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Vorgänge

17. Wahlperiode

Mobilität
 
E-Mobilität in Rheinland-Pfalz
Zurverfügungstellung einer Million öffentlicher Ladepunkte für Elektrofahrzeuge bis 2030 gemäß Klimaschutzprogramm der Bundesregierung, Förderung der Ladeinfrastruktur seitens des Bundes bis 2025 sowie Einrichtung einer Leitstelle, Masterplan Ladeinfrastruktur; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 15.11.2019 Vorlage 17/5691 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/33 (Beschlussprotokoll) 27.11.2019
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
  

Kraftfahrzeugindustrie
 
Tesla entscheidet sich für Brandenburg statt Rheinland-Pfalz
Bewerbung von Zweibrücken als Fertigungsort; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 14.11.2019 Vorlage 17/5670 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/38 (Beschlussprotokoll) 27.11.2019
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  

Kraftfahrzeugindustrie
 
Standort der europäischen Tesla-Fabrik
Entscheidung zum Bau einer Fabrik für Batterien und Elektroautos in der Nähe von Berlin, mögliche Standorte in Rheinland-Pfalz, Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 13.11.2019 Vorlage 17/5660 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/38 (Beschlussprotokoll) 27.11.2019
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  

Radverkehr
 
Förderung moderner Mobilität, insb. Radverleih und Abstellplätze sowie E-Bike-Ladesäulen
Zunehmende Bedeutung des Fahrrads für den Pendlerverkehr, Konzepte für den ländlichen Raum; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 25.10.2019 Vorlage 17/5587 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 22.11.2019 Vorlage 17/5769
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/37 05.11.2019 S. 24-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kraftfahrzeugtechnik
 
Alternative Antriebe und deren Förderprogramme
Koordinierung von Förderprogrammen, übergeordnete Strategie, Unterstützung von Verwaltungen, Kommunen und sonstigen öffentlichen Trägern bei der Umstellung ihrer Fahrzeugflotten auf alternative Antriebe/Kraftstoffe, Informationskampagnen zu den Themen Wasserstoff, synthetische Kraftstoffe und andere alternative Antriebe
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 24.10.2019 Vorlage 17/5573 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/37 05.11.2019 S. 19-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Elektrofahrzeug
 
Batteriezelltechnologie „Made in Rheinland-Pfalz“ – Landesunterstützung sicherstellen
Unterstützung von Projekten im Bereich der Batteriezellentechnologie, Prüfung der Bereitstellung notwendiger Komplementärfinanzierungen, Fokus auf saubere Energie- und Recyclingsysteme, Planung flankierender Maßnahmen u. a. zur Ansiedlung von Produktion und Forschung, Schaffung zusätzlicher Professuren, Stärkung von Gründungszentren, Gewährleistung von Fachexpertise in den Ministerien, Verzahnung von Wissenschaft und Industrie, Vernetzung von Zulieferbetrieben bei der Umstellung auf Elektromobilität
Weitere Themen...

Antrag CDU 17.10.2019 Drucksache 17/10319 (2 S.)
Plenarsitzung 17/91 23.10.2019
* Ablehnung
     
Redner...


Kraftfahrzeugtechnik
 
Alternative Antriebe in der Automobilindustrie
Bewertung von Wasserstoff und synthetischen Kraftstoffen, Vergleich mit Elektromobilität, Unterstützung von Innovationen bei Antriebsformen, Maßnahmen zur Umsetzung der neuen Antriebe
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Martin Brandl (CDU), Gabriele Wieland (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 17.09.2019 Drucksache 17/10053 (5 S.) (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/89 19.09.2019 S. 5864-5868
     
Redner...


