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Vorgänge

17. Wahlperiode

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien als Grundlage für eine zukunftsfähige Industrie und Arbeitsplätze in Rheinland-Pfalz
Klimaneutrale Umstellung der industriellen Produktion und des Verkehrs, Reduzierung des CO2-Eintrags, finanzielle Schäden durch Klimawandel, Green Deal der EU, sozialverträgliche Transformation der Wirtschaft, Schaffung von neuen Arbeitsplätzen in der Erneuerbare-Energien-Branche, neue Aufgaben für das Handwerk bei Erstellung und Wartung von Anlagen, Unternehmen in Rheinland-Pfalz, u. a. BASF, OPEL-Batteriewerk in Kaiserslautern, Werner & Mertz, Ausbildung von Arbeitnehmern für neue Berufe, Rückgang der Arbeitsplätze in der Windenergie, Speicherung von Strom aus erneuerbaren Energien, Kosten der Energiewende, Biogas als ständig verfügbare Energieform, Kohleaustieg, Klima-Paket der Bundesregierung, CO2-Bepreisung, soziale Auswirkungen es CO2-Preises, Abbau von Hemmnissen, Wasserstoff als Zukunftstechnologie, Wasserstofftankstellen
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Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.01.2020 Drucksache 17/11139 (1 S.)
Plenarsitzung 17/99 30.01.2020 S. 6628-6638
     
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Photovoltaik
 
Freiflächen-Photovoltaik in Rheinland-Pfalz
Verordnung aus dem Jahr 2018, Möglichkeit zur Verlängerung der Verordnung, Festlegung von Gebieten, Bau von Photovoltaik-Anlagen auf Freiflächen, kommunale Beteiligung beim Bau der Anlagen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 11.09.2020 Vorlage 17/7147 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/39 22.09.2020 S. 31-32
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Erneuerbare Energie
 
EEG-Novelle 2020
Novelle des Erneuerbare Energien-Gesetzes auf Bundesebene, Bericht über derzeitigen Entwurf, Ausbau der erneuerbaren Energien, Ziel einer 100-Prozent Versorgung durch Ökostrom; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.09.2020 Vorlage 17/7155 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/41 (Einladung) 01.12.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Wasserkraft
 
Zukunft der kleinen Wasserkraftwerke
Anzahl und Kapazität der Wasserkraftwerke, Kraftwerke zur Stromerzeugung sowie ohne Stromerzeugung, Stilllegungen aufgrund von EU-Richtlinien, Ausbau der Wasserkraft, natürliche Voraussetzungen, Eigentümer und Betreiber, Pumpspeicherwerke; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 08.09.2020 Vorlage 17/7125 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/39 22.09.2020 S. 13-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Sondervermögen
 
Landesgesetz über die Errichtung eines Sondervermögens "Nachhaltige Bewältigung der Corona-Pandemie" (Corona-Sondervermögensgesetz)
Einrichtung eines Sondervermögens im Sinne § 113 Landeshaushaltsordnung für Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie, Zweckbindung, zeitlich befristet bis spätestens 31. Dezember 2023, Unterrichtung des Landtags über Mittelverwendung, keine Kreditermächtigung für Sondervermögen; § 1 Errichtung des Sondervermögens, § 2 Zweck und Mittelverwendung des Sondervermögens, § 3 Stellung im Rechtsverkehr, § 4 Verwaltung des Sondervermögens, § 5 Finanzierung des Sondervermögens, § 6 Bewirtschaftung der Mittel und Berichtspflicht, § 7 Rechnungslegung, § 8 Befristung und Auflösung, § 9 Inkrafttreten und Außerkrafttreten
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Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 18.08.2020 Drucksache 17/12717 (17 S.)
dazu: Stellungnahme Rechnungshof Rheinland-Pfalz 24.08.2020 Vorlage 17/7033 (nicht öffentlich)
dazu: Stellungnahme Ministerium der Finanzen 31.08.2020 Vorlage 17/7065
dazu: Ministerium der Finanzen 08.09.2020 Vorlage 17/7122 (Weitere Erläuterungen zu Titelgruppe 75 des Wirtschaftsplans des Sondervermögens) (nicht öffentlich)
1. Beratung Plenarsitzung 17/106 27.08.2020
Überweisung: HuFA
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/70 01.09.2020 S. 4-51 (nicht öffentlich)
     
