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Vorgänge

17. Wahlperiode

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien als Grundlage für eine zukunftsfähige Industrie und Arbeitsplätze in Rheinland-Pfalz
Klimaneutrale Umstellung der industriellen Produktion und des Verkehrs, Reduzierung des CO2-Eintrags, finanzielle Schäden durch Klimawandel, Green Deal der EU, sozialverträgliche Transformation der Wirtschaft, Schaffung von neuen Arbeitsplätzen in der Erneuerbare-Energien-Branche, neue Aufgaben für das Handwerk bei Erstellung und Wartung von Anlagen, Unternehmen in Rheinland-Pfalz, u. a. BASF, OPEL-Batteriewerk in Kaiserslautern, Werner & Mertz, Ausbildung von Arbeitnehmern für neue Berufe, Rückgang der Arbeitsplätze in der Windenergie, Speicherung von Strom aus erneuerbaren Energien, Kosten der Energiewende, Biogas als ständig verfügbare Energieform, Kohleaustieg, Klima-Paket der Bundesregierung, CO2-Bepreisung, soziale Auswirkungen es CO2-Preises, Abbau von Hemmnissen, Wasserstoff als Zukunftstechnologie, Wasserstofftankstellen
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Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.01.2020 Drucksache 17/11139 (1 S.)
Plenarsitzung 17/99 30.01.2020 S. 6628-6638
     
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Sonnenenergie
 
Solaroffensive für Rheinland-Pfalz
Stand der Anträge zum Solar-Speicher-Programm sowie Umsetzung und weitere Maßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 20.08.2020 Vorlage 17/6994 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/38 01.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Erneuerbare Energie
 
Ausbau der erneuerbaren Energien für ein nachhaltiges und zukunftsfähiges Rheinland-Pfalz
Ausbau von Windkraft und Photovoltaik, Sektorenkopplung, Wertschöpfung durch Energiewende
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Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.07.2020 Drucksache 17/12368 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/12368 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 21.08.2020 Drucksache 17/12762 (28 S.)
Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 03.09.2020 Drucksache 17/12915 (1 S.)
Plenarsitzung 17/109 (Beschlussprotokoll) 17.09.2020
* Für erledigt erklärt
  
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Sonnenenergie
 
Solarspeicherprogramm
Anzahl der eingegangenen Förderanträge, der positiven Bescheide sowie der Ablehnungen, Dauer der Antragsbearbeitung, bereitgestellte Mittel, zugesagte Mittel sowie noch zur Verfügung stehende Fördermittel, vorzeitiger Maßnahmenbeginn, Streichung des 52-GW-Deckels, Ausweitung des Programms
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Kleine Anfrage Stephanie Lohr (CDU) 12.05.2020 Drucksache 17/11826 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11826 Stephanie Lohr (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 12.06.2020 Drucksache 17/12057 (2 S.)

Sonnenenergie
 
Zuschussanträge zu Solarspeichern
Anzahl der Anträge für das Solar-Speicher-Programm zum 27. November 2019, Bearbeitungszeit sowie Zuständigkeit für die Antragsbearbeitung, Abstimmung der Vorgehensweise zur Antragsprüfung
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 20.11.2019 Drucksache 17/10629 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10629 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 10.12.2019 Drucksache 17/10806 (1 S.)

Solartechnik
 
Ausschluss von Nachrüstungen bei der Landesförderung für Solarspeicher
Beschränkung der Förderung von Solarspeichern auf neu gebaute Solaranlagen, weitere landesweite Förderprogramme; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 17.10.2019 Vorlage 17/5524 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/34 21.01.2020 S. 28-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Sonnenenergie
 
Solaroffensive für Rheinland-Pfalz
Photovoltaik-Anlagen in Rheinland-Pfalz, Ausbau der Solarenergie, Eigenstromnutzung, Mieterstromprojekte, Speichertechnologie, rechtliche Rahmenbedingungen
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Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.09.2019 Drucksache 17/10187 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/10187 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 12.11.2019 Drucksache 17/10534 (7 S.)
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 28.11.2019 Drucksache 17/10693 (1 S.)
Plenarsitzung 17/96 13.12.2019 S. 6482-6488
* Für erledigt erklärt
     
