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Vorgänge

13. Wahlperiode

Energiebericht der LReg
 
Vierter Energiebericht der LReg
- Energiebilanz 1998; Auswirkungen des Energieverbrauchs auf die Emissionen von Kohlendioxid, Schwefeldioxid und Stickoxiden; Energiepreisbildung und -entwicklung; rationelle und umweltverträgliche Energienutzung -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/1154 15.05.2001 Drs 13/7024

Solartechnik
 
Förderung von Solaranlagen
- Installierte Photovoltaikanlagen, geförderte Projekte, u.a. iRd "100 000 Dächer-Programms" der BReg und des Landesprogramms zur Förderung erneuerbarer Energien, aufgelistet nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Fördervolumen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3848 Franzmann SPD und Antw MWVLW 13.03.2001 Drs 13/6950

Energieerzeugung
 
Anteil erneuerbarer Energien an der Stromversorgung
- bundesweit, davon in RPF, Maßnahmen zum Ausbau des Energiepotenzials, u.a. des geothermischen Anteils -
Weitere Themen...

KlAnfr 3849 Franzmann SPD und Antw MWVLW 13.03.2001 Drs 13/6951

Klimaschutz
 
Umsetzung der Klimaschutzziele
- Ursachen des CO2-Anstiegs, Maßnahmen zur Reduzierung des Treibhauseffekts, u.a. durch verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien -
Weitere Themen...

KlAnfr 3850 Franzmann SPD und Antw MWVLW 13.03.2001 Drs 13/6952

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates
- in seiner Plenarsitzung am 17.11.2000 in Basel zu den Themen Förderung erneuerbarer Energien und Energieeffizienz, Factory-Outlet-Center am Oberrhein, grenzüberschreitender Schüler- und Lehreraustausch, grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der beruflichen Ausbildung -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 01.03.2001 Drs 13/6899

Brennstoffzelle
 
Energie der Zukunft anpacken - von Fotovoltaik bis Brennstoffzelle
- Erarbeitung eines "Zukunftsprogramms Energie 2010 RPF", Energiesparen, rationelle Energienutzung und Umstellung auf erneuerbare Energien, Förderung der Entwicklung und des Einsatzes stationärer und mobiler Brennstoffzellen -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 08.01.2001 Drs 13/6680

Energiepolitik
 
Äußerungen von Staatssekretär Eggers in seiner Eröffnungsrede auf dem Energietag Rheinland-Pfalz 2000 an der FH Bingen am 27. Oktober 2000
- zur Energiepolitik der BReg, zu Vergütungssätzen für die Einspeisung alternativer Energien, zur Atomkraft -
Weitere Themen...

MdlAnfr Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE 09.11.2000 Drs 13/6445 (Nr.2)
Antw MWVLW PlPr 13/121 16.11.2000 S.9070-9073
Redner...


Elektrizität
 
Nutzung der Geothermie zur Erzeugung von Elektrizität
- Sachstand zur großflächigen Nutzung in RPF; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 07.11.2000 Vorlage 13/4491
dazu: Vorlage 13/4799 (BE MWVLW)
AWiV 41.Sitzg 30.01.2001 S.5 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Erneuerbare Energie
 
Chancen für die Landwirtschaft in RPF durch die Förderung erneuerbarer Energien
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 04.10.2000 Drs 13/6321
PlPr 13/118 18.10.2000 S.8855
*Gegenstandslos gem § 98 (4) GOLT

Erneuerbare Energie
 
Ausbau erneuerbarer Energien
- Geförderte Projekte iRd Landesprogramms "Förderung erneuerbarer Energien", Änderungen im Förderprogramm im Vergleich zum Vorgängerprogramm, Vergleich der Förderprogramme des Landes und des Bundes -
Weitere Themen...

