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Vorgänge

14. Wahlperiode

Erdwärme
 
Geothermie
- Zuständigkeit innerhalb der Landesregierung für erneuerbare Energien, unterschiedliche Aussagen des Wirtschafts- und des Umweltministeriums zur Förderung eines Forschungsinstituts zur Geothermie -
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Kleine Anfrage 2998 Licht CDU und Antwort MWVLW 13.03.2006 Drs 14/5029
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/4970 (Nr. 10)

Energiebericht
 
Sechster Energiebericht der Landesregierung
- Struktur und Entwicklung der Energieerzeugung und des Energieverbrauchs, Energiebilanz 2002 (Primärenergiebilanz, Umwandlungsbilanz, Endenergieverbrauch), Energiepreisbildung und -entwicklung, Maßnahmen zur Energieeinsparung und zur rationellen Energienutzung, erneuerbare und sonstige Energien, Entwicklung des Ausstosses von Kohlendioxid -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem. Drs 12/1154 23.02.2006 Drs 14/4990

Erneuerbare Energie
 
Stand des Ausbaus der Windenergie in Rheinland-Pfalz
- Anzahl der Windkraftanlagen 2005 und elektrische Leistung 2005, Einspeisungen ins öffentliche Stromnetz, Stromverbrauch 2003 bis 2005, Anteil der Windenergie an der Gesamtstromerzeugung -
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Kleine Anfrage 2917 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 06.02.2006 Drs 14/4928

Wirtschaftspolitik
 
Regierungserklärung MWVLW Bauckhage: "Erfolge sichern, Zukunft entwickeln. Moderne Wirtschaftspolitik für Rheinland-Pfalz
Wirtschaftspolitik für die Stärkung der Regionen, für den ländlichen Raum, Förderung des Mittelstandes des Handwerks, der Kultur der Selbstständigkeit, Schaffung mittelstandsfreundlicher Rahmenbedingungen, Investitionen in die Infrastruktur sowie für anwendungsorientierte Forschung, Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur, auch im ländlichen Raum, Förderung von Öffentlichem Personen- und Schienenpersohnennahverkehr, individuelle Entwicklungskonzepte für die Konversionsprojekte, u. a. den Flughafen Hahn, Technologietransver, Ausbau der Netzinfrastruktur, Sicherung preiswerter Energieversorgung durch einen Mix aus konventionellen und erneuerbaren Energien, Entwicklung neuer Energietechnologien, Weiterentwicklung der Tourismusbranche
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Regierungserklärung MWVLW PlPr 14/107 19.01.2006 S. 7130-7137
Aussprache S. 7138-7155
Redner...


Erneuerbare Energie
 
Nutzung und Umsetzung des Aktionsplans für erneuerbare Energien der Europäischen Union in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im EuropaA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 12.01.2006 Vorlage 14/5023
dazu: Vorlage 14/5119 (MWVLW, BE)
EuropaA 31. Sitzg 26.01.2006 S. 23 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Windkraftwerk
 
Neufassung des Rundschreibens zur Zulässigkeit von Windenergieanlagen
- Festlegung eines Abstands von 1 000 m zur Wohnbebauung bei der Ausweisung von Flächen für Windenergieanlagen, Auflistung der nur eingeschränkt in Betracht kommenden Gebiete für Windenergieanlagen, darunter Waldgebiete -
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Kleine Anfrage 2831 Licht CDU und Antwort FM 22.12.2005 Drs 14/4793*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/4718 (Nr. 16)

Biomasse
 
Biomasse
- Biomassenanlagen im Landkreis Germersheim (s.a. Drs 14/3397), Energiegewinnung aus Biomasse als Alternative für den Eigenbedarf, z.B. für landwirtschaftliche Gemüsebetriebe -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2803 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 08.12.2005 Drs 14/4745

Erdwärme
 
Geothermie - ein wichtiger Baustein im System der erneuerbaren Energien für Rheinland-Pfalz
- Förderung von Projekten und Initiativen im Bereich der Geothermie, Weiterentwicklung der Zusammenarbeit bei der Geothermie im Oberrheingraben mit Baden-Württemberg, dem Elsass und der Schweiz, Erstellung eines Geothermie-Atlasses, Nutzung der Geothermie in Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen -
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/3312, Drs 14/3387 und Drs 14/3401 10.11.2005 Vorlage 14/4837
AWiV 39. Sitzg 10.11.2005 S. 7-9 (öffentlich)

Windkraftwerk
 
Neufassung des Rundschreibens zur Zulässigkeit von Windenergieanlagen
- BE LReg im AUF -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 21.10.2005 Vorlage 14/4778
AUF 40. Sitzg 17.11.2005 S. 27-28 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Erdwärme
 
Referenzregion Geothermie
- Unterstützung verschiedener Pilotprojekte, Einschätzung des technischen Potentials; s. a. Drs 15/2756 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2711 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 18.10.2005 Drs 14/4585

Erdöl
 
Weg vom Öl - Alternativen zu teuren fossilen Energien
- Anstieg der Rohölpreise, der Benzin- und Gaspreise, Förderung von Biomasse und Windkraft, Bau von Fünf- bzw. Drei-Liter-Autos -
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Aktuelle Stunde Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 07.09.2005 Drs 14/4460
PlPr 14/100 15.09.2005 S. 6652-6664
Redner...


