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Vorgänge

17. Wahlperiode

Klimaschutz
 
Klimaschutz konsequent voranbringen – der jungen Generation eine Zukunft geben
Intensivierung der Aktivitäten für mehr Klimaschutz, Schaffung einer Zukunftsperspektive für Jugendliche, Einrichtung einer Jugendklimakonferenz, Solaranlagen und Windkraft als Alternativen zur Verbrennung fossiler Energien
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.03.2019 Drucksache 17/8701 (1 S.)
Plenarsitzung 17/79 29.03.2019 S. 5100-5109
     
Redner...


Energiepolitik
 
Fortschritte bei der Energiewende in Rheinland-Pfalz
Ausbau erneuerbarer Energien (Windkraft und Photovoltaik), Stromnetze und Speicher, Rolle der Kommunen und Stadtwerke, Bürgerenergie, Energieeinsparung und Energieeffizienz, regionale Wertschöpfung durch die Energiewende, Maßnahmen zur Einhaltung der Pariser Klimaschutziele
Weitere Themen...

Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.11.2018 Drucksache 17/7768 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/7768 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 07.01.2019 Drucksache 17/8106 (25 S.)
Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 18.01.2019 Drucksache 17/8160 (1 S.)
Plenarsitzung 17/74 31.01.2019 S. 4758-4769
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Nachhaltige Entwicklung
 
Indikatorenbericht 2017 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz
Nachhaltigkeitsziele, u. a. Minderung der Treibhausgasemissionen, Klimaneutralität der Landesverwaltung, Verbesserung der Gewässerqualität, Entwicklung von Naturparken zu nachhaltigen Modellregionen, Erhöhung der Anbaufläche des ökologischen Landbaus und der FSC-zertifizierten Waldfläche, statistische Indikatoren zur nachhaltigen Entwicklung: Biodiversität und Lebensräume, Emissionen, Ressourcenschonung und ökologisches Wirtschaften, Mobilität, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Zukunftsvorsorge, sozialer Zusammenhalt und Bevölkerung, Bildung und Qualifikation
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 08.08.2018 Drucksache 17/6961 (172 S.)

Erneuerbare Energie
 
Energiewende
Klimaschutzziele, Umstellung des gesamten Energieversorgungssystems auf Erneuerbare Energieträger bis 2050, Erwartungswert für regenerative Stromerzeugung für 2030, Rahmenbedingungen für die zukünftige Entwicklung der Kosten, Bedeutung der Bundesgesetzgebung für den Zeitpunkt der Erfüllung der energiepolitischen Ziele
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 27.06.2017 Drucksache 17/3393 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3393 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 14.07.2017 Drucksache 17/3555 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Voraussetzungen und Folgen der Energiewende in Rheinland-Pfalz
Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung sowie Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, Stand der Energiewende, Kosten und Effizienz der Programme, Wärmeversorgung, Versorgungssicherheit
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 13.06.2017 Drucksache 17/3270 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/3270 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 28.07.2017 Drucksache 17/3665 (17 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 13.09.2017 Drucksache 17/4124 (1 S.)
Plenarsitzung 17/41 21.09.2017 S. 2466-2470
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Energiepolitik
 
Zukunft und Potenziale der Energiewende
Bedeutung von Regel- und Speicheranlagen, Batteriespeicher, Kraft-Wärme-Kopplung, Biogas über das regionale Erdgasnetz, Etablierung des Energiemarkts, Energiepark Pirmasens, Pilotphase Power-to-Gas-Anlage, Herausforderungen im Regel- und Speichermarkt, Sektorenkopplung in den Bereichen Wärme und Mobilität, verfügbaren Techniken, Chancen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 31.05.2017 Vorlage 17/1548 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Präsentation Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 19.07.2017 Vorlage 17/1716
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/10 13.06.2017 S. 2-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Energiepolitik
 
Energiewende in Rheinland-Pfalz - Sachstand und Herausforderungen
Klimawandel und Klimaschutz, Stromproduktion, Energiewende und Eigenstromerzeugung, Windkraft, Photovoltaik, Bioenergie, Wasserkraft, Geothermie, Speichertechnologien, Regelkraftwerke, Strompreise, Verkehrswende und Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), Sektorenkopplung, Wertschöpfung und Arbeitsplätze durch Energiewende, klimaschädliche Investitionen, Atomausstieg, Kohleausstieg
Weitere Themen...

Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.05.2017 Drucksache 17/3089 (4 S.)
Antwort zu Drs 17/3089 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 03.07.2017 Drucksache 17/3425 (41 S.)
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 12.09.2017 Drucksache 17/4102 (1 S.)
Plenarsitzung 17/41 21.09.2017 S. 2459-2466
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Energiepolitik
 
Zielsetzung in der Energiepolitik
Definition der Zielsetzung im Koalitionsvertrag, Ausbau der erneuerbaren Energien, bessere Energieeffizienz sowie Energieeinsparung als Leitgedanken der Energiepolitik, Festhalten am Ziel, bis zum Jahr 2030 den Strombedarf bilanziell zu 100 % aus erneuerbaren Energien zu decken
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 19.04.2017 Drucksache 17/2861 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2861 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 15.05.2017 Drucksache 17/3035 (1 S.)

Energiepolitik
 
Zweiter Bericht über die Lage der Energieunion
Vorlage des Berichts durch die Europäische Kommission; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 24.03.2017 Vorlage 17/1242 (Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 15.05.2017 Vorlage 17/1476
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung 17/8 05.04.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Energiepolitik
 
Zweiter Bericht über die Lage der Energieunion
Vorlage des Berichts durch die Europäische Kommission; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 22.02.2017 Vorlage 17/1048 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 13.04.2017 Vorlage 17/1321 (Informationen zur Liste der Vorhaben von gemeinsamen Interesse (PCI))
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/9 09.03.2017 S. 14-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Elektrische Anlage
 
Phasenschieber an den rheinland-pfälzischen Grenzen zum Ausland
keine Grenzkuppelstellen zu Belgien und Frankreich, keine Pläne für die Einrichtung von Phasenschiebern an der Grenze zwischen Rheinland-Pfalz und Luxemburg, Stabilisiserung und Stärkung des europäischen Verbundnetzes als energiepolitisches Ziel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jürgen Klein (AfD) 15.11.2016 Drucksache 17/1595 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1595 Jürgen Klein (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 09.12.2016 Drucksache 17/1801 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Energiepolitik in Rheinland-Pfalz
Ziel der vollständigen Deckung des Strombedarfs aus erneuerbaren Energien bis zum Jahr 2030, Versorgungssicherheit, Speichertechnologien, Speicherkapazitäten, in Rheinland-Pfalz betriebene und geplante Stromerzeugungsanlagen der Grundversorgung, Auswirkungen auf die weltweite Klimaerwärmung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Iris Nieland (AfD) 20.07.2016 Drucksache 17/531 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/531 Iris Nieland (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 12.08.2016 Drucksache 17/705 (2 S.)

Erneuerbare-Energien-Gesetz
 
Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG)
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über die Position der Landesregierung im Gesetzgebungsverfahren sowie eingebrachte Formulierungen und Änderungen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 07.07.2016 Vorlage 17/110 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 27.10.2016 Vorlage 17/521
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/6 01.09.2016 S. 5-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Erneuerbare-Energien-Gesetz
 
Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG)
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung über die Position und Forderungen der Landesregierung im Gesetzgebungsverfahren
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 01.07.2016 Vorlage 17/98 (Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung 17/2 07.09.2016 S. 16-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Erneuerbare-Energien-Gesetz
 
EEG-Entwurf der Bundesregierung
Mögliche Auswirkungen auf die Energiewende in Rheinland-Pfalz, insbesondere hinsichtlich der dezentralen Ausgestaltung und der Wertschöpfung vor Ort, Bewertung hinsichtlich der Erreichung der Pariser Klimaschutzziele
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 23.06.2016 Drucksache 17/223 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/180 (Nr. 8)
Antwort zu Drs 17/223 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 15.07.2016 Drucksache 17/483 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Rekord bei erneuerbaren Energien in Rheinland-Pfalz - gegen den Rückschritt in der Klimapolitik
Entwicklung im Bereich der erneuerbaren Energien, Anteil am Bruttostromverbrauch, Strompreise, CO2-Einsparung
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.06.2016 Drucksache 17/3322 (1 S.)
Plenarsitzung 17/36 22.06.2017 S. 2039-2051
     
Redner...


Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 135. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 26. Juni 2019 bis 27. Juni 2019
Themen: "Makroregionale Strategien am Beispiel des Donauraums: ein Rahmen für die Förderung transnationaler Cluster", "Auf dem Weg zu einer effizienteren und demokratischeren Beschlussfassung in der EU-Steuerpolitik", "Ein standortbezogener Ansatz für die industriepolitische Strategie der EU", "Die Nachhaltigkeitsziele (SDG): Grundlage einer langfristigen EU-Strategie für ein nachhaltiges Europa bis 2030", "Eine nachhaltige Bioökonomie für Europa: Stärkung der Verbindungen zwischen Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt", "Ausbau des Unterrichts der MINT- (und Kunst-)Fächer in der EU", "Für einen umfassenden Rahmen der Europäischen Union für endokrine Disruptoren", "Die grenzübergreifende Dimension der Katastrophenvorsorge", "Eine neue europäische Agenda zur Beschleunigung der Entwicklung der maritimen Industrie", "Ein sauberer Planet für alle - Eine Europäische strategische, langfristige Vision für eine wohlhabende, moderne und wettbewerbsfähige Wirtschaft ohne Auswirkungen auf das Klima", "Multi-Level-Governance und sektorübergreifende Zusammenarbeit zur Bekämpfung der Energiearmut"
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 19.09.2019 Vorlage 17/5388
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/32 29.10.2019 S. 7 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 30.10.2019 Drucksache 17/10457 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europäische Kommission
 
Arbeitsprogramm 2019 der Europäischen Kommission
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission: Agenda für die Einlösung der Versprechen und die Gestaltung der Zukunft, neue Initiativen zu: Impulse für Arbeitsplätze, Wachstum und Investitionen, vernetzter digitaler Binnenmarkt, Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzpolitik , vertiefter und fairer Binnenmarkt mit gestärkter industrieller Basis, vertiefte und fairere Wirtschafts- und Währungsunion, Meistern der Globalisierung durch eine ausgewogene und fortschrittliche Handelspolitik, Raum des Rechts und der Grundrechte basierend auf gegenseitigem Vertrauen, neue Migrationspolitik, mehr internationales Gewicht, Union des demokratischen Wandels; REFIT-Initiativen, vorrangige anhängige Vorschläge, Rücknahmen, geplante Aufhebungen
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 27.02.2019 Vorlage 17/4472
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 5 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 26.03.2019 Drucksache 17/8686 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Oberrheinrat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) und Beschlüsse des Oberrheinrates
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates vom 7. Dezember 2018, Sitzung in Clerf: Empfehlung betreffend Bahnverkehr in der Großregion verbessern, Empfehlung zum Thema Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft in der Großregion, Empfehlung zum Thema Digitale Zivilcourage, Empfehlung zur Fortführung der Beratungen über die Förderung der Mehrsprachigkeit hier Interreg-Projekt SESAM'GR, Empfehlung zum Projekt eines neuen Modells einer grenzüberschreitenden weiterführenden Schule für Attert (Provinz Luxemburg) in Belgien; Beschlüsse des Oberrheinrates vom 3. Dezember 2018, Sitzung in Landau: Unterstützung der Forderungen der deutsch-französischen Arbeitsgruppe zum Élysée-Vertrag im Bereich der grenzüberschreitenden Kooperation, grenzüberschreitende Kooperationen gestalten und die Gesundheit am Oberrhein fördern, Ausbau grenzüberschreitender Verkehrsverbindungen am Oberrhein zwischen Deutschland und Frankreich, Energie- und Wirtschaftswende am Oberrhein, grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Volkshochschulen
Weitere Themen...

Unterrichtung Interregionaler Parlamentarierrat, Oberrheinrat 27.02.2019 Drucksache 17/8493 (17 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/22 21.03.2019 S. 11 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/31 26.03.2019 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/29 11.04.2019 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/27 16.04.2019 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/29 09.05.2019 S. 5-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 8 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/27 (Teil 1) 23.05.2019 S. 16
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
Vgl. Stellungnahme zu Drs 17/8493 Landesregierung Rheinland-Pfalz 17.06.2019 Drucksache 17/9480 (7 S.)

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 132. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5. bis 6. Dezember 2018
Unterrichtung gemäß Ziffer III. 5. b. der „Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung gern.
Art. 89b der Landesverfassung über die Unterrichtung des Landtags durch die
Landesregierung"; Ergebnisse der 132. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5. bis 6. Dezember 2018, Stellungnahmen sowie Initiativstellungnahmen und Entschließungen: Verordnung mit gemeinsamen Bestimmungen, Vorschlag über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und den Kohäsionsfonds, Verordnung über besondere Bestimmungen für das aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung sowie aus Finanzierungsinstrumenten für das auswärtige Handeln unterstützte Ziel "Europäische territoriale Zusammenarbeit" (Interreg), Verordnung über einen Mechanismus zur Überwindung rechtlicher und administrativer Hindernisse in einem grenzübergreifenden Kontext, Vorschlag über den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+), Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik, Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung, Reformhilfeprogramm und die Europäische Investitionsstabilisierungsfunktion, Binnenmarktprogramm, InvestEU Programm, Aufstellung des Weltraumprogramms der Union und der Agentur der Europäischen Union für das Weltraumprogramm, Nachbarschaft und die Welt, Vorschlag über Mindestanforderungen für die Wasserwiederverwendung, Europäischer Solidaritätskorps und neue EU-Jugendstrategie, Aufstellung des Programms "Digitales Europa" für den Zeitraum 2021-2027, Besteuerung der digitalen Wirtschaft (Eigeninitiative), Finanzierung nachhaltigen Wachstums (Eigeninitiative), Modelle zum lokalen Energiebesitz und die Rolle von lokalen Energiegemeinschaften in der Energiewende in Europa (Eigeninitiative), Erweiterungspaket (Eigeninitiative), Entschließung zu den Prioritäten des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission 2019, Ausführungen für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 07.01.2019 Vorlage 17/4182
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 10 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 15.01.2019 Drucksache 17/8145 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Energiepolitik
 
