten Windkraftanlagen im Bereich der Planungsgemeinschaft Westpfalz, Größenordnung der einzelnen Anlagen (Masthöhe, Rotorblattdurchmesser), geplante und errichtete Biogasanlagen (Standorte und Leistung), Zahl der installierten Photovoltaikanlagen (Dach- und Freiflächenanlagen), geplanter Neubau von Hochspannungsleitung für den Stromtransport
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2011 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 04.12.2013 Drucksache 16/3034 (3 S.)

Erneuerbare Energie
 
Haltung der Landesregierung zum sog. "Quotenmodell" für die Förderung der erneuerbaren Energien
Bewertung der Beschränkung der Förderung auf einen festzusetzenden Höchstanteil, der schrittweise im Rahmen der Gesamtentwicklung der Stromversorgung erhöht werden kann
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1903 (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 09.10.2013 Drucksache 16/2866 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2757 (Nr. 13)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien (Photovoltaik) in Stadt und Kreis Neuwied
Tabellarische Übersicht über installierte Photovoltaikanlagen, Errichtung von selbstständigen Anlagen im Außenbereich, Zulässigkeit nach Baugesetzbuch, Planung der Hochspannungs- und Höchstspannungsnetze, Umsetzung der Energiewende
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1877 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 04.10.2013 Drucksache 16/2850 (2 S.)

Windenergieanlage
 
Erneuerbare Energien (Windenergie) in Stadt und Landkreis Neuwied
Vier genehmigte Windenergieanlagen im Landkreis, keine Anträge für die Stadt, Rechtsanspruch auf die Genehmigung bei Vorliegen der Genehmigungsvoraussetzungen, Größenordung der genehmigten Anlagen, Windhöffigkeit des Gebiets, Bewertung verbandsgemeindeübergreifender Planungen für Windenergieanlagen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1859 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 25.09.2013 Drucksache 16/2807 (1 S.)

Erneuerbare-Energien-Gesetz
 
Haltung der Landesregierung zur Reform EEG
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung, u. a. über die Strompreisentwicklung aufgrund überhöhter Förderung erneuerbaren Energien, über notwendige Änderungen im EEG und über die Vereinbarkeit des Gesetzes mit dem Beihilferecht der EU.
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 12.09.2013 Vorlage 16/2982
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/24 28.11.2013 S. 14-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Erneuerbare Energie
 
Umsetzung der Teilfortschreibung des LEP IV - Kapitel Erneuerbare Energien - durch die Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald
Bisher Verzicht der Planungsgemeinschaft auf eine Ausweisung von Windvorrangflächen, Verpflichtung zur Ausweisung durch die in Kraft getretene Teilfortschreibung, Ergebnisse einer Nutzung von Windenergieanlagen siehe Drucksache 16/2276, Beschlussfassung zur Umsetzung der Teilfortschreibung durch die Planungsgemeinschaft am 4. Juli 2013, Unterstützung und Beratung durch die Landesregierung, Übertragung der Planung auf eine obere Landesbehörde bei nicht fristgerechter Vorlage der Pläne zur Genehmigung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1684 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Anna Neuhof (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 12.07.2013 Drucksache 16/2577 (2 S.)

Windenergie
 
Informationen zur Windhöffigkeit in Rheinland-Pfalz
Vorlage der von der Landesregierung in Auftrag gegebenen Windpotentialstudie Ende Juni 2013, Einstellung der Ergebnisse ins Internet, Erstellung der Studie auf der Grundlage meterologischer Daten und Daten von Bestandsanlagen, Beratungsangebote für Kommunen zu Fragen der erneuerbaren Energien durch die Energieagentur
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1562 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 31.05.2013 Drucksache 16/2381 (2 S.)

Energiepolitik
 
Negative Auswirkungen durch den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2011/61/EU über die Verwalter alternativer Investmentfonds (AFIM-UmsG) auf die Energiewende in Rheinland-Pfalz
Existenzielle Gefährdung von Bürgerbeteiligungsprojekten zur Finanzierung dezentraler Erneuerbare-Energien-Erzeugungsanlagen, Mindestanlage von 20.000 Euro, Abstimmung des Gesetzentwurfs mit dem Bundesrat, Vorschläge zur Änderung des Gesetzentwurfs
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1493 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 02.05.2013 Drucksache 16/2285 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Energieerzeugung in Rheinland-Pfalz
Installierte Leistungskapazitäten erneuerbarer Energien (Wasserkraft, Windenergie, Biomasse, Photovoltaik und sonstige) in Rheinland-Pfalz in den Jahren 2008 bis 2013, aufgeschlüsselt nach den fünf Planungsgemeinschaften, Stromerträge für die Jahre 2007 bis 2012, Bruttostromverbrauch 2007 bis 2011
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1480 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 25.04.2013 Drucksache 16/2276 (5 S.)

Erneuerbare Energie
 
Sachstand und Entwicklung der Initiative Regenerative Energien und Konversion
Zehn Modellgemeinden zur Erkundung der Möglichkeiten erneuerbarer Energien auf Konversionsflächen, erste Erfahrungen mit dem Projekt; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.03.2013 Vorlage 16/2298
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 11.04.2013 Vorlage 16/2448 (Übersicht über Aufgabenstellung und Sachstand der zehn Modellvorhaben)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/17 14.03.2013 S. 25-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Erneuerbare-Energien-Gesetz
 
EEG-Reformvorschläge von Bundesumweltminister Altmaier
U. a. Einführung einer sog. Strompreis-Sicherung, Bewertung der Vorschläge, Entwicklung des Börsenpreises für Strom in den letzten zwei Jahren, Entwicklung der Strompreise für Privatverbraucher und Wirtschaftsunternehmen, Ursachen für Preisanstieg, Auswirkungen auf den Ausbau erneuerbarer Energien, den Atomausstieg und die Energiewende; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.02.2013 Vorlage 16/2181
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 13.03.2013 Vorlage 16/2356 (ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/16 14.02.2013 S. 15-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Flugplatz
 
Gute Perspektiven für die zukünftige alternative Nutzung des Flugplatzes Bitburg entwickeln
Bildung einer Lenkungsgruppe, bestehend aus Vertretern des Landes, der anliegenden Kommunen, der ADD und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, Beratung des künftigen Nutzungskonzepts für das Gelände, Favorisierung eines "Energie- und Stoffstromkreislaufparks" wegen günstiger Flächenvoraussetzungen und bereits auf dem Gelände bestehender Recyclingunternehmen, Beteiligung des Zweckverbandes Bitburg an der laufenden Initiative des Wirtschaftsministeriums "Regenerative Energien und Konversion", Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie durch den Verband, Beginn der Erstellung des Entwicklungsgutachtens durch ein Fachbüro nach Abschluss des laufenden Ausschreibungsverfahrens
Weitere Themen...

