Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 105
Anzeige durch Aufbereitung: 105
 
 

Vorgänge

16. Wahlperiode

Nachhaltige Entwicklung
 
Perspektiven für Rheinland-Pfalz
Nachhaltigkeitsstrategie des Landes: Indikatorenbericht 2015
Nachhaltigkeitsziele, Klimaschutz und Ausbau erneuerbarer Energien, Erhalt der biologischen Vielfalt, nachhaltiges Wirtschaften, internationale Verantwortung, soziale Sicherheit und wirtschaftliche Stabilität, statistische Indikatoren zur nachhaltigen Entwicklung, u. a. Emissionen, Ressourcenschonung, Mobilität, Bildung und Qualifikation
Weitere Themen...

Unterrichtung (Bericht) zu Drs 15/2113 Landesregierung Rheinland-Pfalz 13.01.2016 Drucksache 16/6077 (158 S.)

Klimaschutz
 
Erfolgreichen Klimaschutz in Rheinland-Pfalz weiter umsetzen
Umsetzung und Weiterentwicklung des Klimaschutzkonzepts für Rheinland-Pfalz, weiterhin Fortführung der Energiewende, insbesondere auch in den Bereichen Wärmemarkt, Verkehr und Landwirtschaft, Einsatz für den Erhalt des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, für ein nationales Klimaschutzgesetz sowie für einen europaweiten Emissionshandel
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5985 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7391
     

Kohlekraftwerk
 
Gutachten für die Landesregierung zur "Kraftwerksstilllegung zur Emissionsreduzierung und Flexibilisierung des deutschen Kraftwerksparks"
Gutachten im Auftrag des Wirtschaftsministeriums, Gründe für die Beauftragung des Gutachtens, Kosten der Studie, Empfehlung zur Stilllegung von Kohlekraftwerken, Arbeitsplatzverluste durch den Ausstieg aus der Braun- und Steinkohle, Koordination und Steuerung der Energiewende auf Bundesebene
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3760 Martin Brandl (CDU), Dr. Norbert Mittrücker (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 13.10.2015 Drucksache 16/5686 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5599 (Nr. 6)

Klimaschutz
 
Klimaschutz und Energiewende in Stadt und Kreis Neuwied II
Maßnahmen zur Vorbeugung von Konflikten aufgrund des Baus von Windkraftanlagen, Anzahl und Leistung von Photovoltaikanlagen, Förderung von Photovoltaik in Stadt und Landkreis, Biomassepotenzial, Bürgerenergieprojekte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3745 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 12.10.2015 Drucksache 16/5680 (2 S.)

Klimaschutz
 
Klimaschutz und Energiewende in Stadt und Kreis Neuwied III
Maßnahmen zur Unterstützung der Kommunen, Gemeinde- und Stadtwerke bei der Energiewende, CO2-Emissionen im Verkehrssektor, Bedeutung des Verkehrssektors zur Erreichung der Klimaschutzziele, Maßnahmen zur Verkehrsvermeidung, öffentlicher Personennahverkehr, Potenziale der Nutzung von Wasserstoffsystemen zum Antrieb, zugelassene Elektroautos, öffentlich zugängliche Ladestationen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3746 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.10.2015 Drucksache 16/5671 (3 S.)

Klimaschutz
 
Klimaschutz und Energiewende in Stadt und Kreis Neuwied I
Fördermittel für Maßnahmen im Bereich Energieeinsparung und Energieeffizienz seit 2011, Entwicklung des Endenergieverbrauchs, erstellte bzw. geplante Windenergieanlagen, energiepolitische Ziele der Landesregierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3744 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 08.10.2015 Drucksache 16/5666 (2 S.)

Energiepolitik
 
Zweiter Zwischenbericht und Schlussbericht des Unterausschusses "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz"
Weitere Themen...

Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 15.09.2015 Vorlage 16/5800
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/41 01.10.2015 S. 4-9 (öffentlich)
     
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 15.10.2015 Drucksache 16/5710 (1 S.)
Plenarsitzung 16/108 12.11.2015 S. 7180
* Für erledigt erklärt
     

Energiepolitik
 
Zwischenfazit der Energiewende Rheinland-Pfalz
Energieeffizienzsteigerung durch Ausbau der Windkraft, erreichte und zukünftige Ziele beim Umstieg auf erneuerbare Energien, aus anderen Bundesländern und dem Ausland bezogene Strommengen, Verringerung der Abhängigkeit von Stromimporten, Abstimmung mit anderen Bundesländern beim Ausbau der erneuerbaren Energien sowie getroffene Vereinbarungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3717 Martin Brandl (CDU), Dr. Norbert Mittrücker (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 01.10.2015 Drucksache 16/5640 (4 S.)

Energiepolitik
 
Entwurf eines Zweiten Zwischenberichts und Schlussberichts des Unterausschusses "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz"
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 10.09.2015 Vorlage 16/5747
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/14 15.09.2015 S. 2-3 (öffentlich)
     

Energiepolitik
 
Beteiligung der Kommunen an den energiepolitischen Vorgaben der EU
Beschluss des Konvents der Bürgermeister auf europäischer Ebene zur freiwilligen Steigerung der Energieeffizienz und Nutzung nachhaltiger Energiequellen, Beteiligung rheinland-pfälzischer Kommunen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 10.07.2015 Vorlage 16/5572
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/35 21.07.2015 S. 11-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Energiepolitik
 
Gelder für den Energiebinnenmarkt
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über von der Kommission ausgewählte Verkehrsprojekte im Rahmen des Connecting Europe Facility (CEF), Projekte in Rheinland-Pfalz und zu erwartende Fördermittel
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 10.07.2015 Vorlage 16/5575
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.08.2015 Vorlage 16/5664
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/35 21.07.2015 S. 16-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Energiespeicher
 
Energiewende: Speicherkapazitäten
Maßnahmen und Projekte zur Erforschung von Stromspeichermethoden, Anzahl laufender Forschungsprojekte, Umfang der Fördermittel, konkrete Maßnahmen und Zielsetzung der Landesregierung, angestrebtes Speichervolumgen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3459 Martin Brandl (CDU), Christian Baldauf (CDU), Dr. Norbert Mittrücker (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 07.07.2015 Drucksache 16/5257 (2 S.)

Klimaschutz
 
Entscheidungen der Großen Koalition zu Klimaschutz und Energiewende und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Beschluss zur sogenannten Kohleabgabe, Stilllegung von Braunkohlekraftwerken, Gebäudesanierung, Speichertechnologie, Kraft-Wärme-Kopplung, Strompreise
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 01.07.2015 Drucksache 16/5219 (1 S.)
Plenarsitzung 16/99 02.07.2015 S. 6553-6559
     
Redner...


Erneuerbare Energie
 
Breite Unterstützung für die rheinland-pfälzische Energiewende
Ergebnisse einer Meinungsumfrage der Landesregierung, Bewertung der Klimaschutz- und Energiepolitik, Forderung nach einem Masterplan zur Energiewende
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.05.2015 Drucksache 16/5071 (1 S.)
Plenarsitzung 16/97 28.05.2015 S. 6390-6396
     
Redner...


Energiepolitik
 
Energiewende in Rheinland-Pfalz neu justieren - für Landschaftsschutz, sichere Energieversorgung und bezahlbare Strompreise
Überprüfung des Zieles einer Komplettumstellung auf erneuerbare Energien bis zum Jahr 2030, gemeinsame Ausbauplanung des Bundes und der Länder, Überarbeitung des LEP IV hinsichtlich der Standortbestimmung neuer Windkraftanlagen, Sicherung der Energieversorgung, Erhalt eines bezahlbaren Strompreises
Weitere Themen...

Antrag CDU 21.05.2015 Drucksache 16/5030 (2 S.)
Plenarsitzung 16/97 28.05.2015 S. 6441
* Ablehnung
     

Energieversorgung
 
Strommarktdesign der Zukunft
Grünbuch der Bundeswirtschaftsministeriums "Ein Strommarkt für die Energiewende", Bewertung der aufgezeigten Lösungsvorschläge, künftige Gestaltung des Strommarkts insbesondere vor dem Hintergrund der Versorgungssicherheit, künftiges Marktdesign und Ordnungsrahmen für den Stromsektor; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 24.04.2015 Vorlage 16/5185
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/37 (Teil 1) 07.05.2015 S. 19-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Energiespeicher
 
Pumpspeicherkraftwerk Ensch/Trier
Maßnahmen zur Sicherstellung der Projektentwicklung vor Ort, Kooperation mit Luxemburg, Einschätzung des Potenzials von Wasserspeicherkraftwerken, Bedeutung von Energiespeichern für das Gelingen der Energiewende; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 20.03.2015 Vorlage 16/5078
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/37 (Teil 1) 07.05.2015 S. 11-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Klimaschutz
 
Klimaschutz und Energiewende in Rheinland-Pfalz
Klimaschutz, Energieeffizienz, Entwicklung von Stromverbrauch und Stromproduktion, Ausbau erneuerbarer Energien, Bürgerenergie, Kommunen und Stadtwerke, Speicher und Netze, Kraft-Wärme-Kopplung und dezentrale Wärmenetze, Verkehrssektor, Wertschöpfung und Arbeitsplätze
Weitere Themen...

Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2015 Drucksache 16/4778 (4 S.)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 04.05.2015 Drucksache 16/4972 (34 S.)
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 18.05.2015 Drucksache 16/5012 (1 S.)
Plenarsitzung 16/97 28.05.2015 S. 6411-6420
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Energiepolitik
 
Ein Strommarkt für die Energiewende - Vorschläge aus Rheinland-Pfalz für ein neues Strommarktdesign
Bedeutung eines neuen Strommarktdesigns für die Energiewende, Bewertung des vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie vorgelegten Diskussionspapiers "Ein Strommarkt für die Energiewende", Anforderung an ein neues Strommarktdesign, Einbringen der Landesregierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3045 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 23.02.2015 Drucksache 16/4633 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4525 (Nr. 12)

Klimaschutz
 
Kommunaler Klimaschutz in Rheinland-Pfalz
Klimaschutzkonzepte, Chancen und Potenziale kommunalen Klimaschutzes; Berichterstattung Landesregierung im Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz"
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.02.2015 Vorlage 16/4873
dazu: Stellungnahme 06.05.2015 Vorlage 16/5247 (EnergieDienstleistungsGesellschaft Rheinhessen-Nahe mbH)
Stellungnahme 10.05.2015 Vorlage 16/5295 (ersetzt durch Vorlage 15/5296, s. dort)
 
Stellungnahme 10.05.2015 Vorlage 16/5296 (Jörg Dürr-Pucher, Clean Energy GmbH)
Präsentation 10.05.2015 Vorlage 16/5297 (Michael Münch, Transferstelle Bingen)
Präsentation 19.05.2015 Vorlage 16/5305 (Jörg Dürr-Pucher, Clean Energy GmbH)
Präsentation 19.05.2015 Vorlage 16/5306 (Christoph Zeis, EnergieDienstleistungsGesellschaft Rheinhessen-Nahe mbH)
Bericht Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 01.09.2015 Vorlage 16/5699 (Auswertung des Anhörungsverfahrens am 19. Mai 2015)
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/12 04.02.2015 S. 23 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/13 19.05.2015 S. 2-26 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/13 19.05.2015 S. 28 (öffentlich)
     

Energiepolitik
 
Energiewende in Bürgerhand - Bürgerenergie in Rheinland-Pfalz
Rolle der Bürgerenergie für die Energiewende, Anteil der Bürgerenergie an der gesamt installierten Leistung in Deutschland und in Rheinland-Pfalz, Bürgerenergieprojekte, Förderung, Auswirkung der EEG Novelle von 2014
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2976 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 29.01.2015 Drucksache 16/4558 (2 S.)

Energiepolitik
 
Ein Strommarkt für die Energiewende - Vorschläge aus Rheinland-Pfalz für ein neues Strommarktdesign
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 28.01.2015 Drucksache 16/4525 (8 S.) (Nr. 12)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/4633

Europäischer Rat
 
Ergebnisse des Europäischen Rates vom 23. - 24. Oktober 2014 zur Klima- und Energiepolitik
Festlegung der Ziele bis 2030, Kritik von umwelt- und klimapolitischen Organisationen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 01.12.2014 Vorlage 16/4657
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 17.09.2015 Vorlage 16/5796
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/29 11.12.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Energieberatung
 
Etat der Energieagentur Rheinland-Pfalz
Jahresbudget sowie Mittel für Marketing und Werbung der Energieagentur für die Jahre 2013 und 2014, Kosten der Aktionswoche "Die Energiewende im Land erleben", Etat für Werbung in den kommenden drei Jahren
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2671 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 17.10.2014 Drucksache 16/4127 (2 S.)

Energiepolitik
 
Verlässlicher Netzausbau für ein Gelingen der Energiewende
Ausbau einer Nord-Süd-Trasse, Investitionsbedarf, konkrete Projekte zur Umsetzung des Bundesbedarfsplans, Netzstudie für Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde SPD 13.10.2014 Drucksache 16/4072 (1 S.)
Plenarsitzung 16/79 14.10.2014 S. 5248-5253
     
Redner...


Energiepolitik
 
Die Verkehrswende als integraler Bestandteil der Energiewende - Rahmenbedingungen und Konzepte
Steigerung der Energieeffizienz im Verkehrsbereich, alternative Antriebskonzepte, neue integrierte Verkehrskonzepte; Berichterstattung Landesregierung im Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz"
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT (Ausschuss) SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 01.10.2014 Vorlage 16/4421
dazu: Präsentation 26.11.2014 Vorlage 16/4639 (Katrin Eder, Stadt Mainz)
Präsentation 26.11.2014 Vorlage 16/4640 (Franz Loogen, Landesagentur für Elektromobilität und Brennstoffzellentechnologie Baden-Württemberg GmbH)
Präsentation 26.11.2014 Vorlage 16/4686 (Prof. Dr. Oliver Türk, Transferstelle Bingen)
Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 28.07.2015 Vorlage 16/5636 (Auswertung der Anhörung)
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/10 01.10.2014 S. 30 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/11 26.11.2014 S. 2-26 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/12 04.02.2015 S. 24 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/13 19.05.2015 S. 28 (öffentlich)
     

Energiepolitik
 
Zwischenbericht des Unterausschusses "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" an den Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Bericht Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 01.10.2014 Vorlage 16/4420
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/10 01.10.2014 S. 29 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/32 (Teil 1) 09.10.2014 S. 4
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Klimaschutz
 
Globalen Klimawandel bekämpfen - Rheinland-Pfalz übernimmt Verantwortung
Bewertung des Klimagipfels in New York, Energieeinsparung, Verringerung des CO2-Ausstoßes, Klimaschutzgesetz des Landes
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.09.2014 Drucksache 16/3986 (1 S.)
Plenarsitzung 16/77 24.09.2014 S. 5087-5092
     
Redner...


Erneuerbare Energie
 
Koordination der Energiewende
Koordination von Maßnahmen und Initiativen der einzelnen Bundesländer bei der Umstellung der Energieversorgung auf erneuerbare Energien, Abstimmung mit anderen Bundesländern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung über Gespräche und Ergebnisse
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 29.08.2014 Vorlage 16/4317
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/33 13.11.2014 S. 5-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Energiepolitik
 
Koordination der Energiewende zwischen den Ländern
Ziele und Ergebnisse beim Ausbau erneuerbarer Energien in anderen Bundesländern, Vereinbarungen zwischen der Bundesregierung und den Ministerpräsidenten der Länder, Zeitplan für die Mengenziele beim Ausbau der erneuerbaren Energien, Maßnahmen zur Stabilität und Sicherheit der Stromversorgung, Umsetzung der Maßnahmen in Rheinland-Pfalz und anderen Bundesländern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2432 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 24.07.2014 Drucksache 16/3807 (3 S.)

Erneuerbare-Energien-Gesetz
 
Haltung der Landesregierung zur Reform des EEG
Position der Landesregierung zu den Vereinbarungen der Ministerpräsidenten und der Bundesregierung zu den Eckpunkten der EEG-Reform, Mengenziele für den Ausbau erneuerbarer Energien vor dem Hintergrund der Ausbauziele für Rheinland-Pfalz, Stand der Beratungen, Möglichkeit der Ablehnung im Bundesrat
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2419 (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 18.07.2014 Drucksache 16/3774 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3672 (Nr. 18)

Energiepolitik
 
Energie- und klimaschutzpolitische Ziele der EU bis 2030
Unterschiedliche Vorschläge von EU-Kommission und EU-Parlament, Ziele für Emissionsminderung, erneuerbare Energien und Energieeinsparung; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.06.2014 Vorlage 16/4056
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 14.07.2014 Vorlage 16/4214
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/25 16.06.2014 S. 2 (Beschlussprotokoll; ein Wortprotokoll wurde nicht erstellt)
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Erneuerbare-Energien-Gesetz
 
Folgen der neuen Bestimmungen für ermäßigte EEG-Umlagen im Regierungsentwurf der Bundesregierung zur Reform des Erneuerbare Energien Gesetzes
Zahl von Unternehmen, die eine ermäßigte EEG-Umlage zahlen, Auswirkungen der vorgesehenen Härtefallregelung in § 99 Abs. 4 der Besonderen Ausnahmeregelungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2312 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 28.05.2014 Drucksache 16/3593 (2 S.)

