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Vorgänge

16. Wahlperiode

Agrarbericht
 
Agrar- und Ernährungsbericht 2015
Weitere Themen...

Unterrichtung zu Drs 11/3099 Landtagspräsident 15.09.2015 Drucksache 16/5568 (1 S.) (Verteilung des Berichts an die Fraktionen, im Internet unter http://mulewf.rlp.de/landwirtschaft/politik/)
Plenarsitzung 16/103 23.09.2015 S. 6866
Überweisung: UmweltA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/48 24.11.2015 S. 5-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ernährung
 
Gutes Essen in Rheinland-Pfalz
Ernährungspolitik im Land Rheinland-Pfalz, Zusammenhang von Ernährung und Gesundheit, Bildung, Wasser, Umwelt, Landwirtschaft und Wertschöpfung
Weitere Themen...

Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.07.2015 Drucksache 16/5303 (4 S.)
Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 09.09.2015 Drucksache 16/5553 (54 S.)

Schulverpflegung
 
Ergebnisse der bundesweiten Erhebung zur Qualität der Schulverpflegung (Bundeskongress Schulverpflegung 2014) für Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten über die Ergebnisse der bundesweiten Studie der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 03.06.2015 Vorlage 16/5362
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 07.07.2015 Vorlage 16/5581
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/42 16.06.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Ernährung
 
Gute rheinland-pfälzische Ernährungspolitik für Alle
Aufklärungskampagnen über die Auswirkungen von Essgewohnheiten, Einsatz auf Bundesebene für den Erhalt der Schulverpflegungs-Vernetzungsstelle, Unterstützung von Initiativen zur guten Ernährung, Ernährungsbildung an Schulen und Kindergärten, Berücksichtigung der DGE-Qualitätsstandards für Essen in der Gemeinschaftsverpflegung, Untersuchung und Verbesserung des Speiseangebot in der Landesverwaltung, Hilfestellungen für Kommunen, Verbesserungen bei der Kennzeichnung von Tierhaltung, Herkunftsbezeichnung, Inhaltsstoffen und Mindesthaltbarkeit sowie Schaffung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe, Schutz vor täuschenden Werbeversprechen, Umsetzung von Hygiene- und Kontrollvorschriften, Einbeziehen von Klimaschutz und sozialer Gerechtigkeit in die Ernährungspolitik, Veränderung der rechtlichen Regelungen zur Mitnahme von essbaren Lebensmitteln aus fremden Mülltonnen auf Bundesebene, Aufbau von regionalen Verarbeitungs- und Vermarktungsstrukturen, Berücksichtigung der Ernährungsvorsorge im geplanten Präventionsgesetz, Festlegung von Mindest-Nachhaltigkeitskriterien für Agrarprodukte, Verbesserung der Kriseninstrumente für Agrarmärkte
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.04.2015 Drucksache 16/4935 (neu) (4 S.)
Plenarsitzung 16/95 30.04.2015 S. 6310-6315 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Annahme
     
Redner...


Agrarbericht
 
Agrar- und Ernährungsbericht 2014
Landwirtschaft, Weinbau und ländliche Räume im Rahmen der europäischen Ziele und Herausforderungen - Gemeinsame Agrarpolitik (GAP), europäische Umweltpolitik und EU2020-Strategie (u. a. Neuausrichtung und Umsetzung der GAP 2014 bis 2020, Greening, Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums - ELER, Entwicklungsprogramm Umweltmaßnahmen, Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft, Ernährung - EULLE, Agrarmärkte, EU-rechtliche Rahmenbedingungen im Umweltschutz, EU-Wasserrahmen-, EU-Nitrat, EU-Pflanzenschutzmittelrichtlinie, Agro-Gentechnik, EU-Direktzahlungenverordnung und Erhalt von Grünland), ausgewählte Bereiche der Agrar- und Ernährungswirtschaft (u. a. Weinmarkt, Ackerbau, Milchmarkt, regionale Initiativen)
Weitere Themen...