Stellungnahme Ministerium der Finanzen 31.08.2020 Vorlage 17/7065 (nicht öffentlich)
Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 01.09.2020 Drucksache 17/12896 (1 S.)
Bericht Haushalts- und Finanzausschuss 17.09.2020 Drucksache 17/12898 (2 S.)
Änderungsantrag CDU 16.09.2020 Drucksache 17/13068 (3 S.) (s. dort)
2. Beratung Plenarsitzung 17/109 17.09.2020
* Annahme gem. Drs 17/12896
     
GVBl 2020 Nr 35 S. 452-453 (LG vom 23. September 2020)
 
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Erneuerbare Energie
 
Ausbau der erneuerbaren Energien für ein nachhaltiges und zukunftsfähiges Rheinland-Pfalz
Ausbau von Windkraft und Photovoltaik, Sektorenkopplung, Wertschöpfung durch Energiewende
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Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.07.2020 Drucksache 17/12368 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/12368 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 21.08.2020 Drucksache 17/12762 (28 S.)
Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 03.09.2020 Drucksache 17/12915 (1 S.)
Plenarsitzung 17/109 17.09.2020
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in der Pfalz
Höhe der zugebauten Leistung an Windenergieanlagen in MW in den Landkreisen der Region Pfalz im Zeitraum 2016 bis 2019, Höhe der Stromerzeugung aus Windenergie in GWh in den Landkreisen und kreisfreien Städten sowie prozentualer Anteil an der Bruttostromerzeugung im Zeitraum 2016 bis 2017, Anzahl und Leistung in MW von Windenergieanlagen mit Zuschlägen im EEG Ausschreibungsverfahren in den Landkreisen im Zeitraum 2018 bis März 2020, Anzahl und Leistung in MW der Photovoltaik-Anlagen in den Landkreisen und kreisfreien Städten im Zeitraum 2016 bis 2019, Einschätzung des potenziellen Beitrags der Erneuerbaren Energien für die ökologische Transformation der pfälzischen Wirtschaft, Vergleich des Energieverbrauchs des verarbeitenden Gewerbes, des Bergbaus und der Gewinnung von Steinen und Erden mit der Stromeinspeisung aus Erneuerbaren Energien in den Landkreisen und kreisfreien Städten im Jahr 2016 sowie benötigter Zubau, Hemmnisse auf Bundesebene für den weiteren Ausbau von Erneuerbaren Energien, Projekte im Bereich Sektorenkopplung
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Kleine Anfrage Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 02.06.2020 Drucksache 17/11975 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11975 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 22.06.2020 Drucksache 17/12134 (6 S.)

Erneuerbare Energie
 
Ausbau der Erneuerbaren Energien in Rheinland-Pfalz
Bilanzielle Deckung des Strombedarfs des Landes aus erneuerbaren Energien bis 2030; Datengrundlagen für die Errechnung des zukünftigen Stromverbrauchs sowie für die Deckung des Verbrauchs durch erneuerbare Energie, Prognose des Stromverbrauchs für die Jahre 2025 und 2030 aufgegliedert in Verbrauchergruppen, Prognose der Stromerzeugung aufgegliedert in Stromerzeugungsart, Prognose der benötigen Anzahl an Anlagen mit Anlagenleistung
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Kleine Anfrage Stephanie Lohr (CDU) 07.04.2020 Drucksache 17/11678 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11678 Stephanie Lohr (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 20.05.2020 Drucksache 17/11879 (4 S.)