Energiepolitik
 
Energiewende in Rheinland-Pfalz nicht abwürgen
Rahmenbedingungen und Zielsetzung, Anteil erneuerbarer Energien am Stromverbrauch, Sicherung bezahlbarer Strompreise, Akzeptanz in der Bevölkerung, Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), besonders in Hinsicht auf Eigenstrom und Stichtagsregelung
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.05.2014 Drucksache 16/3552 (1 S.)
Plenarsitzung 16/70 14.05.2014 S. 4577-4583
     
Redner...


Energiespeicher
 
Speichertechnologien als Baustein der erfolgreichen Energiewende in Rheinland-Pfalz
Forschungs- und Modellprojekte in diesem Bereich, Bewertung verschiedener Speichertechnologien, Bedeutung für die Versorgungssicherheit, finanzielle Förderung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2211 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 26.03.2014 Drucksache 16/3438 (3 S.)

Energiepolitik
 
Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer wollen die Energiewende - Atomausstieg darf nicht rückgängig gemacht werden
Zuverlässige und bezahlbare Stromversorgung aus überwiegend erneuerbaren Energien, Schutz von Landschaft und Natur insbesondere beim Ausbau der Windkraft, Weiterentwicklung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes u. a. beim Thema Eigenstromversorgung, Netzausbau
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.03.2014 Drucksache 16/3422 (1 S.)
Plenarsitzung 16/68 26.03.2014 S. 4435-4445
     
Redner...


Energieberatung
 
Energiewende durch effiziente und transparente Beratung und bedarfsgerechte Unterstützung stärken
Fortführung der Arbeit der Energieagentur Rheinland-Pfalz als marktunabhängige und anbieterneutrale Institution zur Unterstützung und Vernetzung der Informations- und Beratungsangebote rund um die Energiewende, Dezentralisierung durch Schaffung regionaler Energieagenturen
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/3295 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.02.2014 Drucksache 16/3325 (2 S.)
Plenarsitzung 16/67 20.02.2014 S. 4377-4391
* Annahme
     
Redner...


Energieberatung
 
Für eine schlanke, effiziente und transparente Energieberatung in Rheinland-Pfalz
Verzicht auf Energieagentur des Landes
Weitere Themen...

Antrag CDU 13.02.2014 Drucksache 16/3295 (1 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.02.2014 Drucksache 16/3325 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/67 20.02.2014 S. 4377-4391
* Ablehnung
     
Redner...


Kraft-Wärme-Kopplung
 
Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) in Rheinland-Pfalz: Beitrag für die dezentrale Stromversorgung im Rahmen der Energiewende
Anteil der Kraft-Wärme-Kopplung an der rheinland-pfälzischen Gesamtstromerzeugung sowie am Bruttostromverbrauch im Jahr 2011, Anlagen mit mehr als einem MW Leistung, Auswirkungen der im Koalitionsvertrag auf Bundesebene geplanten Änderungen, Maßnahmen zur Förderung des weiteren Ausbaus der Kraft-Wärme-Kopplung sowie von Nahwärmenetzen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2074 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 29.01.2014 Drucksache 16/3236 (3 S.)

Erneuerbare-Energien-Gesetz
 
Das EEG weiterentwickeln - die Energiewende in Rheinland-Pfalz für Umwelt, Klimaschutz und Arbeitsplätze vorantreiben
Sicherung der Wirtschaft, Erhalt eines bezahlbaren Strompreises, Bau von Windkraftanlagen
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.01.2014 Drucksache 16/3213 (1 S.)
Plenarsitzung 16/64 23.01.2014 S. 4181-4188
     
Redner...


Energiepolitik
 
Klimaschutz braucht Energieeinsparung, Energieeffizienz und Erneuerbare Energien - Rahmenbedingungen für eine weiterhin erfolgreiche Energiewende schaffen
Auf Bundesebene Hinwirkung auf die Rahmenbedingungen des novellierten Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) sowie auf die ausreichende Mittelausstattung in den Bereichen Energieeffizienz und energetische Gebäudesanierung, stärkere Förderung der Bereiche Kraft-Wärme-Kopplung und Nahwärme
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.01.2014 Drucksache 16/3206 (3 S.)
Alternativantrag CDU 22.01.2014 Drucksache 16/3216 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/64 23.01.2014 S. 4195-4203
* Annahme
     
Redner...


Genossenschaft
 
Landesnetzwerk Bürgerenergiegenossenschaften Rheinland-Pfalz e.V.
Ziele, Struktur und Arbeitsweise; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 15.11.2013 Vorlage 16/3245
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/24 28.11.2013 S. 24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Beirat
 
Energiebeirat Rheinland-Pfalz
Beratende Funktion für das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung, vertretene Organisationen und Verbände; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 15.11.2013 Vorlage 16/3244
dazu: Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 06.01.2014 Vorlage 16/3455 (Übersicht über die Beiratsmitglieder)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/24 28.11.2013 S. 23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Energiepolitik
 
Die Bundesregierung gefährdet die erfolgreiche Energiewende in Rheinland-Pfalz
Förderung von Energieeinsparmaßnahmen, Stromeinsparziele auf europäischer Ebene, Diskussionen um die sogenannte Strompreisbremse, Sicherheit für Investoren, energetische Gebäudesanierung, Versorgungssicherheit, Erneuerbare Energien-Gesetz
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.09.2013 Drucksache 16/2769 (1 S.)
Plenarsitzung 16/55 19.09.2013 S. 3530-3536
     
Redner...


Regierungserklärung
 
Regierungserklärung Ministerin für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Eveline Lemke
"Das Morgen denken, das Morgen gestalten - Nachhaltige Wirtschaftspolitik für Rheinland-Pfalz"
Aktuelle Lage der Wirtschaft im Land, Verknappung von Rohstoffen, Ressourceneffizienz, Rahmenbedingungen für nachhaltiges Wachstum, Fachkräftesicherung, moderne und leistungsfähige Infrastruktur, Umsetzung der Energiewende, Innovationsförderung u. a.
Weitere Themen...

Regierungserklärung Eveline Lemke (MWKEL) in Plenarsitzung 16/53 04.07.2013 S. 3354-3363 Aussprache 3363-3386
     
Redner...


Energiepolitik
 
Energiewende-Index Deutschland 2020
Betrachtung des Status der Energiewende nach den Kriterien Klima- und Umweltschutz, Versorgungssicherheit und Wirtschaftlichkeit, Indikatoren der Zielerreichung; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 17.06.2013 Vorlage 16/2709
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 30.07.2013 Vorlage 16/2851
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/19 27.06.2013 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Energiepolitik
 
Neues Strommarktdesign für die Energiewende
Verfügbarkeit der residualen Last, Gewährleistung der Versorgungssicherheit; Berichterstattung Landesregierung im Unterausschuss „Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz“
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.06.2013 Vorlage 16/2653
dazu: Stellungnahme 11.11.2013 Vorlage 16/3222 (BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V. )
Stellungnahme 11.11.2013 Vorlage 16/3223 (Verband kommunaler Unternehmen e. V. - Landesgruppe Rheinland-Pfalz e. V.)
Stellungnahme 17.11.2013 Vorlage 16/3253 (Öko-Institut e. V.)
Präsentation 20.11.2013 Vorlage 16/3306 (Prof. Dr. Uwe Leprich, Institut für ZukunftsEnergieSysteme (IZES))
20.11.2013 Vorlage 16/3307 (Präsentation BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V. )
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/5 13.03.2013 S. 1 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/7 20.11.2013 S. 3-41 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/6 11.09.2013 S. 32 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/8 05.02.2014 S. 5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Energiepolitik
 
Negative Auswirkungen durch den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2011/61/EU über die Verwalter alternativer Investmentfonds (AFIM-UmsG) auf die Energiewende in Rheinland-Pfalz
Existenzielle Gefährdung von Bürgerbeteiligungsprojekten zur Finanzierung dezentraler Erneuerbare-Energien-Erzeugungsanlagen, Mindestanlage von 20.000 Euro, Abstimmung des Gesetzentwurfs mit dem Bundesrat, Vorschläge zur Änderung des Gesetzentwurfs
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1493 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 02.05.2013 Drucksache 16/2285 (2 S.)