Bericht zu Drs 16/1201 Landesregierung Rheinland-Pfalz 21.12.2012 Drucksache 16/1941 (2 S.)

Energiepolitik
 
Für eine erfolgreiche Energiewende braucht Rheinland-Pfalz einen zeitlich strukturierten Landesnetzplan
Koordinierung der Standortfestlegung für neue dezentrale Anlagen zur Stromerzeugung mit dem Ausbau regionaler Verteilernetze, räumliche Bündelung neuer Energieanlagen, Festlegung notwendiger Planungsvorgaben im Landesentwicklungsprogramm, Finanzierungsbeitrag von EEG-geförderten Energieanlagen zum Ausbau der Verteilernetze
Weitere Themen...

Antrag CDU 06.12.2012 Drucksache 16/1867 (1 S.)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 08.02.2013 Vorlage 16/2242 (Kartenmaterial über Netzausbaupläne)
Plenarsitzung 16/39 13.12.2012 S. 2542
Überweisung: WirtschaftsA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/15 24.01.2013 S. 3-10 (öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 24.01.2013 Drucksache 16/2005 (1 S.)
Plenarsitzung 16/45 07.03.2013 S. 2782-2786
* Ablehnung gem. Drs 16/2005
     
Redner...


Energieversorgung
 
Grundlast/residuale Last und Regelenergie
Notwendige Änderungen im Portfolio der Energieerzeugungsanlagen, Abhängigkeit zwischen dem Zubau regenerativer Energieerzeugungsanlagen und der dadurch notwendigen Regelenergie, Bewertung der Wirtschaftlichkeit von Grundlast abdeckenden Anlagen, Durchführung einer Anhörung; Berichterstattung Landesregierung im Unterausschuss "Energiewende"
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT (Ausschuss) SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.11.2012 Vorlage 16/1925
dazu: Präsentation 13.03.2013 Zuschrift 16/145 (Verband kommunaler Unternehmen e. V. - Landesgruppe Rheinland-Pfalz e. V.)
 
Stellungnahme 11.03.2013 Zuschrift 16/146 (Stadtwerke Mainz Netze GmbH)
 
Stellungnahme 23.08.2013 Vorlage 16/2917 (Verband kommunaler Unternehmen e. V. - Landesgruppe Rheinland-Pfalz e. V.)
Stellungnahme 04.09.2013 Vorlage 16/2954 (Prof. Dr. Uwe Leprich, Institut für ZukunftsEnergieSysteme IZES)
Stellungnahme 11.03.2013 Vorlage 16/2955 (Stadtwerke Mainz Netze GmbH)
Stellungnahme 03.09.2013 Vorlage 16/2959 (Rainer Baake, Direktor Agora Energiewende)
Stellungnahme 11.09.2013 Vorlage 16/2978 (Christian Bantle, BDEW - Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V.)
12.11.2013 Vorlage 16/3231 (Fraunhofer Institut für Solare Energiesysteme ISE, Präsentation)
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/4 14.11.2012 S. 37 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/5 13.03.2013 S. 1 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/6 11.09.2013 S. 3-30 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/8 05.02.2014 S. 4
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Energiespeicher
 
Pumpspeicherkraftwerke in Rheinland-Pfalz
Erforderliche und machbare Kapazitäten zur Stromspeicherung durch Pumpspeicherkraftwerke in Rheinland-Pfalz, mögliche Projekte, Zeit- und Kostenrahmen, Investoren, Akzeptanz durch die Bevölkerung; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 09.11.2012 Vorlage 16/1888
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 10.12.2012 Vorlage 16/2020
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/14 (Teil I) 22.11.2012 S. 13-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Abschaltung von Kernkraftwerken
 
Cattenom abschalten - kein Endlager in Bure
Gemeinsamer Einsatz der Anrainer-Staaten für einen Sondergipfel zu den Ergebnissen des EU-Stresstests für das AKW Cattenom sowie zu den Ergebnissen der ANDRA bezüglich des Atomendlagers Bure, Schließung des AKW Cattenom, Verhinderung des Atomendlagers in Bure, Ausschöpfung aller rechtlicher Möglichkeiten zur Beteiligung der Landesregierung am Genehmigungs- und am Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren des vorgesehenen Endlagers im Jahr 2013, Einsetzen für europaweiten Atomausstieg, Vorantreiben der erneuerbaren Energien, Förderung von Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.11.2012 Drucksache 16/1783 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 16/1756
Plenarsitzung 16/37 08.11.2012 S. 2384-2389
* Annahme (einstimmig)
     
Redner...


Energiepolitik
 
Gut für Umwelt, Klima und die mittelständische Wirtschaft: Erfolgreiche Energiewende in Rheinland-Pfalz nicht ausbremsen - Erneuerbare-Energien-Gesetz weiterentwickeln
Gewährleistung von Investitionssicherheit, Sinken der Vergütungssätze, Ausnahmen von der EEG-Umlage für energieintensive Unternehmen, Sicherung von Arbeitsplätzen, Ausbau der Stromnetze, Entwicklung der Strompreise
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 07.11.2012 Drucksache 16/1774 (1 S.)
Plenarsitzung 16/37 08.11.2012 S. 2348-2355
     
Redner...