Klimaschutz
 
Auswirkungen der Beschlüsse des Klimakabinetts auf Rheinland-Pfalz
Preis für CO2-Emmissionen, Prämien für Elektroautos, günstigere Bahntickets, Steuererleichterungen für Gebäudesanierungen, Bewertung und Reaktion der Landesregierung, Auswirkungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 16.09.2019 Vorlage 17/5356 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)

Elektrofahrzeug
 
Elektrisch betriebene Fahrzeuge im Donnersbergkreis
Anzahl der im Donnersbergkreis gemeldeten Fahrzeuge mit Elektromotor sowie Hybridfahrzeuge Stand 1. Januar 2019, Zahl der öffentlich zugänglichen Ladesäulen aufgegliedert nach Betreiber und Aufstellungsort
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU) 05.09.2019 Drucksache 17/9955 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9955 Simone Huth-Haage (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 30.09.2019 Drucksache 17/10177 (2 S.)

Brand
 
Maßnahmen bei Elektrofahrzeugbränden
Brandbekämpfung beim Elektrofahrzeug, flächendeckender Brandschutz der Feuerwehr sowie Ausrüstung, keine Statistik über die Anzahl der Batteriebrände von Elektrofahrzeugen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU) 05.09.2019 Drucksache 17/9956 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9956 Simone Huth-Haage (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 30.09.2019 Drucksache 17/10191 (1 S.)

Elektrofahrzeug
 
Ökobilanz von Elektroautos und Pkw mit Brennstoffzellen
Umweltbilanz und Ressourceneinsatz bei Elektromobilität und Brennstoffzellen bei Herstellung, Betrieb und Entsorgung, Vergleich mit Verbrennungsmotoren, Stromnetz und Ladeinfrastruktur, Kosten für Treibstoff bzw. Elektrizität, Auswirkung auf regionale Wertschöpfung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.08.2019 Vorlage 17/5263 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/30 05.09.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Elektrofahrzeug
 
Start für E-Scooter in Mainz
Verleih von akkubetriebenen Rollern durch ein Unternehmen in Mainz, bisherige Erfahrungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 23.08.2019 Vorlage 17/5250 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/35 04.09.2019 S. 19-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kraftfahrzeugindustrie
 
Forcierter Umstieg auf Batteriefahrzeuge und dadurch induzierter Strukturwandel in der Autoindustrie
Zahl der Elektrofahrzeuge (Elektroantrieb, Hybridfahrzeuge), Förderung von batteriebetriebenen Fahrzeugen, Infrastruktur für Batteriefahrzeuge, Entwicklung der Automobilindustrie, Umweltbilanz der Elektromobilität, Benachteiligung von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 19.08.2019 Drucksache 17/9820 (4 S.)
Antwort zu Drs 17/9820 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 01.10.2019 Drucksache 17/10207 (28 S.)

Brand
 
Brände von Elektroautos
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD) 28.06.2019 Drucksache 17/9495 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9495 Dr. Jan Bollinger (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 18.07.2019 Drucksache 17/9616 (2 S.)

Elektrofahrzeug
 
E-Scooter in Rheinland-Pfalz
Maßgaben der Verordnung zu Elektrokleinstfahrzeugen sowie Grundlagen zur Beurteilung der Einsatzmöglichkeiten von E-Scootern, keine belastbare Prognose für Entlastung der Umwelt durch Elektro-Roller, gegenseitige Rücksichtnahme verschiedener Verkehrsteilnehmer statt Verbot von Scootern, Bereitstellung von mehr Straßenraum für Fußgänger, Radfahrer und Fahrende von Elektro-Mobilen, aktuell noch keine Erfahrungen mit Verleih-Angeboten, Mitnahme der Roller im Öffentlichen Nahverkehr, derzeit noch keine Zahlen zu Wertschöpfungspotenzialen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 18.06.2019 Drucksache 17/9459 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9459 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 10.07.2019 Drucksache 17/9574 (3 S.)