Management
 
Energiemanagement an den rheinland-pfälzischen Hochschulen
- Entwicklung von Konzepten durch die Hochschulen und Universitäten für die Erhöhung des Anteils an erneuerbarer Energie, Energieeinsparung und Kostenreduzierung und für den Aufbau eines Energie-Controllings in ihren Bereichen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2635 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWWFK 23.08.2005 Drs 14/4434

Energieversorgung
 
Energieversorgung von Ministerien und anderen Liegenschaften in Rheinland-Pfalz
- Gründe für die Nichtberücksichtigung erneuerbarer Energien bei der Ausschreibung für die Energieversorgung von mehr als 60 Liegenschaften, Anteil erneuerbarer Energien an der Warmwasser- und Wärmeversorgung bei den Ministerien -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2588 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort FM 02.08.2005 Drs 14/4372

Erneuerbare Energie
 
Windenergienutzung in Waldgebieten
- Ergebnisse eines vom MUF in Auftrag gegebenen Gutachtens zur Planung von Windkraftanlagen in Waldgebieten, Kosten des Gutachtens, geplante Anzahl von Standorten seitens der Landesregierung, geeignete bzw. nicht geeignete Standorte in RPF, Bewertung des Ausbaus der Windkraftanlagen vor dem Hintergrund bisheriger Beschlüsse zum Landschaftsschutz, zur Forstwirtschaft und zur Erholungwesen -
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 23.06.2005 Drs 14/4266
Antwort MUF 09.08.2005 Drs 14/4388
Antrag CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 21.09.2005 Drs 14/4518
PlPr 14/102 13.10.2005 S. 6824-6836 (Ablehnung des Antrags der CDU auf Fortsetzung der Besprechung im AUF)
*Für erledigt erklärt
Redner...


Erdwärme
 
Förderung der Nutzung oberflächennaher Geothermie
- im Rahmen der bestehenden Förderinstrumente für erneuerbare Energien, z. B. durch zinsverbilligte Kredite -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2478 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort MWVLW 03.06.2005 Drs 14/4198

Energiepolitik
 
Energie sichern - Klima schützen - Arbeitsplätze schaffen
- Nutzung der energetischen Gebäudesanierung und Heizungserneuerung im Rahmen der Energieeinsparverordnung als Motor für Wachstum und Beschäftigung, Stärkung des ländlichen Raums durch Ausbau der Bioenergie, Schaffung einer "Referenzregion Geothermie" durch Nutzung des Standortvorteils für die geothermische Strom- und Wärmeerzeugung in der Vorder- und Südpfalz, verstärkte Informierung der Bürger, der Kommunen, Unternehmen usw. über erneuerbare Energien -
Weitere Themen...

Alternativantrag SPD, FDP zu Drs 14/4045 01.06.2005 Drs 14/4191
dazu: Vorlage 14/4545 14/4690
PlPr 14/98 07.07.2005 S. 6564-6575
Überw: AWiV (fdf), AUF
AWiV 36. Sitzg 19.07.2005 Teil I S. 15-19 (öffentlich)
AUF 38. Sitzg 22.09.2005 S. 7-11 (öffentlich)
Beschlussempfehlung AWiV 22.09.2005 Drs 14/4522
PlPr 14/102 13.10.2005 S. 6824-6836
*Annahme gem. Drs 14/4522
Redner...


Windkraftwerk
 
Auswirkungen der Windenergie auf Kulturlandschaft und Tourismus
- Berücksichtigung touristischer und landespflegerischer Belange bei der Planung von Windkraftanlagen, abgelehnte Genehmigungsanträge für Windkraftanlagen in den Jahren 2003 und 2004 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2409 Creutzmann FDP und Antwort FM 04.05.2005 Drs 14/4107

Erneuerbare Energie
 
Neue Energie und Arbeit für Rheinland-Pfalz - Masterplan 2005 bis 2010 für erneuerbare Energie - Energieeinsparung - Energieeffizienz
- Verdoppelung der Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien, Verringerung der CO2-Emissionen um mindestens 20 %, Erhöhung der Effizienz bei der Erzeugung und Nutzung von Strom und Wärme vor allem durch Kraft-Wärme-Kopplung, Schaffung neuer Arbeitsplätze durch nachhaltige Energiepolitik, Aufbau einer Energieagentur, Aufstellung eines Klimaschutzpregramms für den Landesbetrieb "Liegenschaften und Baubetreuung" und die Hochschulen des Landes -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 18.04.2005 Drs 14/4045
dazu: Vorlage 14/4544
Alternativantrag SPD, FDP 01.06.2005 Drs 14/4191 (s. dort)
PlPr 14/98 07.07.2005 S. 6564-6575
Überw: AWiV (fdf), AUF
AWiV 36. Sitzg 19.07.2005 Teil I S. 15-19 (öffentlich)
Beschlussempfehlung AWiV 03.08.2005 Drs 14/4415
PlPr 14/102 13.10.2005 S. 6824-6836
*Ablehnung gem. Drs 14/4415
Redner...