Abschaltung von Kernkraftwerken
 
Cattenom abschalten - kein Endlager in Bure
Sondergipfel zur Erörterung der Ergebnisse des Stresstests für das AKW Cattenom und des Endlagers Bure, Einsatz der Bundesregierung für eine sofortige Abschaltung des AKW und für die Verhinderung des Endlagers, Ausschöpfung aller Möglichkeiten zur Beteiligung der Landesregierung am Genehmigungs- und Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahrens des vorgesehenen Endlagers 2013, Einsatz für einen europaweiten Atomausstieg, für den Ausbau erneuerbarer Energien und Steigerung der Energieeffizienz
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 02.11.2012 Drucksache 16/1756 (2 S.)
Änderungsantrag CDU 07.11.2012 Drucksache 16/1776 (1 S.) (s. dort)
* Ersetzt durch Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.11.2012 Drucksache 16/1783 (2 S.) (s. dort)

Erneuerbare Energie
 
Berücksichtigung regenerativer Energien bei Konversionsprojekten
Aktueller Sachstand, Strategien für zukünftige Konversionsprojekte; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.09.2012 Vorlage 16/1716
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 19.11.2012 Vorlage 16/1965
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/13 18.10.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Energiepolitik
 
Ungeklärte Probleme bei der Energiewende in Rheinland-Pfalz
Bürgerbeteiligung, Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms IV, Bedenken der Umwelt- und Naturschutzverbände insbesondere gegen die Errichtung von Windkraftanlagen
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde CDU 25.09.2012 Drucksache 16/1640 (1 S.)
Plenarsitzung 16/34 26.09.2012 S. 2121-2128
     
Redner...


Erneuerbare Energie
 
Berücksichtigung regenerativer Energien bei Konversionsprojekten
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.09.2012 Vorlage 16/1687
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 23.11.2012 Vorlage 16/1983
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/17 18.10.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Energiepolitik
 
Für eine wirtschaftlich und ökologisch erfolgreiche Energiewende in Rheinland-Pfalz
Erstellung eines Masterplans durch die Landesregierung, Änderung der Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms IV, Zurverfügungstellung ausreichender Eignungsgebiete/Vorbehaltsgebiete/Vorranggebiete für Windkraft- und Photovoltaikanlagen, Sicherung der Grundlast u. a. durch Weiterbetrieb von Gaskraftwerken und Müllverbrennungsanlagen sowie durch Stromlieferungen von außerhalb des Landes, Sicherung wirtschaftlich und sozial tragfähiger Strompreise u. a. durch konsequente Handhabung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes als Markteinführungsgesetz, Aktionsplan zur Energieeinsparung und -effizienz als Teil des Masterplans
Weitere Themen...

Antrag CDU 15.08.2012 Drucksache 16/1488
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 25.09.2012 Vorlage 16/1715
 
Plenarsitzung 16/33 30.08.2012 S. 2071-2080
Überweisung: WirtschaftsA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/12 13.09.2012 S. 3-15 (öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 13.09.2012 Drucksache 16/1594 (1 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.09.2012 Drucksache 16/1650 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/34 26.09.2012 S. 2134-2143
* Ablehnung gemäß Drs 16/1594
     
Redner...


Energieversorgung
 
Zukünftige Energieversorgung II
Gas- und Dampf-Kraftwerke in Rheinland-Pfalz, derzeit keine Planungen für den Bau weiterer GuD-Kraftwerke, gesicherte Energieversorgung auch nach Abschaltung der Atomkraftwerke in Süddeutschland und der unerwarteten Kürzungen der Erdgaslieferungen aus Osteuropa, Maßnahmen zur Förderung des Netzausbaus, Erweiterung der Speicherkapazitäten bei erneuerbaren Energien
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 938 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 24.07.2012 Drucksache 16/1447 (2 S.)

Energiepolitik
 
Energiewende für alle: Planungssicherheit, Transparenz und gerechte Lastenverteilung für Verbraucherinnen und Verbraucher
Tranparenz der Ursachen für Strompreiserhöhungen, keine Blockierung der von der Bundesregierung vorgeschlagenen steuerlichen Erleichterungen für Gebäudesanierungen, Ausbau einer flächendeckenden und qualitativen Enegieberatung für private Haushalte, Vorlage verlässlicher Planungsdaten zum Netzausbau, Einbeziehung der Bürger in die Planungsverfahren im Zusammenhang mit der Energiewende und der Nutzung regenerativer Energien
Weitere Themen...

Antrag CDU 14.06.2012 Drucksache 16/1320 (2 S.)
Plenarsitzung 16/28 20.06.2012 S. 1748-1755
* Ablehnung
     
Redner...


Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien für die Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald
Anzahl und Leistung errichteter sowie Anzahl genehmigter aber noch nicht errichteter Windkraftanlagen, Größenordnung (Masthöhe, Rotorblattdurchmesser), Anzahl und Leistung bestehender Biogas- und Photovoltaikanlagen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 824 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 25.05.2012 Drucksache 16/1272 (6 S.)

Erneuerbare Energie
 
Europäische Kommission für Beendigung der Förderung erneuerbarer Energien
Auslaufen der EU-Förderprogramme für den Ausbau von Sonnen- und Windkraft, Bewertung der Vorschläge, mögliche Auswirkungen auf das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), Einschätzung möglicher Handlungsoptionen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.05.2012 Vorlage 16/1271
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/9 31.05.2012 S. 31-32
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Bereich der Planungsgemeinschaft Region Trier
Anzahl und Leistung errichteter sowie Anzahl genehmigter aber noch nicht errichteter Windkraftanlagen, Größenordnung (Masthöhe, Rotorblattdurchmesser), Anzahl und Leistung bestehender Biogas- und Photovoltaikanlagen, Vergleich mit übrigen Planungsgemeinschaften
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 792 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 21.05.2012 Drucksache 16/1248 (20 S.)

Abschaltung von Kernkraftwerken
 
Sofortige und dauerhafte Abschaltung des Atomkraftwerks Cattenom
Einsatz der Landesregierung bei der Bundesregierung, dass diese bei der französischen Regierung auf eine sofortige und dauerhafte Schließung des AKW einwirkt, Einsatz für den europaweiten Atomausstieg und Vorantreiben des Ausbaus erneuerbarer Energien
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU 22.03.2012 Drucksache 16/1083 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 16/1054, Drs 16/1045
Plenarsitzung 16/25 22.03.2012 S. 1542-1546
* Annahme (einstimmig)
     
Redner...


Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien gezielt ausbauen - Arbeitsplätze erhalten
Einsatz der Landesregierung im Bundesrat für einen länderübergreifenden Einspruch gegen das "Gesetz zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie" und gegen weitere Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.03.2012 Drucksache 16/1053 (2 S.)
Plenarsitzung 16/25 22.03.2012 S. 1542
* Annahme
     

Erneuerbare Energie
 
Widersprüchliche Ziele in der Teilfortschreibung des LEP IV, Kapitel "Erneuerbare Energien"
Bereitstellung von mindestens zwei Prozent der Waldflächen für die Windenergienutzung trotz bereits ausgewiesener Fläche in gleicher Höhe in einzelnen Planungsbereichen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 670 Thomas Weiner (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 15.03.2012 Drucksache 16/1049 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Eifelkreis Bitburg-Prüm
Anzahl und Leistung errichteter Windkraftanlagen im Kreis sowie Anzahl genehmigter, aber noch nicht errichteter Windkraftanlagen, Größenordnung (Masthöhe und Rotorblattdurchmesser), Anzahl und Leistung bestehender Biogas- und Photovoltaikanlagen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 638 Michael Billen (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 07.03.2012 Drucksache 16/1007 (3 S.)

Landesentwicklungsplan
 
Umsetzung der Energiewende durch Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV)
Berichterstattung Landesregierung im WirtschaftsA
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 01.03.2012 Vorlage 16/1005
dazu: Stellungnahme 09.05.2012 Zuschrift 16/71 (EnergieDienstleistungsGesellschaft Rheinhessen-Nahe mbH)
 
Stellungnahme 23.03.2012 Zuschrift 16/72 (Pfalzwerke AG)
 
Stellungnahme Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz 23.04.2012 Zuschrift 16/75
 
Stellungnahme 11.05.2012 Zuschrift 16/73 (Dr. Hans-Günther Clev, Leitender Planer Planungsgemeinschaft Westpfalz, Komm. Ltd. Planer Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe)
 
Stellungnahme 21.05.2012 Zuschrift 16/76 (Uwe Hüser, Präsident Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord)
 
Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 21.05.2012 Vorlage 16/1278 (Bericht über die zum Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen)
 
Stellungnahme 11.05.2012 Zuschrift 16/74 (BUND und NABU, stellvertretend für die zehn anerkannten Naturschutzverbände)
 
Stellungnahme 24.05.2012 Zuschrift 16/77 (Landesverband der Energie- und Wasserwirtschaft Hessen/Rheinland-Pfalz e. V.)
 
Stellungnahme 23.05.2012 Zuschrift 16/78 (Bauern- und Winzerverband Rheinland-Pfalz Süd e. V.; Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/8 01.03.2012 S. 1 43 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/2 23.05.2012 S. 1-31 Anlage (1-15) (Anhörung öffentlich)
     
APr Unterausschuss "Energiewende" 16/3 22.08.2012 S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/4 14.11.2012 S. 33
* Für erledigt erklärt (Anhörung öffentlich)
     

Windenergie
 
Standort- und Ausschlusskriterien für Windenergieanlagen in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, insbesondere hinsichtlich sensibler Gebiete sowie speziell der Waldgebiete
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 01.03.2012 Vorlage 16/1004
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 23.04.2012 Vorlage 16/1264
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/10 27.03.2012 S. 11-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Erneuerbare Energie
 
Auswirkungen der geplanten Kürzungen im Bereich der erneuerbaren Energien, insbesondere bei der Solarförderung für Wirtschaft und Beschäftigung in Rheinland-Pfalz
Verlust der Planungssicherheit auch für andere Energieträger; Berichterstattung Landesregierung im WirtschaftsA
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.02.2012 Vorlage 16/997
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/8 01.03.2012 S. 1 11-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Westerwaldkreis
Anzahl und Leistung errichteter Windkraftanlagen im Kreis sowie Anzahl genehmigter aber noch nicht errichteter Anlagen, Größenordnung der Anlagen (Masthöhe, Rotorblattdurchmesser), Anzahl und Leistung bestehender Biogas- und Photovoltaikanlagen im Kreis
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 603 Gabriele Wieland (CDU), Ralf Seekatz (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 23.02.2012 Drucksache 16/958 (3 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien für den Rhein-Pfalz-Kreis
Anzahl und Leistung errichteter Windkraftanlagen im Kreis sowie Anzahl genehmigter aber noch nicht errichteter Anlagen, Größenordnung der Anlagen (Masthöhe, Rotorblattdurchmesser), Anzahl und Leistung bestehender Biogas- und Photovoltaikanlagen im Kreis
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 590 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 14.02.2012 Drucksache 16/887 (3 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien für die Stadt Frankenthal
Derzeit keine Windkraft- und Biogasanlagen beantragt, Anzahl und Leistung der installierten Photovoltaikanlagen in Frankenthal
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 591 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 14.02.2012 Drucksache 16/889 (2 S.)

Natürliche Ressourcen
 
Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa aus rheinland-pfälzischer Sicht
Vorschläge der Europäischen Kommission, Senkung des Ressourcenverbrauchs bei gesteigerter Wirtschaftsleistung als Ziel, Position der Landesregierung sowie Handlungsmöglichkeiten aus wirtschafts- und energiepolitischer Sicht, Auswirkungen insbesondere auf die Förderung der Energiewende, die Ressourceneffizienz und nachhaltige Rohstoffförderung sowie die Umsetzung einer zukunftsfähigen Verkehrs- und Infrastrukturpolitik; Berichterstattung Landesregierung im WirtschaftsA
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.01.2012 Vorlage 16/841
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 29.03.2012 Vorlage 16/1140
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/8 01.03.2012 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Parlamentsausschuss
 
Einsetzung eines Unterausschusses "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz"
Dauer bis zum Ende der Wahlperiode, acht Mitglieder, Aufgaben: Begleitung und Unterstützung der Energiewende, Beratung und Untersuchung energiepolitisch bedeutsamer Themenfelder, Mitwirkung an der Entwicklung konzeptioneller Strategien, Mitarbeit an Konzepten zur Sicherung der Energieversorgung, Befassung mit thematisch einschlägigen Gesetzesvorhaben, Verfolgen und Bewerten der Entwicklung sowie Anregung und Vorbereitung von politischen Initiativen zur Umsetzung der Energiewende, Erarbeitung eines Berichts zum Ende der Wahlperiode
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.01.2012 Vorlage 16/840
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/7 02.02.2012 S. 1 3-4
* Annahme (einstimmig) (öffentlich)
 

Photovoltaik
 
Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden in Frankenthal
Derzeit keine Photovoltaikanlagen installiert, geplante Installationen sowie wegen ungeeigneter Dachkonstruktion nicht nutzbare Standorte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 564 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 26.01.2012 Drucksache 16/836 (1 S.)