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Klimaschutz
 
Wirtschaft, Mobilität und Klimaschutz in Einklang bringen
Klimawandel als zentrale Menschheitsherausforderung, Innovationen bei Technik, Erhaltung des Wohlstands, Rolle als führende Wirtschaftsnation, Beispiel geben in der Klimaschutzpolitik, Mobilität als persönliche Freiheit, Bekenntnis zur individuellen Mobilität mit dem Auto, Automobilindustrie und Zulieferer als Teil der Wirtschaftsstruktur, Technologieoffenheit, Elektromobilität, Wasserstoff, synthetischer Kraftstoff, Gas, Diesel als Zukunftstechnologie, Tesla-Batterieforschung in Bitburg, Klimaschutzpaket der Bundesregierung, CO2-arme Autoantriebe, finanzielle Belastung von Privathaushalten und Unternehmen durch Energiewende, Arbeitsplätze in der Solarindustrie, Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets für den ÖPNV, Bepreisung von CO2, Beitrag einzelner Bürger, Nahverkehrskonzept, Carsharing, Besteuerung von Flügen und Bahnreisen, Ausrufen von Klimanotständen in Kommunen, Speichertechnologien für erneuerbare Energie, Diskussion um SUV-Autos (Stadtgeländewagen, Sport Utility Vehicle)
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Aktuelle Debatte CDU 18.09.2019 Drucksache 17/10063 (1 S.)
Plenarsitzung 17/89 19.09.2019 S. 5899-5909
     
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Klimaschutz
 
Klimaschutzmaßnahmen in Rheinland-Pfalz
Weltweiter Klimastreiktag am 20. September 2019, Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens, Landesklimaschutzgesetz aus dem Jahr 2014, Ausbau erneuerbarer Energien, Windkraft, Biogas und Photovoltaik, Wertschöpfung durch erneuerbare Energie, Wärmekonzept, energetische Sanierung, alternative Wärmequellen, Umrüstung von Straßenlaternen auf LED-Leuchten, Förderung von Energiespeichern, Emission von Treibhausgasen, Ausstoß von CO2 durch den Verkehr, Förderung von Solarenergie, Förderung der Wirtschaft, Innovationen im Bereich Klimaschutz, Angst vor Teuerung, Höhe des Strompreises, Wirksamkeit der Klimaschutzmaßnahmen, Klimanotstand in den Städten, Verstromung von Atommüll, regionale Schlachtungen und Vermeidung von Tiertransporten, Pflanzung von Bäumen, Änderung der Produktionsverfahren in der Landwirtschaft, Import von fossilen Energieträgern, Rhein-Hunsrück-Kreis als erste energieautarke Binnenregion Europas, Befreiung der Energiespeicher von Letztverbraucherabgaben, Verstärkung der Verteilnetze, Lastenmanagement, Smart Home, Verlust von Arbeitsplätzen im Bereich erneuerbare Energien, Subventionierung von Kerosin, Umstieg auf den ÖPNV
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Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.09.2019 Drucksache 17/10065 (1 S.)
Plenarsitzung 17/89 19.09.2019 S. 5890-5899
     
Redner...


Energiespeicher
 
Förderung von Batteriespeichern in Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage Christian Baldauf (CDU) 02.07.2019 Drucksache 17/9526 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9526 Christian Baldauf (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17.07.2019 Drucksache 17/9610 (1 S.)

Energiespeicher
 
Energiespeicher
Art der Speicher und Höhe des Speicherpotenzials, Speicherkapazität in Bezug auf den Jahresenergieverbrauch sowie auf die Versorgungsdauer, Bedarf, Ausbau, Speichertechnologie der flexiblen Sektorenkopplung in Form von Power-to-Gas, Power-to-Heat und Power-to-Liquid sowie in Form von Batteriespeichern, Druckluftspeichern, Windrädern, Wasserkraft-Pumpspeichern und Rotations- bzw. Schwungradspeichern, Schwarmspeicherkonzept als Energiemanagementsystem, Wertschöpfung und Entwicklung von Speichertechnologie, Forschungsstand, Forschungsprojekte sowie Forschungsmittel seit 2016, in 2017/2018 zur Verfügung gestellte Haushaltsmittel, zukünftige Innovationen und Firmenbeteiligung, beispielgebende Forschungsprojekte im Bund bzw. in anderen Bundesländern, Rolle der Pumpspeicherkraftwerke, Förderprogramme zur Anschaffung von Speichern wie z.B. von Solarstromspeichern, ganzjährige Stromautarkie, Batteriehersteller, Redox-Flow (Flüssigbatterie-) Lösungen, Investitionsanreize, Unterstützung von Vermarktungskonzepten, Korrelation zwischen dem Ausbau von erneuerbaren Energien und dem Netzausbau, Reduzierung der Netzentgelte, flexible Gestaltung von Industrieprozessen, Bedeutung der Digitalisierung, verbraucherbezogener Ausgleich der Kostenbelastung
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Große Anfrage CDU 03.05.2018 Drucksache 17/6139 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6139 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 18.06.2018 Drucksache 17/6546 (13 S.)