KlAnfr 3351 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 15.09.2000 Drs 13/6220

Erneuerbare Energie
 
Leistung und Potenzial erneuerbarer Energien in RPF vor dem Hintergrund der Notwendigkeit einer ökologisch nachhaltigen Entwicklung
- Begünstigung der energetischen Verwertung von Biomasse, Reaktivierung von Wasserkraftwerken, Förderung von Energieeinspar-, Energienutzungs- und Energiespeicherkonzepten, Abbau von Verwaltungs- und Markteintrittsbarrieren für Energieerzeugungsanlagen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 13/4616 16.02.2000 Drs 13/5448
PlPr 13/105 17.02.2000 S.7988-7998
*Annahme
Redner...


Erneuerbare Energie
 
Ausbau der erneuerbaren Energien schafft Arbeitsplätze und mindert die Umweltbelastung
- Anpassung und Erhöhung der Mittel für die Förderung erneuerbarer Energien und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung, Ausbau der Biomassenutzung, Verbesserung der Energieberatung, Abbau von Verwaltungsbarrieren bei der Zulassung von Wind- und Wasserkraftanlagen, Schaffung fairer Wettbewerbsbedingungen für die Stadtwerke -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/4616 15.02.2000 Drs 13/5445
PlPr 13/105 17.02.2000 S.7988-7998
*Ablehnung
Redner...


Elektrizität
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001), hier: Nutzung von Naturstrom in Liegenschaften und Gebäuden des Landes
- Innerhalb von fünf Jahren Deckung des Strombedarfs bis zu 50 % durch Naturstrom, Senkung des Stromverbrauchs um mindestens 5 % pro Jahr -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/4800 13.01.2000 Drs 13/5241
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7529-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
*Ablehnung S.7850

Klimaschutz
 
Innovationen für Landwirtschaft und ländlichen Raum nutzen - Beitrag zum Klimaschutz
- Analyse der energetisch nutzbaren landwirtschaftlichen Biomasse in RPF, Förderung von Gemeinschaftsbiogasanlagen, gezielte Informationspolitik zur Nutzung von Biogas und Pflanzenöl, Förderung des Anbaus von natürlichen Materialien für die Dämmstoffgewinnung -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 08.01.2001 Drs 13/6682

Erneuerbare Energie
 
Widersprüchliche Haltung der LReg zur Frage der Nutzung erneuerbarer Energien
- Begrenzung der Einsatzmöglichkeiten, u.a. aufgrund geographischer Gegebenheiten, erneuerbare Energien als zusätzliche Beiträge zur Energieversorgung, Beibehalt des Energiemix, einbezogen die Nutzung der Kernenergie -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr CDU
Unterrichtung LTPräs 05.11.1999 Drs 13/4906
PlPr 13/97 17.11.1999 S.7250-7259
Redner...


Erneuerbare Energie
 
Leistung und Potential erneuerbarer Energien in RPF vor dem Hintergrund der Notwendigkeit einer ökologisch nachhaltigen Entwicklung
- Energieverbrauch 1998, Entwicklung seit 1991 und Vorausschau auf die nächsten Jahre, Anlagen in RPF zur Nutzung erneuerbarer Energien, Leistungsvermögen, Anteil am Gesamtverbrauch, Landesmittel zur Förderung erneuerbarer Energien, Umfang der benötigten Solarfläche für Sonnenenergie und Windkraftanlagen als Ersatz der vom AKK Mülheim-Kärlich erzeugbaren Energie, Kosten erneuerbarer Energie, Erfüllung der Zielsetzungen der Nachhaltigkeit und des globalen Klimaschutzes ohne Kernenergie, Abbau von Luftschadstoffemissionen durch Nutzung erneuerbarer Energien, Verwirklichung der bis 2005 beabsichtigten 25 %igen CO2-Reduktion beim Verzicht auf Kernenergie -
Weitere Themen...

GrAnfr Licht, Leonhard, Müller, Weinandy, Schöneberg, Rüddel, Bracht, Dr. Rosenbauer, Bischel CDU 23.08.1999 Drs 13/4616
Antw MWVLW 05.10.1999 Drs 13/4753
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 09.11.1999 Drs 13/4914
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/5445,
Antr (EntschlAntr) SPD, FDP Drs 13/5448 (s. nachfolgend)
PlPr 13/105 17.02.2000 S.7988-7998
*Für erledigt erklärt
Redner...