Landesentwicklungsplan
 
Teilfortschreibung Landesentwicklungsprogramm (LEP IV)
Fortschreibung im Kapitel erneuerbare Energien; Berichterstattung Landesregierung im WirtschaftsA
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 25.01.2012 Vorlage 16/824
 
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 24.01.2012 Vorlage 16/880 (MWKEL, Entwurf "Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV) - Kap. 5.2.1 Erneuerbare Energien)
 
Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 27.02.2012 Vorlage 16/987 (Studie zum Potenzial der Windernergienutzung an Land - Kurzfassung -)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/7 02.02.2012 S. 15-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Kreis Trier-Saarburg
Genehmigte, errichtete, noch nicht errichtete und geplante Windenergieanlagen, Größenordnung, genehmigte, errichtete und geplante Biogasanlagen, Leistung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 530 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 10.01.2012 Drucksache 16/783 (3 S.)

Geothermische Energie
 
Haltung der Landesregierung zur Genehmigung des Baues eines Geothermiekraftwerkes in Insheim
Genehmigung durch die Kreisverwaltung, Beurteilung in fachlicher und zeitlicher Hinsicht, Auswirkungen auf das laufende Mediationsverfahren, involvierte Bereiche der Landesverwaltung; Berichterstattung Landesregierung im WirtschaftsA
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 05.01.2012 Vorlage 16/751
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/7 02.02.2012 S. 5-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Elektrizitätserzeugung
 
Stromerzeugung in Rheinland-Pfalz
Bruttostromerzeugung 2010 in Rheinland-Pfalz, Anteil erneuerbarer Energien, Bewertung im Hinblick auf die angestrebte hundertprozentige Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien bis 2030, Bewertung der Pläne der Bundesregierung zur Kürzung der Solarförderung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 501 Jens Guth (SPD), Margit Mohr (SPD) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 30.12.2011 Drucksache 16/757 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/664 (Nr. 15)

Energiepolitik
 
Energiewende in Rheinland-Pfalz
Erzeugung der elektrischen Energie für gesamt Rheinland-Pfalz aus erneuerbaren Energien als Ziel der Energiepolitik der Landesregierung, energiewirtschaftliche Ausgangslage und energiepolitische Planungen, Grundlast und Versorgungssicherheit, Ausbau der Windenergie- und Fotovoltaikanlagen, der Anlagen mit Biokraftstoffen, der Wasserkraftanlagen und der Geothermiekraftwerke; Netzausbau, Finanzierung, Strompreisentwicklung
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 20.12.2011 Drucksache 16/718 (4 S.)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 03.02.2012 Drucksache 16/856 (23 S.)

Internationale Wirtschaftsbeziehungen
 
Wirtschaftsbeziehungen von Rheinland-Pfalz mit Brasilien
Wirtschaftsreise nach Brasilien und Gegenbesuch einer brasilianischen Delegation, Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding, Kooperation bei der Facharbeiterausbildung und Gestaltung konkreter Wirtschaftsprojekte, Unternehmenskontakte aus der Branche der erneuerbaren Energien; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 02.12.2011 Vorlage 16/634
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/6 12.01.2012 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Landkreis Mainz-Bingen und in der Stadt Mainz
Anzahl und Leistung errichteter Windkraftanlagen im Kreis sowie Anzahl genehmigter aber noch nicht errichteter Anlagen, Größenordnung der Anlagen (Masthöhe, Rotorblattdurchmesser), Anzahl und Leistung bestehender Biogas- und Photovoltaikanlagen in Landkreis und Stadt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 420 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 01.12.2011 Drucksache 16/643 (3 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Kreis Alzey-Worms
Anzahl und Leistung errichteter Windkraftanlagen im Kreis sowie Anzahl genehmigter aber noch nicht errichteter Anlagen, Größenordnung der Anlagen (Masthöhe, Rotorblattdurchmesser), Anzahl und Leistung bestehender Biogas- und Photovoltaikanlagen im Landkreis
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 431 Thomas Günther (CDU), Heinz-Hermann Schnabel (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 01.12.2011 Drucksache 16/645 (3 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in der Verbandsgemeinde Nierstein-Oppenheim
Genehmigte, errichtete und geplante Windkraftanlagen in der Verbandsgemeinde, Größenordnung der einzelnen Anlagen, Anzahl und Leistung installierter Photovoltaikanlagen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 417 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 30.11.2011 Drucksache 16/621 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in der Region Mittelrhein-Westerwald
Anzahl und Leistung errichteter Windkraftanlagen im Kreis sowie Anzahl genehmigter aber noch nicht errichteter Anlagen, Größenordnung der Anlagen (Masthöhe, Rotorblattdurchmesser), Anzahl und Leistung bestehender Biogas- und Photovoltaikanlagen in den Kreisen Ahrweiler, Altenkirchen, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück-Kreis, Rhein-Lahn-Kreis, Westerwaldkreis sowie in der Stadt Koblenz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 393 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 23.11.2011 Drucksache 16/601 (4 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in der Region Rhein-Neckar (Bereich RLP)
Anzahl und Leistung errichteter Windkraftanlagen im Kreis sowie Anzahl genehmigter aber noch nicht errichteter Anlagen, Größenordnung der Anlagen (Masthöhe, Rotorblattdurchmesser), Anzahl und Leistung bestehender Biogas- und Photovoltaikanlagen in den Kreisen Bad Dürkheim, Germersheim, Rhein-Pfalz-Kreis und Südliche Weinstraße
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 394 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 23.11.2011 Drucksache 16/602 (3 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in der Region Rheinhessen-Nahe
Anzahl und Leistung errichteter Windkraftanlagen im Kreis sowie Anzahl genehmigter aber noch nicht errichteter Anlagen, Größenordnung der Anlagen (Masthöhe, Rotorblattdurchmesser), Anzahl und Leistung bestehender Biogas- und Photovoltaikanlagen in den Kreisen Alzey-Worms, Bad Kreuznach, Birkenfeld, Mainz-Bingen sowie in den kreisfreien Städten Mainz und Worms
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 395 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 23.11.2011 Drucksache 16/603 (3 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in der Region Trier
Anzahl und Leistung errichteter Windkraftanlagen im Kreis sowie Anzahl genehmigter aber noch nicht errichteter Anlagen, Größenordnung der Anlagen (Masthöhe, Rotorblattdurchmesser), Anzahl und Leistung bestehender Biogas- und Photovoltaikanlagen in den Kreisen Bernkastel-Wittlich, Eifelkreis Bitburg-Prüm, Trier-Saarburg, Vulkaneifel und in der Stadt Trier
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 396 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 23.11.2011 Drucksache 16/604 (3 S.)