Kraftfahrzeugindustrie
 
Automobil- und Automobilzulieferindustrie in Rheinland-Pfalz
Strukturwandel durch verstärkte Nachfrage nach Elektrofahrzeugen, Zahl der in der Automobil- bzw. -Zulieferindustrie tätigen Unternehmen in Rheinland-Pfalz, hergestellte Produkte, Zahl der Beschäftigten, Unterstützung durch die Landesregierung bei der Bewältigung des Strukturwandels; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 17.06.2019 Vorlage 17/5007 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 25.07.2019 Vorlage 17/5154 (Zahlen zu den Arbeitsplätzen in der Umwelttechnologie)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/34 27.06.2019 S. 22-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schienenpersonenverkehr
 
Einsatz von Akku-Hybridtriebwagen in der Pfalz
Ersetzung dieselbetriebener Züge, Priorisierung der Akku-Hybridtechnologie gegenüber der Wasserstofftechnologie, erforderliche Infrastrukturmaßnahmen und Investitionen, Bundesförderung, Termin des Einsatzes neuer Züge; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.05.2019 Vorlage 17/4876 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 12.07.2019 Vorlage 17/5129
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/33 05.06.2019 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Elektrofahrzeug
 
E-Roller in Rheinland-Pfalz
Zulassung von E-Rollern, Inkrafttreten der Verordnung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 23.05.2019 Vorlage 17/4883 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 24.06.2019 Vorlage 17/5056
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/33 05.06.2019 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Elektrofahrzeug
 
Aktuelle Entwicklungen beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
Projekt "Tankstelle 2.0" der TU Kaiserslautern zum Bedarf an Ladeinfrastruktur für alternative Brennstoffe, Bewertung der Studie, Bau von Ladepunkten 2017 bis 2019 aufgegliedert nach Normalladestellen und Schnellladestellen, Anteil der Bevölkerung mit einer Lademöglichkeit im Umkreis von 10 Km um Wohnort, Ausstattung von öffentlichen Gebäuden mit Ladesäulen, Fördermöglichkeiten für Ladestationen in Unternehmen, Ladesäulenkarten im Internet, Preise unterliegen freien Wettbewerb
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 08.04.2019 Drucksache 17/8799 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8799 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 30.04.2019 Drucksache 17/9066 (3 S.)

Biokraftstoff
 
Alternative Antriebe in Rheinland-Pfalz
Verbreitung von alternativen Antrieben in den Bereichen Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), Land- und Forstwirtschaft sowie in den Kommunen, Trend bei Wahl der Antriebsart; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 25.01.2019 Vorlage 17/4287 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 21.02.2019 Vorlage 17/4456
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/25 05.02.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Elektrofahrzeug
 
Neuregelung des EU-Elektrizitätsbinnenmarkts
Geplante Novellierung der Richtlinie für den Elektrizitätsbinnenmarkt, Verbot des Eigentums, der Errichtung, Verwaltung oder Betreibung von Ladepunkten für Elektrofahrzeugen für Verteilnetzbetreiber wie kommunale Stadtwerke, Stand der Verhandlungen, Auswirkungen auf kommunale Stadtwerke; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 31.10.2018 Vorlage 17/3905 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 07.01.2019 Vorlage 17/4185
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/23 21.11.2018 S. 5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Elektrofahrzeug
 
Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
Beitrag der Elektromobilität für die Umweltbilanz, Maßnahmen zum Ausbau von Ladesäulen, Herausgabe eines Ladeatlas zu besseren Auffindbarkeit von Ladesäulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 30.08.2018 Vorlage 17/3655 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 08.10.2018 Vorlage 17/3837
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/22 12.09.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Kraftfahrzeugindustrie
 