Energiepolitik
 
Aufwendungen des Landes aus Haushaltsmitteln für die Energiepolitik
Kosten der neuen Energieagentur des Landes (Personal-, Sach-, Projektkosten), Haushaltstitel, Beschäftigte und Standorte, Mittelverteilung, zu erbringender Eigenanteil als Voraussetzung für energiewirtschaftliche Förderung, geförderte Energietechniken (jeweils Höhe der Förderung), Förderung von Öffentlichkeitsarbeit und Information zur Energiewirtschaft, Doppelförderung durch mehrere staatliche Zuwendungsgeber; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 22.04.2013 Vorlage 16/2491
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 31.05.2013 Vorlage 16/2658
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/18 02.05.2013 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Handwerk
 
Perspektiven des Handwerks in Rheinland-Pfalz: Wirtschaft stärken, Fachkräfte sichern, Energiewende gestalten
Unterstützung von Maßnahmen gegen den drohenden Fachkräftemangel, Entwicklung neuer Berufsbilder im Handwerk, Berufsorientierung an Schulen, Interessierung junger Frauen für technische und techniknahe Handwerksberufe, Stärkung der dualen Ausbildung, Förderung von Existenzgründungen, Unterstützung der Handwerksbetriebe bei der Betriebsübergabe, Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Qualifizierungsmöglichkeiten für Mitarbeiterinnen in Handwerksunternehmen, Förderung der Integration von Auszubildenden aus EU-Ländern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund, Berücksichtigung kleiner und mittlerer Unternehmen bei Vergabe öffentlicher Aufträge
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.04.2013 Drucksache 16/2240 (4 S.)
Plenarsitzung 16/49 25.04.2013 S. 3017-3022
Überweisung: WirtschaftsA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/18 02.05.2013 S. 3-4 (öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 02.05.2013 Drucksache 16/2290 (1 S.)
Änderungsantrag CDU 05.03.2013 Drucksache 16/2413 (s. dort)
Plenarsitzung 16/51 06.06.2013 S. 3219-3224
* Annahme gemäß Drs 16/2290
     
Redner...


Energiepolitik
 
Negative Auswirkungen auf die Energiewende durch den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2011/61/EU über die Verwalter alternativer Investmentfonds (AFIM-UmsG)
Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der o. g. EU-Richtlinie, Anwendung der darin enthaltenen Vorschriften auf Bürgerwind-, Bürgersolar- und Bürgerenergieparks; Bericht der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss über den aktuellen Sachstand und den weiteren Verlauf des Gesetzgebungsprozesses
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 08.02.2013 Vorlage 16/2212
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/26 (Teil II) 21.02.2013 S. 15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Erneuerbare-Energien-Gesetz
 
EEG-Reformvorschläge von Bundesumweltminister Altmaier
U. a. Einführung einer sog. Strompreis-Sicherung, Bewertung der Vorschläge, Entwicklung des Börsenpreises für Strom in den letzten zwei Jahren, Entwicklung der Strompreise für Privatverbraucher und Wirtschaftsunternehmen, Ursachen für Preisanstieg, Auswirkungen auf den Ausbau erneuerbarer Energien, den Atomausstieg und die Energiewende; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.02.2013 Vorlage 16/2181
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 13.03.2013 Vorlage 16/2356 (ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/16 14.02.2013 S. 15-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Energiepolitik
 
Förderung energiepolitischer Projekte 2012
Aus Haushaltsmitteln geförderte energiepolitische Projekte und Maßnahmen (neue Bewilligungen und laufende Maßnahmen), Erfolgs- und Wirkungskontrolle, Folgerungen für 2013; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 11.01.2013 Vorlage 16/2099
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 08.02.2013 Vorlage 16/2241
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/15 24.01.2013 S. 15-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Energiepolitik
 
Künftige Regelenergie bei Umsetzung der Energiewende in Rheinland-Pfalz
Geschätzter Bedarf bis 2013, Maßnahmen und verfügbare technische Mittel zur Sicherung der benötigten Regelenergie, erforderliche Investitionen und Vorkehrungen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 11.01.2013 Vorlage 16/2100
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/15 24.01.2013 S. 19-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Energiepolitik
 
Für eine erfolgreiche Energiewende braucht Rheinland-Pfalz einen zeitlich strukturierten Landesnetzplan
Koordinierung der Standortfestlegung für neue dezentrale Anlagen zur Stromerzeugung mit dem Ausbau regionaler Verteilernetze, räumliche Bündelung neuer Energieanlagen, Festlegung notwendiger Planungsvorgaben im Landesentwicklungsprogramm, Finanzierungsbeitrag von EEG-geförderten Energieanlagen zum Ausbau der Verteilernetze
Weitere Themen...

Antrag CDU 06.12.2012 Drucksache 16/1867 (1 S.)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 08.02.2013 Vorlage 16/2242 (Kartenmaterial über Netzausbaupläne)
Plenarsitzung 16/39 13.12.2012 S. 2542
Überweisung: WirtschaftsA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/15 24.01.2013 S. 3-10 (öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 24.01.2013 Drucksache 16/2005 (1 S.)
Plenarsitzung 16/45 07.03.2013 S. 2782-2786
* Ablehnung gem. Drs 16/2005
     
Redner...


Energieversorgung
 
Grundlast/residuale Last und Regelenergie
Notwendige Änderungen im Portfolio der Energieerzeugungsanlagen, Abhängigkeit zwischen dem Zubau regenerativer Energieerzeugungsanlagen und der dadurch notwendigen Regelenergie, Bewertung der Wirtschaftlichkeit von Grundlast abdeckenden Anlagen, Durchführung einer Anhörung; Berichterstattung Landesregierung im Unterausschuss "Energiewende"
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT (Ausschuss) SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.11.2012 Vorlage 16/1925
dazu: Präsentation 13.03.2013 Zuschrift 16/145 (Verband kommunaler Unternehmen e. V. - Landesgruppe Rheinland-Pfalz e. V.)
 
Stellungnahme 11.03.2013 Zuschrift 16/146 (Stadtwerke Mainz Netze GmbH)
 
Stellungnahme 23.08.2013 Vorlage 16/2917 (Verband kommunaler Unternehmen e. V. - Landesgruppe Rheinland-Pfalz e. V.)
Stellungnahme 04.09.2013 Vorlage 16/2954 (Prof. Dr. Uwe Leprich, Institut für ZukunftsEnergieSysteme IZES)
Stellungnahme 11.03.2013 Vorlage 16/2955 (Stadtwerke Mainz Netze GmbH)
Stellungnahme 03.09.2013 Vorlage 16/2959 (Rainer Baake, Direktor Agora Energiewende)
Stellungnahme 11.09.2013 Vorlage 16/2978 (Christian Bantle, BDEW - Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V.)
12.11.2013 Vorlage 16/3231 (Fraunhofer Institut für Solare Energiesysteme ISE, Präsentation)
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/4 14.11.2012 S. 37 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/5 13.03.2013 S. 1 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/6 11.09.2013 S. 3-30 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/8 05.02.2014 S. 4
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Genossenschaft
 
Energiegenossenschaften in Rheinland-Pfalz
Rolle von Energiegenossenschaften bei der Energiewende, Zahl von Gründungen, Maßnahmen zur Unterstützung von Neugründungen, Vereinfachung des Verfahrens; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.11.2012 Vorlage 16/1896
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 21.01.2013 Vorlage 16/2147 (ergänzende Berichterstattung)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/14 (Teil I) 22.11.2012 S. 23-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Energiepolitik
 
Gut für Umwelt, Klima und die mittelständische Wirtschaft: Erfolgreiche Energiewende in Rheinland-Pfalz nicht ausbremsen - Erneuerbare-Energien-Gesetz weiterentwickeln
Gewährleistung von Investitionssicherheit, Sinken der Vergütungssätze, Ausnahmen von der EEG-Umlage für energieintensive Unternehmen, Sicherung von Arbeitsplätzen, Ausbau der Stromnetze, Entwicklung der Strompreise
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 07.11.2012 Drucksache 16/1774 (1 S.)
Plenarsitzung 16/37 08.11.2012 S. 2348-2355
     
Redner...


Wasserkraftwerk
 
Flussturbinen in Rheinland-Pfalz
Nutzung der Wasserströmung durch Kleinkraftwerke, bisherige Erfahrungen und Chancen für die Energiewende; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 05.10.2012 Vorlage 16/1758
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 12.11.2012 Vorlage 16/1909
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/13 18.10.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Energiepolitik
 
Ungeklärte Probleme bei der Energiewende in Rheinland-Pfalz
Bürgerbeteiligung, Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms IV, Bedenken der Umwelt- und Naturschutzverbände insbesondere gegen die Errichtung von Windkraftanlagen
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde CDU 25.09.2012 Drucksache 16/1640 (1 S.)
Plenarsitzung 16/34 26.09.2012 S. 2121-2128
     
Redner...


Energiepolitik
 
Energiewende und Innovation der Stromnetze
Modernisierung und informationstechnologische Verbesserung der Verteilernetze, Anpassung an flukturierende Stromflüsse, Ausbau, Stromspeicherung; Berichterstattung Landesregierung im Unterausschuss "Energiewende"
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.08.2012 Vorlage 16/1555
dazu: Präsentation 28.08.2012 Zuschrift 16/112 (Rhein-Ruhr Verteilnetz GmbH)
 
Stellungnahme 08.11.2012 Zuschrift 16/108 (Stellungnahme Verband kommunaler Unternehmen e. V. sowie Kurzstudie Smart Grid)
 
Stellungnahme 12.11.2012 Zuschrift 16/110 (Prof. Dr.-Ing. Gerhard Weissmüller)
 
Präsentation 14.11.2012 Zuschrift 16/109 (Klaus Fuhrmann, Technischer Geschäftsführer KEVAG Verteilnetz GmbH)
 
Stellungnahme 14.11.2012 Zuschrift 16/111 (Pfalzwerke AG)
 
Präsentation 14.11.2012 Zuschrift 16/113 (Landesverband der Energie- und Wasserwirtschaft Hessen/Rheinland-Pfalz e. V.)
 
Präsentation 14.11.2012 Zuschrift 16/114 (Klaus Fuhrmann, Technischer Geschäftsführer KEVAG Verteilnetz GmbH)
 
Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 26.11.2012 Vorlage 16/1999 (ROAD-MAP zur Energiewende in Rheinland-Pfalz)
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/3 22.08.2012 S. 1 29 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/4 14.11.2012 S. 1-31 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/6 11.09.2013 S. 31 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/8 05.02.2014 S. 3
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Energiepolitik
 
Für eine wirtschaftlich und ökologisch erfolgreiche Energiewende in Rheinland-Pfalz
Erstellung eines Masterplans durch die Landesregierung, Änderung der Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms IV, Zurverfügungstellung ausreichender Eignungsgebiete/Vorbehaltsgebiete/Vorranggebiete für Windkraft- und Photovoltaikanlagen, Sicherung der Grundlast u. a. durch Weiterbetrieb von Gaskraftwerken und Müllverbrennungsanlagen sowie durch Stromlieferungen von außerhalb des Landes, Sicherung wirtschaftlich und sozial tragfähiger Strompreise u. a. durch konsequente Handhabung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes als Markteinführungsgesetz, Aktionsplan zur Energieeinsparung und -effizienz als Teil des Masterplans
Weitere Themen...

Antrag CDU 15.08.2012 Drucksache 16/1488
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 25.09.2012 Vorlage 16/1715
 
Plenarsitzung 16/33 30.08.2012 S. 2071-2080
Überweisung: WirtschaftsA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/12 13.09.2012 S. 3-15 (öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 13.09.2012 Drucksache 16/1594 (1 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.09.2012 Drucksache 16/1650 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/34 26.09.2012 S. 2134-2143
* Ablehnung gemäß Drs 16/1594
     
Redner...


Energiepolitik
 
Energiewende für alle: Planungssicherheit, Transparenz und gerechte Lastenverteilung für Verbraucherinnen und Verbraucher
Tranparenz der Ursachen für Strompreiserhöhungen, keine Blockierung der von der Bundesregierung vorgeschlagenen steuerlichen Erleichterungen für Gebäudesanierungen, Ausbau einer flächendeckenden und qualitativen Enegieberatung für private Haushalte, Vorlage verlässlicher Planungsdaten zum Netzausbau, Einbeziehung der Bürger in die Planungsverfahren im Zusammenhang mit der Energiewende und der Nutzung regenerativer Energien
Weitere Themen...

Antrag CDU 14.06.2012 Drucksache 16/1320 (2 S.)
Plenarsitzung 16/28 20.06.2012 S. 1748-1755
* Ablehnung
     
Redner...


Landesentwicklungsplan
 
Umsetzung der Energiewende durch Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV)
Berichterstattung Landesregierung im WirtschaftsA
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 01.03.2012 Vorlage 16/1005
dazu: Stellungnahme 09.05.2012 Zuschrift 16/71 (EnergieDienstleistungsGesellschaft Rheinhessen-Nahe mbH)
 
Stellungnahme 23.03.2012 Zuschrift 16/72 (Pfalzwerke AG)
 
Stellungnahme Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz 23.04.2012 Zuschrift 16/75
 
Stellungnahme 11.05.2012 Zuschrift 16/73 (Dr. Hans-Günther Clev, Leitender Planer Planungsgemeinschaft Westpfalz, Komm. Ltd. Planer Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe)
 
Stellungnahme 21.05.2012 Zuschrift 16/76 (Uwe Hüser, Präsident Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord)
 
Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 21.05.2012 Vorlage 16/1278 (Bericht über die zum Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen)
 
Stellungnahme 11.05.2012 Zuschrift 16/74 (BUND und NABU, stellvertretend für die zehn anerkannten Naturschutzverbände)
 
Stellungnahme 24.05.2012 Zuschrift 16/77 (Landesverband der Energie- und Wasserwirtschaft Hessen/Rheinland-Pfalz e. V.)
 
Stellungnahme 23.05.2012 Zuschrift 16/78 (Bauern- und Winzerverband Rheinland-Pfalz Süd e. V.; Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/8 01.03.2012 S. 1 43 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/2 23.05.2012 S. 1-31 Anlage (1-15) (Anhörung öffentlich)
     
APr Unterausschuss "Energiewende" 16/3 22.08.2012 S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/4 14.11.2012 S. 33
* Für erledigt erklärt (Anhörung öffentlich)
     

Energiepolitik
 
Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013); hier:
Energiewende gestalten
Fortführung planungsrechtlicher Maßnahmen, z. B. Neufassung des Rundschreibens zur Beurteilung der Zulässigkeit von Windenergieanlagen, Aufbau landesweiter Energieberatungsstrukturen, Unterstützung von Energiegenossenschaften, umweltverträglicher Ausbau der Windkraft im Wald, Förderung des Aus- und Umbaus der Verteilnetze und des Ausbaus von Speichermöglichkeiten, Aufstockung der Förderprogramme der KfW für energetische Gebäudesanierung
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/519 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2012 Drucksache 16/926 (1 S.)
Plenarsitzung 16/21 23.02.2012 S. 1191-1306
     
Plenarsitzung 16/22 24.02.2012 S. 1312-1405
* Annahme S. 1407
     

Parlamentsausschuss
 
Einsetzung eines Unterausschusses "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz"
Dauer bis zum Ende der Wahlperiode, acht Mitglieder, Aufgaben: Begleitung und Unterstützung der Energiewende, Beratung und Untersuchung energiepolitisch bedeutsamer Themenfelder, Mitwirkung an der Entwicklung konzeptioneller Strategien, Mitarbeit an Konzepten zur Sicherung der Energieversorgung, Befassung mit thematisch einschlägigen Gesetzesvorhaben, Verfolgen und Bewerten der Entwicklung sowie Anregung und Vorbereitung von politischen Initiativen zur Umsetzung der Energiewende, Erarbeitung eines Berichts zum Ende der Wahlperiode
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.01.2012 Vorlage 16/840
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/7 02.02.2012 S. 1 3-4
* Annahme (einstimmig) (öffentlich)
 

Erneuerbare-Energien-Gesetz
 
Erneuerbare-Energien-Gesetz weiterführen - Energiewende in Rheinland-Pfalz unterstützen
Diskussion um Zuwachsbeschränkung oder Abbau der finanziellen Förderung der Photovoltaik, Bedeutung für Arbeitsplätze und Handwerk, Netzsicherheit und Abdeckung der Grundlast, Planungssicherheit für die Unternehmen
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.01.2012 Drucksache 16/817 (1 S.)
Plenarsitzung 16/19 19.01.2012 S. 1122-1129
     
Redner...


Energiepolitik
 
Energiewende in Rheinland-Pfalz
Erzeugung der elektrischen Energie für gesamt Rheinland-Pfalz aus erneuerbaren Energien als Ziel der Energiepolitik der Landesregierung, energiewirtschaftliche Ausgangslage und energiepolitische Planungen, Grundlast und Versorgungssicherheit, Ausbau der Windenergie- und Fotovoltaikanlagen, der Anlagen mit Biokraftstoffen, der Wasserkraftanlagen und der Geothermiekraftwerke; Netzausbau, Finanzierung, Strompreisentwicklung
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 20.12.2011 Drucksache 16/718 (4 S.)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 03.02.2012 Drucksache 16/856 (23 S.)

EU-Strukturpolitik
 
Zukunft der Europäischen Struktur- und Köhäsionspolitik
Vorlage entsprechender Vorschläge durch die Europäische Kommission, Berichterstattung der Landesegierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung, u. a. über ihre Position zu den Vorschlägen und deren Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, insbesondere auch auf die Förderung der Energiewende
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.11.2011 Vorlage 16/505
 
Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 13.12.2011 Vorlage 16/683
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/5 17.11.2011 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Energie
 
9. Energiebericht Rheinland-Pfalz
Allgemeine energiewirtschaftliche Rahmenbedingungen, Handlungsfelder der rheinland-pfälzischen Energiepolitik, Energieeinsparung und rationelle Energienutzung, erneuerbare Energien, Energiebilanzen, Landesregulierungsbehörde Energie, Entwicklung der Energiepreise, Entwicklung des Ausstoßes von Kohlendioxid, Schwefeldioxid und Stickstoffoxiden, Emissionshandel
Weitere Themen...

Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 31.10.2011 Vorlage 16/546
Unterrichtung Landtagspräsident 02.11.2011 Drucksache 16/575 (Verteilung des Berichts an die Mitglieder des Landtags)
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 29.11.2011 Drucksache 16/619 (1 S.)
Plenarsitzung 16/17 09.12.2011 S. 1017-1029
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Energiepolitik
 
Energiewende gemeinsam umsetzen
Einsetzung eines Unterausschusses des Ausschusses für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung für die parlamentarische Gestaltung der Energiewende, Fortsetzung des dialogorientierten Politikstils bei der Energiewende, Ausbau der bürgerschaftlichen Teilhabe, Stärkung der Beratung im Bereich Energieeinsparung, Effizienz und erneuerbare Energien
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/441 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.10.2011 Drucksache 16/474 (1 S.)
dazu: Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.01.2012 Vorlage 16/840 (s. dort)
 
Plenarsitzung 16/12 20.10.2011 S. 679-695
* Annahme
     
Redner...


Energiepolitik
 
Energiewende gemeinsam gestalten - Gründung eines Energiegipfels Rheinland-Pfalz
Gründung eines Energiepfels Rheinland-Pfalz mit allen Fraktionen im rheinland-pfälzischen Landtag und Partnern aus der Wirtschaft, der Gesellschaft und Verbänden, Bildung von Arbeitsgruppen und Entwicklung gemeinsamer Positionen, u. a. zum Ausbau eines zukunftsfähigen Energiemixes, zur Identifizierung von Energieeffiziens- und Energieeinsparpotentialen, zu den Anforderungen an eine versorgungssichere Energieinfrastruktur und für Wege zur gesellschaftlichen Akzeptanz einer veränderten Energiepolitik, Beratung der Empfehlungen des Abschlussberichtes im Landtag und Verabschiedung von Leitlinien der Energiepolitik für Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Antrag CDU 13.10.2011 Drucksache 16/441 (2 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.10.2011 Drucksache 16/474 (1 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/12 20.10.2011 S. 679-695 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Energiepolitik
 
Kommunale Energiewende unterstützen
Erleichterung der wirtschaftlichen und überörtlichen Betätigung von Stadt- und Gemeindewerken im Bereich der Energieversorgung und der erneuerbaren Energien, Erleichterung der Beteiligungsmöglichkeiten, Rekommunalisierung der Energieversorgung, Fortschreibung des LEP IV, Überarbeitung des Windkrafterlasses
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.09.2011 Drucksache 16/309 (2 S.)
Alternativantrag CDU 15.09.2011 Drucksache 16/334 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/10 15.09.2011 S. 545-554 (Ausschussüberweisung abgelehnt S 554)
* Annahme
     
Redner...


Windenergie
 
Potenziale der Windkraft im Wald
Kriterien für die Errichtung, von der Nutzung ausgeschlossene Bereiche wie Naturschutzgebiete und Kernzonen von Biosphärenreservaten, kommunale Wertschöpfung für den ländlichen Raum, zentrale Ausweisung von Flächen für die Windenergienutzung durch die Regionalen Planungsgemeinschaften, Solidaritätsfonds zwischen den Gemeinden, Natur- und Waldschutz, Überarbeitung des Landesentwicklungsprogramms
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.09.2011 Drucksache 16/308 (1 S.)
Plenarsitzung 16/9 14.09.2011 S. 400-408
     
Redner...


Energiepolitik
 
Energiewende gemeinsam gestalten
Unterstützung der von der Bundesregierung eingeschlagenen Energiewende mit dem Ziel des Atomausstiegs, Auswertung und Umsetzung der Beratungsergebnisse der Ethik-Kommission, Mittragung erforderlicher Gesetzesänderungen im Bundesrat, Vorlage eines jährlichen Energieberichts, Einberufung einesr Energiegipfel Rheinland-Pfalz unter Einbeziehung der Opposition
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/47 CDU 15.06.2011 Drucksache 16/48 (1 S.)
Plenarsitzung 16/4 15.06.2011 S. 155-180
* Ablehnung
     
Redner...


Regierungserklärung
 
Regierungserklärung Ministerpräsident Kurt Beck
"Energiewende und Atomausstieg"
Gestaltung des sozial-ökologischen Wandels als Kernziel der Landespolitik, Fortsetzung der Energiewende, Abkehr von der Atomenergie, Abschaltung aller Kernkrafterke, keine Belastung der Länder durch Rückbau, und Entsorgung, bundesweite Suche nach Endlager; Aufbau einer regenerativen Energieversogrung, Herstellung von 100 % des Strombedarfs des Landes bis 2030 aus erneuerbaren Energien, Ausbau der Windeenergie, weitere Förderung der Solarenergie, Bundesweiter Ausbau der Netze, Schaffung neuer Arbeitsplätze durch Innovationsförderung im Energiebereich und Entwicklung von Spitzentechnologien, Neuorientierung der Forschungspolitik hin zu erneuerbaren Energien
Weitere Themen...

Regierungserklärung Kurt Beck (Ministerpräsident) in Plenarsitzung 16/4 15.06.2011 S. 155-161 Aussprache 161-180
     
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.06.2011 Drucksache 16/47 (2 S.) (s. dort)
Redner...


Regierungserklärung
 
Regierungserklärung Ministerpräsident Kurt Beck zu Beginn der 16. Wahlperiode
Wählerauftrag für die Gestaltung des sozial-ökologischen Wandels, Bewältigung der demografischen Veränderungen, Vollendung der Energiewende hin zur erneuerbaren Energie bis 2030, Konsolidierung des öffentlichen Haushalts, keine neuen Kredite ab 2020, Erfüllung der Schuldenbremse, Reform der Erbschaftsteuer mit dem Ziel der angemessenen Besteuerung von Vermögen, Einsparungen beim Personalhaushalt, Erhöhung des Ruhestandseintrittsalters für Beamte um 2 Jahre, Bildung als Schlüssel für gesellschaftliche Teilhabe und sozialen Aufstieg, gebührenfreies Bildungsangebot, von der Kindertagesstätte bis zur Hochschule, Kulturförderung als Teil der Landespolitik, Stabilisierung der Wirtschaftsstruktur, Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der mittelständischen Wirtschaft, Erhalt und Förderung der Kulturlandschaften, Stärkung des Verbraucherschutzes, Einsatz für Mindestlöhne und gerechte Bezahlung der Arbeitsleistung, Förderung von Familien, Ausbau der Angebote für behinderte und alten Menschen, Entwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung zur Bürgerversicherung, Stärkung der ambulanten ärztlichen Versorgung, Verbesserung der Mobilität im Land, Entlastung von Fluglärm, Abschluss des Baus des Hochmoselübergangs, kein Bau der Mittelrheinbrücke; Schutz der Bürger vor Kriminalität durch Beibehalt der Polizeistärke, Durchführung einer Justizreform, Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Europa und darüber hinaus
Weitere Themen...