Energie
 
9. Energiebericht Rheinland-Pfalz
Allgemeine energiewirtschaftliche Rahmenbedingungen, Handlungsfelder der rheinland-pfälzischen Energiepolitik, Energieeinsparung und rationelle Energienutzung, erneuerbare Energien, Energiebilanzen, Landesregulierungsbehörde Energie, Entwicklung der Energiepreise, Entwicklung des Ausstoßes von Kohlendioxid, Schwefeldioxid und Stickstoffoxiden, Emissionshandel
Weitere Themen...

Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 31.10.2011 Vorlage 16/546
Unterrichtung Landtagspräsident 02.11.2011 Drucksache 16/575 (Verteilung des Berichts an die Mitglieder des Landtags)
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 29.11.2011 Drucksache 16/619 (1 S.)
Plenarsitzung 16/17 09.12.2011 S. 1017-1029
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


EU-Agrarpolitik
 
Zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) für die Zeit nach 2013 - Landwirtschaft und Umwelt gemeinsam stärken
Reduzierung des Verwaltungs- und Kontrollaufwandes in der GAP, Einsatz für einen mehrjährigen Finanzrahmen von 2014 bis 2020, Stärkung der flächendeckenden bäuerlichen und modernen mittelständischen Landwirtschaft, Förderung landwirtschaftlicher Betriebe in den Mittelgebirgsregionen als Ausgleich für naturräumliche Standortnachteile, Prämienangleichung innerhalb Deutschlands, Anhebung der EU-Kofinanzierungsanteile für Klimaschutz, Wassermanagement, erneuerbare Energien und Biodiversität
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/444 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.10.2011 Drucksache 16/476 (4 S.)
Plenarsitzung 16/12 20.10.2011 S. 713-718
Überweisung: UmweltA (als Material)
     
Redner...


Energiepolitik
 
Energiewende gemeinsam umsetzen
Einsetzung eines Unterausschusses des Ausschusses für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung für die parlamentarische Gestaltung der Energiewende, Fortsetzung des dialogorientierten Politikstils bei der Energiewende, Ausbau der bürgerschaftlichen Teilhabe, Stärkung der Beratung im Bereich Energieeinsparung, Effizienz und erneuerbare Energien
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/441 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.10.2011 Drucksache 16/474 (1 S.)
dazu: Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.01.2012 Vorlage 16/840 (s. dort)
 
Plenarsitzung 16/12 20.10.2011 S. 679-695
* Annahme
     
Redner...


Energiespeicher
 
Aktueller Sachstand bei der Speichertechnologie
Planung von zwei Pumpspeicherwerken in Rheinland-Pfalz, aktuelle Entwicklungen im Bereich der Speichertechnologie; Berichterstattung Landesregierung im WirtschaftsA
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 11.10.2011 Vorlage 16/365
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/4 27.10.2011 S. 19-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Stromnetz
 
Herausforderungen des Ausbaus des Stromnetzes in Rheinland-Pfalz
Notwendige Investitionen zur Aufnahme des erhöhten Anteils erneuerbarer Energien, Netzstabilität und Versorgungssicherheit; Berichterstattung Landesregierung im WirtschaftsA
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 11.10.2011 Vorlage 16/364
 
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 17.11.2011 Vorlage 16/566 (Szenariorahmen für den Netzentwicklungsplan 2012)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/4 27.10.2011 S. 11-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in der Region Westpfalz
Genehmigte, errichtete, noch nicht errichtete und geplante Windenergieanlagen, Größenordnung, genehmigte, errichtete und geplante Biogasanlagen, Leistung, Photovoltaikanlagen, installierte Leistung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 288 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 07.10.2011 Drucksache 16/422 (3 S.)

Windenergie
 
Der Wald als Windenergiestandort
Windenergieanlagen in rheinland-pfälzischen Wäldern, durchschnittliche Leistung, Anteil an der Stromerzeugung, Voraussetzungen für die Festlegung geeigneter Waldgebiete für den Bau weiterer Windenergieanlagen, Beachtung schutzwürdiger Belange beim Ausbau, Beteiligung der Kommunen, Bürger usw. an den Standortentscheidungen
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 30.09.2011 Drucksache 16/399 (2 S.)
Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16.11.2011 Drucksache 16/573 (6 S.)

Windenergie
 
Ausbau der Windkraft im Wald
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau, insbesondere zu regionalen Schwerpunkten, Standortauswahl und Genehmigung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 05.09.2011 Vorlage 16/214
 
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 11.11.2011 Vorlage 16/541
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau 16/4 27.09.2011 S. 9-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Erneuerbare-Energien-Gesetz
 
Neuregelung des Rechtsrahmens zur Förderung der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien (EEG) und Biomasseproduktion
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau, insbesondere zur Flächennutzungskonkurrenz und der Förderung regionaler Kreisläufe
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 08.07.2011 Vorlage 16/84
 
Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 22.09.2011 Vorlage 16/315
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau 16/3 23.08.2011 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung Ministerpräsident Kurt Beck
"Energiewende und Atomausstieg"
Gestaltung des sozial-ökologischen Wandels als Kernziel der Landespolitik, Fortsetzung der Energiewende, Abkehr von der Atomenergie, Abschaltung aller Kernkrafterke, keine Belastung der Länder durch Rückbau, und Entsorgung, bundesweite Suche nach Endlager; Aufbau einer regenerativen Energieversogrung, Herstellung von 100 % des Strombedarfs des Landes bis 2030 aus erneuerbaren Energien, Ausbau der Windeenergie, weitere Förderung der Solarenergie, Bundesweiter Ausbau der Netze, Schaffung neuer Arbeitsplätze durch Innovationsförderung im Energiebereich und Entwicklung von Spitzentechnologien, Neuorientierung der Forschungspolitik hin zu erneuerbaren Energien
Weitere Themen...

