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Vorgänge

14. Wahlperiode

Energiebericht
 
Sechster Energiebericht der Landesregierung
- Struktur und Entwicklung der Energieerzeugung und des Energieverbrauchs, Energiebilanz 2002 (Primärenergiebilanz, Umwandlungsbilanz, Endenergieverbrauch), Energiepreisbildung und -entwicklung, Maßnahmen zur Energieeinsparung und zur rationellen Energienutzung, erneuerbare und sonstige Energien, Entwicklung des Ausstosses von Kohlendioxid -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem. Drs 12/1154 23.02.2006 Drs 14/4990

Wirtschaftspolitik
 
Regierungserklärung MWVLW Bauckhage: "Erfolge sichern, Zukunft entwickeln. Moderne Wirtschaftspolitik für Rheinland-Pfalz
Wirtschaftspolitik für die Stärkung der Regionen, für den ländlichen Raum, Förderung des Mittelstandes des Handwerks, der Kultur der Selbstständigkeit, Schaffung mittelstandsfreundlicher Rahmenbedingungen, Investitionen in die Infrastruktur sowie für anwendungsorientierte Forschung, Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur, auch im ländlichen Raum, Förderung von Öffentlichem Personen- und Schienenpersohnennahverkehr, individuelle Entwicklungskonzepte für die Konversionsprojekte, u. a. den Flughafen Hahn, Technologietransver, Ausbau der Netzinfrastruktur, Sicherung preiswerter Energieversorgung durch einen Mix aus konventionellen und erneuerbaren Energien, Entwicklung neuer Energietechnologien, Weiterentwicklung der Tourismusbranche
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Regierungserklärung MWVLW PlPr 14/107 19.01.2006 S. 7130-7137
Aussprache S. 7138-7155
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Energieversorgung
 
Sprödbruchgefahr bei Strommasten in Rheinland-Pfalz
- Stromausfall durch Schäden an Hochspannungsmasten in Nordrhein-Westfalen nach plötzlichem Wintereinbruch, Anzahl der Strommasten in RPF, darunter Masten aus "Thomasstahl", Betreiber, Nähe zu Gebäuden und Verkehrswegen, Sanierungs- und Austauschprogramm der RWE -
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Kleine Anfrage 2848 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 29.12.2005 Drs 14/4813

Energieversorgung
 
Sicherstellung der Stromversorgung in Rheinland-Pfalz auch bei außergewöhnlichen Wetterlagen
- Mögliche Beeinträchtigung der Standfestigkeit von Strommasten bei extremen Schneefällen und Unwettern, Auskunftsersuchen der Landesregierung an Stromnetzbetreiber bezüglich Netzzustand, Notfallpläne der Netzbetreiber sowie Zusammenarbeit mit Polizei und Brand- und Katastrophenschutz -
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Kleine Anfrage 2834 Mohr SPD und Antwort MWVLW 22.12.2005 Drs 14/4789*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/4718 (Nr. 19)

Energieversorgung
 
Sicherstellung der Stromversorgung in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im AWiV vor dem Hintergrund der Stromausfälle im Nordwesten Deutschlands nach starken Schneefällen und Eisbildung -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 02.12.2005 Vorlage 14/4908
AWiV 40. Sitzg 02.02.2006 S. 13-15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Energieversorgung
 
Sicherstellung der Stromversorgung in Rheinland-Pfalz auch bei außergewöhnlichen Wetterlagen
Mündliche Anfrage Mohr SPD 30.11.2005 Drs 14/4718 (Nr. 19)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 14/4789

Energieversorgung
 
Energieversorgung von Ministerien und anderen Liegenschaften in Rheinland-Pfalz
- Gründe für die Nichtberücksichtigung erneuerbarer Energien bei der Ausschreibung für die Energieversorgung von mehr als 60 Liegenschaften, Anteil erneuerbarer Energien an der Warmwasser- und Wärmeversorgung bei den Ministerien -
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Kleine Anfrage 2588 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort FM 02.08.2005 Drs 14/4372