Rheinland-Pfalz ist Kandidat für Tesla-Werk
Presseberichte bezüglich der Errichtung einer "Giga-Fabrik" zum Bau von E-Autos und Batterien; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 01.08.2018 Vorlage 17/3497 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/27 14.08.2018 S. 15-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Optimierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)
Beschluss des Schülerlandtags vom 6. März 2018 (Behandlung entsprechend § 76 Abs. 2 GOLT)
Senkung der Preis, Anpassung an das Nutzerverhalten, Verbesserung der Ausrüstung der Busse, verstärkte Förderung der Elektromobilität im ÖPNV, Optimierung der Pünktlichkeit und Geschwindigkeit der Busse durch mehr Busspuren, Erhöhung der Fördermittel, Erhöhung der Kfz-Steuer, der Diesel- und Kerosinsteuer, ÖPNV als Pflichtaufgabe
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT Landtag Rheinland-Pfalz 02.05.2018 Vorlage 17/3103 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 12.06.2018 Vorlage 17/3334
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/25 08.05.2018 S. 29-36
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Elektrofahrzeug
 
Elektromobilität und alternative Antriebe als Zukunftsaufgabe
Folgen der Zunahme von elektrisch betriebenen Fahrzeuge für die Energienetze, Stand des Ausbaus der Lade- bzw. Tankstelleninfrastruktur für alternative Antriebsarten, Zahl der Arbeitsplätze in Forschung und Herstellung, Ökobilanz von Elektroautos im Vergleich zu herkömmlichen Antriebsarten, Patente im Bereich Fahrzeugbau und Anteil der E-Mobilität daran, Aufbau von Mehrfachinfrastrukturen als Folge der Vielfalt alternativer Antriebe, Risiken und Kosten bei der Erschließung und Produktion von Nickel, Kobalt und Lithium, Forschungsmittel für alternative Batterietechniken; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 23.02.2018 Vorlage 17/2727 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 21.03.2018 Vorlage 17/2879
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/16 14.03.2018 S. 15-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Elektrofahrzeug
 
Entwicklung der Verkehrswende: Umstieg auf E-Mobilität in Rheinland-Pfalz
Infrastruktur zum Laden von Elektrofahrzeugen, Betankung von Brennstoffzellen-Autos sowie Nutzung von Brennstoffzellen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), Beratung zur E-Mobilität und Ladeinfrastruktur, Förderung von E-Fahrzeugen, Reduzierung von Stickoxiden in Mainz, Ludwigshafen und Koblenz, Vernetzung von Verkehrsangeboten, Nutzung von Carsharing, Radschnellwegeverbindungen sowie landesweiter Radverkehrsplan, Nutzung der Sektorenkopplung im Bereich Mobilität, Auswirkungen des Wandels auf Automobilindustrie, chemische Industrie und Landmaschinenindustrie, klimaneutrale Gesamtbilanz von Behörden, Hochschulen und Landeseinrichtungen
Weitere Themen...

Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.02.2018 Drucksache 17/5296 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/5296 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 20.03.2018 Drucksache 17/5746 (12 S.)
Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 17.04.2018 Drucksache 17/5970 (1 S.)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3524
Überweisung: AWiV
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/25 08.05.2018 S. 4-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
Redner...


Öffentlicher Personennahverkehr
 
Verkehrswende in den Kommunen - Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz fordert Mobilitätsoffensive
Landesmittel zur Förderung der Luftreinhaltung sowie zur Investitionsförderung zur Busbeschaffung, Beratung zur Elektromobilität, Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung des ÖPNV, Bewertung angekündigter Förderprogramme des Bundes im Rahmen des "Dieselgipfels"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 23.11.2017 Drucksache 17/4655 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/4623 (Nr. 17)
Antwort zu Drs 17/4655 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.12.2017 Drucksache 17/4824

Opel
 
Zukunftsaussichten für Opel - verstärkter Fokus auf E-Mobilität
Umfangreicher Umbau bei Opel, Auswirkungen auf die Werke Kaiserslautern und Rüsselsheim sowie deren Zulieferbetriebe auch um Hinblick auf Elektromobilität, Stand der Planungen, erwartete Fahrgastzahlen, Auswirkungen auf den Individualverkehr zwischen Trier und Luxemburg; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.11.2017 Vorlage 17/2277 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 03.01.2018 Vorlage 17/2459
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/20 06.12.2017 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Mobilität
 