Erneuerbare Energie
 
Stand der Nutzung der Solarenergie in Rheinland-Pfalz
- Bewilligte Mittel zur Förderung von Solaranlagen von 2001 bis 2004 (s.a. Drs 14/3522) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2353 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 13.04.2005 Drs 14/4039

Erneuerbare Energie
 
Stand des Ausbaus der Windenergie in Rheinland-Pfalz
- Anzahl der Windkraftanlagen 2004 in Rheinland- Pfalz, elektrische Leistung 2003 und 2004 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2354 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 13.04.2005 Drs 14/4040

100.000 Dächer-Solarstrom-Programm
 
100 000-Dächer-Solarprogramm
- BE LReg im AUF vor dem Hintergrund der verbesserten Möglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger zur Nutzung erneuerbarer Energien insbes. von Solarenergie -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 11.02.2005 Vorlage 14/4011
dazu: Vorlage 14/4199 (MWVLW, ergänzende BE)
AUF 32. Sitzg 10.03.2005 S. 15-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Erneuerbare Energie
 
Landeshaushaltsgesetz 2005/2006 (LHG 2005/2006); hier: Innovationsprogramm: Neue Energie für Rheinland-Pfalz
- Aufbau einer Energieagentur, Auf- und Ausbau von Nahwärme vor allem im Zusammenhang mit Geothermienutzung, Entwicklung von Treibstoffen aus Biomasse -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/3460 10.12.2004 Drs 14/3700
PlPr 14/83 13.12.2004 S. 5469-5550
PlPr 14/84 14.12.2004 S. 5554-5653
PlPr 14/85 15.12.2004 S. 5662-5725
*Ablehnung

Erdwärme
 
Geothermie - eine zukunftsfähige regenerative Energieform
- Förderung von Projekten und Initiativen im Bereich der Geothermie, Weiterentwicklung der Zusammenarbeit bei der Geothermie im Oberrheingraben mit Baden-Württemberg, dem Elsass und der Schweiz, Erstellung eines Geothermie-Atlasses und Beginn mit der Kartierung der Vorder- und Südpfalz, Schaffung von Anreizen für Investitionen in Tiefenwärmenutzung -
Weitere Themen...

Alternativantrag SPD, FDP zu Drs 14/3312 08.09.2004 Drs 14/3401
dazu: Vorlage 14/3951 (WissDienst des LT, Arbeitsbericht des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag)
Vorlage 14/4837 Antrag SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/GRÜNE (s. dort)
Vorlage 14/4840 14/4862
PlPr 14/78 09.09.2004 S. 5205-5215
Überw: AWiV (fdf), AUF
AWiV 29. Sitzg 23.09.2004 S. 5 (öffentlich)
AWiV 30. Sitzg 25.11.2004 S. 11 (öffentlich)
AWiV 31. Sitzg 25.01.2005 Teil I S. 1-28, Anlagen 1, 2 (Anhörung öffentlich)
AWiV 32. Sitzg 01.03.2005 S. 7-8 (öffentlich)
AWiV 33. Sitzg 14.04.2005 S. 9-10 (öffentlich)
AWiV 37. Sitzg 20.09.2005 S. 21 (öffentlich, abgesetzt)
AUF 38. Sitzg 22.09.2005 S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
AWiV 39. Sitzg 10.11.2005 S. 7-9 (öffentlich)
AUF 40. Sitzg 17.11.2005 S. 3-4 (öffentlich)
Beschlussempfehlung AWiV 17.11.2005 Drs 14/4664
PlPr 14/107 19.01.2006 S. 7164-7171
*Annahme (einstinmig) idF Drs 14/4664
Redner...


Biomasse
 
Zukunft in Rheinland-Pfalz mit erneuerbaren Energien hier: Studie zur Weiterentwicklung der energetischen Verwertung von Biomasse in Rheinland-Pfalz (Zusammenfassung)
- Definition Biomasse, Potentiale in RPF, derzeitige Verwertungssituation, Biomassebrennstoffe und -technologien, Aufbereitung und Verwertung von Biomasse, rechtliche Rahmenbedingungen, Biomasseprojekte in RPF, Öffentlichkeitsarbeit -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg zu Drs 14/200, 14/315 07.09.2004 Drs 14/3397
Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 30.09.2004 Drs 14/3457
PlPr 14/82 11.11.2004 S. 5463
Überw: AUF
AUF 30. Sitzg 18.11.2004 S. 7-9 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Erdwärme
 
Geothermie - ein Baustein im System der erneuerbaren Energien in Rheinland-Pfalz
- Erstellung eines geothermischen Atlasses auf der Grundlage der von der Bundesregierung in Auftrag gegebenen Machbarkeitsstudie, Nutzung der geothermischen Energie in Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen -
Weitere Themen...

Alternativantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/3312 01.09.2004 Drs 14/3387
dazu: Vorlage 14/3951 (WissDienst des LT, Arbeitsbericht des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag)
Vorlage 14/4837 Antrag SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/GRÜNE (s. dort)
Vorlage 14/4840 14/4862
PlPr 14/78 09.09.2004 S. 5205-5215
Überw: AWiV (fdf), AUF
AWiV 29. Sitzg 23.09.2004 S. 5 (öffentlich)
AWiV 30. Sitzg 25.11.2004 S. 11 (öffentlich)
AWiV 31. Sitzg 25.01.2005 Teil I S. 1-28, Anlagen 1, 2 (Anhörung öffentlich)
AWiV 32. Sitzg 01.03.2005 S. 7-8 (öffentlich)
AWiV 33. Sitzg 14.04.2005 S. 9-10 (öffentlich)
AWiV 37. Sitzg 20.09.2005 S. 21 (öffentlich, abgesetzt)
AUF 38. Sitzg 22.09.2005 S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
AWiV 39. Sitzg 10.11.2005 S. 7-9 (öffentlich)
AUF 40. Sitzg 17.11.2005 S. 3-4 (öffentlich)
Beschlussempfehlung AWiV 17.11.2005 Drs 14/4664
PlPr 14/107 19.01.2006 S. 7164-7171
*Annahme (einstimmig) idF Drs 14/4664
Redner...


