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Vorgänge

17. Wahlperiode

Elektronische Gesundheitskarte
 
Elektronische Gesundheitskarte für Asylbewerber
Kommunen, die die Gesundheitskarte eingeführt haben, kooperierende Krankenkassen, mit Ausnahme des Landkreises Kusels noch keine Erhebungen zum Effekt der Umstellung auf die elektronische Gesundheitskarte, Bemühen um die Reduzierung der Verwaltungskostenpauschale, bislang keine Evaluation wegen der geringen Anzahl der mit einer elektronischen Gesundheitskarte versehenen Flüchtlinge, Zahl der bislang abgerechneten Hochkostenfälle, Höhe der dabei erstatteten Behandlungs- und Verwaltungskosten
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 12.12.2018 Drucksache 17/8031 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8031 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.01.2019 Drucksache 17/8112 (2 S.)

Elektronische Gesundheitskarte
 
Einführung der Gesundheitskarte in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über die aktuelle Verbreitung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 27.04.2017 Vorlage 17/1352 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 22.05.2017 Vorlage 17/1488
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/11 (Teil 1) 11.05.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Elektronische Gesundheitskarte
 
Gesundheitskarte für Asylbewerber
Verwaltungsaufwand, Krankenkassengebühren, Kostenübernahme durch das Land, Einführung in der Stadt Trier, Evaluation durch die Landesregierung
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Aktuelle Debatte AfD 25.01.2017 Drucksache 17/2112 (1 S.)
Plenarsitzung 17/21 26.01.2017 S. 1098-1107
     
Redner...


Elektronische Gesundheitskarte
 
Elektronische Gesundheitskarte für Asylbewerber (eGK)
Kommunale Gebietskörperschaften mit elektronischer Gesundheitskarte für Asylbewerber, Einhaltung der Bestimmungen des Asylbewerberleistungsgesetzes, Kosten durch die Einführung der Karte
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 13.01.2017 Drucksache 17/2059 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2059 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 06.02.2017 Drucksache 17/2215 (2 S.)

Elektronische Gesundheitskarte
 
Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über die Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge in den Städten Trier und Mainz sowie über den Sachstand zur Verbreitung der Karte
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 02.01.2017 Vorlage 17/816 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/8 17.01.2017 S. 20-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Elektronische Gesundheitskarte
 
Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz über die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge in den Städten Trier und Mainz, Sachstand zur Verbreitung der Karte
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.11.2016 Vorlage 17/677 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 15.12.2016 Vorlage 17/765
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/6 08.12.2016 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Gesetzliche Krankenversicherung
 
Bürger ohne Krankenversicherung
Anzahl der Nichtversicherten Stand 2015, Angaben zu Alter und Beruf nicht möglich, keine Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte mit eingeschränktem Leistungsanspruch
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Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 24.11.2016 Drucksache 17/1682 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1682 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.12.2016 Drucksache 17/1831 (2 S.)

Medizinische Versorgung
 
Gesundheitsversorgung von Leistungsberechtigten nach § 1 AsylbLG
Rahmenvereinbarung zur Einführung einer Gesundheitskarte, Entscheidung über Teilnahme in kommunaler Selbstverantwortung, Zuzahlungen, Höhe von Abschlagszahlungen
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Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 26.10.2016 Drucksache 17/1433 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1433 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16.11.2016 Drucksache 17/1605 (2 S.)

Elektronische Gesundheitskarte
 
Elektronische Gesundheitskarte für Asylbewerber
Abschluss der Rahmenvereinbarung am 2. Februar 2016, bislang kein Beitritt von Kreisen oder kreisfreien Städten zu der Vereinbarung, aber erste Gespräche zur Umsetzung der Vereinbarung, Kreis der Leistungsberechtigten, Gestaltung der Gesundheitskarte in Analogie zur elektronischen Gesundheitskarte für gesetzlich Krankenversicherte und einem zusätzlichen Lichtbild, Einsparpotentiale durch die Einführung der eGK bei gleichzeitiger Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Asylbewerbern, Rückforderung der Karte im Falle der Ablehnung eines Asylantrags und anstehenden Abschiebung
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Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 07.09.2016 Drucksache 17/895 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/895 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 21.09.2016 Drucksache 17/1051 (2 S.)

Gesundheitswesen
 
Auswirkungen der Migrationskrise auf das Gesundheitswesen in Rheinland-Pfalz
Fälle von Tuberkulose bei Asylbegehrenden in den Jahren 2015 und 2016, keine gesonderte Erfassung der Kosten für Tbc-Erkrankungen sowie der Kosten für Dolmetscher, weiter meldepflichtige Erkrankungen, Kosten einer elektronischen Gesundheitskarte, Tatverdächtige Zuwanderer im Zusammenhang mit der Opferspezifik "sonstiger Rettungsdienst"
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Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 30.06.2016 Drucksache 17/301 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/301 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 22.07.2016 Drucksache 17/546

Organspende
 
Organspender
Gründe für Rückgang der Zahl der Organspender sowie der gespendeten Organe im Jahr 2015, Maßnahmen der Landesregierung zur Erhöhung der Spenderzahl, mögliche Speicherung von Spenderdaten auf der elektronischen Gesundheitskarte, Möglichkeiten für ein Widerspruchsmodell bei der Organspende
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Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 23.05.2016 Drucksache 17/19 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/19 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 15.06.2016 Drucksache 17/122 (2 S.)

 
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