Erneuerbare Energie
 
Voraussetzungen und Folgen der Energiewende in Rheinland-Pfalz
Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung sowie Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, Stand der Energiewende, Kosten und Effizienz der Programme, Wärmeversorgung, Versorgungssicherheit
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Große Anfrage AfD 13.06.2017 Drucksache 17/3270 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/3270 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 28.07.2017 Drucksache 17/3665 (17 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 13.09.2017 Drucksache 17/4124 (1 S.)
Plenarsitzung 17/41 21.09.2017 S. 2466-2470
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Energiepolitik
 
Zukunft und Potenziale der Energiewende
Bedeutung von Regel- und Speicheranlagen, Batteriespeicher, Kraft-Wärme-Kopplung, Biogas über das regionale Erdgasnetz, Etablierung des Energiemarkts, Energiepark Pirmasens, Pilotphase Power-to-Gas-Anlage, Herausforderungen im Regel- und Speichermarkt, Sektorenkopplung in den Bereichen Wärme und Mobilität, verfügbaren Techniken, Chancen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 31.05.2017 Vorlage 17/1548 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Präsentation Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 19.07.2017 Vorlage 17/1716
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/10 13.06.2017 S. 2-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Energiepolitik
 
Energiewende in Rheinland-Pfalz - Sachstand und Herausforderungen
Klimawandel und Klimaschutz, Stromproduktion, Energiewende und Eigenstromerzeugung, Windkraft, Photovoltaik, Bioenergie, Wasserkraft, Geothermie, Speichertechnologien, Regelkraftwerke, Strompreise, Verkehrswende und Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), Sektorenkopplung, Wertschöpfung und Arbeitsplätze durch Energiewende, klimaschädliche Investitionen, Atomausstieg, Kohleausstieg
Weitere Themen...

Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.05.2017 Drucksache 17/3089 (4 S.)
Antwort zu Drs 17/3089 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 03.07.2017 Drucksache 17/3425 (41 S.)
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 12.09.2017 Drucksache 17/4102 (1 S.)
Plenarsitzung 17/41 21.09.2017 S. 2459-2466
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Stromnetz
 
Projektstart Designnetz: Effiziente Energieversorgung von morgen
Teilnehmer am Projekt "Designnetz - Baukasten Energiewende", Unterstützung der Landesregierung für beteiligte Unternehmen, Bewertung des dezentralen Ansatzes des Projekts, Vorteile aus einer dezentralen Energiewende für Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 16.02.2017 Drucksache 17/2303 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/2260 (Nr. 10)
Antwort zu Drs 17/2303 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 15.03.2017 Drucksache 17/2520 (2 S.)

Energiespeicher
 
Energiespeicher und Energiespeichertechnologien
Bestehende, geplante und im Bau befindliche Großenergiespeicher für Strom sowie Pumpspeicherkraftwerke , Bewertung verschiedener Speicherarten, Forschung im Bereich der Engergiespeicher
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jürgen Klein (AfD) 07.09.2016 Drucksache 17/896 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/896 Jürgen Klein (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 30.09.2016 Drucksache 17/1175 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Energiepolitik in Rheinland-Pfalz
Ziel der vollständigen Deckung des Strombedarfs aus erneuerbaren Energien bis zum Jahr 2030, Versorgungssicherheit, Speichertechnologien, Speicherkapazitäten, in Rheinland-Pfalz betriebene und geplante Stromerzeugungsanlagen der Grundversorgung, Auswirkungen auf die weltweite Klimaerwärmung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Iris Nieland (AfD) 20.07.2016 Drucksache 17/531 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/531 Iris Nieland (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 12.08.2016 Drucksache 17/705 (2 S.)

Sonnenenergie
 
Installation von Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden
Eingabe betreffend der Installation von Solaranlagen mit entsprechenden Stromspeichern auf öffentlichen Gebäuden
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 26.09.2019 Vorlage 17/5385 (LE 23/19) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/26 03.12.2019 S. 16
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Energieversorgung
 
Zur Sicherstellung unserer Energieversorgung brauchen wir eine Gesamtstrategie, die auf einen breiten Energiemix setzt
Investitionen in die Erforschung neuer Speichertechnologien, Koordination des Ausbaus dezentraler Stromerzeugeranlagen mit dem Ausbau der Stromnetze, Anpassen des Klimaschutzkonzeptes des Landes an den Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung, Erarbeitung einer Strategie zur Umsetzung der Energiewende
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Alternativantrag zu Drs 17/1555 CDU 17.11.2016 Drucksache 17/1608 (2 S.)
Plenarsitzung 17/17 18.11.2016 S. 917-925 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
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