Aktionsprogramm "Saubere Mobilität" der Landesregierung
Aktionsprogramm für bessere Luftqualität sowie für das Umrüsten von Fahrzeugen im ÖPNV, Förderung von emmissionsarmen Bussen, Höhe des Förderprogramms sowie Kosten für Elektrobusse, Reduzierung von Stickstoffoxiden, Mobilitätsfonds des Bundes, Luftverschmutzung in Koblenz, Mainz und Ludwigshafen, Technologieoffenheit bei Antrieben
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 20.09.2017 Drucksache 17/4193 (1 S.)
Plenarsitzung 17/41 21.09.2017 S. 2390-2399
     
Redner...


Elektrofahrzeug
 
E-Mobilität - "Lotsenstelle alternative Antriebe"
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten über die Lotsenstelle
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 04.08.2017 Vorlage 17/1757 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/11 15.08.2017 S. 23-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Elektrofahrzeug
 
E-Mobilität in der Nutzfahrzeugtechnik
Fahrzeughersteller und Zulieferindustrie eine der strukturbestimmenden Branchen innerhalb des verarbeitenden Gewerbes, Transformationsprozesse in der gesamten Wertschöpfungskette, Interdependenzen mit anderen Industrie- und Wirtschaftszweigen, Mittel zur Unterstützung der Entwicklung elektrischer Antriebslösungen für Nutzfahzeuge in Kapitel 08 77, laufende Gespräch mit einer Vielzahl von Akteuren, Informierung des Parlaments und der Öffentlichkeit nach Abschluss aller Kooperationsvereinbarungen, Unabhängigkeit von Assistenzsystemen oder technischen Komponenten für autonomes Fahren während des Fahrbetriebs von externen Infrastrukturen, regelmäßiger Zugang zu Datenverbindungen als Voraussetzung für vernetztes Fahren, Maßnahmen um den Anteil von Nutzfahrzeugen mit elektrischem Antrieb im kommunalem Bereich zu erhöhen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 21.07.2017 Drucksache 17/3602 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3602 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.08.2017 Drucksache 17/3824 (2 S.)

Nationalpark
 
Zwei Jahre Nationalpark Hunsrück-Hochwald
Bilanz, zukünftige Maßnahmen und Projekte, Akzeptanz des Nationalparks vor Ort, Bedürfnisse der Kommunen, Mobilitätskonzept in der Nationalparkregion mit Schwerpunkt E-Mobilität
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 29.05.2017 Drucksache 17/3125 (4 S.) (Nr. 5)
Antwort Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in Plenarsitzung 17/34 31.05.2017 S. 1885-1888
     
Redner...


Elektrofahrzeug
 
Europäische-Kommission genehmigt deutsches Förderprogramm zum Ausbau der Elektroauto-Infrastruktur
Ausbau von Ladestationen im Rahmen des genehmigten Förderprogramms, weitere Förderprogramme, Anteil der Elektromobilität am aktuellen Verkehrsaufkommen, derzeit verfügbare Ladestationen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 23.02.2017 Vorlage 17/1054 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.03.2017 Vorlage 17/1247
Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 13.04.2017 Vorlage 17/1322
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/9 09.03.2017 S. 8-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Elektrofahrzeug
 
Die eMobilität im Zuge der Energiewende in Rheinland-Pfalz
Zahl der elektrischen Fahrzeuge 2016 aufgeschlüsselt nach batteriebetriebenen Kraftfahrzeugen, Hybridfahrzeugen und E-Bikes, Anteil der Elektrofahrzeuge an den Fuhrparken von Ministerien und Staatskanzlei, Maßnahmen und Förderprogramme zur Stärkung der eMobilität, Förderprogramm zur batterieelektrischen Elektromobilität des Bundesverkehrsministeriums sowie geförderte Projekte in Rheinland-Pfalz, Stand des Ausbaus von Ladestationen, Erreichen von Klimaschutzzielen durch Elektromobilität
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 25.01.2017 Drucksache 17/2137 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2137 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 16.02.2017 Drucksache 17/2315 (3 S.)