Klimaschutz und Energiewende in Rheinland-Pfalz
Weiterentwicklung bestehender Ansätze und Förderung neuer Projekte und Innovationen, Einsatz erneuerbarer Energien im Wärmebereich, Steigerung der Energieeffizienz, Einbau von Eigenversorgungsanlagen in Kombination mit Effizienzmaßnahmen bei der Sanierung öffentlicher landeseigener Gebäude, beratende und finanzielle Unterstützung der Kommunen durch die Energieagentur, Kompetenzzentrum zur Stärkung der Hochwasservorsorge und des Hochwasserrisikomanagements, Unterstützung und Bewerbung der Angebote des Klima-Bündnisses
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7929 (3 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4588
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7929 (3 S.)
Redner...


Energie
 
Zwölfter Energiebericht der Landesregierung
1. Einleitung; 2. Energiepolitik in Rheinland-Pfalz: u. a. Ziele, Energieagentur Rheinland-Pfalz, Energieberatung durch die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, Beratung einkommensschwacher Haushalte, Bürgerenergiegenossenschaften, Energieversorgung im Kontext der Landes- und Regionalplanung, Energieeinsparung und effiziente Energienutzung, erneuerbare Energiequellen, Netzausbau und Aufbau intelligenter Netzstrukturen, Eigenstromversorgung, Regelung und Speicherung, Wertschöpfung, Kosten der Energiewende; 3. Energiestatistik in Rheinland-Pfalz, 4. Regulierungskammer Rheinland-Pfalz; 5. Landeskartellbehörde; 6. Entwicklung der energiebedingten Emissionen von Schwefeldioxid und NOx
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 04.07.2018 Drucksache 17/6699 (138 S.) Anlage (1 (99 S.))

Interregionaler Parlamentarierrat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) in seiner Plenarsitzung am 9. Dezember 2016 in Namur und Beschlüsse des Oberrheinrates in seiner Plenarsitzung am 9. Dezember 2016 in Liestal
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) zur Förderung von Kreativwirtschaft und Innovation in der Großregion, zu Globalisierung, Digitalisierung der Gesellschaft und innovativen Mitteln zur Verringerung von Ungleichheiten, zu Flughäfen in der Großregion, zu intelligenten Städten und nachhaltiger Städteplanung, zur Umsetzung der Rahmenvereinbarung über grenzüberschreitende Berufsbildung in der Großregion sowie zum Gutachten zur Steuergerechtigkeit in der Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonie und in Europa; Beschlüsse des Oberrheinrates zur Stärkung des Gesundheitsraums am Oberrhein, zum grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt am Oberrhein sowie zur Energie- und Wirtschaftswende der Energiewerke am Oberrhein
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Landtagspräsident 31.01.2017 Vorlage 17/994 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)

Energieversorgung
 
Zur Sicherstellung unserer Energieversorgung brauchen wir eine Gesamtstrategie, die auf einen breiten Energiemix setzt
Investitionen in die Erforschung neuer Speichertechnologien, Koordination des Ausbaus dezentraler Stromerzeugeranlagen mit dem Ausbau der Stromnetze, Anpassen des Klimaschutzkonzeptes des Landes an den Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung, Erarbeitung einer Strategie zur Umsetzung der Energiewende
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Alternativantrag zu Drs 17/1555 CDU 17.11.2016 Drucksache 17/1608 (2 S.)
Plenarsitzung 17/17 18.11.2016 S. 917-925 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Erneuerbare-Energien-Gesetz
 
EEG-Entwurf der Bundesregierung
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Mündliche Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.06.2016 Drucksache 17/180 (4 S.) (Nr. 8)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/223

 
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