Solartechnik
 
Nutzung der solaren Strahlungsenergie in den Hochschulen des Landes Rheinland-Pfalz
- Auflistung der Hochschulgebäude mit Angaben über Einsparung an Energie, CO2 und Kosten pro Jahr im Zusammenhang mit der Drs 14/2655, Höhe der in 2004 zur Verfügung stehenden und aus 2002/2003 übertragenen Haushaltsmittel, weitere geplante Solaranlagen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1931 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort FM 11.08.2004 Drs 14/3345

Erdwärme
 
Geothermie - eine rheinland-pfälzische Antwort zur Entwicklung regenerativer Energie
- Erstellung eines Geothermie-Atlasses, Konzept zur Abdeckung des unternehmerischen Risikos bei Erstbohrungen, verstärkte Öffentlichkeitsarbeit -
Weitere Themen...

Antrag CDU 28.07.2004 Drs 14/3312
dazu: Vorlage 14/3951 (WissDienst des LT, Arbeitsbericht des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag)
Vorlage 14/4837 Antrag SPD, CDU, FDP, und BÜNDNIS 90/GRÜNE (s. dort)
Vorlage 14/4840 14/4862
Alternativantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 01.09.2004 Drs 14/3387,
Alternativantrag SPD, FDP 08.09.2004 Drs 14/3401 (s. dort)
PlPr 14/78 09.09.2004 S. 5205-5215
Überw: AWiV (fdf), AUF
AWiV 29. Sitzg 23.09.2004 S. 5 (öffentlich)
AWiV 30. Sitzg 25.11.2004 S. 11 (öffentlich)
AWiV 31. Sitzg 25.01.2005 Teil I S. 1-28, Anlagen 1, 2 (Anhörung öffentlich)
AWiV 32. Sitzg 01.03.2005 S. 7-8 (öffentlich)
AWiV 33. Sitzg 14.04.2005 S. 9-10 (öffentlich)
AWiV 37. Sitzg 20.09.2005 S. 21 (öffentlich, abgesetzt)
AUF 38. Sitzg 22.09.2005 S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
AWiV 39. Sitzg 10.11.2005 S. 7-9 (öffentlich)
AUF 40. Sitzg 17.11.2005 S. 3-4 (öffentlich)
Beschlussempfehlung AWiV 17.11.2005 Drs 14/4664
PlPr 14/107 19.01.2006 S. 7164-7171
*Annahme (einstimmig) idF Drs 14/4664
Redner...


Windkraftwerk
 
Neue Konfliktpotentiale durch Windenergieanlagen auf Waldstandorten auf der Grundlage des von der Landesregierung in Auftrag gegebenen Gutachtens der Universität Kaiserslautern
- Haltung der LReg zur Schutzwürdigkeit von Waldflächen vor dem Hintergrund der CO2-Minderung und Verdoppelung des Anteils an erneuerbarer Energie bis 2010, Erkenntnisse des Gutachtens, insbes. zum Stand der Technik bezüglich Windkraft im Wald -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1862 Licht CDU und Antwort MUF 18.06.2004 Drs 14/3233

Biomasse
 
Förderung der energetischen Nutzung von Biomasse
- Errichtung von Biogasanlagen in der Landwirtschaft im Rahmen der Verwaltungsvorschrift "Förderung erneuerbarer Energien" des MWVLW vom 14.10.2003, Höhe der Mittelbereitstellung in 2004, Anzahl der Anträge seit 14.10.2003, gegliedert nach Art und Größe der Anlage und beantragter Fördermittel, Haltung der LReg zu der Forderung nach Einrichtung von Energie- und Biomassezentren -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1793 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 17.05.2004 Drs 14/3140

Erneuerbare Energie
 
Bündelausschreibungen für kommunale Stromlieferverträge durch Landkreistag bzw. Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz
- Keine Berücksichtigung erneuerbarer Energien bei der Ausschreibung des LBB und des Landkreistages im Gegensatz zur Ausschreibung des Gemeinde- und Städtebundes -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE 27.04.2004 Drs 14/ 3101 (Nr. 3)
Antwort MWVLW PlPr 14/72 29.04.2004 S. 4773-4775
Redner...


Erneuerbare Energie
 
Potenzielle Eignung von Waldflächen als Standort für Windenergieanlagen im Staatsforst des Landes Rheinland-Pfalz
- gem. einer von der SGD in Auftrag gegebenen Studie, BE LReg im AUF -
Weitere Themen...

Antrag MUF nach § 76 (4) GOLT 19.04.2004 Vorlage 14/3203
AUF 27. Sitzg 04.05.2004 S. 3-10 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Erneuerbare Energie
 
Teilfortschreibung des regionalen Raumordnungsplans der Planungsgemeinschaft Trier, Teilbereich Windenergie
- im Genehmigungsverfahren, Beurteilung der LReg zu den generalisierenden Abständen der Windkraftanlagen zu sonstigen Nutzungen, genereller Ausschluss von Naturparks als Vorrang- und Vorbehaltsflächen für Windenergiestandorte -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1729 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort ISM 23.03.2004 Drs 14/3028

Erneuerbare Energie
 
Stand des Ausbaus und der Förderung der erneuerbaren Energien in Rheinland-Pfalz
- Bestandsaufnahme, Anteil an gesamter Energiegewinnung, Senkung der Schadstoffbelastungen, Förderprogramme und -mittel -
Große Anfrage BÜNDNIS 90/GRÜNE 23.01.2004 Drs 14/2814
Antwort MWVLW 08.03.2004 Drs 14/2973
Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 11.03.2004 Drs 14/3010
PlPr 14/72 29.04.2004 S. 4827-4837
*Für erledigt erklärt
Redner...