Elektrizität
 
Stromliberalisierung und Arbeitsplätze
- Auswirkungen der Liberalisierung des Strommarktes auf die Energiepreise, auf die Arbeitsplätze im Energiebereich und auf die Kommunen; Wettbewerbsnachteile für regenerative Energiequellen sowie für Kraft-Wärme-Kopplung -
Weitere Themen...

MdlAnfr Schwarz SPD 19.08.1999 Drs 13/4617 (Nr.1)
Antw MWVLW PlPr 13/90 26.08.1999 S.6784-6785
Redner...


Bund-Länder-100.000-Dächer-Photovoltaik-Programm
 
Solarstrom für kleine und mittlere Unternehmen in RPF - 100.000 Dächer-Solarstrom-Programm auch für gewerbliche Antragsteller
- Herstellerfirmen und Zulieferbetriebe von bzw für Fotovoltaikanlagen in RPF, Haltung der LReg zur Einbeziehung der kleinen und mittleren Unternehmen und Freiberufler in das Programm, Erfahrungen mit dem Einsatz erneuerbarer Energien, Initiativen der LReg; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 18.08.1999 Vorlage 13/3245
dazu: Vorlage 13/3614 (BE MWVLW)
AWiV 33.Sitzg 25.11.1999 S.5 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Oppenheim, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
Ökologische Zielvorgaben für den Neubau eines Behördengebäudes in Oppenheim (Rhein)
- Kriterien für die Auswahl der zu verwendenden Baustoffe für den Neubau des Landesamtes für Umweltschutz und Gewerbeaufsicht sowie das Landesamt für Wasserwirtschaft in Oppenheim, Maßnahmen zur Sammlung und Nutzung von Regenwasser, Zielwerte für den maximalen Jahresheizenergiebedarf und Elektroenergiebedarf, geplante Maßnahmen zur Sonnenenergienutzung bzw zur Energiegrundversorgung, Einplanung von Ansiedlungsmöglichkeiten für Mauersegler, Fledermäuse und andere Vögel -
Weitere Themen...

KlAnfr 2282 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw FM 02.07.1999 Drs 13/4495

Energiebericht der LReg
 
Dritter Energiebericht der LReg
- Energiebilanz 1996; Auswirkungen des Energieverbrauchs auf die Emissionen von Kohlendioxid, Schwefeldioxid und Stickoxiden; Energiepreisbildung und -entwicklung; rationelle und umweltverträgliche Energienutzung -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/1154 25.03.1999 Drs 13/4138

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Vierter Gipfel der Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonie-Französische Gemeinschaft und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens am 19.11.1998 in Trier; Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 6
- Zentrales Gipfelthema: umweltgerechte Entwicklung in der Großregion; neue politische Architektur der Großregion; Agenda 2000 und Auswirkungen der Strukturfondsreform auf die INTERREG-Projekte; Einrichtung einer interregionalen Arbeitsmarktbeobachtungsstelle; Ausdehnung der zeitlichen Abfolge der Gipfeltreffen auf 18 Monate; Schaffung eines gemeinsamen Sekretariats ("Haus der Großregion") in Luxemburg; Anlagen: gemeinsame Erklärung vom 19.11.1998, TAURUS-Studie zur nachhaltigen umweltgerechten Entwicklung in der Großregion, Presseschau -
Weitere Themen...

StK 24.02.1999 Vorlage 13/2810

Energiepolitik
 
Zukunft der Energiepolitik in RPF
- Förderung der Forschungen zur Holz-Gas-Technik an der Universität Kaiserslautern, Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung sowie der Wasserkraft-, Windenergie- und Abwärmenutzung, Vorlage eines Förderkonzeptes für die Nutzung regenerativer Energien, Erarbeitung eines Energiemix in RPF -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) SPD, FDP zu Drs 13/3002 22.12.1998 Drs 13/3821
PlPr 13/78 21.01.1999 S.6057-6068
*Annahme
Redner...


Würzburg, Stadt Bayern
 
10. Europäische Biomassekonferenz vom 8. bis 11. Juni 1998 in Würzburg
- Beratung des Ausschusses für Umwelt und Forsten über die Teilnahme an der Konferenz mit folgenden Themen: Kyoto und die Konsequenzen für die Biomasse, Weißbuch der EU-Kommission für erneuerbare Energien, das neue Themenprogramm der EU und Schaffung neuer Arbeitsplätze durch Biomasse -
Weitere Themen...

AUF 19.Sitzg 05.05.1998 S.17 (öffentlich)

Arbeitsplatz
 
Chancen zur Schaffung von Arbeitsplätzen durch eine ökologische Energiepolitik in RPF
- Einsatz der LReg auf Bundesebene für eine ökologisch-soziale Steuerreform, kostendeckende Vergütung von Strom aus erneuerbaren Energien, künftige Errichtung landeseigener Gebäude in Niedrigenergiebauweise und Förderung von Energiesparbauten im Wohnungsbau, Arbeit der Energieoffensive RPF im Sinne einer Energiesparagentur, Intensivierung der Energieberatung, Förderung von Forschungsvorhaben im Bereich Energiespartechnologien, Einsatz für einen Ausstieg aus der Kernenergie, Einstellung der Atommülltransporte bis zur Klärung der Entsorgungsfrage, Prüfung eines Beitritts zur Klage der Länder Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein gegen die Änd des Atomgesetzes -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 24.04.1998 Drs 13/3002
dazu: Vorlage 13/2241 (ISM, schriftliche Stellungnahme) 13/2456
PlPr 13/61 15.05.1998 S.4848
Überw: AWiV (fdf), AUF
AWiV 16.Sitzg 05.06.1998 S.15 (öffentlich)
AWiV 17.Sitzg 02.07.1998 S.23-24 Teil I (öffentlich)
AWiV 18.Sitzg 24.09.1998 S.1-40 (Anhörung öffentlich)
AWiV 20.Sitzg 05.11.1998 S.9-11 (öffentlich)
BeschlEmpf AWiV 20.11.1998 Drs 13/3713
Antr (Alternativantrag) SPD, FDP Drs 13/3821 (s. Energiepolitik)
PlPr 13/78 21.01.1999 S.6057-6068
*Ablehnung gem Drs 13/3713
Redner...


Erneuerbare Energie
 
Situation bei der Förderung erneuerbarer Energien
- Bereitgestellte Fördermittel 1995 bis 1998, Fördermöglichkeiten in Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und im Saarland, Bewertung der Vergütung von solartechnisch erzeugtem Strom -
Weitere Themen...

KlAnfr 1420 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 24.04.1998 Drs 13/3003

Interregionaler Parlamentarier-Rat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR)
- Empfehlungen der Plenarsitzung am 05.12.1997 in Metz betr Ansiedlung von Factory-Outlet-Centern, Kooperation beim Ausbau der erneuerbaren Energieträger, kohärente Gartenbauplanung in der Großregion, Stärkung der Zusammenarbeit der Hochschulen in der Großregion -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 11.02.1998 Drs 13/2740
dazu: Vorlage 13/1864 (LT RPF, Empfehlung der Planungsgemeinschaft Westpfalz über die Errichtung von Windkraftanlagen in der Region Westpfalz)
EuropaA 13.Sitzg 12.03.1998 S.9-14 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Kernenergie
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: RPF steigt aus der Atomenergie aus - Energiewende jetzt
- Einsatz der LReg im BR für ein Ende der Atomenergienutzung, Ausbau der Förderung permanenter Energiequellen sowie der Nutzung nachwachsender Rohstoffe, Maßnahmen zur weiteren Energieeinsparung, Ausbau der Energieberatung -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 29.01.1998 Drs 13/2674
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Ablehnung S.4192

Wasserkraft
 
Wasserkraftnutzung in RPF
- für die Gewinnung von Energie unter dem Aspekt der Vermeidung von CO2, Situation der Leistungsfähigkeit der Kleingewässer; Behandlung im AUF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 20.01.1998 Vorlage 13/1585
dazu: Vorlage 13/2081 (MUF, Anträge zur Wasserkraftnutzung 1997)
AUF 19.Sitzg 05.05.1998 S.29-30 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Stromeinspeisungsgesetz
 
Novellierung des Stromeinspeisegesetzes
- Reduzierung der Einspeisevergütung für Windenergie, Entstehungskosten und Verbraucherpreis, Auswirkungen auf den Ausbau der Windenergienutzung -
Weitere Themen...

MdlAnfr Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE 10.09.1997 Drs 13/2053
Antw MWVLW PlPr 13/38 18.09.1997 S.3077-3079
Redner...


Erneuerbare Energie
 
Gefahr für Windenergie durch Novellierung des Stromeinspeisegesetzes
- Reduzierung der Einspeisevergütung für Windenergie, Auswirkungen auf bereits in Betrieb befindliche Anlagen sowie auf den Ausbau der Windenergienutzung, Einsatz der LReg zur Verhinderung der Vergütungsreduzierung -
Weitere Themen...

KlAnfr 946 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 30.07.1997 Drs 13/1956
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/1841

Erneuerbare Energie
 
Gefahr für Windenergie durch Novellierung des Stromeinspeisegesetzes
Weitere Themen...

MdlAnfr Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE 10.07.1997 Drs 13/1841
PlPr 13/36 18.07.1997 S.2950
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 13/1956

Windkraftanlage
 
Informationszurückhaltung regionaler Energieversorger bezüglich der Netzeinspeisepunkte für Windkraftanlagen
- Verweigerung der Bekanntgabe technischer Daten durch das regionale Energieversorgungsunternehmen RWE in der Verbandsgemeinde Altenkirchen, Bedeutung der Netzeinspeisepunkte für die Erstellung von Windkraftanlagen, Forderung nach Offenlegung technischer Daten zur Berechnung von Netzeinspeisepunkten -
Weitere Themen...

KlAnfr 803 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 28.05.1997 Drs 13/1681

Energiebericht der LReg
 
Zweiter Energiebericht der Landesregierung
- Energiebilanz 1994, Auswirkungen des Energieverbrauchs auf die Emission von Kohlendioxid, Schwefeldioxid und Stickoxiden, Energiepreisbildung und Energiepreisentwicklung, rationelle und umweltverträgliche Energienutzung -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/1154 07.03.1997 Drs 13/1369
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 20.03.1997 Drs 13/1422
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im AWiV
Unterrichtung LTPräs 08.04.1997 Drs 13/1526
AWiV 7.Sitzg 24.04.1997 S.37 Teil I (öffentlich)
AWiV 9.Sitzg 10.06.1997 S.19-22 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Klimaschutz
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Energiewende für Klimaschutz in RPF
- Reduzierung des CO2-Ausstoßes, flächendeckender, dezentraler Ausbau einer alternativen Energiedienstleistungsstruktur unter Verzicht auf das AKW Mülheim-Kärlich, Gründung einer Energiesparagentur auf Landesebene, Berücksichtigung rationeller Energienutzung und regenerativer Energien bei der Strompreisfestlegung -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 23.01.1997 Drs 13/1024
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1700-1745 (iRd Epl 08, Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.1816

Erneuerbare Energie
 
Förderung erneuerbarer Energien
- Anzahl der beantragten und bewilligten Förderanträge zur Nutzung erneuerbarer Energien, untergliedert auf die einzelnen Fördertatbestände, Höhe der zur Verfügung stehenden Fördermittel iRd Haushaltsjahre 1996 und 1997, CO2-Einsparungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 27 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 20.06.1996 Drs 13/112

 
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