Elektrofahrzeug
 
E-Mobilität
Maßnahmen zur Förderung der E-Mobilität, Beschaffung von Elektrofahrzeugen als Dienstfahrzeuge, Bevorrechtigungen elektrisch betriebener Fahrzeuge u. a. für das Parken auf öffentlichen Straßen, Ausbau von Ladestationen, umweltpolitische Relevanz des Ausbaus der E-Mobilität
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 08.06.2016 Drucksache 17/84 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/84 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 30.06.2016 Drucksache 17/310 (3 S.)

Verkehrsinfrastruktur
 
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Förderung innovativer Verkehrsprojekte
Förderung multimedialer Mobilitätsstationen, Stärkung der Sharing-Angebote in Mittelzentren und ländlichen Regionen, Vernetzung des ÖPNV und individueller Mobilitätsangebote inkl. des Radverkehrs, Modernisierung der Infrastruktur, Datentransparenz aller Dienstleister im Verkehr, Ausbau der digitalen Infrastruktur, Schaffung der Voraussetzungen für autonomes Fahren und andere zukünftige Verkehrsangebote, Umstellung des landeseigenen Fuhrparks auf umweltverträgliche Antriebstechnologien, Ausbau der Ladeinfrastruktur
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7975 (3 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Ablehnung S. 4590
     
Redner...


Mobilität
 
Mobilität der Zukunft – Zukunft der Mobilität
Novellierung des Nahverkehrsgesetzes, Weiterverfolgung von im Bundesverkehrswegeplan 2030 nicht berücksichtigten Anmeldungen, alternative Güterverkehrsstrecke im Mittelrheintal, Ortsumgehungen, Elektrifizierung von Bahnstrecken, Berücksichtigung des Einsatzes von umweltfreundlichen und elektrischen Fahrzeugen beim Vergabeverfahren für den Rheinland-Pfalz-Takt 2030, Reaktivierung von Schienenstrecken, Radverkehrs-Entwicklungsplan und Pendlerradrouten, Dialog über Mobilitätsanforderungen, verbesserter Fluglärmschutz, Bearbeitung von Anträgen für Tempo-30-Strecken, Untersuchung der Auswirkungen von Fuel-Dumping (Ablass von Flugzeugtreibstoff), höherer Anteil von emissionsarmen Dienstfahrzeugen des Landes, Ausbau der Landeinfrastruktur für E-Mobilität und alternative Antriebe, Voranbringung von innovativen Verkehrsprojekten
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Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7917 (4 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4587
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7917 (4 S.)
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Elektrofahrzeug
 
Stickoxidbelastung senken - E-Mobilität fördern
Möglichkeiten zur Minderung der Stickoxid- sowie der Lärmbelastung in Großstädten, Potenziale der angekündigten Förderprogramme, Bedeutung der Lotsenstelle für alternative Antriebe und das Forschungsprojekt "Tankstelle 2.0" der Technischen Universität Kaiserslautern, Änderung der Dienstkraftfahrzeug-Richtlinie
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Mündliche Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 23.08.2017 Drucksache 17/3879 (7 S.) (Nr. 10)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/39 25.08.2017 S. 2278-2281
     
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Elektrofahrzeug
 
Tag der Elektromobilität - klimaschonend unterwegs
Bilanz zum "Tag der Elektromobilität" am 6. Juni 2017, Aufgabe der neu gegründeten bei der Energieagentur ansässigen "Lotsenstelle für alternative Antriebe", Maßnahmen zur Bewerbung der Förderprogramme des Bundes, Beispiele für Sektorenkopplung
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Mündliche Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 20.06.2017 Drucksache 17/3307 (7 S.) (Nr. 5)
Antwort Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in Plenarsitzung 17/36 22.06.2017 S. 2036-2039
     
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