Biomasse
 
Landeshaushaltsgesetz 2004 (LHG 2004); hier: Auflage eines Programms "Vom Landwirt zum Energiewirt" zur Förderung der energetischen Nutzung von Biomasse im ländlichen Raum
- Erstellung eines Finanzhilfeprogramms zur Anschubfinanzierung der energetischen Nutzung von Biomasse im ländlichen Raum in Ergänzung bestehender Programme des Bundes und des Landes mit eigenen Schwerpunkten und zeitlicher Befristung, regelmäßige Überprüfung der Effizienz, Fördertatbestände u.a. Gemeinschaftsanlagen zur Nutzung landwirtschaftlicher Reststoffe (Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen), Auf- bzw. Ausbau von Nahwärmnetzen, Förderung der Nutzung von Waldrestholz und Biomasse aus der Landschaftspflege in Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen, Eigenversorgung von Kommunen mit erneuerbaren Energien -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/2520 20.01.2004 Drs 14/2853
PlPr 14/63 21.01.2004 S. 4122-4227
PlPr 14/64 22.01.2004 S. 4233-4350
PlPr 14/65 23.01.2004 S. 4355-4373
*Ablehnung S. 4378

Stromtarif
 
Strompreiserhöhungen
- aufgrund steigender Kosten für die Einspeisung von Strom aus erneuerbarer Energie (Wind, Wasser, Sonne, Biomasse) und Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1612 Creutzmann FDP und Antwort MWVLW 13.01.2004 Drs 14/2801

Landwirt / Landwirtin
 
Der Landwirt als Energiewirt
- Energetische Nutzung von Biomasse im ländlichen Raum, Beitrag der Landwirtschaft zur Energieproduktion für den Eigenbedarf, für den Energiemarkt oder für die Herstellung von Kraftstoffen; BE LReg im ALW -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 18.12.2003 Vorlage 14/2839
dazu: Vorlage 14/2955 (MWVLW, Sprechvermerk)
ALW 22. Sitzg 05.02.2004 S. 9-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Klimaschutz
 
Klimaschutz durch Energieeinsparung, verbesserte Energieeffizienz und Einsatz erneuerbarer Energien in landeseigenen Immobilien
- Aufstellung eines Klimaschutzprogramms für die landeseigenen Immobilien durch LReg, Schwerpunkte des Programms: Energiecontrolling, energetische Gebäudesanierung, Umrüstung veralteter und ineffizienter Heizungsanlagen, verstärkter Einsatz erneuerbarer Energien insbes. im Hochschulbereich, Energieeinsparcontracting-Verträge, Errichtung von Neubauten nach Niedrigenergiestandard -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 01.12.2003 Drs 14/2697
PlPr 14/61 11.12.2003 S. 4060
Überw: AUF
AUF 23. Sitzg 03.02.2004 S. 23 (öffentlich)
Beschlussempfehlung AUF 03.02.2004 Drs 14/2878
PlPr 14/67 12.02.2004 S. 4513-4522
*Ablehnung gem. Drs 14/2878
Redner...


Energiebericht
 
Fünfter Energiebericht der Landesregierung
- Struktur und Entwicklung der Energieerzeugung und des Energieverbrauchs, Energiebilanz 2000 (Primärenergiebilanz, Umwandlungsbilanz, Endenergieverbrauch), Energiepreisbildung und -entwicklung, Maßnahmen zur Energieeinsparung und zur rationellen Energienutzung, erneuerbare und sonstige Energien, Entwicklung des Ausstosses von Kohlendioxid, Schwefeloxid und Stickoxid -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem. Drs 12/1154 28.11.2003 Drs 14/2706
Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 20.01.2004 Drs 14/2817
PlPr 14/67 12.02.2004 S. 4513-4522
*Für erledigt erklärt
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Energieeinsparung
 
Energieeinsparung, Energieeffizienz und Einsatz erneuerbarer Energien in öffentlichen Gebäuden in Rheinland-Pfalz
- im Immobilienbestand des LBB, in den Hochschulen, in der Verwaltung des Landes RPF, Unterstützungsprogramme der LReg für die Kommunen bei der Energieeinsparung und -kostensenkung, Inhalt, Inanspruchnahme und Ergebnisse der Effizienzoffensive RPF (EOR), Planungen für die Fortführung in 2004 -
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Große Anfrage BÜNDNIS 90/GRÜNE 01.10.2003 Drs 14/2531
Antwort FM 11.11.2003 Drs 14/2655

Windkraftwerk
 
Windenergie: Maß halten, Grenzen ziehen, Wildwuchs verhindern, Nebenwirkungen eindämmen
- Keine Öffnung von Waldgebieten für Windkraftanlagen, Senkung der Einspeisevergütung -
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Entschließungsantrag CDU zu Drs 14/2198 10.09.2003 Drs 14/2482
PlPr 14/54 11.09.2003 S. 3635-3645
*Ablehnung S. 3644-3645
Redner...


Windkraftwerk
 
Windenergie in Rheinland-Pfalz gezielt ausbauen
- Flächenfestsetzungen für Windkraftanlagen durch die kommunalen Gebietskörperschaften unter Berücksichtigung des Urteils des OVG Koblenz vom 20.02.2003, Konkretisierung der energiepolitischen Zielsetzungen der Landesregierung, Zurverfügungstellung geeigneter Waldflächen als Windkraftstandorte -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/2198 08.09.2003 Drs 14/2472
PlPr 14/54 11.09.2003 S. 3635-3645
*Ablehnung
Redner...