Biogasanlage
 
Biogasanlagen nach Auslauf der EEG-Förderung
Zeitlich begrenzte Förderung für Biogasanlagen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz, Zukunft der Anlagen, Maßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 12.03.2020 Vorlage 17/6267 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/36 12.05.2020 S. 24-27
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Kreis Trier-Saarburg
Anzahl und Leistung der genehmigten und geplanten Windkraftanlagen im Landkreis Trier-Saarburg aufgegliedert nach Verbandsgemeinde und Planungsstand, Anzahl der Bauanträge aufgegliedert in Megawatt (MW), Nabenhöhe und Rotordurchmesser, Abbau von Genehmigungshindernissen, durch Windradbau betroffene Waldfläche, Anzahl und Leistung der Photovoltaikanlagen sowie der Biogasanlagen aufgegliedert nach Verbandsgemeinde
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 09.10.2019 Drucksache 17/10247 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10247 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 04.11.2019 Drucksache 17/10432 (3 S.)

Sonnenenergie
 
Solaroffensive für Rheinland-Pfalz
Photovoltaik-Anlagen in Rheinland-Pfalz, Ausbau der Solarenergie, Eigenstromnutzung, Mieterstromprojekte, Speichertechnologie, rechtliche Rahmenbedingungen
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Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.09.2019 Drucksache 17/10187 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/10187 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 12.11.2019 Drucksache 17/10534 (7 S.)
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 28.11.2019 Drucksache 17/10693 (1 S.)
Plenarsitzung 17/96 13.12.2019 S. 6482-6488
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Energie
 
Versorgungssicherheit, Energiemarkt, Umweltfragen und Marktdesign
Leistung der erneuerbaren Energien, Kohleausstieg, Stromimporte, Stromhandelsbilanz, Elektrizitätsversorgung, Strompreis, Stilllegung des Atomkraftwerks Philippsburg, Wald, Energiemarkt, Gefahr für Vögel durch Windkraftanlagen
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 27.09.2019 Drucksache 17/10201 (4 S.)
Antwort zu Drs 17/10201 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 14.11.2019 Drucksache 17/10577 (16 S.) Anlage (17-19 (3 S.))

Wasserkraftwerk
 
Schwimmende Bojen im Rhein als Minikraftwerke
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Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 03.07.2019 Drucksache 17/9535 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9535 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 23.07.2019 Drucksache 17/9643 (2 S.)

Wasserstoffenergietechnik
 
Neue Möglichkeiten für die wirtschaftliche Wasserstoffproduktion
Studie zur Wirtschaftlichkeit der Wasserstoffproduktion, Erzeugung von Strom aus Windkraft zur Netzeinspeisung und zur Erzeugung von Wasserstoff, Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes hinsichtlich Vergütung der Erzeugung, Anlagen in Rheinland-Pfalz, Größe der Anlagen, Förderung, Wirtschaftlichkeit nach Abbau der EEG-Förderung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 02.04.2019 Vorlage 17/4608 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 04.06.2019 Vorlage 17/4920
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/27 16.04.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Photovoltaik
 
Freiflächenphotovoltaik in Rheinland-Pfalz
Gesamtleistung sowie Stromerträge der installierten Photovoltaik-Freiflächenanlagen 2014 bis 2017, Anteil der Freiflächen-Anlagen an der Gesamtleistung sowie an den Stromerträgen aller Photovoltaikanlagen, Bedeutung der Freiflächenphotovoltaik, Effizienz der Photovoltaik
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 07.02.2019 Drucksache 17/8289 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8289 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 06.03.2019 Drucksache 17/8497 (2 S.)

Photovoltaik
 
Flächen der Freiflächenphotovoltaik in Rheinland-Pfalz
Photovoltaik-Freiflächenanlagen sowie installierte Gesamtleistung aufgegliedert nach Standort, geeigneten Flächen, Förderung der Freiflächenphotovoltaik
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 07.02.2019 Drucksache 17/8290 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8290 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 01.03.2019 Drucksache 17/8488 (3 S.)