Regierungserklärung Kurt Beck (Ministerpräsident) in Plenarsitzung 16/4 15.06.2011 S. 155-161 Aussprache 161-180
     
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.06.2011 Drucksache 16/47 (2 S.) (s. dort)
Redner...


Energie
 
Elfter Energiebericht des Landes Rheinland-Pfalz
Information über die Bereitstellung des Berichts im Internet; Inhalte des Berichts: Vorbemerkungen, Handlungsfelder der rheinland-pfälzischen Energiepolitik u.a. Energieagentur Rheinland-Pfalz, Bürgerenergiegenossenschaften, Erneuerbare Energiequellen, Energiearmut, Energiebilanzen 2012 und 2013, Regulierungskammer Rheinland-Pfalz, Entwicklung der Energiepreise, Landeskartellbehörde, Emissionen von Kohlendioxid, Schwefeldioxid und Stickoxiden, Emissionshandel, Literatur, Quellen, Glossar
Weitere Themen...

Unterrichtung Landtagspräsident 17.11.2015 Drucksache 16/5847 (1 S.) (Verteilung des Berichts an die Landtagsfraktionen und Zurverfügungstellung im Internet)
Anlage: 11. Energiebericht
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 12.01.2016 Drucksache 16/6069 (1 S.)
Plenarsitzung 16/114 25.02.2016 S. 7700
* Für erledigt erklärt
     

Windenergie
 
Rheinland-Pfalz beim Ausbau der Windenergie auf hervorragendem Weg
Zubau im Jahr 2014, Steigerung der Wertschöpfung, Ausbaupfad im Hinblick auf die energiepolitische Zielsetzung für das Jahr 2030, mögliche Gefährdung des Ausbauplans durch die Energiepolitik des Bundes, Bewertung der Landesregierung
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 24.02.2015 Drucksache 16/4638 (Nr. 7)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Plenarsitzung 16/91 27.02.2015 S. 6004-6009 Aussprache 6019-6024
     
Redner...


Erneuerbare Energie
 
Broschüre "Energiewende in Rheinland-Pfalz"
Broschüre des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung, Rahmenbedingungen der Energiewende, Ausbau der Erneuerbaren Energien in der Stromerzeugung, Ausbau der landesweiten Energieberatung, Intelligente Stromnetze und Speichersysteme, Bürgerbeteiligung und Akzeptanz, Akteure der Energiewende, "Gewinnen" mit der Energiewende
Weitere Themen...

Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 10.12.2014 Vorlage 16/4716

Interregionaler Parlamentarierrat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates
vom 16. Mai 2014, Themen: Digitalisierung fördern, regionale Vielfalt sichern, Freien Taxiverkehr in der Großregion ermöglichen, Für eine grenzüberschreitende Recyclingpolitik, Erneuerbare Energien und Energieeffizienz in der Großregion, Herausforderungen der demografischen Entwicklung, des Fachkräftebedarfs und der Situation der Pflegeberufe in der Großregion, Für mehr Sicherheit in der Großregion
Weitere Themen...

Unterrichtung Interregionaler Parlamentarier-Rat 27.05.2014 Drucksache 16/3625 (12 S.)
Stellungnahme (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 03.11.2014 Drucksache 16/4169 (9 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/36 (Teil 1) 27.11.2014 S. 29 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/37 10.02.2015 S. 30
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Energie
 
Zehnter Energiebericht des Landes Rheinland-Pfalz
Information über die Bereitstellung des Berichts im Internet (unter unter http://www.mwkel.rlp.de/icc/c/Klimaschutz,-Energie/Energie-und-Klimaberichte/Energieberichte/10-Energiebericht/); Inhalt des Berichts: Allgemeine energiewirtschaftliche Rahmenbedingungen, Handlungsfelder der rheinland-pfälzischen Energiepolitik, Energieeinsparung und rationelle Energienutzung, erneuerbare Energien, Energiebilanzen, Regulierungskammer Rheinland-Pfalz, Entwicklung der Energiepreise, Landeskartellbehörde, Entwicklung des energiebedingten Ausstoßes von Kohlendioxid, Schwefeldioxid und Stickstoffoxiden, Emissionshandel
Weitere Themen...

Unterrichtung Landtagspräsident 30.04.2014 Drucksache 16/3519 (1 S.) (Verteilung des Berichts an die Landtagsfraktionen und Zurverfügungstellung im Internet)
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 06.05.2014 Drucksache 16/3523 (1 S.)
Plenarsitzung 16/76 24.07.2014 S. 5058-5062
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Energiespeicher
 
Energiepark Mainz;
Wasserstoff als Energiespeicher und -vektor
Weitere Themen...

Stadtwerke Mainz 05.02.2014 Vorlage 16/3624

Erneuerbare Energie
 
Wo aus Wind und Sonne grünes Gras wird... Eine Übersicht der Power-to-Gas-Projekte in Deutschland
Insbesondere Gewinnung von Wasserstoff und Methan, Auflistung der Projekte nach Bundesland, Auftraggeber, Anlagenbetreiber, Art des Projekts u. a.
Weitere Themen...

DVGW - Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e. V. 28.01.2014 Vorlage 16/3552

Erneuerbare Energie
 
Der Beitrag von Power to Gas zur Erreichung der energiepolitischen Zielstellungen im Kontext der Energiewende
Forderungen an die Politik, Bedeutung von Power to Gas für Deutschland, energiepolitische Zielsetzungen im Kontext der Energiewende, volkswirtschaftlicher Nutzen, Markteinführungshemmnisse, anwendungsbezogene Randbedingungen
Weitere Themen...

dena - Deutsche Energie-Agentur GmbH 28.01.2014 Vorlage 16/3553

Erneuerbare Energie
 
Haltung der Landesregierung zum sog. "Quotenmodell" für die Förderung der erneuerbaren Energien
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 17.09.2013 Drucksache 16/2757 (Nr. 13)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/2866

Stromnetz
 
dena-Netzstudie II - Integration erneuerbarer Energien in die deutsche Stromversorgung bis 2020
Studie der Deutschen Energie-Agentur zu Umgestaltung des Energiesystems, Ausbaubedarf des Stromnetzes, Flexibilisierung des Stromsystems, Systemsicherheit, Netzanschluss der Offshore-Windenergie mit Ausblick und Empfehlungen
Weitere Themen...