Windkraftwerk
 
Überprüfung und Fortschreibung der Regionalen Raumordnungspläne (ROP) bezüglich der Standortbereiche für die Windenergienutzung
- Prüfung der Bauanträge betr die Errichtung von raumbedeutsamen Anlagen nach den allgemeinen Vorschriften des Bau- und Planungsrechts für die Region Mittelrhein-Westerwald, Überprüfung anderer ROP´s und Flächennutzungsplänen (FNP) durch die oberste Landesplanungsbehörde, allgemeine Handlungsempfehlungen für die Kommunen zur Überprüfung ihrer Flächennutzungspläne -
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Kleine Anfrage 1372 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort ISM 04.08.2003 Drs 14/2409

Erneuerbare Energie
 
Broschüre "Erneuerbare Energie"
- Dokumentation der Förderung iRd Landesprogramms "Förderung erneuerbarer Energien 1990 bis 2001", Fördermittel, geförderte Technologien, Ergebnisse; Anhang A, Richtlinie zur Förderung erneuerbarer Energien, Anhang B, Beispielprojekte -
MWVLW 16.07.2003 Vorlage 14/2475

Windkraftwerk
 
Stand, Entwicklungen und Problematiken der Windenergienutzung in Rheinland-Pfalz
- Zahl der Windkraftanlagen in RPF, Leistungskapazitäten, Anteil am Stromverbrauch, Unfallgefahren, Standortprüfungen und -entscheidungen, aktuelle Rechtssprechung -
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Große Anfrage CDU 07.05.2003 Drs 14/2198
Antwort MWVLW 24.06.2003 Drs 14/2286
Antrag CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 01.07.2003 Drs 14/2305
Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 08.09.2003 Drs 14/2472,
Entschließungsantrag CDU 10.09.2003 Drs 14/2482 (s. dort)
PlPr 14/54 11.09.2003 S. 3635-3645
*Für erledigt erklärt S. 3644-3645
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Erneuerbare Energie
 
Landesgesetz zur Änderung des Landeshaushaltsgesetzes 2002/2003 (Nachtragshaushaltsgesetz 2003); hier: Erneuerbare Energien fördern - Arbeitsplätze schaffen
- Unterstützung der Erzeugung und Vermarktung von Energie aus erneuerbaren Energien, Auswertung der Biomasse-Potentialstudie, Nutzung landwirtschaftlicher Biomasse, Nutzung der Windenergie auch im Wald, Verfügungstellung aller geeigneten Flächen von landeseigenen Gebäuden zur Nutzung von Solarenergie, Fortsetzung des Programms "Erneuerbare Energien in Schulen", Maßnahmen zur Erleichterung von Investitionen im Bereich der Geothermie, Minderung des Kohlendioxids durch Ersatz fossiler Brennstoffe -
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Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/1900 28.03.2003 Drs 14/2075
PlPr 14/44 03.04.2003 S. 2900-2975
*Ablehnung S. 2974

Kohlendioxid
 
CO2-Minderung und Ausbau der erneuerbaren Energien in Rheinland-Pfalz
- aktueller Stand der Umsetzung, Verdoppelung des Anteils der erneuerbaren Energien bis 2010, Perspektiven des Ausbaus der Windenergie unter Berücksichtigung von Ergebnissen der Prüfung von Waldgebieten; BE LReg im AUF -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 10.03.2003 Vorlage 14/1980
dazu: Vorlage 14/2107 (MWVLW, Sprechvermerk)
AUF 16. Sitzg 20.03.2003 S. 33-36 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Energieerzeugung
 
Förderung der Markteinführung von Energieerzeugungssystemen zur Nutzung erneuerbarer Energien und Zuschüsse zum Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung mit Nah- und Fernwärmenetzen
- Auflistung der 2002 bewilligten Projekte nebst der jeweiligen Förderbeträge, Auszahlung der Zuschüsse, Mittel für Anlagen zur energetischen Holznutzung sowie für Biogasanlagen -
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Kleine Anfrage 1099 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 26.02.2003 Drs 14/1947

Windkraftwerk
 
Regionaler Raumordnungsplan Mittelrhein-Westerwald - 3. Teilfortschreibung: Standortbereiche für die Windenergienutzung
- Zuständigkeit bei der Bewertung der landespflegerischen Verträglichkeit eines Standortes, Entscheidung über sechs Standorte nach fachlicher Bewertung und Klärung der Konfliktsituation mit Belangen des Vogelschutzes durch das MUF, Anzahl der auf Errichtung von Windkraftanlagen gestellten Anträge -
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Kleine Anfrage 972 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort ISM 19.12.2002 Drs 14/1749

Solartechnik
 
Konsequenzen aus der von der Landesregierung finanzierten Studie: "Nachhaltige Entwicklung und Innovation im Energiebereich"
- Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem MUF und dem Abgeordnetenhaus auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -
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Mündliche Anfrage Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE 04.12.2002 Drs 14/1698 (Nr. 6)
Antwort MWVLW PlPr 14/37 06.12.2002 S. 2528-2529
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Waldgesetz
 
Änderung des Landeswaldgesetzes
- Eingabe betr. die Rücknahme der Schutzwürdigkeit des Waldes zugunsten der Nutzung erneuerbarer Energien, z.B. Solaranlagen -
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Landtag RPF 21.11.2002 Vorlage 14/1683
PetA 14. Sitzg 03.12.2002 S. 15 (nicht öffentlich)
PetA 16. Sitzg 11.02.2003 S. 20 (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Erneuerbare Energie
 