Wasserkraft
 
Wasserkraft in Rheinland-Pfalz insbesondere am Siegwehr in Euteneuen
Wasserkraftanlagen mit Durchlässigkeit des Gewässers gem. EU-Richtlinien, Inbetriebnahme der Turbinen am Siegwehr in Euteneuen, Bau einer Fischtreppe durch Investoren, Initiativen der Landesregierung bzw. der Energieagentur zur Bewertung der Wasserkraft; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 09.11.2018 Vorlage 17/3951 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 07.01.2019 Vorlage 17/4187
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/23 21.11.2018 S. 26-31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gaskraftwerk
 
Gaskraftwerke und die Gasversorgung im Zuge der Energiewende
Anzahl und Leistung der konventionellen Gaskraftwerke, Stromentstehungskosten, Planung, Bau, Baustopp wegen Unrentabilität, Anzahl der Reservekraftwerke, Anzahl und Leistung der Biogaskraftwerke und Power-to-Gas-Anlagen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 29.05.2018 Vorlage 17/3244 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 09.07.2018 Vorlage 17/3436
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/20 13.06.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Energieversorgung
 
Für die Energieversorgung vor Ort: Eigenstromnutzung stärken
Abbau von Hindernissen für die Eigenstromerzeugung und -nutzung, vollständige Befreiung des eigen erzeugten Stroms von der EEG-Umlage bei Erneuerbare-Energien-Anlagen, verstärkte Bemühungen auf Bundesebene zur Einhaltung der Klimaschutzziele von 40 % CO2-Reduktion, Förderung des Neubaus von Gaskraftwerken
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Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.04.2018 Drucksache 17/6022 (2 S.)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3524-3530
* Annahme
     
Redner...


Elektrizitätserzeugung
 
Stromnutzung vor Ort
Entwicklungen in den Bereichen Mieterstrom, Eigenstromerzeugung und Strom Cloud; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 22.12.2017 Vorlage 17/2434 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 13.03.2018 Vorlage 17/2840
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/15 23.01.2018 S. 17-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Klärschlamm
 
Neuer Umgang mit Klärschlamm
Inkrafttreten der neuen Bundesklärschlammverordnung am 3. Oktober 2017, Reduzierung der Ausbringung auf landwirtschaftliche Flächen, Rückgewinnung des Phosphors, Nutzung von Klärschlamm für Biogas- und Stromerzeugung, Bewertung der Maßnahmen, Unterstützung der Kommunen bei Neuausrichtung der Kläranlagen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.10.2017 Vorlage 17/2102 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17.01.2018 Vorlage 17/2524
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/14 28.11.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Wasserkraft
 
Wasserkraftnutzung in Rheinland-Pfalz
Bewertung des Ausbaus der Wasserkraft, Ausbaupotentiale, Anteil der Stromgewinnung durch Wasserkraftwerke; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 15.09.2017 Vorlage 17/1942 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17.01.2018 Vorlage 17/2523
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/14 28.11.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Photovoltaik
 
Photovoltaiknutzung in Rheinland-Pfalz
Bewertung der weiteren Entwicklung der Photovoltaik, Anteil der Photovoltaikanlagen an der Stromgewinnung, Gebote aus Rheinland-Pfalz bei Ausschreibung für Solaranlagen im Juni 2017; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 15.09.2017 Vorlage 17/1941 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/13 26.09.2017 S. 14-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Biogas
 
Biogasnutzung in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Biogasanlagen sowie Standorte, geplante Anlagen, erzeugte Strommenge sowie produzierte und genutzte Wärmemenge, Entwicklung der Stromproduktion über fünf Jahre, Anteil an der Gesamtstromproduktion, Nutzung von vergärbaren Reststoffen aus der Landwirtschaft, Landschaftspflege und Lebenmittelindustrie; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 15.09.2017 Vorlage 17/1940 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 25.10.2017 Vorlage 17/2144
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/13 26.09.2017 S. 2
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Erneuerbare Energie
 