Energiepolitik
 
Energie sichern - Klima schützen - Arbeitsplätze schaffen
- Nutzung der energetischen Gebäudesanierung und Heizungserneuerung im Rahmen der Energieeinsparverordnung als Motor für Wachstum und Beschäftigung, Stärkung des ländlichen Raums durch Ausbau der Bioenergie, Schaffung einer "Referenzregion Geothermie" durch Nutzung des Standortvorteils für die geothermische Strom- und Wärmeerzeugung in der Vorder- und Südpfalz, verstärkte Informierung der Bürger, der Kommunen, Unternehmen usw. über erneuerbare Energien -
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Alternativantrag SPD, FDP zu Drs 14/4045 01.06.2005 Drs 14/4191
dazu: Vorlage 14/4545 14/4690
PlPr 14/98 07.07.2005 S. 6564-6575
Überw: AWiV (fdf), AUF
AWiV 36. Sitzg 19.07.2005 Teil I S. 15-19 (öffentlich)
AUF 38. Sitzg 22.09.2005 S. 7-11 (öffentlich)
Beschlussempfehlung AWiV 22.09.2005 Drs 14/4522
PlPr 14/102 13.10.2005 S. 6824-6836
*Annahme gem. Drs 14/4522
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Stromtarif
 
Prüfung der Stromtariferhöhungsanträge zum 01.01.2005
- beantragt durch die 73 Energieversorgungsunternehmen in RPF im Haushalts- und Gewerbereich, Auflistung der Erhöhungen und Genehmigungen, Gründe für die Tariferhöhungen aus Sicht des MWVLW, prozentualer Anteil der Lieferpreise der Vorlieferanten an den Stromtarifen -
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Kleine Anfrage 2199 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 02.02.2005 Drs 14/3797

Energiewirtschaftsgesetz
 
Neufassung des Energiewirtschaftsgesetzes
- zur Intensivierung des Wettbewerbes bei der Strom- und Gasversorgung sowie zur Schaffung von mehr Transparenz auf den Märkten für Energienetze, Auswirkung der Entflechtung auf die Energieversorgungsunternehmen (EVU), Zuständigkeiten der Netzbetreiber für die Übertragung und Verteilung von Strom, im Gesetzentwurf vorgesehene Netznutzungsentgeltermittlung -
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Kleine Anfrage 2116 Mohr SPD und Antwort MWVLW 02.12.2004 Drs 14/3627
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/3558 (Nr. 7)

Energieversorgung
 
Stromausfall in der Region Trier
- am 02.09.2004 für etwa 200000 Einwohner, Ursachen, Erreichbarkeit der Notrufe, Bewertung der Haftungshöhe pro betroffenem Verbraucher -
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Mündliche Anfrage Creutzmann FDP 07.09.2004 Drs 14/3396 (Nr. 5)
Antwort MWVLW PlPr 14/78 09.09.2004 S. 5174
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Stromtarif
 
Geplante Erhöhungen der Strompreise von RWE und anderen rheinland-pfälzischen Energieversorgungsunternehmen
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Aktuelle Stunde Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 03.09.2004 Drs 14/3394
PlPr 14/78 09.09.2004 S. 5176-5184
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Erneuerbare Energie
 
Bündelausschreibungen für kommunale Stromlieferverträge durch Landkreistag bzw. Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz
- Keine Berücksichtigung erneuerbarer Energien bei der Ausschreibung des LBB und des Landkreistages im Gegensatz zur Ausschreibung des Gemeinde- und Städtebundes -
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Mündliche Anfrage Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE 27.04.2004 Drs 14/ 3101 (Nr. 3)
Antwort MWVLW PlPr 14/72 29.04.2004 S. 4773-4775
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Energieversorgung
 
Ankündigungen von Energieversorgern zur Erhöhung der Strompreise
- Anzahl der Anträge rheinland-pfälzischer Elektrizitätsversorgungsunternehmen, Bedeutung der Strombörse bei der derzeitigen Strompreisentwicklung sowie der Garantiepreise für erneuerbare Energien in Bezug auf die aktuelle Preisentwicklung -
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Kleine Anfrage 1606 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 12.01.2004 Drs 14/2795

Energiebericht
 
Fünfter Energiebericht der Landesregierung
- Struktur und Entwicklung der Energieerzeugung und des Energieverbrauchs, Energiebilanz 2000 (Primärenergiebilanz, Umwandlungsbilanz, Endenergieverbrauch), Energiepreisbildung und -entwicklung, Maßnahmen zur Energieeinsparung und zur rationellen Energienutzung, erneuerbare und sonstige Energien, Entwicklung des Ausstosses von Kohlendioxid, Schwefeloxid und Stickoxid -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem. Drs 12/1154 28.11.2003 Drs 14/2706
Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 20.01.2004 Drs 14/2817
PlPr 14/67 12.02.2004 S. 4513-4522
*Für erledigt erklärt
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Energieversorgung
 
Sicherheit der Stromversorgung in Rheinland-Pfalz
- Kenntnis der LReg zu einem möglichen Zusammenbruch der Energieversorgung durch Überlastung der Leistungstrassen -
Kleine Anfrage 1431 Creutzmann FDP und Antwort MWVLW 19.09.2003 Drs 14/2500

 
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