Unterrichtung zu Drs 11/3099 Landtagspräsident 11.09.2014 Drucksache 16/3948 (1 S.) (Verteilung des Berichts an die Fraktionen, im Internet unter http://mulewf.rlp.de/landwirtschaft/politik/)
Plenarsitzung 16/77 24.09.2014 S. 5123-5131
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Programm der EU
 
Änderungen Schulobst- und Schulmilchprogramm
Zusammenlegung der beiden Programme, aktuell in Rheinland-Pfalz zur Verfügung stehende Mittel pro Schuljahr, Ausschöpfung und Verteilung der Mittel, geplante Aufstockung der Mittel und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 03.02.2014 Vorlage 16/3587
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 21.02.2014 Vorlage 16/3655
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/22 13.02.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Ernährung
 
Ernährungsführerschein an rheinland-pfälzischen Schulen
Vermittlung von Wissen über Lebensmittel und Ernährung seit November 2007 durch die LandFrauen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.01.2014 Vorlage 16/3471
dazu: Bericht Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.02.2014 Vorlage 16/3611
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/23 06.02.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Ernährung
 
Kochmobil I
Nutzung des Kochbusses im Rahmen der Landesinitiative "Rheinland-Pfalz isst besser" durch die Landesregierung und durch Partner aus dem Bereich Ernährung, Erstzulassung des Fahrzeugs, Restwert, Einsatz innerhalb der laufenden Legislaturperiode, Kosten für den Umbau, Personal- und Fahrzeugkosten pro Einsatz sowie Kosten der verwendeten Nahrungsmittel, Ergebnis einer Kosten-Nutzen-Abwägung, vorrangige Berücksichtigung regionaler Unternehmen und Lieferanten beim Umbau
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1938 Johannes Zehfuß (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 29.10.2013 Drucksache 16/2915 (2 S.)

Ernährung
 
Kochmobil II
Ernährungspädagogisches Konzept, ökotrophologische Vorbereitung der Mitarbeiter auf ihre Einsätze, Anzahl vorgesehener Einsätze, Ergänzung schon bestehender Maßnahmen der Ernährungsbildung im Rahmen der Landesinitiative "Rheinland-Pfalz isst besser"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1939 Johannes Zehfuß (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 29.10.2013 Drucksache 16/2916 (2 S.)

Agrarbericht
 
Agrar- und Ernährungsbericht 2013
Schwerpunktthema "Gute und nachhaltige Ernährung", Situation und Funktion des Agrarsektors in der Gesamtwirtschaft und der Gesellschaft, Agrar- und Ernährungswirtschaft in Rheinland-Pfalz (Wertschöpfungsketten, Einkommenssituation, Strukturwandel, regionale Vielfalt, ökologischer Land- und Weinbau), Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt, biologische Vielfalt und Landschaft, Förderung landwirtschaftlicher Betriebe, grüne Berufe, Agrarforschung, Regionalität und Ökolandbau, Klimawende und Klimaschutz, Bodennutzung, Sicherung der Biodiversität, Pflanzenschutz, Rolle der Landwirtschaft in der Energiewende, Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) nach 2014 bis 2020
Weitere Themen...

Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 06.09.2013 Vorlage 16/2960
Unterrichtung Landtagspräsident 03.09.2013 Drucksache 16/2719 (1 S.) (Verteilung des Berichts an die Mitglieder des Landtags)
Plenarsitzung 16/54 18.09.2013 S. 3470-3478
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Ei
 
Falsche Bio-Eier
betrifft die Legehennen-Haltung (Käfig, Boden und Freiland) sowie Öko- Betriebe, Kontrollen von zugelassenen privaten Kontrollstellen, Überprüfung der Kontrollstellen durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1404 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 21.03.2013 Drucksache 16/2154 (1 S.)

Verpflegung
 
Verpflegungsqualität in Einrichtungen für ältere und pflegebedürftige Menschen, in Schulen und Kindertagesstätten
Ausreichenden Kontrolle der hygienischen Einwandfreiheit bei Produktion und Verarbeitung der Lebensmittel sowie der ernährungsphysiologischen Zusammensetzung der Verpflegung durch die amtliche Lebensmittelüberwachung, Beratung der Einrichtungen, Probenuntersuchung durch das Landesuntersuchungsamt, Ministerium für Justiz- und Verbraucherschutz als zuständige oberste Behörde, Berichterstattung über die Ergebnisse im Jahresbericht des Landesumweltamtes
Weitere Themen...

Antrag CDU 07.03.2013 Drucksache 16/2111 (2 S.)
Plenarsitzung 16/49 25.04.2013 S. 3062-3066 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung (in namentlicher Abstimmung; s. Anlage 2)
     
Redner...