07.03.2013 Vorlage 16/2302

Landesentwicklungsplan
 
Teilfortschreibung erneuerbare Energien des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV);
hier: Unterrichtung des Landtags nach Artikel 89 b der Landesverfassung in Verbindung mit der hierzu abgeschlossenen Vereinbarung (Abschnitt III Nr. 1 a) sowie Herstellung des Benehmens mit dem Innenauschuss des Landtages gemäß § 8 Absatz 1 Satz 5 Landesplanungsgesetz (LPlG)
Vorlage der nach der Auswertung der erneuten Beteiligungs- und Anhörverfahren überarbeiteten Fassung der Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über das Landesentwicklungsprogramm
Weitere Themen...

Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 25.02.2013 Vorlage 16/2271
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/21 14.03.2013 S. 21-29 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/17 14.03.2013 S. 1-12 (öffentlich)
 
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 14.03.2013 Drucksache 16/2153 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europäische Kommission
 
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen;
Erneuerbare Energien: Ein funktionierender Energiebinnenmarkt
KOM(2012) 663 endgültig
Weitere Themen...

Europäische Kommission 28.11.2012 Vorlage 16/1991
 

Energie
 
Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 2. November 2012 zum Thema "Energie"
Beschlüsse zu Kraftwerken und Erneuerbaren Energien, Ergebnisprotokoll der Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 24. - 26. Oktober 2012 in Weimar zur Vorbereitung des Gesprächs mit der Bundeskanzlerin am 2. November 2012
Weitere Themen...

Staatskanzlei 22.11.2012 Vorlage 16/1977
 

Energiepolitik
 
Den ökologisch-sozialen Wandel mit der Energiewende in Rheinland-Pfalz gestalten
Entwicklung und Bau notwendiger Pumpspeicherwerke, Förderung der Kooperation von Wirtschaft und Wissenschaft, Ausbau von intelligenten Netzen, Nutzbarmachung von vorhandenen Potenzialen des Lastmanagements, Unterstützung von Forschung, Entwicklung und Markteinführung im Bereich Speichertechnologien, Schaffung gesetzlicher Rahmenbedingungen für einen wirtschaftlichen Einsatz von Lastmanagementinstrumenten, Energiespeichern und Reservekraftwerken auf der Basis von Erdgas als Brückentechnologie, gerechtere Verteilung von Umlagen für den Ausbau der erneuerbaren Energien, der Kraft-Wärme-Kopplung und der Netze, kontinuierliche Berücksichtigung der Energiepreis bei der Bestimmung der Höhe von Sozialleistungen, Informierung privater Haushalte über die Möglichkeiten von Stromanbieterwechseln
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/1488 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.09.2012 Drucksache 16/1650 (3 S.)
Plenarsitzung 16/34 26.09.2012 S. 2134-2143
* Annahme
     
Redner...


Europäische Kommission
 
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen;
Erneuerbare Energien: ein wichtiger Faktor auf dem europäischen Energiemarkt
- KOM(2012) 271 endgültig -
Weitere Themen...

Europäische Kommission 14.06.2012 Vorlage 16/1355
 

Flugplatz
 
Zukunftsperspektiven für den Flugplatz Bitburg
Gescheiterte Übernahme durch einen privaten Investor, alternative Nutzungskonzepte, eventuelle Nutzung des Areals im Bereich regenerative Energien
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dietmar Johnen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 30.04.2012 Drucksache 16/1205 (Nr. 3)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Plenarsitzung 16/27 03.05.2012 S. 1606-1608 Aussprache 1626-1631
     
Redner...


Landesentwicklungsplan
 
Landesentwicklungsprogramm (LEP IV)
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV)
Kap. 5.2.1 Erneuerbare Energien
Entwurf einer entsprechenden Landesverordnung
Weitere Themen...

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 24.01.2012 Vorlage 16/896
 

EU-Agrarpolitik
 
Landwirtschaft und Umwelt bei der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) gemeinsam stärken
Reduzierung des Verwaltungs- und Kontrollaufwandes in der GAP, Einsatz für einen mehrjährigen Finanzrahmen von 2014 bis 2020, Stärkung der flächendeckenden bäuerlichen und modernen mittelständischen Landwirtschaft, Unterbreitung geeigneter Vorschläge für einen Maßnahmenkatalog iRd "Greening" durch Bund und Länder auf europäischer Ebene, Förderung landwirtschaftlicher Betriebe in den Mittelgebirgsregionen als Ausgleich für naturräumliche Standortnachteile, Prämienangleichung innerhalb Deutschlands, Anhebung der EU-Kofinanzierungsanteile für Klimaschutz, Wassermanagement, erneuerbare Energien und Biodiversität
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/444 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.01.2012 Drucksache 16/797 (4 S.)
Plenarsitzung 16/19 19.01.2012 S. 1136-1141
* Annahme S. 1140-1141
     
Redner...


Atomausstieg
 
Atomausstieg unumkehrbar einleiten - Chancen der Energiewende nutzen
Einsatz der Landesregierung für einen stufenweisen und unumkehrbaren Atomausstieg, Ablehnung einer "atomaren Kaltreserve", Anhebung des bundesweiten Ausbauziels für erneuerbare Energien bis 2020 auf über 40 %, Berücksichtigung der Energiekosten bei allen künftigen Entscheidungen, langfristige Sicherstellelung der Förderung erneuerbarer Energien, Förderung der energetischen Sanierung des Altbaubestandes, Beteiligung der Länder an der Verteilung der Mittel aus dem Sondervermögen Energie- und Klimafonds
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zur Regierungserklärung "Energiewende und Atomausstieg" SPD, BÜNDNIS 90/GRÜNE 15.06.2011 Drs 16/47
Alternativantrag CDU 15.06.2011 Drucksache 16/48 (1 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/4 15.06.2011 S. 155-180
* Annahme
     
Redner...


 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben