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Vorgänge

17. Wahlperiode

Sondervermögen
 
Corona-Sondervermögen zukunftsfest aufstellen: Krisenfolgen eindämmen. Gesunde Strukturen weiterdenken. Weg in die Zukunft ebnen.
Zuführungen aus dem Landeshaushalt an das Sondervermögen jährlich durch den Landtag, Veranschlagung von Krediten im jeweiligen Haushaltsjahr, Einhaltung der Grundsätze Jährlichkeit und Fälligkeit, Zustimmungsvorbehalt des Haushalts- und Finanzausschuss zu den Wirtschaftsplänen, Anpassung der Zweckgebundenheit auf weitere Zwecke; Änderung Corona-Sondervermögensgesetz: Änderung § 2 (Zweck und Mittelverwendung des Sondervermögens) Absatz 2, Änderung § 5 (Finanzierung des Sondervermögens), Änderung § 6 (Bewirtschaftung der Mittel und Berichtspflicht)
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Änderungsantrag zu Drs 17/12717 CDU 16.09.2020 Drucksache 17/13068
Plenarsitzung 17/109 (Einladung) 17.09.2020
* Ablehnung

Eltern- und Familienbildung
 
Förderansätze für das Haushaltsjahr 2021 bei Familienbildungsstätten
Reduzierung des Angebots der Familienbildungsstätten wegen der Corona-Beschränkungen, Ausrichtung der Förderung an den "Umsätzen" des Vorjahres, Auswirkungen der Pandemie auf die Förderansätze im Jahr 2021; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 04.05.2020 Vorlage 17/6448 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 04.06.2020 Vorlage 17/6664
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/37 14.05.2020 S. 40-41
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Eltern- und Familienbildung
 
Verwaltungsvorschrift zur Regelförderung der Familienbildung
Stand der Neufassung der Verwaltungsvorschrift zur Regelförderung der Familienbildung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 23.08.2018 Vorlage 17/3579 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 22.02.2019 Vorlage 17/4444
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/26 (Teil 1) 24.01.2019 S. 11-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Familienberatung
 
Häuser der Familie feiern 10-jähriges Jubiläum
Anlaufstellen für Familien, Begegnungsort, Informationen und Unterstützung in unterschiedlichen Lebenslagen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.08.2018 Vorlage 17/3581 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 25.10.2018 Vorlage 17/3886
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/24 (Teil 1) 04.09.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Familienberatung
 
10 Jahre Häuser der Familie – Familieninstitutionen sichern, Angebote ausbauen
Unterstützung von Familien durch Hilfen im Alltag, 10jähriges Jubiläum, 48 Häuser bestehen, Servicestelle "Netzwerk Familie stärken", finanzielle Förderung, Präventionsprogramm "Prävention von Armutsfolgen - Familien vor Ort stärken", Dank an haupt- und ehrenamtliche Helfer sowie an Kooperationspartner, Kriterien für Benennung "Haus der Familie" oder "Familienzentrum", Zertifizierungsverfahren, Verwaltungsvorschrift für Familienbildung
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Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.08.2018 Drucksache 17/7069 (1 S.)
Plenarsitzung 17/63 23.08.2018 S. 3975-3981
     
Redner...


Familienberatung
 
"Häuser der Familien" in Rheinland-Pfalz
"Häuser der Familie" in fast allen Landkreisen und kreisfreien Städten, Zertifizierung zur Qualitätssicherung, gesellschaftliche Etablierung der Häuser, Art und Zahl der Angebote sowie Nutzerstruktur, Art und Zahl der Kooperationspartner sowie Vernetzung der einzelnen Angebote, Bedeutung und Ausgestaltung der Kooperation mit Kommunen, konzeptionelle Merkmale, Rahmenbedingungen und Ziele der "Häuser der Familie", Förderung durch das Land, Sicherung der bestehenden "Häuser der Familie" sowie weiterer Ausbau in der Fläche
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Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 16.07.2018 Drucksache 17/6798 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6798 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 30.07.2018 Drucksache 17/6901 (4 S.)

Eltern- und Familienbildung
 
Familienbildungsstätten
Anzahl der Personen mit Familienbildungsstätten 2008 bis 2016 aufgegliedert nach Trägerschaften, Teilnahme an Angeboten der Familienbildungsstätten 2014 bis 2016, Entwicklung der Förderung der Familienbildung 2013 bis 2017 aufgegliedert in Förderung pro Maßnahme und Förderung "Netzwerk Familienbildung", keine Veränderung der Landesförderung für die Familienbildungsstätten für das Jahr 2018, Einschätzung der Weiterentwicklung der Förderung
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Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU) 19.02.2018 Drucksache 17/5465 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5465 Simone Huth-Haage (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 13.03.2018 Drucksache 17/5676 (3 S.)

Eltern- und Familienbildung
 
Bundesprogramme zur Elternbegleitung
Programm "Elternchance II - Familien früh für Bildung gewinnen" des Europäischen Sozialfonds sowie Programm "Starke Netzwerke Elternbegleitung für geflüchtete Familien" des Bundesfamilienministeriums, Umsetzung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 04.08.2017 Vorlage 17/1761 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 28.08.2017 Vorlage 17/1851
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/12 15.08.2017 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Familienpolitik
 
Familien in Rheinland-Pfalz
Familienpolitik in Rheinland-Pfalz, Situation von Familien, Bildung-, Beratungs- und Unterstützungsangebote, Angebote für Familien mit spezifischen Unterstützungsbedarf, Angebote für Familien in besonderen Situationen, Vereinbarkeit von Familie und Beruf
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Große Anfrage SPD 28.07.2017 Drucksache 17/3672 (4 S.)
Antwort zu Drs 17/3672 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 12.09.2017 Drucksache 17/4086 (80 S.)
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 04.12.2017 Drucksache 17/4727 (1 S.)
Plenarsitzung 17/47 14.12.2017 S. 2873-2881
* Für erledigt erklärt
     
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Eltern- und Familienbildung
 
Familienbildungsstätten
Zahl der Familienbildungsstätten sowie Träger der Stätten 2006 bis 2016, Zahl der Teilnehmer an Angeboten der Bildungsstätten 2013 bis 2015, Entwicklung der Förderung pro Maßnahme 2012 bis 2016, Haushaltsstelle (Kostenstelle) für die Förderung von Familienbildungsstätten
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Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU) 09.12.2016 Drucksache 17/1807 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1807 Simone Huth-Haage (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 02.01.2017 Drucksache 17/1984 (2 S.)

 
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