Regierungserklärung Kurt Beck (Ministerpräsident) in Plenarsitzung 16/2 25.05.2011 S. 23-42
     
Aussprache Plenarsitzung 16/3 26.05.2011 S. 46-122
     
Redner...


Energie
 
Elfter Energiebericht des Landes Rheinland-Pfalz
Information über die Bereitstellung des Berichts im Internet; Inhalte des Berichts: Vorbemerkungen, Handlungsfelder der rheinland-pfälzischen Energiepolitik u.a. Energieagentur Rheinland-Pfalz, Bürgerenergiegenossenschaften, Erneuerbare Energiequellen, Energiearmut, Energiebilanzen 2012 und 2013, Regulierungskammer Rheinland-Pfalz, Entwicklung der Energiepreise, Landeskartellbehörde, Emissionen von Kohlendioxid, Schwefeldioxid und Stickoxiden, Emissionshandel, Literatur, Quellen, Glossar
Weitere Themen...

Unterrichtung Landtagspräsident 17.11.2015 Drucksache 16/5847 (1 S.) (Verteilung des Berichts an die Landtagsfraktionen und Zurverfügungstellung im Internet)
Anlage: 11. Energiebericht
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 12.01.2016 Drucksache 16/6069 (1 S.)
Plenarsitzung 16/114 25.02.2016 S. 7700
* Für erledigt erklärt
     

Windenergieanlage
 
Windenergie weiterhin geregelt ausbauen - Biosphärenreservat weiter entwickeln
Fortführung der Energiewende unter Einbeziehung der Bereiche Energieeffizienz, Wärme und Verkehr, Weiterentwicklung des Biosphärenreservats Pfälzerwald-Nordvogesen unter Berücksichtigung des Berichts des MAB-Nationalkomitees, Unterstützung des Trägers bei der Erstellung eines Klima- und Energiekonzepts
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/4618 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.02.2015 Drucksache 16/4670 (2 S.)
Plenarsitzung 16/90 26.02.2015 S. 5982-5988
Überweisung: WirtschaftsA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/36 (Teil 1) 05.03.2015 S. 45-54 (öffentlich)
     
Plenarsitzung 16/92 18.03.2015 S. 6059-6066
* Annahme
     
Redner...


Windenergie
 
Rheinland-Pfalz beim Ausbau der Windenergie auf hervorragendem Weg
Zubau im Jahr 2014, Steigerung der Wertschöpfung, Ausbaupfad im Hinblick auf die energiepolitische Zielsetzung für das Jahr 2030, mögliche Gefährdung des Ausbauplans durch die Energiepolitik des Bundes, Bewertung der Landesregierung
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 24.02.2015 Drucksache 16/4638 (Nr. 7)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Plenarsitzung 16/91 27.02.2015 S. 6004-6009 Aussprache 6019-6024
     
Redner...


Oberrheinrat
 
Leitbilder und Handlungsstrategien für die Raumentwicklung am Oberrhein
Resolution auf der Plenarsitzung vom 1. Dezember 2014
Weitere Themen...

Oberrheinrat 28.01.2015 Vorlage 16/4851
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/35 05.02.2015 S. 6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Erneuerbare Energie
 
Broschüre "Energiewende in Rheinland-Pfalz"
Broschüre des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung, Rahmenbedingungen der Energiewende, Ausbau der Erneuerbaren Energien in der Stromerzeugung, Ausbau der landesweiten Energieberatung, Intelligente Stromnetze und Speichersysteme, Bürgerbeteiligung und Akzeptanz, Akteure der Energiewende, "Gewinnen" mit der Energiewende
Weitere Themen...

Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 10.12.2014 Vorlage 16/4716

Energiepolitik
 
Stellungnahme der Fraktion der CDU zum Zwischenbericht Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz"
Weitere Themen...

Stellungnahme CDU 25.09.2014 Vorlage 16/4392
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/10 01.10.2014 S. 29
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Energiepolitik
 
Gemeinsame Stellungnahme der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Zwischenbericht Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz"
Weitere Themen...

Stellungnahme SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.09.2014 Vorlage 16/4365
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/10 01.10.2014 S. 29
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Energiepolitik
 
Auswertung der Anhörungen des Unterausschusses zur Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz - 3. Zusammenfassung der Beratungen
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 08.05.2014 Vorlage 16/3929
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/9 28.05.2014 S. 2 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/10 01.10.2014 S. 29
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Energie
 
Zehnter Energiebericht des Landes Rheinland-Pfalz
Information über die Bereitstellung des Berichts im Internet (unter unter http://www.mwkel.rlp.de/icc/c/Klimaschutz,-Energie/Energie-und-Klimaberichte/Energieberichte/10-Energiebericht/); Inhalt des Berichts: Allgemeine energiewirtschaftliche Rahmenbedingungen, Handlungsfelder der rheinland-pfälzischen Energiepolitik, Energieeinsparung und rationelle Energienutzung, erneuerbare Energien, Energiebilanzen, Regulierungskammer Rheinland-Pfalz, Entwicklung der Energiepreise, Landeskartellbehörde, Entwicklung des energiebedingten Ausstoßes von Kohlendioxid, Schwefeldioxid und Stickstoffoxiden, Emissionshandel
Weitere Themen...

Unterrichtung Landtagspräsident 30.04.2014 Drucksache 16/3519 (1 S.) (Verteilung des Berichts an die Landtagsfraktionen und Zurverfügungstellung im Internet)
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 06.05.2014 Drucksache 16/3523 (1 S.)
Plenarsitzung 16/76 24.07.2014 S. 5058-5062
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Energiepolitik
 
Ergebnisse des Energiegipfels der Großregion
Maßnahmen für eine engere Zusammenarbeit hinsichtlich der Klima- und Energiepolitik sowie zu größerer Unabhängigkeit von knapper werdenden fossilen Rohstoffen, Möglichkeit der Stilllegung des Atomkraftwerks in Cattenom u. a.
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Stephanie Nabinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 25.03.2014 Drucksache 16/3424 (Nr. 3)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Plenarsitzung 16/69 27.03.2014 S. 4494-4498
     
Redner...


Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 105. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 30. und 31. Januar 2014 in Brüssel
Schwerpunkte: Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030, soziale Dimension der Wirtschafts- und Währungsunion, EU-Leitlinien für staatliche Beihilfen zur Rettung und Umstrukturierung von Unternehmen in Schwierigkeiten, verabschiedete Stellungnahmen
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 18.02.2014 Vorlage 16/3642
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/23 13.03.2014 S. 3 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 13.03.2014 Drucksache 16/3418 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Oberrheinrat
 
Ökonomische und energetische Konversion von kerntechnischen Anlagen am Oberrhein
Entschließung auf der Plenarsitzung vom 9. Dezember 2013
Weitere Themen...

Oberrheinrat 04.02.2014 Vorlage 16/3596
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 02.04.2014 Vorlage 16/3807
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/26 06.02.2014 S. 3 28 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/27 (Teil 3) 20.03.2014 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Erneuerbare-Energien-Gesetz
 
Eine erfolgreiche Energiewende braucht die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
Mitwirkung der Landesregierung an der Novellierung des EEG im Sinne einer erfolgreichen Energiewende mit bezahlbaren Strompreisen, größtmöglicher Versorgungssicherheit und optimalem Schutz für Umwelt und Landschaft
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/3206 CDU 22.01.2014 Drucksache 16/3216 (2 S.)
Plenarsitzung 16/64 23.01.2014 S. 4195-4203
* Ablehnung
     
Redner...


