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Vorgänge

13. Wahlperiode

Hochwasserschutz
 
Maßnahmen zur Verbesserung des Schutzes vor Hochwassergefahren in RPF nach der Hochwasser-Enquete-Kommission des LT
- Höhe der bei Hochwasser seit 1993 entstandenen Schäden, Größe und der Zahl der Überschwemmungsgebiete und der Rückhalteräume, Verhinderung von Versiegelung und Bachbegradigungen in Überschwemmungsgebieten, beantragte Finanzhilfen bei Hochwasserschäden, Stand der Errichtung eines Hochwasserfonds, grenzüberschreitende Vereinbarungen zum Hochwasserschutz, Beachtung der Vorschriften über die Lagerung wassergefährdender Stoffe, Umstellung der Energieversorgung in Hochwassergebieten von Öl auf Fernwärme und Erdgas, Umsetzung der Forderungen der EK nach technischen Verbesserungen, u.a. Aufbau eines Hochwasserkatasters, Schaffung eines computergestützten Informationssystems -
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GrAnfr CDU 25.02.1999 Drs 13/4030
Antw MUF 09.04.1999 Drs 13/4188
dazu: Vorlage 13/3169 (MUF, Gutachten "Zuständigkeitsfragen im Hinblick auf die Eisbekämpfung auf den Bundeswasserstraßen")
Antr CDU auf Besprechung im AUF
Unterrichtung LTPräs 21.04.1999 Drs 13/4251
AUF 30.Sitzg 08.06.1999 S.9-15 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Hochwasserschutz
 
Stand der internationalen Zusammenarbeit auf EU-Ebene in Fragen des Hochwasserschutzes und Umsetzung der Empfehlungen der "Hochwasser-Enquete-Kommission" in RPF
- Umsetzung und Auswirkungen der "Erklärung von Arles" der Umweltminister Frankreichs, Deutschlands, Belgiens, Luxemburgs und der Niederlande "über die Bekämpfung von Hochwasserproblemen am Rhein und an der Maas" vom 04.02.1995 betr Rückhaltung größerer Wassermengen und Verhinderung weiterer Urbanisierung entlang der Flüsse und der "Erklärung von Straßburg" der Raumordnungsminister derselben Länder vom 30.03.1995 "über Maßnahmen im Bereich der Raumordnung zum Schutze gegen Hochwasserrisiken an Rhein und Maas" betr Steuerung des Verstädterungsprozesses; Wasseraufnahmekapazität von Böden mit ökologischer Bewirtschaftung; BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 02.09.1996 Drs 13/410
dazu: Vorlage 13/640 (BE MUF) 13/714 (MUF, Zwischenbericht "Raumordnung und vorbeugender Hochwasserschutz" der Transnationalen Arbeitsgruppe Rhein-Maas) 13/1111 (MUF, Rückhaltemaßnahmen im Raum Hördt)
Überw: AUF gem § 59 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 14.11.1996 Drs 13/733
AUF 6.Sitzg 16.01.1997 S.13 (öffentlich)
AUF 7.Sitzg 18.02.1997 S.5-6 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 18.02.1997 Drs 13/1309
*Erledigt gem § 67 (1) GOLT

Enquete-Kommission "Hochwasserschutz"
 
Umsetzung der Ergebnisse der Hochwasser-Enquete-Kommission
- Umsetzung der Ergebnisse der EK "Hochwasserschutz" (Drs 12/7090), BE LReg über den erreichten Stand und den weiteren Handlungsbedarf -
Antr CDU 12.08.1996 Drs 13/335
dazu: Vorlage 13/640 (BE MUF) 13/714 (MUF, Zwischenbericht "Raumordnung und vorbeugender Hochwasserschutz" der Transnationalen Arbeitsgruppe Rhein-Maas) 13/1111 (MUF, Rückhaltemaßnahmen im Raum Hördt)
Überw: AUF gem § 59 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 14.11.1996 Drs 13/733
AUF 6.Sitzg 16.01.1997 S.13 (öffentlich)
AUF 7.Sitzg 18.02.1997 S.5-6 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 18.02.1997 Drs 13/1308
*Erledigt gem § 67 (1) GOLT

 
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