Bedeutung der erneuerbaren Energien für Wirtschaft, Beschäftigung und Umwelt in Rheinland-Pfalz
- Bestandsaufnahme, Bilanz der Förderprogramme -
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Große Anfrage BÜNDNIS 90/GRÜNE 26.08.2002 Drs 14/1358
Antwort MWVLW 08.10.2002 Drs 14/1502
Antrag auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 28.10.2002 Drs 14/1555
PlPr 14/33 06.11.2002 S. 2236-2257
*Für erledigt erklärt
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Erneuerbare Energie
 
Verzögerungen beim Ausbau der Erneuerbaren Energien in Rheinland-Pfalz
- u.a. im Bereich der Windenergienutzung in Waldgebieten, wirtschaftliche und steuerliche Entwicklungen durch den Ausbau erneuerbarer Energien -
Mündliche Anfrage Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE 18.06.2002 Drs 14/1189 (Nr. 3)
Antwort MWVLW PlPr 14/27 20.06.2002 S. 1778-1780
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Windkraftwerk
 
Konzept zur besseren Steuerung bei der Errichtung von Windkraftanlagen
- Beratung der Kommunen bei Genehmigungsverfahren, Ausschluss von Anlagen in Naturschutz- und Erholungsgebieten, Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen; Änderung des Bauordnungsrechts, u.a. den Abstandswert zu Wohnungen (mindestens 1000 Meter) und die zeitliche Befristung der Genehmigung betreffend -
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Änderungsantrag CDU zu Drs 14/293 13.06.2002 Vorlage 14/1205
AWiV 12. Sitzg 13.06.2002 S. 3 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Erneuerbare Energie
 
Geordneten Ausbau der Windenergie in Rheinland-Pfalz voranbringen
- Festsetzung von Vorranggebieten für Windkraftanlagen durch die Planungsgemeinschaften und Kommunen in den Regionalplänen und Flächennutzungsplänen, Konkretisierung der Aussagen zur Windkraft im LEP III von 1995 -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 03.06.2002 Drs 14/1135
dazu: Vorlage 14/1444
PlPr 14/29 29.08.2002 S. 1968-1981
Überw: AWiV (fdf), AUF
AWiV 13. Sitzg 12.09.2002 S. 13-19 (öffentlich)
Beschlussempfehlung AWiV 12.09.2002 Drs 14/1472
PlPr 14/33 06.11.2002 S. 2236-2257
*Ablehnung gem. Drs 14/1472
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Erneuerbare Energie
 
Sachstand der Förderung erneuerbarer Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung
- Einsparungen hinsichtlich zu erwartender Steuereinnahmen, Fragen zu Antragstellung und Bewilligung, Auszahlung der Summen, Kürzungen; BE LReg im AWiV -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 26.04.2002 Vorlage 14/1040
dazu: Vorlage 14/1088 (MWVLW, BE)
AWiV 11. Sitzg 07.05.2002 Teil I S. 25-27 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schülerlandtag
 
Verstärkte Förderung alternativer Energiequellen - Beschluss des Schülerlandtags vom 4. Dezember 2001 (Behandlung entspr. § 76 (2) GOLT)
- Überweisung des Beschlusses (s. Anlage) durch den Ältestenrat an den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
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Landtag RPF 14.03.2002 Vorlage 14/913
AWiV 10. Sitzg 18.04.2002 S. 1, 3-9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in Schulen
- BE LReg im AWiV über die im Rahmen des Projektes "Erneuerbare Energien in Schulen" gewonnenen Erkenntnisse und über zusätzliche Fördermittel aus Bundesprojekten für vom Land bezuschusste Fotovoltaik-Anlagen -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 12.03.2002 Vorlage 14/907
AWiV 10. Sitzg 18.04.2002 S. 3-9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Erneuerbare Energie
 
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Nutzung von erneuerbaren Energien in Liegenschaften und Gebäuden des Landes
- Administrative und rechtliche Maßnahmen zur Verwirklichung verschiedener Projekte und Ziele -
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Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/505 08.03.2002 Drs 14/876
PlPr 14/19 13.03.2002 S. 1117-1236
PlPr 14/20 14.03.2002 S. 1242-1378
PlPr 14/21 15.03.2002 S. 1387-1409
*Ablehnung S. 1415

Erneuerbare Energie
 
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Klimaschutz durch neue Technologien - Förderung von Entwicklung und Einsatz der Brennstoffzellentechnologie in Rheinland-Pfalz
- Durchführung von Feldversuchen mit stationären und mobilen Brennstoffzellen, Erforschung der Verwendung von Biogas für Brennstoffzellen -
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Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/505 08.03.2002 Drs 14/880
PlPr 14/19 13.03.2002 S. 1117-1236
PlPr 14/20 14.03.2002 S. 1242-1378
PlPr 14/21 15.03.2002 S. 1387-1409
*Ablehnung S. 1415

Erneuerbare Energie
 
Windkarte für Rheinland-Pfalz
- Flächendeckende Windpotentialuntersuchungen des Deutschen Wetterdienstes für Deutschland, Erstellung der Windkarten im Auftrag der RWE Energie AG Essen für in Rheinland-Pfalz liegende Versorgungsgebiete -
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Kleine Anfrage 335 Franzmann SPD und Antwort MWVLW 27.12.2001 Drs 14/590

