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Vorgänge

16. Wahlperiode

Krankenversichertenkarte
 
Sachstand zur Einführung der Gesundheitskarte für Asylsuchende in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über die Einführung einer Gesundheitskarte für Asylsuchende und die Möglichkeit einer Rahmenvereinbarung auf Landesebene
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 18.12.2015 Vorlage 16/6216
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 23.02.2016 Vorlage 16/6481 (ergänzende Berichterstattung, Rahmenvereinbarung und Handlungsleitfaden)
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/51 16.02.2016 S. 11-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Elektronische Gesundheitskarte
 
Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz
Zugang zur Gesundheitsversorgung durch Gesundheitskarte, Verringerung des Verwaltungsaufwandes für Kommunen, Wegfall des Behandlungsscheins und einer medizinischen Einschätzung durch das Verwaltungspersonal, Kosten und Auswirkungen auf Zuzug
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.09.2015 Drucksache 16/5594 (1 S.)
Plenarsitzung 16/103 23.09.2015 S. 6806-6811
     
Redner...


Flüchtling
 
Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz
Erfahrungen mit der Gesundheitskarte in Bremen und Hamburg, Umsetzungsstand in Nordrhein-Westfalen; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss auch im Hinblick auf eine mögliche Einführung in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.09.2015 Vorlage 16/5725
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 19.10.2015 Vorlage 16/5938 (Details zur Kostenerstattung zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und den Kommunen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/45 15.09.2015 S. 14-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtling
 
Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz
Erfahrungen mit der Gesundheitskarte in Bremen und Hamburg, Umsetzungsstand in Nordrhein-Westfalen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend auch im Hinblick auf eine mögliche Einführung in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.09.2015 Vorlage 16/5729
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/42 17.09.2015 S. 11-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtling
 
Flüchtlingen eine Perspektive bieten - Verantwortung zwischen Bund, Ländern und Kommunen fair verteilen
Einrichtung eines festen Ansprechpartners für Kommunen, Einsatz für die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes auf Bundesebene, Gefährdungsanalyse und Schutz von Unterkünften durch die Polizei, strukturelle Entlastungen von Land und Kommunen, Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge, Fortsetzung der Landesinitiative Rückkehr, stärkeres Engagement des Bundes bei Sprachkursen, schnellere und bessere Integration gemeinsam mit Partnern aus Wirtschaft und Gesellschaft u. a. durch Erleichterung der Vorrangprüfung, Einsatz für ein modernes Einwanderungsgesetz auf Bundesebene, Schaffung legaler Fluchtwege nach Europa für Flüchtlinge aus Krisenregionen, Ausweitung von Seenotrettungsprogrammen
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.06.2015 Drucksache 16/5203 (5 S.)
Alternativantrag CDU 01.07.2015 Drucksache 16/5228 (4 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/99 02.07.2015 S. 6565-6569
* Annahme
     
Redner...


 
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