Energiewende
Klimaschutzziele, Umstellung des gesamten Energieversorgungssystems auf Erneuerbare Energieträger bis 2050, Erwartungswert für regenerative Stromerzeugung für 2030, Rahmenbedingungen für die zukünftige Entwicklung der Kosten, Bedeutung der Bundesgesetzgebung für den Zeitpunkt der Erfüllung der energiepolitischen Ziele
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 27.06.2017 Drucksache 17/3393 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3393 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 14.07.2017 Drucksache 17/3555 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Voraussetzungen und Folgen der Energiewende in Rheinland-Pfalz
Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung sowie Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, Stand der Energiewende, Kosten und Effizienz der Programme, Wärmeversorgung, Versorgungssicherheit
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 13.06.2017 Drucksache 17/3270 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/3270 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 28.07.2017 Drucksache 17/3665 (17 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 13.09.2017 Drucksache 17/4124 (1 S.)
Plenarsitzung 17/41 21.09.2017 S. 2466-2470
* Für erledigt erklärt
     
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Energiepolitik
 
Energiewende in Rheinland-Pfalz - Sachstand und Herausforderungen
Klimawandel und Klimaschutz, Stromproduktion, Energiewende und Eigenstromerzeugung, Windkraft, Photovoltaik, Bioenergie, Wasserkraft, Geothermie, Speichertechnologien, Regelkraftwerke, Strompreise, Verkehrswende und Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), Sektorenkopplung, Wertschöpfung und Arbeitsplätze durch Energiewende, klimaschädliche Investitionen, Atomausstieg, Kohleausstieg
Weitere Themen...

Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.05.2017 Drucksache 17/3089 (4 S.)
Antwort zu Drs 17/3089 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 03.07.2017 Drucksache 17/3425 (41 S.)
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 12.09.2017 Drucksache 17/4102 (1 S.)
Plenarsitzung 17/41 21.09.2017 S. 2459-2466
* Für erledigt erklärt
     
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Kläranlage
 
Energieautarke Kläranlagen als Beitrag zum Klimaschutz
Nutzung des Klärschlamms zur Stromerzeugung und Wärmeproduktion, Anzahl der energieautarken Kläranlagen sowie Förderung, Effizienzgewinne und Energieoptimierungen durch Umbau von Kläranlagen, Umweltprobleme
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Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 04.05.2017 Drucksache 17/2967 (neu) (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/2918 (Nr. 9)
Antwort zu Drs 17/2967 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 06.06.2017 Drucksache 17/3214 (3 S.)

Elektrizitätserzeugung
 
Energiewende mit Eigenstrom im Industriestandort Rheinland-Pfalz
Keine vollständige statistische Erfassung der Eigenerzeugung von Energie, Zahl der Firmen mit Eigenstromproduktion 2015, produzierte Megawatt sowie Art der Energiegewinnungsanlagen, Eigenverbrauch aus Photovoltaik-Anlagen in privaten Haushalten, Befreiung der Anlagen von der EEG-Umlage, Novellierung des EEG bezüglich Eigenstrom-Anlagen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 02.02.2017 Drucksache 17/2197 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2197 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 02.03.2017 Drucksache 17/2422 (4 S.)

Erneuerbare-Energien-Gesetz
 
Zukünftige Behandlung von Eigenstrom im EEG
Forderung der EU-Kommission nach einer beihilferechtskonformen Regelung für die Erzeugung von Eigenstrom, Einsatz der Landesregierung auf EU-Ebene für eine Lösung ohne Mehrbelastung für die Unternehmen, konkrete Ergebnisse, geplante Maßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 24.06.2016 Vorlage 17/76
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/3 05.07.2016 S. 3 4-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

 
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