Erneuerbare Energie
 
Nutzung von Biomasse und Sonne in Landeseinrichtungen
- Zusammenstellung der seit 1999 von der Landesforstverwaltung installierten Anlagen und Hinweis auf deren Dokumentation -
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Kleine Anfrage 334 Franzmann SPD und Antwort FM 27.12.2001 Drs 14/594

Erneuerbare Energie
 
Gutachten "Vogelschutz und Windenergie in Rheinland-Pfalz"
- Erkenntnisse und Ergebnisse des Gutachtens, Konsequenzen hieraus für die Haltung der LReg zur Windenergie und für die Planungs- und Genehmigungspraxis -
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Antrag CDU nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 27.11.2001 Vorlage 14/516
dazu: Vorlage 14/644 (MUF, Gutachten "Vogelschutz und Windenergie in RPF")
AUF 6. Sitzg 05.03.2002 S. 15-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Erneuerbare Energie
 
Zukunft in Rheinland-Pfalz mit erneuerbaren Energien
- Verdopplung des Anteils bis zum Jahr 2010, Ausweitung der Informationsangebote zum Thema Senkung des Energieverbrauchs, konsequente Anwendung der Europäischen UVP-Richtlinie, Forschungsprojekte zum Einfluss von Windenergieanlagen auf die Vogelwelt, Ausweisung von Vorrangflächen für die Windenergienutzung unter Berücksichtigung von Vorbelastungen sowie Optimierung der bereits vorhandenen Anlagen -
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Alternativantrag SPD, FDP zu Drs 14/180 22.08.2001 Drs 14/200
dazu: Vorlage 14/183
PlPr 14/6 22.08.2001 S. 288-296
Überw: AWiV (fdf), AUF
AWiV 2. Sitzg 30.08.2001 S. 5-11 (öffentlich)
AUF 2. Sitzg 27.09.2001 S. 13-14 (öffentlich)
Beschlussempfehlung AWiV 27.09.2001 Drs 14/315
PlPr 14/11 18.10.2001 S. 613-622
*Annahme mit Änd gem Drs 14/315
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Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in Rheinland-Pfalz: Chancen für Umwelt und Arbeitsmarkt
- Konkretisierung der Maßnahmen zum Klimaschutz und zum Umbau der Energieversorgung in einem Zukunftsprogramm "Energie 2010 RPF" mit Zielvorgaben für die Energieeinsparung, den Ausbau der erneuerbaren Energien, die Effizienzsteigerung der Energienutzung, die Verringerung der Emission klimarelevanter Gase sowie Wegen und Konzepten zur Erreichung dieser Ziele -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 16.08.2001 Drs 14/180
dazu: Vorlage 14/187
Alternativantrag SPD, FDP 22.08.2001 Drs 14/200 (s. dort)
PlPr 14/6 22.08.2001 S. 288-296
Überw: AWiV (fdf), AUF
AWiV 2. Sitzg 30.08.2001 S. 5-11 (öffentlich)
Beschlussempfehlung AWiV 13.09.2001 Drs 14/281
PlPr 14/11 18.10.2001 S. 613-622
*Ablehnung gem Drs 14/281
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Ökologisches Bauen
 
Förderung energiesparender Bauweise
- Beratung über Energiesparmöglichkeiten im Wohn- und Baubereich, u.a. auch über den Einsatz erneuerbarer Energien (z.B. Solardächer), Fördervoraussetzungen, geförderte Systeme -
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Kleine Anfrage 90 Morsblech FDP und Antwort FM, MWVLW, MUF 09.08.2001 Drs 14/159

Windkraftwerk
 
Windenergienutzung in Rheinland-Pfalz - Bestandsaufnahme, Problematik, Bewertung
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Große Anfrage CDU 28.06.2001 Drs 14/77
Antwort MWVLW 13.08.2001 Drs 14/167
dazu: Vorlage 14/462 (SPD, Fragestellungen zur Anhörung)
Vorlage 14/517 (FDP, Fragestellungen zur Anhörung; Kreis der Anzuhörenden)
Vorlage 14/609 (BÜNDNIS 90/GRÜNE, Fragestellungen zur Anhörung; Kreis der Anzuhörenden)
Vorlage 14/631 (CDU, Fragestellungen zur Anhörung)
Vorlage 14/644 (MUF, Gutachten "Vogelschutz und Windenergie in RPF")
Vorlage 14/748 (WissDienst des LT, Zeitplan u. Fragenkatalog der Anhörung)
Vorlage 14/1192 (MWVLW, Stellungnahme Sonderfläche für Windkraftanlagen)
Vorlage 14/1440
Vorlage 14/1514 (FM, ergänzende Stellungnahme zu Herstellerempfehlung betreffend Sicherheitsabständen)
Antrag CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 28.08.2001 Drs 14/216
PlPr 14/11 18.10.2001 S. 622-630
Überw: AWiV (fdf), AUF
AWiV 3. Sitzg 25.10.2001 Teil I S. 9 (öffentlich)
AUF 3. Sitzg 30.10.2001 S. 1 (öffentlich)
AWiV 5. Sitzg 29.11.2001 Teil I S. 1-3 (öffentlich)
AWiV 7. Sitzg 10.01.2002 S. 1 (nicht öffentlich)
AWiV 9. Sitzg 28.02.2002 S. 1-82 (Anhörung öffentlich)
AWiV 11. Sitzg 07.05.2002 Teil I S. 17-18 (öffentlich)
AWiV 12. Sitzg 13.06.2002 S. 3 (öffentlich)
AWiV 13. Sitzg 12.09.2002 S. 13-19 (öffentlich)
AUF 11. Sitzg 15.10.2002 S. 1-2 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt
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