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Vorgänge

15. Wahlperiode

Elternvertretung
 
"Maulkorberlass" der ADD Neustadt
- Verbot der Weitergabe von Materialien des Arbeitskreises Unterrichtsversorgung, im Schulgesetz verbrieftes Recht auf Interessenvertretung der Eltern gegenüber Schule, Schulaufsicht und Öffentlichkeit, vergleichbare Schreiben der ADD Neustadt in den letzten fünf Jahren, Gleichsetzung von Elternvertretungen mit anderen politischen Organisationen, Bewertung des Vorgehens der ADD insbesondere hinsichtlich des Diskussionsklimas zwischen Eltern und Landesregierung zum Thema Unterrichtsausfall -
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Mündliche Anfrage Hayn, Brandl CDU 25.01.2011 Drs 15/5329 (Nr. 6)
Antwort MBWJK PlPr 15/107 28.01.2011 S. 6337-6341
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Elternvertretung
 
Grundlage von schulischer Elternarbeit in Rheinland-Pfalz
- Untersagung der Weitergabe von Schriftstücken des Arbeitskreises Unterrichtsversorgung durch die ADD, Unterstützung dieser durch die LReg, Behandlung allgemein bildungspolitischer Themen, Auswirkung auf die Diskussionskultur in Schulen; BE LReg im ABJ -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 24.01.2011 Vorlage 15/5927
ABJ 42. Sitzg 03.02.2011 S. 7 (öffentlich) *Zurückgezogen

Bemerkungen: *Zurückgezogen

Grundschule
 
Verzicht auf Ziffernoten der dritten Jahrgangsstufe
- Zahl der betroffenen Grundschulen, Einbeziehung der jeweiligen Elternvertretungen in die Entscheidung, diesbezügliche Regelung in § 34 (3) der neuen Grundschulordnung, BE LReg im ABJ -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 12.10.2009 Vorlage 15/4244
dazu: Vorlage 15/4297 (MBWJK, ergänzende BE)
ABJ 30. Sitzg 27.10.2009 S. 33, Anlage (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Elternvertretung
 
Rechtsberatung bzw. Rechtsschutzversicherung für Elternvertreter im Rahmen der Ausübung eines öffentlichen Ehrenamtes
- Klageandrohung einer Lehrerin gegen einen Schulelternsprecher wegen dessen Beschwerde bei der ADD Trier, keine Übernahme der Kosten eines Rechtsstreits durch die Landesregierung, Prüfung des Geltungsbereiches und der Konditionen einer Rechtsschutzversicherung für ehrenamtlich Tätige durch die Landesregierung -
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Kleine Anfrage 2395 Henter CDU und Antwort MBWJK 23.09.2009 Drs 15/3799

Kindertagesstätte
 
Mitwirkungsrechte der Eltern von die Kindertagesstätte besuchenden Kindern auf Stadt- und Kreisebene
- Bestehende Elternausschüsse und deren Vertreter im Landeselternausschuss der Kindertagesstätten, Sicherung der Mitwirkungsmöglichkeiten der Eltern in Kreisen und Städten ohne Elternausschüsse durch deren Vertretung in den Jugendhilfeausschüssen -
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Kleine Anfrage 2065 Kohnle-Gros CDU und Antwort MBWJK 09.04.2009 Drs 15/3305

Elternvertretung
 
Rücktritt von Mitgliedern des Schulelternbeirats am Hans-Purrmann-Gymnasium in Speyer
- Vorwürfe gegen die Schulleitung wegen unangemessenem Umgangston und -stil gegenüber der Elternvertretung, Vermittlung der ADD als zuständige Schulaufsichtsbehörde zwischen Mitgliedern des Elternbeirats und der Schulleitung und Beratung und Begleitung des neuen Schulelternbeirats -
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Kleine Anfrage 1931 Creutzmann FDP und Antwort MBWJK 09.02.2009 Drs 15/3085

Rauchverbot
 
Rauchfreie Schule
- Forderung des Landeselternbeirates nach Rauchverbot an Schulen, noch nicht rauchfreie Schulen, Schulen mit freiwilliger Selbstverpflichtung für Lehrer -
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Mündliche Anfrage Schäfer CDU 06.02.2007 Drs 15/768 (Nr. 2)
Antwort MBWJK PlPr 15/18 08.02.2007 S. 948-951
Antrag CDU auf Aussprache gem. § 99 GOLT S. 957
Aussprache S. 969-974
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