Nahrungsmittel
 
Kenntnisse und Fertigkeiten zum Umgang mit Lebensmitteln und zu gesunder Ernährung in Rheinland-Pfalz
Umfang der Vermittlung entsprechender Kenntnisse in allen Bildungsbereichen, z. B. in der vorschulischen, schulischen und Erwachsenenbildung, Landesförderung (Pilotprojekte und Regelförderung), Anteil an der Gesamtförderung der Bildungsarbeit, behandelte Themen, Zielgruppen, Erfolge, Defizite, weiterer Handlungs- und Förderungsbedarf, Stand der Umsetzung des Landtagsbeschlusses zum Gesundheits- und Haushaltsmanagement an Schulen (Drs 15/3533)
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 08.11.2012 Drucksache 16/1785 (2 S.)
Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 21.12.2012 Drucksache 16/1934 (22 S.)

Übergewicht
 
Plattform Ernährung und Bewegung
Europas größtes Netzwerk zur Vorbeugung von Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten zur Beteiligung des Landes Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 04.10.2012 Vorlage 16/1744
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/16 25.10.2012 S. 25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Kindertagesstätte
 
Pilotprojekt "Kita-Obst"
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.09.2012 Vorlage 16/1645
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/15 18.09.2012 S. 29-31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Kindertagesstätte
 
Initiative "Kita isst besser"
Vorgaben beim Kauf des Obstes, drei Bausteine der Initiative und die jeweils teilnehmenden Kindertagesstätten, Auswahlkriterien, Informierung und Beratung bezüglich Ernährungsbildung, zusätzlicher Verwaltungsaufwand, Erarbeitung eines Gesamtkonzepts durch Anknüpfen an bestehende Angebote, keine Möglichkeit zu Kostenangaben
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 865 Simone Huth-Haage (CDU), Dorothea Schäfer (CDU), Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 22.06.2012 Drucksache 16/1364 (2 S.)

Nahrungsmittel
 
Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013); hier:
Gesunde Lebensmittel - Gesunde Enährung
Frühzeitige Erziehung zu gesunder Ernährung, Vermittlung von Wissen über gesunde nachhaltige Ernährung und den richtigen Umgang mit Lebensmitteln, Verwendung regionaler Produkte, Anbietung gesunder Nahrungsmittel bei Gemeinschaftsverpflegung, Einführung einer Nährwertampel auf freiwilliger Basis oder im Bereich der Kinderlebensmittel, keine Verschwendung von Lebensmitteln
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/519 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2012 Drucksache 16/931 (2 S.)
Plenarsitzung 16/21 23.02.2012 S. 1191-1306
     
Plenarsitzung 16/22 24.02.2012 S. 1312-1405
* Annahme S. 1408
     

Ernährung
 
Förderung gesunder Ernährung im Rahmen des Projektes "Gesundes Netzwerk Spiel- und Lernstube"
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zum vom Jugendministerium geförderten Projekt der Landeszentrale für Gesundheitsförderung in Rheinland Pfalz e. V.
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.01.2012 Vorlage 16/838
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 12.03.2012 Vorlage 16/1044
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/7 07.02.2012 S. 21-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Milchprodukt
 
Spezielle Milchprodukte für Kleinkinder und Kinder
Beurteilung so genannter "Kindermilch"; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.12.2011 Vorlage 16/645
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/7 13.12.2011 S. 29-31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

EU-Agrarpolitik
 
Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) für die Zeit nach 2013
zwecks Verbesserung der Nachhaltigkeit, der Ernährung und des Umweltschutzes sowie zur Stärkung des ländlichen Raums; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.10.2011 Vorlage 16/383
 
dazu: SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.10.2011 Vorlage 16/384 (Antrag auf Durchführung einer Anhörung)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau 16/5 25.10.2011 S. 5 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau 16/6 29.11.2011 S. 1-42 (Anhörung öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/7 13.12.2011 S. 5-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Ernährung
 
Ernährungsberatung
Ausbau der Angebote der Ernährungsbeatung mit dem Ziel der Verbesserung der Qualität des Essens in Schulen und Altenheimen, bereits vorhandene bzw. geplante Projekte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 221 Dorothea Schäfer (CDU), Bettina Dickes (CDU), Hedi Thelen (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 19.09.2011 Drucksache 16/343 (1 S.)

Verbraucherschutz
 
Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015); hier:
Verbraucherzentrale langfristig absichern
Aufstockung der Mittel für die Ernährungsaufklärung um jährlich 42 900 Euro
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.12.2013 Drucksache 16/3106 (1 S.)
Plenarsitzung 16/60 11.12.2013 S. 3830-3901
     
Plenarsitzung 16/61 12.12.2013 S. 3908-4044
* Annahme S. 4043
     

 
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