Klimaschutz
 
Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015); hier:
Erfolgreicher Klimaschutz für Rheinland-Pfalz
Ausweitung der Datenerhebung und des Monitorings zum Klimawandel, Fortführung der Energiewende, Unterstützung der Kommunen bei der Umsetzung von Maßnahmen zum Klimaschutz, Umsetzung des im Koalitionsvertrag von 2011 festgeschriebenen Vorhabens der klimaneutralen Landesverwaltung bis zum Jahr 2013
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.12.2013 Drucksache 16/3094 (3 S.)
Plenarsitzung 16/60 11.12.2013 S. 3830-3901
     
Plenarsitzung 16/61 12.12.2013 S. 3908-4044
* Annahme S. 4042
     

Nachhaltige Entwicklung
 
Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015); hier:
Nachhaltigkeit: Leitbild rheinland-pfälzischer Politik
Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie, stärkere institutionelle Verankerung in der Landesregierung, Intensivierung der Zusammenarbeit mit anderen Ländern, Fortführung der Energiewende als Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung, Auswertung der Ergebnisse der EK "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität - Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der sozialen Marktwirtschaft" und Vorlage des in Auftrag gegebenen Gutachtens zu einem regionalen Wohlfahrtsindex für Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.12.2013 Drucksache 16/3101 (3 S.)
Plenarsitzung 16/60 11.12.2013 S. 3830-3901
     
Plenarsitzung 16/61 12.12.2013 S. 3908-4044
* Annahme S. 4042-4043
     

Energiepolitik
 
Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015); hier:
Solide Finanzen für soziale Fairness -
Energiewende professionell gestalten
Erstellung eines Masterplans zur Energiewende, u. a. Beschreibung der Standortsuche zur Energiegewinnung mit Kriterien, Einbinden universitären Fachwissens, Sicherstellen des Energietransfers mit anderen Bundesländern und dem Ausland, Definition von Ausbauzielen, Residuallastbereitstellung, gleichgewichtige Berücksichtigung der Aspekte Bezahlbarkeit, Ökologie und Versorgungssicherheit, Festlegung von Windkraftstandorten in einem mehrstufigen Verfahren, Verzicht auf Verausgabung von Mitteln für eine Energieagentur, bessere Vernetzung existierender Institutionen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 CDU 09.12.2013 Drucksache 16/3062 (2 S.)
Plenarsitzung 16/60 11.12.2013 S. 3830-3901
     
Plenarsitzung 16/61 12.12.2013 S. 3908-4044
* Ablehnung S. 4041
     

Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz"
 
Unterausschuss zur Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz - Gliederung für einen Zwischenbericht (Entwurf)
Auftrag, Zusammensetzung und wesentlicher Gang der Beratungen, inhaltliches Fazit (u. a. Landesentwicklungsplan IV, Energieberatung, Grundlast), Zusammenfassung der Beratungen, Ausblick
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 15.11.2013 Vorlage 16/3224
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/7 20.11.2013 S. 2 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/10 01.10.2014 S. 29
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 103. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 8. und 9. Oktober 2013 in Brüssel
Schwerpunkte: Umweltpolitik, Klima- und Energiepolitik, Podiumssitzung mit rheinland-pfälzischer Beteiligung im Rahmen der Open Days, Überblick über verabschiedete Resolutionen und Stellungnahmen
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 22.10.2013 Vorlage 16/3132
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/20 05.12.2013 S. 8 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 05.12.2013 Drucksache 16/3063 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Energiepolitik
 
Gründung des Vereins Bündnis "Energiewende für Mensch und Tier" aus 22 BI's
Zusammenschluss von über 20 Bürgerinitiativen gegen den unkontrollierten Ausbau der Windenergie, Berücksichtigung des Bürgerwillens und der Anliegen von Naturschutzverbänden beim geplanten Ausbau der Windkraft, Überarbeitung des LEP IV, Zulassung des Ausbaus durch die Planungsgemeinschaften
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Christian Baldauf (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 17.09.2013 Drucksache 16/2757 (Nr. 4)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Plenarsitzung 16/55 19.09.2013 S. 3495-3500
     
Redner...


Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 102. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 3. und 4. Juli 2013 in Brüssel
Schwerpunkte: Kernthemen der Präsidentschaft Litauens, grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Energiepolitik, Abfallpolitik, Resolution zu den Prioritäten des AdR für 2014, Resolution zur Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion, Wirkungsbericht über die AdR-Stellungnahmen, Überblick über verabschiedete Resolutionen und Stellungnahmen
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 08.08.2013 Vorlage 16/2872
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/19 31.10.2013 S. 4
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Europaministerkonferenz
 
Ergebnisse der 62. Europaministerkonferenz der Länder am 13. Juni 2013 in Brüssel
Schwerpunktthemen: Europäische Energie- und Klimapolitik, Zukunft der EU, soziales Europa; Beschluss zur Unterstützung durch die EU bei der Beseitigung von Flutschäden in den derzeit betroffenen Überschwemmungsgebieten
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 20.06.2013 Vorlage 16/2736
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/18 27.06.2013 S. 10 (öffentlich)
 
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 27.06.2013 Drucksache 16/2594 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Genossenschaft
 
Broschüre "Bürger machen Energie - In sieben Schritten zur Energiegenossenschaft"
Projektstrukturplan für die Gründung einer Energiegenossenschaft, Darlegung der Schritte bis zur Gründung, u. a. Mitstreiter und Kooperationspartner, Energieform, Qualifikation, Aufwand und Kosten
Weitere Themen...

01 Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 15.02.2013 Vorlage 16/2247

Europaministerkonferenz
 
Ergebnisse der 60. Europaministerkonferenz der Länder am 6. und 7. November 2012 in Potsdam
Schwerpunktthemen: EU-Finanzpolitik - EFSF/ESM; Evaluierung des Subsidiaritätsfrühwarnsystems; mehrjähriger Finanzrahmen und Zukunft der EU-Strukturpolitik nach 2013; Energie- und Klimapolitik der EU
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 14.11.2012 Vorlage 16/1936
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/13 29.11.2012 S. 3 (öffentlich)
 
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 29.11.2012 Drucksache 16/1841 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Energiepolitik
 
Den ökologisch-sozialen Wandel mit der Energiewende in Rheinland-Pfalz gestalten
Entwicklung und Bau notwendiger Pumpspeicherwerke, Förderung der Kooperation von Wirtschaft und Wissenschaft, Ausbau von intelligenten Netzen, Nutzbarmachung von vorhandenen Potenzialen des Lastmanagements, Unterstützung von Forschung, Entwicklung und Markteinführung im Bereich Speichertechnologien, Schaffung gesetzlicher Rahmenbedingungen für einen wirtschaftlichen Einsatz von Lastmanagementinstrumenten, Energiespeichern und Reservekraftwerken auf der Basis von Erdgas als Brückentechnologie, gerechtere Verteilung von Umlagen für den Ausbau der erneuerbaren Energien, der Kraft-Wärme-Kopplung und der Netze, kontinuierliche Berücksichtigung der Energiepreis bei der Bestimmung der Höhe von Sozialleistungen, Informierung privater Haushalte über die Möglichkeiten von Stromanbieterwechseln
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/1488 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.09.2012 Drucksache 16/1650 (3 S.)
Plenarsitzung 16/34 26.09.2012 S. 2134-2143
* Annahme
     
Redner...


Energiepolitik
 
Broschüre "ROAD-MAP Energiewende in Rheinland-Pfalz"
Energiewende für Versorgungssicherheit, Preisstabilität und neue Märkte
Weitere Themen...

Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 20.08.2012 Vorlage 16/1546
 

Energiepolitik
 
Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013); hier:
Auf dem Weg zum Landeshaushalt ohne Schulden - Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Generationengerechtigkeit als Richtschnur für eine sozial gerechte Haushaltspolitik;
EP 08: Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung -
Masterplan Energiewende und Existenzgründung durch Hochschulabsolventen
1. Erarbeitung eines Masterplans zur Energiewende durch die Landesregierung, Beratung durch den Landtag, Maßnahmen und Zeitplan der Umsetzung, Ausbau der Stromnetze, Grundlastbereitstellung, rechtliche Voraussetzungen u. a.; 2. systematische Förderung der Existenzgründung durch Hochschulabsolventen, u. a. durch studienbegleitende Angebote, Installierung eines Beratungssystems an den Hochschulen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/519 CDU 16.02.2012 Drucksache 16/908 (2 S.)
Plenarsitzung 16/21 23.02.2012 S. 1191-1306
     
Plenarsitzung 16/22 24.02.2012 S. 1312-1405
* Ablehnung S. 1406
     

Europaministerkonferenz
 
Ergebnisse der 56. Europaministerkonferenz der Länder am 2./3. November 2011 in Berlin
Bund-Länder-Vereinbarung zur Mitwirkung der Länder am Europäischen Stabilisierungsmechanismus, Energie- und Klimapolitik, Daseinsvorsorge - Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 07.12.2011 Vorlage 16/648
 

Energiepolitik
 
Kommunale Energiewende überprüfbar unterstützen
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/309 CDU 15.09.2011 Drucksache 16/334 (2 S.)
Plenarsitzung 16/10 15.09.2011 S. 545-554 (Ausschussüberweisung abgelehnt S 554)
* Ablehnung
     
Redner...


 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben